Kategorienarchiv: Nummer 407 – Mai 2008

Kleiner Fehltritt, große Folgen

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Letztes Mittel Hungerstreik

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Hungerrevolten in Haiti

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Ein geiler Job mit dicken Wummen

„Ich war in dem Moment frei, als sie mir die Handschellen anlegten.“ Ein Jahr verbrachte Camilo Mejía im Militärgefängnis, denn er wollte nicht zurück. Zurück in den Irak, zurück in den Krieg. Also tauchte er unter, als er auf Heimaturlaub in den USA war und verweigerte den Kriegsdienst. Als er nach fünf Monaten wieder aus der Anonymität auftauchte, wurde er verhaftet und verurteilt. Trotzdem fühlte Camilo sich befreit. Frei von der drückenden Last seines Gewissens. Nach der Haft begann er gegen den Schrecken und die Kriegsverbrechen im Irak zu protestieren.

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Hauen und Stechen um Paraguay

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Rohstoffinteressen und Süd-Süd-Rhetorik

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Liebe und Frieden und so

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Dem Tod Terrain abgewinnen

FRAGEN
„da du schon durch mein Blut segelst und meine Grenzen kennst und mich mitten am Tag weckst um mich in deine Erinnerung zu betten und Wut auf mich Geduld mit mir bist sag mir was zum Teufel ich mache warum ich dich brauche wer du bist stumme Einsame mich durchquerend Grund meiner Leidenschaft warum ich dich nur mit mir erfüllen und dich ausfüllen dich erschöpfen und mich mit deinen Knöchelchen mischen möchte doch du bist die einzige Heimat gegen die Bestien das Vergessen“

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Streng geheim!

Brasilianische RegierungsvertreterInnen betonten in den letzten zwei Jahren gebetsmühlenartig wie weit die Öffnung der Archive in Brasilien aus der Zeit der Militärdikatur voran geschritten sei. Doch Menschenrechtsorganisationen sowie Familienangehörige der Ermordeten und Verschwundenen prangern nach wie vor den Verschluss vieler Akten an. Unlängst kam es zu einem handfesten Streit innerhalb der Regierung über die unzulängliche Öffnung der Archive. Das Außenministerium sah durch die Öffnung „nationale Interessen“ bedroht. Präsident Lula hatte für Anfang 2008 eine Entscheidung angekündigt – diese steht jedoch nach wie vor aus.

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Hüh und Hott mit den Menschenrechten

Der Menschenrechtsdiskurs der Regierung Bachelet begeistert heute nicht mehr viele ChilenInnen. Er kann die wachsende Kriminalisierung sozialer Bewegungen ebenso wenig kaschieren wie die Straflosigkeit, mit der die Mörder von jungen Mapuche-AktivistInnen rechnen können. Mehrmals schon hat die Polizei Gewerkschaftskundgebungen gewaltsam aufgelöst, während staatliche Uniformierte das Eigentum der großen Forst- und Agrarexportunternehmen schützen. Zudem zeichnet sich ein deutlicher Rückschritt bei den Verfahren gegen VerbrecherInnen der Pinochet-Diktatur ab – mit lächerlichen Strafen oder der Verjährung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

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Von Kaffeehauslinken und Bauernverbänden

In den letzten Wochen kam es in Argentinien zu den heftigsten Protesten in der Gesellschaft seit der Krise 2001/02. GroßgrundbesitzerInnen, Agrarunternehmen aber auch Kleinbauern und -bäuerinnen protestierten mit Straßenblockaden gegen die Erhöhung der Exportsteuer der Regierung Kirchner. Dabei legten sie zeitweise auch die Versorgung mit Nahrungsmitteln im Land lahm. Cristina Kirchner hält jedoch an ihren Maßnahmen fest und pocht darauf, dass die Gewinne für den Staat den ärmeren Bevölkerungsschichten zu Gute kommen werden.

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Partizipation oder CAFTA plus?

Kurz vor Beginn der dritten Verhandlungsrunde zu einem Assoziierungsabkommen zwischen Europäischer Union (EU) und dem zentralamerikanischen Staatenblock aus Guatemala, Honduras, El Salvador, Nicaragua, Costa Rica und Panama vom 14. bis 18. April in San Salvador, haben zentralamerikanische ZivilgesellschaftsvertreterInnen ihren Regierungen ein bisher beispielloses Partizipationsverfahren abgetrotzt. Die EU versucht zwar, sich formell von der US-Handelspolitik abzugrenzen. In der Einbeziehung der regionalen Zivilgesellschaft hinkt sie den zentralamerikanischen Partnern und ihren eigenen schönen Worten jetzt jedoch einen großen Schritt hinterher.

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„Uribe hat die Partie noch lange nicht gewonnen“

Nachdem am 4. Februar regierungsnahe Kräfte eine Massendemonstration gegen die FARC-Guerilla organisiert hatten, um der Regierung im „Kampf gegen den Terror“ den Rücken zu stärken, demonstrierten am 6. März Hunderttausende in Bogotá und über einhundert weiteren Orten weltweit gegen Verbrechen des kolumbianischen Staates und des Paramilitarismus. Die Protestkundgebungen wurden vom Movimiento de Víctimas de Crímenes de Estado (Movice) organisiert. Den Demonstrationen folgte die Repression: Soziale Organisationen und Menschenrechtsgruppen wurden Opfer einer neuen paramilitaerischen Offensive. Die LN sprachen mit Iván Cepeda, dem Sprecher von Movice.

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