Kategorienarchiv: Brasilien

BOLSONARO SCHÜRT DEN HASS

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ZWANGSVERSCHREIBUNG VIA BAYER

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WARTET NUR BIS ZUM ERSTEN JANUAR

Abschaffung des Arbeitsministeriums, Ausschluss missliebiger Medien von Pressekonferenzen – in den ersten Wochen nach seiner Wahl lässt der zukünftige brasilianische Präsident Jair Bolsonaro (PSL) keinen Zweifel aufkommen, dass er beabsichtigt, seine Ankündigungen als Kandidat in die Tat umzusetzen. Nach dem „hasserfülltesten Wahlkampf aller Zeiten“ gehören jetzt Drohungen aller Art zum Alltag. Mindestens 50 Millionen Brasilianer*innen fragen sich verzweifelt: Wie konnte das passieren?

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ERST EINMAL DAVONGEKOMMEN

Bei den Präsidentschaftswahlen am 7. Okober erhielt nach Auszählung von 99 Prozent der Urnen der rechtsextreme Kandidat der Sozialliberalen Partei (PSL), Jair Bolsonaro, 46,0 Prozent der Stimmen. Er scheiterte damit knapp an der für einen Sieg im ersten Wahlgang nötigen 50-Prozent-Marke und erhielt fast 10 Prozent mehr als in den jüngsten Meinungsumfragen. Fernando Haddad, Kandidat der Arbeiterpartei (PT), ist mit 29,3 Prozent der Stimmen der Zweitplatzierte und wird in der Stichwahl am 28. Oktober gegen Bolsonaro antreten. Angesichts des Unterschieds von fast 17 Prozentpunkten wird ein Sieg für den PT-Kandidaten sehr schwierig werden. Dieser Wahlkampf war der härteste, den Brasilien seit dem Ende der Militärdiktatur erlebt hat. Neben ständigen Hassreden und Grenzüberschreitungen in den sozialen Medien, wurde am 6. September auch ein Attentat auf Bolsonaro verübt. Gleichzeitig wuchs die Frauenbewegung deutlich. Diese mobilisierte unter #EleNão (#ErNicht) am 29. September Hunderttausende in 114 Städten zu Demonstrationen gegen Bolsonaro.

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WIDERSTAND IN AMAZONIEN

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DAS GIFTPAKET

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BILDUNG ZU DIESEL

Die Zugeständnisse der Regierung Temer an die selbständigen Fuhrunternehmer*innen am siebten Tag des Streiks sorgen für innenpolitischen Zündstoff und ständige Neuverhandlungen. Tausende von Lkw-Fahrer*innen hatten ab dem 21. Mai für zehn Tage in 24 Bundesstaaten alle wichtigen Fernstraßen blockiert. Die vereinbarte Senkung des Dieselpreises ist schwierig umzusetzen, gegen eine staatliche Festlegung der Frachtgutkosten protestieren die Unternehmensverbände. Gegenfinanzieren sollen die Subvention Kürzungen im Staatshaushalt, u.a. in der Bildungspolitik. Am fünften Tag des Streiks hat Temer außerdem dem Militär polizeiliche Aufgaben übertragen – es war das erste Mal, dass die Anwendung des Gesetzes zur „Garantie von Gesetz und Ordnung“ für das gesamte Land galt.

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KARNEVAL DER KRITIK

Das „größte Spektakel der Welt“, wie die Menschen aus Rio de Janeiro ihren Karneval liebevoll nennen, ist nach Jahren der Ästhetisierung wieder gesellschaftskritischer ausgefallen. Dies ist insbesondere der Parade der Samba-Schule Paraíso do Tuiuti zu verdanken, die das strukturelle Erbe der Sklaverei in Brasilien thematisierte und dabei einen Bogen zur heutigen Ausbeutung und Prekarisierung der Arbeiter*innen schlug. Das beredte Schweigen der Kommentator*innen des Fernsehsenders O Globo demaskierte dabei die politische Haltung des Mediengiganten besser, als es jede Kritik vermocht hätte.

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“MEXIKANISIERUNG DER SICHERHEITSLAGE“

Im Interview sprachen die LN mit dem Soziologen Sérgio Adorno über Gewalt in Brasilien, die Macht krimineller Kartelle und die neue Ökonomie des Verbrechens. Themen, für die die Regierung unter Präsident Michel Temer gegenwärtig zu bislang unerprobten sicherheitspolitischen Maßnahmen greift. Erst im Februar stimmten Abgeordnetenkammer und Senat für ein Dekret, dass alle Zuständigkeiten der inneren Sicherheit des Bundesstaates Rio de Janeiro an den General Walter Souza Braga Netto übertrug (siehe Kurznachrichten).

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URTEIL IN OLIVGRÜN

Seine politische Karriere fand ihren vorläufigen Tiefpunkt, wo sie begonnen hatte. Als Bundesrichter Sérgio Moro am 6. April einen Haftbefehl gegen Expräsident Luiz Inácio Lula da Silva erlassen hatte, befand sich dieser im Hauptquartier der Metallarbeitergewerkschaft der ABC-Region (dem Industriegürtel von São Paulo) in São Bernardo do Campo. In den 1980er Jahren hatte der spätere Präsident dort seine politische Arbeit begonnen und maßgeblich zum Sturz der Militärdiktatur beigetragen.

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“DAS POLITISCHE SYSTEM IST GESCHEITERT”

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“SIE BRINGEN UNS NICHT ZUM SCHWEIGEN”

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ES KOMMT IMMER ETWAS NEUES

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URTEIL MIT POLITISCHER SPRENGKRAFT

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“DIE WOLLEN UNS IN DIE PERIPHERIE ABSCHIEBEN”

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“DIE WELT WIRD VON WIDERSPRÜCHEN BEWEGT”

Als Michel Temer nach der Amtsenthebung der Präsidentin Dilma Rousseff seine Regierung vorstellte, war das Entsetzen groß: Ausschließlich weiße Männer der Oberschicht über fünfzig. Dies versprach weder für Frauen, Jugendliche, schwarze Brasilianer*innen, noch den Ärmeren der Bevölkerung eine rosige Zukunft. Die bisherige Politik der Regierung Temer hat die Befürchtungen bestätigt: Über Gesetze und Dekrete ging die Rücknahme der Rechte Schlag auf Schlag. Besonders hart getroffen hat es aber die Frauen Brasiliens. Nicht nur war das Frauenministerium das erste, das abgeschafft wurde, im Parlament arbeiten fundamentalistische Christ*innen und andere Konservative stetig an der Aushöhlung der Rechte der Frauen, allen voran an der Verschärfung des ohnehin restriktiven Abtreibungsrechts. LN sprachen mit Verônica Ferreira und Analba Teixeira des feministischen Instituts für Demokratie – SOS Corpo über Hoffnung und Widerstand.

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UNANTASTBAR

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LYRIK AUS LATEINAMERIKA

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HÜGEL IM KREUZFEUER

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VOR DEM GESETZ IST NIEMAND GLEICH

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GEGENWIND FÜR LULA

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KEINE “ERLÖSUNG”

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„SCHLIMMER ALS DAS 1:7“

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„EIN KLIMA DES TOTALEN CHAOS“

In Brasilien überschlagen sich seit Wochen die Ereignisse: Ein erfolgreicher Generalstreik, Enthüllungen aus der Fleischindustrie über Korruption aller führenden Politiker einschließlich des amtierenden Präsidenten Michel Temer, ein Haftantrag der Staatsanwaltschaft gegen den ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva, die öffentliche Forderung nach sofortigen Direktwahlen. Die LN interviewten Kelli Mafort, Mitglied der nationalen Koordination der Bewegung der Landlosen (MST) zur aktuellen politischen Krise und zur Antwort der sozialen Bewegungen.

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AGGRESSIVER KAMPFHUND STATT LAHME ENTE

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Lateinamerika Nachrichten @ln_redaktion·

Ende Oktober hat der Rechtsradikale Bolsonaro die Stichwahl um die Präsidentschaft gegen Haddad von der Arbeiterpartei PT gewonnen. Nun formiert sich sichtbarer öffentlicher Widerstand. Die PT will über eigene Fehler nachdenken und Konsequenzen ziehen.

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Lateinamerika Nachrichten @ln_redaktion·

11 Dez

In der Provinz Cauca im Südwesten #Kolumbien's wird seit den 1990er Jahren illegal Gold abgebaut – mit fatalen Folgen für die Umwelt und die dort lebenden zumeist afrokolumbianischen und indigenen Gemeinden. LN sprachen mit der Aktivistin Francia Márquez.

https://t.co/OXiPvgNPOW

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Lateinamerika Nachrichten @ln_redaktion·

11 Dez

In #Brasilien hat die Hormon-Spirale der deutschen Firma Bayer keine Zulassung für minderjährige Frauen. Bei 100 in Fürsorge-Einrichtungen untergebrachten Mädchen macht der Staat jedoch eine Ausnahme. Dagegen liegt nun eine Klage bei den Gerichten vor.

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