Kategorienarchiv: Brasilien

BILDUNG ZU DIESEL

Die Zugeständnisse der Regierung Temer an die selbständigen Fuhrunternehmer*innen am siebten Tag des Streiks sorgen für innenpolitischen Zündstoff und ständige Neuverhandlungen. Tausende von Lkw-Fahrer*innen hatten ab dem 21. Mai für zehn Tage in 24 Bundesstaaten alle wichtigen Fernstraßen blockiert. Die vereinbarte Senkung des Dieselpreises ist schwierig umzusetzen, gegen eine staatliche Festlegung der Frachtgutkosten protestieren die Unternehmensverbände. Gegenfinanzieren sollen die Subvention Kürzungen im Staatshaushalt, u.a. in der Bildungspolitik. Am fünften Tag des Streiks hat Temer außerdem dem Militär polizeiliche Aufgaben übertragen – es war das erste Mal, dass die Anwendung des Gesetzes zur „Garantie von Gesetz und Ordnung“ für das gesamte Land galt.

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KARNEVAL DER KRITIK

Das „größte Spektakel der Welt“, wie die Menschen aus Rio de Janeiro ihren Karneval liebevoll nennen, ist nach Jahren der Ästhetisierung wieder gesellschaftskritischer ausgefallen. Dies ist insbesondere der Parade der Samba-Schule Paraíso do Tuiuti zu verdanken, die das strukturelle Erbe der Sklaverei in Brasilien thematisierte und dabei einen Bogen zur heutigen Ausbeutung und Prekarisierung der Arbeiter*innen schlug. Das beredte Schweigen der Kommentator*innen des Fernsehsenders O Globo demaskierte dabei die politische Haltung des Mediengiganten besser, als es jede Kritik vermocht hätte.

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“MEXIKANISIERUNG DER SICHERHEITSLAGE“

Im Interview sprachen die LN mit dem Soziologen Sérgio Adorno über Gewalt in Brasilien, die Macht krimineller Kartelle und die neue Ökonomie des Verbrechens. Themen, für die die Regierung unter Präsident Michel Temer gegenwärtig zu bislang unerprobten sicherheitspolitischen Maßnahmen greift. Erst im Februar stimmten Abgeordnetenkammer und Senat für ein Dekret, dass alle Zuständigkeiten der inneren Sicherheit des Bundesstaates Rio de Janeiro an den General Walter Souza Braga Netto übertrug (siehe Kurznachrichten).

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URTEIL IN OLIVGRÜN

Seine politische Karriere fand ihren vorläufigen Tiefpunkt, wo sie begonnen hatte. Als Bundesrichter Sérgio Moro am 6. April einen Haftbefehl gegen Expräsident Luiz Inácio Lula da Silva erlassen hatte, befand sich dieser im Hauptquartier der Metallarbeitergewerkschaft der ABC-Region (dem Industriegürtel von São Paulo) in São Bernardo do Campo. In den 1980er Jahren hatte der spätere Präsident dort seine politische Arbeit begonnen und maßgeblich zum Sturz der Militärdiktatur beigetragen.

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“DAS POLITISCHE SYSTEM IST GESCHEITERT”

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“SIE BRINGEN UNS NICHT ZUM SCHWEIGEN”

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ES KOMMT IMMER ETWAS NEUES

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URTEIL MIT POLITISCHER SPRENGKRAFT

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“DIE WOLLEN UNS IN DIE PERIPHERIE ABSCHIEBEN”

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“DIE WELT WIRD VON WIDERSPRÜCHEN BEWEGT”

Als Michel Temer nach der Amtsenthebung der Präsidentin Dilma Rousseff seine Regierung vorstellte, war das Entsetzen groß: Ausschließlich weiße Männer der Oberschicht über fünfzig. Dies versprach weder für Frauen, Jugendliche, schwarze Brasilianer*innen, noch den Ärmeren der Bevölkerung eine rosige Zukunft. Die bisherige Politik der Regierung Temer hat die Befürchtungen bestätigt: Über Gesetze und Dekrete ging die Rücknahme der Rechte Schlag auf Schlag. Besonders hart getroffen hat es aber die Frauen Brasiliens. Nicht nur war das Frauenministerium das erste, das abgeschafft wurde, im Parlament arbeiten fundamentalistische Christ*innen und andere Konservative stetig an der Aushöhlung der Rechte der Frauen, allen voran an der Verschärfung des ohnehin restriktiven Abtreibungsrechts. LN sprachen mit Verônica Ferreira und Analba Teixeira des feministischen Instituts für Demokratie – SOS Corpo über Hoffnung und Widerstand.

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UNANTASTBAR

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LYRIK AUS LATEINAMERIKA

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HÜGEL IM KREUZFEUER

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VOR DEM GESETZ IST NIEMAND GLEICH

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GEGENWIND FÜR LULA

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KEINE “ERLÖSUNG”

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„SCHLIMMER ALS DAS 1:7“

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„EIN KLIMA DES TOTALEN CHAOS“

In Brasilien überschlagen sich seit Wochen die Ereignisse: Ein erfolgreicher Generalstreik, Enthüllungen aus der Fleischindustrie über Korruption aller führenden Politiker einschließlich des amtierenden Präsidenten Michel Temer, ein Haftantrag der Staatsanwaltschaft gegen den ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva, die öffentliche Forderung nach sofortigen Direktwahlen. Die LN interviewten Kelli Mafort, Mitglied der nationalen Koordination der Bewegung der Landlosen (MST) zur aktuellen politischen Krise und zur Antwort der sozialen Bewegungen.

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AGGRESSIVER KAMPFHUND STATT LAHME ENTE

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MARÉ ROCKT

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WER AN DER RENTENREFORM VERDIENT

Am 15. März gingen über eine Millionen Menschen in mehr als 200 Städten in ganz Brasilien auf die Straße, um gegen die Rentenreform der Regierung von Präsident Michel Temer zu protestieren. Die LN sprachen mit Sandra Quintela vom zivilgesellschaftlichen Instituto Políticas Alternativas para o Cone Sul (PACS) aus Rio de Janeiro über die in dem verfassungsändernden Vorschlag – der sogenannten PEC 287 – enthaltene Rentenreform und was an dem Gesetzpaket ihrer Ansicht nach faul ist.

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BIZARRE SCHOCKSTARRE

Brasilien: Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot empfielt die Einleitung von mehr als 200 Strafprozessen, fast die gesamte politische Elite des Landes ist davon betroffen. Zwischen Wirtschaftskrise und Korruptionsermittlungen gerät das politische Projekt einer konservativen, neoliberalen Wende ins Stocken.

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“SOZIALISMUS HAT KEINE GRENZEN”

Die politische und gesellschaftliche Lage in Brasilien hat sich spätestens seit dem Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma Rousseff zugespitzt. Die konservative Rechte übernahm die politische Macht und sorgt durch ihren Führungsstil für eine zunehmende Spaltung der Gesellschaft. Die LN sprachen mit dem Abgeordneten Jean Wyllys der Partei Sozialismus und Freiheit über den „kalten Putsch“, aktuelle Herausforderungen für die Linke Brasiliens, erstarkende rechtsnationale Strömungen und über sein Engagement für die LGBT-Bewegung.

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„UNTER ALLER MENSCHENWÜRDE“

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BESETZEN FÜR BILDUNG

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WIE IM KRIEG

In keinem Land der Welt mordet die Polizei so häufig wie in Brasilien. Alle 2,5 Stunden stirbt ein Mensch durch Polizeigewalt. Schwarze Jugendliche mit geringem Einkommen sind überproportional betroffen. Doch die Kritik an der Polizei kommt nicht nur aus den Armenvierteln. Während der Demonstrationen gegen die Machtübernahme durch Michel Temer gingen Fotos und Videos durch die sozialen Netzwerke, die das brutale Vorgehen der brasilianischen Einsatzkräfte zeigten. LN befragten Monique Cruz von der Organisation Justiça Global (Globale Gerechtigkeit) zu Militarisierung und Repression.

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ERINNERN UND WIDERSTAND LEISTEN

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INTRIGENSPIEL GEGEN LULA

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PEC DES TODES

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RIO BETET – UND DIE PT FÄHRT ZUR HÖLLE

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ZURÜCK IN DIE ZUKUNFT

Jeden Tag eine neue schlechte Nachricht aus dem krisengebeutelten Brasilien. Die neue Regierung hat einen neoliberalen Kurs eingeschlagen und Präsident Michel Temer setzt auf den Abbau von sozialen Reformen der PT-Regierungen. Die Arbeiterpartei PT steht auch weiterhin im Fadenkreuz der Justiz und spricht von „politischer Motivation“ hinter den Ermittlungen. Doch auch bei den landesweiten Kommunalwahlen Anfang Oktober hat sich der Abwärtstrend der Partei bestätigt. Die Partei verlor zwei Drittel ihrer bisherigen Bürgermeisterämter. Lichtblick für die Linke ist der Erfolg von Marcelo Freixo, der in die Stichwahl Ende Oktober für den Bürgermeisterposten in Rio einzog.

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NACH SECHS JAHREN DOCH DIE BETRIEBSGENEHMIGUNG

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„KANAILLEN! KANAILLEN! KANAILLEN!“

Am 31. August entzog der brasilianische Senat Präsidentin Dilma Rousseff ihr Amt: 61 Senator*innen votierten für ihre Absetzung, 20 dagegen. Das monatelange Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff hat damit einen vorläufigen Abschluss erreicht. Seither reißen die Proteste nicht mehr ab, die „Weg mit Temer“ und „Neuwahlen jetzt“ fordern. Die neue Regierung bringt indes ein Gesetzesvorhaben nach dem anderen auf den Weg, ohne dafür ein durch Wahlen legitimiertes Mandat zu besitzen.

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LEBEN ZWISCHEN KUGELN

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GRANDIOSES SCHEITERN UND EIN KLEINER SIEG

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FEMINISMUS MUSS PRAKTISCH WERDEN

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WEISS UND MÄNNLICH

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VERBOTENE ZEICHEN

Die umstrittene Kunstform Pixação steht seit jeher im Fadenkreuz von Justiz und Medien. In Belo Horizonte gipfelte die zunehmende Kriminalisierung Ende März in Festnahmen und Anklagen wegen „Bildung einer kriminellen Vereinigung“. Auch das Ende der PT-Regierung lässt für die Szene nichts Gutes hoffen.

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DIE ROTE WAND AM XINGU

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RÜCKKEHR DER ALTEN REPUBLIK

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„DIE MODELLE, DIE WIR VERTEIDIGEN, HABEN SICH ERSCHÖPFT“

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AM BITTERSÜSSEN FLUSS

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PUTSCH MIT ANSAGE

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GEFANGEN IN DER ZEIT DER SKLAVEREI

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ROT ALS GEFAHR

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EINE KOALITION DER RÄUBER

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„DIE ARMEN WERDEN AN DEN RAND GEDRÄNGT“

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Immer unfair

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The kids are alright

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„Wie Dünger für die Wiederaufforstung“

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[IL*]@inter_linke·

Unsere Solidaritätsreise in #Kolumbien mit @RedHer und @C_Pueblos hat für ein Rauschen im linken Blätterwald gesorgt:

Es lohnen sich also Blicke in die aktuelle @analysekritik, Der Freitag, express und die letzten @ln_redaktion (Nr. 527)!

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Lateinamerika Nachrichten @ln_redaktion·

#Kolumbien #Wahlen
Der rechtskonservative Ivan Duque liegt in der Stichwahl mit aktuell ca. 53,9% vorne
#EleccionesColombia

El Espectador@elespectador

#ATENCIÓN #Elecciones2018
Décimo boletín nacional: 95.911 (98.20%) mesas informadas.
@IvanDuque: 10.204.164 votos (53.97%).
@petrogustavo: 7.906.479 votos (41.81%).
Votos en blanco: 795.510 votos (4.20%).
Siga el cubrimiento especial en https://t.co/Gv8UnoRp7G

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Lateinamerika Nachrichten @ln_redaktion·

Die neue Ausgabe ist da !
In diesem Heft:
// #Feminismus Bewegungen in #Chile und #Argentinien
// #Nicaragua in revolutionsähnlichen Zuständen - wie geht es weiter mit der Ortega-Regierung?
// #HipHop von Unten: Empowernde Sounds von @RebecaLane6

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