Kategorienarchiv: Nummer 504 – Juni 2016

// KEIN FRIEDEN MIT DEN PARAMILITÄRS

Editorial: In Havanna wird weiter verhandelt, in Kolumbien weiter getötet. Eine Garantie für einen erfolgreichen Friedensprozess gibt es nicht. Nicht, so lange sich hinter dem Phänomen „Paramilitarismus“ ein militärischer Arm neoliberaler Interessenvertreter*innen verbirgt, der bis heute geleugnet wird.

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KEINE ENTSPANNUNG IN VENEZUELA

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RÜCKKEHR DER ALTEN REPUBLIK

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„DIE MODELLE, DIE WIR VERTEIDIGEN, HABEN SICH ERSCHÖPFT“

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AM BITTERSÜSSEN FLUSS

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„DER PARAMILITARISMUS IST NIE VERSCHWUNDEN“

Die Friedensverhandlungen der Regierung mit der Guerillaorganisation FARC werden als historisches Moment bezeichnet. Doch vier Jahre Friedensverhandlungen haben die Gesellschaft polarisiert. Der rechte militärische Diskurs des Ex-Präsidenten und jetzigen Senators Álvaro Uribe Vélez ist nicht nur im Senat auf fruchtbaren Boden gestoßen, sondern durchdringt alle sozialen Schichten und zeigt im Paramilitarismus seine gefährlichste Seite. Im diesem Kontext kämpft die Zivilgesellschaft um die Anerkennung ihrer Rolle in den Friedensverhandlungen. Die LN sprachen darüber mit Marylén Serna, Sprecherin des Congreso de los Pueblos (Kongress der Völker).

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AN DEN UFERN DES KANALS

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AM ANFANG WAR DER HACKATHON

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UNGEWÖHNLICHES NACH 50 JAHREN

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ROTE FLUT

Es ist eine der größten Umweltkatastrophen des Landes: Die sogenannte marea roja (Rote Flut), eine extrem hohe Konzentration einer toxischen Alge rötlicher Färbung, die seit Anfang März die Küsten des südchilenischen Inselarchipels Chiloés heimsucht und das massenhafte Sterben von Fischen und anderen Meerestieren verursacht. Die von der Fischerei lebenden Bewohner*innen der Inselgruppe sind verzweifelt, ihre Lebensgrundlage dahin. Und sie sind wütend. Wütend auf die Industrie und auf die Regierung, denen sie die Schuld an ihrer misslichen Lage geben.

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MEDINA REGIERT VIER WEITERE JAHRE

Der amtierende Staatspräsident Danilo Medina wird die Dominikanische Republik vier weitere Jahre regieren. Bei den Wahlen am 15. Mai erhielt der 64-jährige Amtsinhaber und Kandidat der Partei der Dominikanischen Befreiung (PLD) 61,8 Prozent der abgegebenen Stimmen und wurde offiziell zum Wahlsieger erklärt. Sein schärfster Konkurrent Luis Abinader, Sozialdemokrat von der Partido Revolucionario Moderno (PRM), konnte nur über 35 Prozent Zustimmung erzielen. Drittplatzierter wurde der Linke Guillermo Moreno mit 1,8 Prozent. Die ebenfalls für die Linke kandidierende Minou Mirabal erreichte 0,34 Prozent.

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„BERTA IST NICHT GESTORBEN – SIE HAT SICH VERVIELFACHT!“

Fast drei Monate nach der Ermordung der Menschenrechtsaktivistin Berta Cáceres (siehe LN 502) hält die Repression gegen die sozialen Bewegungen in Honduras unvermindert an – trotz aller internationalen Proteste. Am 2. Mai präsentierte die Regierung fünf des Mordes dringend Tatverdächtige, darunter zwei Militärs. Die Auftraggeber*innen der Tat bleiben im Dunkeln. Auch eine unabhängige internationale Untersuchungskommission, wie sie die indigene Organisation COPINH und die Familie von Berta Cáceres fordern, wurde nicht eingesetzt. Eine internationale Beobachtermission zur Menschenrechtslage in Honduras stellte Mitte Mai fest: „Die Menschenrechtsverletzungen münden in totale und absolute Straflosigkeit.“

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SPÄTER RÜCKZUG

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“WIE EIN HARTER SCHLAG INS GESICHT”

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DIE ANDEREN VERSCHWUNDENEN

27.000 Menschen werden in Mexiko vermisst. Doch die mexikanische Regierung findet kein wirksames Mittel gegen das gewaltsame Verschwindenlassen. Erst am 23. Mai wurde mit der Identifizierung von rund 120 Leichen eines weiteren Massengrabs im Bundesstaat Morelos begonnen – bisher waren alle Opfer als verschwunden gemeldet gewesen. Ungeachtet der weltweiten Aufmerksamkeit für den Fall der 43 entführten Studenten aus Ayotzinapa bleiben die Schicksale der meisten Opfer und ihrer Angehörigen im Verborgenen.

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12h

Gestern Nacht sind Proteste gegen Fahrpreiserhöhungen in #Santiago de #Chile eskaliert. Der Verkehr ist lahmgelegt, die Metrostationen liegen in Schutt und Asche. Supermärkte wurden geplündert, Barrikaden brannten. Präsident Piñera schickte das Militär. Es wird scharf geschossen.

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17 Okt

// DAMMBRUCH MIT ANSAGE KOMMT ZUR ANZEIGE
Am 25. Januar brach der Staudamm von #Brumadinho und brachte nahezu 300 Menschen den Tot. Ein deutscher #TUEVSued Manager wird angeklagt, der anscheinend von der Instabilität des Dammes wusste. Hintergründe in LN. https://t.co/FjfE8pOPpC

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17 Okt

// DIE USA SIND FÜR KUBA NICHT EXISTENZIELL
Im Interview mit den LN sprach Santiago der Vizedirektor der kubanischen Denkfabrik CIPI, Pérez Benítez, über die verschärfte Sanktionspolitik der #USA gegenüber #Kuba. https://t.co/kq0TBvSUPv

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