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Der IWF-Tango geht weiter

Ein Jahr nach dem Sturz von De la Rúa befindet sich Argentinien in schlechter Gesellschaft. Irak, Liberia, Simbabwe – in diese Reihe, die sich fast wie ein Auszug aus der Washingtoner Liste „Terror unterstützender Länder“ liest –, hat sich im November auch das südamerikanische Land eingereiht. Ganz so schlimm ist es dann doch nicht. Es ist die Liste der wenigen Länder, die ihre Schuldendienstzahlungen auch gegenüber einem multilateralen Gläubiger ersten Ranges wie dem Internationalen Währungsfonds (IWF) oder der Weltbank eingestellt haben. Argentinien verweigerte die Zahlung einer Mitte November fälligen Rate bei der Weltbank.
Mit diesem Schritt wird man zum Paria auf den internationalen Kapitalmärkten. Doch kreditwürdig ist Argentinien im Moment ohnehin nicht und der Schritt ist eher taktisch denn mutig. Das zeigt sich daran, dass Argentinien als Zeichen guten Willens die aufgelaufenen Zinsen an die Weltbank zahlte und nur die fällige Tilgungsrate in Höhe von 805 Millionen Dollar schuldig blieb. Und noch bleiben 30 Tage Galgenfrist bis die Sanktionen der Weltbank in Kraft träten. Kein neues Geld, Strafzinsen und sofortige Fälligkeit aller ausstehender Kredite. Soweit wird es Duhalde kaum kommen lassen. Ein Bruch mit der internationalen Finanzwelt ist seine Intention sicher nicht. Aber für einen solchen Schritt in Richtung Autarkie und Subsistenzwirschaft gibt es vermutlich trotz der desaströsen Situation auch schwerlich gesellschaftliche Mehrheiten und entscheidungsrelevante schon gar nicht. Die Machtstrukturen in Argentinien mögen zwar rhetorisch in Frage gestellt sein, aber ohne konkrete machtpolitische Alternative wird es dabei bleiben.
Ebenso wie bei der Hoffnung der Regierung Duhalde, durch die Zahlungsverweigerung gegenüber der Weltbank, Bewegung in die Verhandlungen mit deren Schwesterinstitution, dem IWF, zu bringen. Buenos Aires sitzt am kürzeren Hebel und nichts spricht dafür, dass ein Abkommen mit dem IWF vor den Wahlen im März unter Dach und Fach gebracht wird.
Ohnehin wäre mit einem IWF-Abkommen für die verarmende Bevölkerung nichts gewonnen. Während manche Makroökonomen und Politiker im sich stabilisierenden Wechselkurs und geringen Inflationsraten schon wieder die Vorboten eines Aufschwungs sehen, sieht die Realität anders aus. Jede Minute fallen 12 bis 17 Argentinier unter die Armutsgrenze, je nach Statistik. Täglich entspricht das einer Kleinstadt mit rund 20000 Einwohnern. In der Agrarregion Tucumán sind die ersten hungertoten Kinder zu verzeichnen während die Agrarexporteure in derselben Region eine Rekordernte erzielt haben.
Der Fehler liegt offensichtlich im System. Neues Geld für alte Schulden kann daran nichts ändern. Argentinien braucht einen radikalen Neuanfang auf allen Ebenen. Eine radikale Entschuldung ebenso wie eine radikale Entmachtung der politischen Eliten, die sich in den vergangenen Jahrzehnten schamlos die Taschen füllten. Ein Anfang wurde von der argentinischen Bevölkerung im Dezember 2001 mit dem Sturz von Fernando De la Rúa gemacht. Das Ausrufezeichen gegen die politische Klasse hat jene vorsichtig gemacht. Zumindest der Anschein der Interessenvertretung wird jetzt gewahrt. Die Vorschläge des IWF werden nicht mehr bedingungslos abgenickt, wenn auch weit mehr aus Angst um den Machterhalt als aus Überzeugung. Für einen echten Wandel bedarf es mehr: Mehr Druck von größeren Teilen der argentinischen Bevölkerung ebenso wie mehr Druck der globalisierungskritischen Bewegung auf eine Veränderung der internationalen Strukturen.
Dass der IWF im kommenden Frühjahr einen Vorschlag über ein internationales Insolvenzrecht vorlegen will, ist auch eine Konsequenz des öffentlichen Drucks im Gefolge der Argentinienkrise. Ein Achtungserfolg. Noch vor zwei Jahren wäre eine solche Initiative des IWF undenkbar gewesen. Der öffentliche Druck wird auch darüber entscheiden, was aus dem sicher unzureichenden Vorschlag aus Washington wird. Der Tango geht weiter – auf allen Ebenen.

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