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Hoffnungsträger Lula

Agora é Lula (Jetzt ist Zeit für Lula) skandierten die AnhängerInnen der Arbeiterpartei PT in den letzten Wochen und Monaten unermüdlich. Und nun wird es Luiz Inácio da Silva, genannt Lula, im vierten Anlauf in der Stichwahl der Präsidentschaftswahlen vom 27. Oktober wohl geschafft haben. Die Lateinamerika Nachrichten teilen diese Erwartung mit Millionen BrasilianerInnen – und freuen sich schon jetzt mit ihnen, wobei wir den Ausgang der Wahl, die zwischen Redaktionsschluss und Erscheinen dieser Ausgabe liegt, nur erahnen können.
Brasilien ist ein reiches Land – doch mehr als ein Drittel der Bevölkerung lebt in Armut. Die reichsten 20 Prozent der Bevölkerung verdienen rund 33 mal mehr als die ärmsten 20 Prozent. Brasilien ist ein großes Land – doch von den 850 Millionen Hektar landwirtschaftlich nutzbarer Fläche liegen 120 Millionen Hektar brach. Diese befinden sich im Besitz weniger Großgrundbesitzer, denen annähernd vier Millionen landlose Familien gegenüberstehen. Und auch in den Städten sieht die Situation nicht viel besser aus.
Es ist dieser Skandal von Armut und Ausgrenzung, der Lula zum Hoffnungsträger für so viele macht. Und es ist das sozialpolitische Scheitern der neoliberalen Politik seines Vorgängers Cardoso, das die WählerInnen dazu bewegte, diesmal auf Lula zu setzen. Zwar hat es der Sozialdemokrat Cardoso mit der großen Währungsreform des Plano Real 1994 tatsächlich geschafft, die hyperinflationären Zeiten Brasiliens zu beenden, vor allem bei der Bekämpfung der Armut hat er jedoch weitgehend versagt.
Lula ist also vor allem Hoffnungsträger für ein gerechteres Brasilien. Doch das Erbe Cardosos lässt wenig Spielraum für ihn. Das Land ist extern und intern hoch verschuldet und nach dem letzten Kredit über 30 Milliarden US-Dollar noch stärker vom Wohlwollen des IWF abhängig. Mit ihm wird sich Lula nicht überwerfen können. Und dieser wird, wie in unzähligen anderen Ländern zuvor, dafür Sorge tragen, dass die Interessen der großen Konzerne und Banken nicht allzu sehr berührt werden.
Mit der alteingesessenen Landoligarchie, die bislang noch jeden Ansatz einer Agrarreform zu verhindern wusste, muss Lula jedoch auf Konfrontationskurs gehen. Lula und seine PT stehen zwar längst nicht mehr für einen grundlegenden Wandel, die Revolution steht nicht auf der Tagesordnung. Vor allem am Schicksal der Millionen Landlosen aber kann und muss Lula beweisen, dass er sich von seinen Vorgängern unterscheidet.
Der Wahlsieg Lulas wird keinen radikalen Kurswechsel für Brasilien bedeuten – allein schon wegen des engen finanziellen Spielraums. Auch die im Wahlkampf geschlossene Koalition mit der konservativen Liberalen Partei (PL) unterstreicht den moderaten Tonfall. Und doch ist dies, nicht nur auf nationaler Ebene, ein historischer Moment. Zum ersten Mal seit Salvador Allende wird in einem größeren Land Lateinamerikas ein linker Kandidat zum Präsidenten gewählt. So setzen auch viele Linke Lateinamerikas, die heute häufiger in sozialen Bewegungen als in Parteien zu finden sind, große Hoffnung in Lula.
Sie werden die Entwicklung in Brasilien genauso intensiv verfolgen, wie die Regierung in Washington. Mit Bush haben die USA ihre Hegemoniebestrebungen über Lateinamerika intensiviert. Dafür steht vor allem die Gesamtamerikanische Freihandelszone ALCA, zu deren entschiedenen Gegnern Lula bisher noch gehört. Und hier schließt sich der Kreis zu Allende, auch wenn die Methoden heute andere sind. Sollte es zur Konfrontation zwischen Brasilien und den USA kommen, wird Washington erneut auf Gewalt setzen. Ein Putsch wird dafür nicht nötig sein, die Pinochets haben in Lateinamerika ausgedient. Heute gibt es einen ungleich mächtigeren IWF als noch vor 30 Jahren, der die ökonomischen Interessen der USA in Lateinamerika durchzusetzen vermag, ohne das sie auf Waffengewalt zurückgreifen müssen.
Auch wenn also schwierige Zeiten bevor-stehen freuen wir uns erst einmal –
agora é Lula!

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