MEIN NACHBAR, DER PARAMILITÄR


Erinnerungen und Schnaps Manche Geschichten erzählen die Bewohner*innen nur leise (Foto: Danilo Garcia)

 

Auf den ersten Blick wirkt der kleine Ort idyllisch. Amalfi, 20.000 Einwohner*innen, im Norden des kolumbianischen Departamentos Antioquia gelegen, ist von grünen Bergen umgeben, an deren Hängen Kaffee angebaut wird und hinter deren Silhouetten die Goldminen liegen. Über die vielen kleinen Straßen drängen sich Fahrräder bis sie an den zentralen Platz gelangen, auf dem Bäume, Bänke, Brunnen, Statuen, Kirche, Restaurants, Cafés und Kneipen zum Verweilen einladen. Amalfi ist belebt, freundlich, geschäftig; hinter den offen stehenden Türen lassen sich die großen Innenhöfe erahnen.

Im Park vor der Kirche steht die Statue eines Jaguars. Eine Hommage an jenen Jaguar, der vor vielen Jahren einst ins Dorf kam und für Unruhe sorgte. Als ihn mutige Amalfitanxs erlegten, wurde ihnen zu Ehren ein großes Fest gefeiert und ein Dorfmythos begründet. Diese Geschichte erzählen sie gerne in Amalfi. Andere nicht.

Jene anderen Geschichten lassen sich zwischen Fahrradklingeln und spielenden Kindern heute nicht erahnen. Nur wer sie kennt, sieht das Dorf mit anderen Augen. So wie Daniela*, 25 Jahre alt, Sozialarbeiterin, geboren in Amalfi und hier aufgewachsen. Sie schiebt ihr Fahrrad, immer wieder bleibt sie kurz stehen, um Menschen zu begrüßen. Als sie am luxuriösesten Haus des Ortes vorbeikommt, flüstert sie den Namen des Paramilitärs, der es gebaut hat. Bis heute wohnt seine Familie dort. Daniela kennt sie – natürlich. Eine ganze Reihe von mächtigen Paramilitärs sind in der circa 20.000 Einwohner*innen zählenden Gemeinde geboren. Unter ihnen die drei Castaño-Brüder, die mit den Autodefensas Unidas de Colombia (AUC, Vereinigte Bürgerwehren Kolumbiens) jene Gruppe gründeten, die für die meisten Massaker im kolumbianischen Bürgerkrieg verantwortlich sind. Doch auch die Brüder „Don Mario“ und „El Alemán“, sowie „Monoleche“ und „Arcángel“ kommen von hier. Namen, die in großen Teilen des Landes Schauer über den Rücken laufen lassen und die wie ein Nebel über dem Dorf von Amalfi liegen.

Wie Daniela haben viele Amalfitanxs Teile ihrer Biographien mit den Para-Kommandanten geteilt: „Ich hab damals als Kind mit den Castaños auf der Straße gespielt“, erzählt Leandro*. Damals ahnte er noch nicht, wie sich ihre Wege später noch einmal kreuzen würden. Leandro arbeitete als junger Erwachsener als Polizeiinspekteur. Seine Aufgabe: Jene Leichen protokollieren, die der Paramilitärchef und Kindheitsfreund Carlos Castaño in Auftrag gegeben hat.

Ein erbarmungsloser Krieg gegen alle, die nur in den Verdacht geraten, die Guerilla zu unterstützen

Die Geschichte der berühmt-berüchtigten Castaños beginnt mit den Aktivitäten von Fidel Castaño. Er wird 1951 als Sohn einer Viehzüchterfamilie auf einer Finca in Amalfi geboren und nimmt über den Autohandel bald Kontakt zur organisierten Kriminalität auf. In Medellín lernt er Pablo Escobar kennen, arbeitet mit ihm zusammen. 1979 wird Castaños Vater von der FARC entführt, Fidel ist zu dem Zeitpunkt 28 Jahre alt, sein Bruder Carlos 14. Die Familie bezahlt die Hälfte des Lösegeldes; das reicht der FARC nicht: die Guerillerxs ermorden das Familienoberhaupt. Zu jenem Zeitpunkt ist Entführung eine der Haupteinnahmequellen der Guerilla, viele Familien werden Opfer. Doch die Castaños haben die nötigen Mittel, um sich zu rächen. Schon bald schmieden Carlos und Fidel Pläne für den Aufbau eigener Kampfeinheiten. Mit einer kleinen Privatarmee, den Autodefensas Campesinas de Córdoba y Urabá (ACCU), beginnen sie in Córdoba und im Norden Antioquias ihren Rachefeldzug. Ein erbarmungsloser Krieg gegen die Zivilbevölkerung und jede*n, der*die nur in den Verdacht gerät, die Guerilla zu unterstützen, entbrennt. Damit haben die Castaños Erfolg, gewinnen die Unterstützung von Teilen des Staates und der öffentlichen Sicherheitsapparate, mit denen sie gemeinsam ihre Massaker verüben. Nachdem Fidel 1994 von einer Splittergruppe der EPL-Guerilla umgebracht wird, übernimmt Carlos Castaño das Ruder und vereint mehrere paramilitärische Gruppen zu den Autodefensas Unidas de Colombia (AUC). Allein im Zeitraum zwischen 1980 und 2000 brachten die paramilitärischen Gruppen über 120.000 Menschen um. Carlos Castaño selbst wird später von seinem jüngeren Bruder Vicente ermordet, der fortan den Schrecken weiterführt. Es ließe sich viel über die Castaños und anhand von ihnen über die jüngere Geschichte Kolumbiens erzählen. Auch über die Brüder Rendón Herrera, „El Alemán“ und „Don Mario“, die sich damals mit weiteren Amalfitanos den Castaños anschlossen. „Don Mario“ baute mit den Autodefensas Gaitanistas de Colombia die bis heute stärkste paramilitärische Gruppe auf.

Warum die Paramilitärs weitestgehend unbehelligt massenhaft Menschen ermorden konnten, ist eine Frage, die auch mit der Verflechtung von Zivilbevölkerung und Paramilitärs zu tun hat. Und die zu weiteren Fragen führt: Was bringt eine Viehzüchterfamilie dazu, zu Massenmörder*innen zu werden? Und wie geht und ging die Dorfgemeinschaft von Amalfi mit jenen Söhnen des Dorfes um?

Der Polizist Leandro hätte sich beinahe selbst den Castaños angeschlossen. Damals, als er als einziger Polizist in einem Vorort Amalfis arbeitete, in dem die ELN das Sagen hatte. Auch Leandro war den Befehlen der Guerilla unterworfen, selbst wenn er das so niemals zugeben durfte. „Ich beschränkte mich dann mehr auf Sozialarbeit.“ Eines Tages kam ein alter Freund auf Leandro zu und fragte, ob er nicht mit den Castaños kämpfen wolle; schließlich könne er mit der Waffe umgehen und hätte doch als Polizist Erfahrung darin, Gemeinschaften zu kontrollieren. Sie könnten ihm eine gute Waffe, viel Geld und ein Auto anbieten. Leandro dachte nach. Zwei, drei Tage bespricht er sich mit seinen Eltern. „Ich hab mich an meine Werte erinnert“, sagt er. Er ahnte, was auf ihn zukommen könnte. Als er später die Massaker sieht, ist die Realität noch schlimmer als das Befürchtete. Leandro sagt: „Ich wäre einer von denen gewesen.“ Heute wirkt Leandro mit seinen Falten und dem freundlichen Lächeln wie die Personifizierung des Amalfitanos, der es irgendwie geschafft hat, sich rauszuhalten, obwohl er mittendrin war.


Viel erlebt Maultier und Mensch und die Last der Vergangenheit (Foto: Danilo Garcia)

So handhabt er es auch, als er 1997 zur zentralen Polizei in Amalfi wechselt. Um den Schrecken kommt er nicht herum; seine Aufgabe ist die Registrierung der Toten. Es ist die Zeit, in der die Paramilitärs in das Dorf zurückkehren, bewaffnet und gnadenlos gegen jede*n, der oder die nur im Geringsten in den Verdacht gerät, die Guerilla zu unterstützen. „Teilweise haben wir an drei Tagen 14 Leichen begutachtet.“ Eines Tages rief der Kommandant der Paramilitärs bei Leandro an und kündigte an: „Du, für morgen hab ich zwei Leichen für dich. Kannst dich schon mal drauf vorbereiten.“ Leandro wusste viel und war doch machtlos. Er leitet die Berichte über die Toten an die Staatsanwaltschaft weiter. „Da versackten sie“, sagt Leandro, und fügt ein kolumbianisch-resigniertes „Natürlich.“ an. Er sagt, dass der Staat nicht präsent war. Dass der Staat die Leute im Stich gelassen hat. Und dass der Name paramilitar in Kolumbien zu lesen ist wie para militar – „für das Militär“. Teilweise waren es die gleichen Leute, die an einem Tag die Uniform der kolumbianischen Armee und am nächsten Tag die schwarze Armbinde der Paramilitärs trugen. Sie ist spürbar, die Enttäuschung eines Mannes, der selber an die Gesetze des Staates geglaubt hat. Sich für die Polizei und gegen ein Leben als Paramilitär entschieden hat. Und es ist die Geschichte eines Mannes, die zeigt, dass es viele hätte treffen können. Wäre er damals mitgegangen, nach Córdoba, nach Uraba, auf den Rachefeldzug der Castaños, wäre er zum Mörder geworden. Seine Geschichte ist eben auch jene, die zeigt, dass es doch eine Wahl gab.

„So sind die Paras Teil der Landschaft geworden.“

Dass die Castaños diese auch hatten, wird im Dorf zwar nicht abgestritten, aber auch nicht unbedingt betont. „Du musst dir vorstellen, die Guerilla hat ihren Vater entführt, sie haben zweimal Lösegeld bezahlt, und die haben ihn trotzdem umgebracht“, sagt der Nachtwächter Don Juan zur Rechtfertigung.

Dabei haben sie in Amalfi den Schrecken selbst erlebt. Das zeigt ein vierstündiges Kneipengespräch am Abend, das die alten Zeiten wieder aufleben lässt. Mit dabei zwei gute Seelen des Dorfes: Oscar Mejía, der seit mehreren Jahrzehnten im technischen Bereich der Stadtverwaltung arbeitet, 44 Jahre alt, und Omar Blandón, 48, der im Auftrag der Stadt Landwirtschaftsprojekte durchführt. Sie haben viele Gemeinsamkeiten: ein stets freundliches Lächeln, Gelassenheit. Doch an diesem Abend sprudeln aus ihnen die Erinnerungen aus mehr als drei Jahrzehnten, in denen bewaffnete Gruppen in Amalfi das Sagen hatten. Es sind die beiden Überfälle der ELN-Guerrilla 1991 und 1996, an die sie sich am besten erinnern. Damals stürmte die ELN die Polizeizentrale. Im wieder aufgebauten Gebäude zog eine Außenstelle der Universidad Nacional ein: Bildung gegen die Gewalt. Es sind die ersten kollektiven traumatischen Erinnerungen. Die Kämpfe, die vier bis fünf Stunden andauerten, die toten Zivilist*innen. Mejía erinnert sich, dass er mit Freunden bei einem Sportfest war. Die Schüsse hielten sie erst für Feuerwerk. Als sie in der Ferne Flugzeuge sahen, kam die Panik. Angst, die Armee könnte bombardieren. So kommt es nicht. Als später der Bürgermeister ermordet wird, setzt das Militär für zwei Jahre den ersten „Militärbürgermeister“ Kolumbiens ein.

Doch nichts übertrifft den Schrecken, der mit der Rückkehr der Paramilitärs 1997 beginnt. „Es gab hier nie das ganz große Massaker“, erzählt Mejía. „Aber ein langsames Massaker der Betäubung.“ Tag für Tag gab es Tote. Sich nicht einzumischen war quasi unmöglich. „Am einen Tag kam die Guerilla und fragte dich, ob sie dein Huhn mitnehmen können. Jeder wusste, dass er keine Wahl hatte. Am nächsten Tag kamen die Paras und beschuldigten dich, die Guerilla durch das geschenkte Huhn unterstützt zu haben“, erzählt Mejía. Wer sich in irgendeiner Weise mit einer der Gruppen anlegte – oft ohne es zu wollen -, schaufelte sich sein eigenes Grab. Bei den Opfern der Paramilitärs galt das wörtlich: Nicht wenige zwangen sie vor der Ermordung, das Loch zu buddeln, in das man sie später tot hineinwarf.

Mejía erzählt davon, wie er einst selbst fast in einem der unbenannten Gräber gelandet wäre. Einer Freundin wurde ein Zettelchen unter der Tür durchgeschoben: „Du hast 24 Stunden, um zu gehen.“ Das kam vor, doch in ihrem Fall schien es ungewöhnlich. Mejía machte sich also auf den Weg und fragte den Kommandanten der Paramilitärs: Dieser verneinte, der Zettel sei nicht von ihm. Am selben Tag suchte Mejía den örtlichen Guerillachef auf und erhielt die selbe Antwort.

Später erfuhren sie: Jemand aus dem Dorf wollte die allgemeine Angst ausnutzen und sich auf diesem Weg den Arbeitsplatz der Freundin in der Stadtverwaltung ergattern. Die Freundin blieb, doch am nächsten Tag lud der Para-Kommandant Mejía vor. Seine Konsultationen wurden ihm zum Verhängnis. „Man hätte ihm gesagt, Mejía habe ein Treffen mit der Guerilla gehabt“, sagte der Para-Kommandant verärgert. Mejía erklärte sich. Sie lassen ihn gehen – vorerst. Am selben Abend werden in dem Vorort, in dem Mejía lebt, drei Personen von den Paramilitärs umgebracht. Mejía hatte sich an diesem Abend kurzfristig entschieden, in Amalfi zu bleiben und nicht nach Hause zu fahren. Sonst – und er sagt es heute lachend – hätte es ihn auch erwischt. In dieser Zeit lieferten viele Menschen durch falsche Anschuldigungen an die mordenden Paras aus.
Oscar Mejía überlegt, dann sagt er etwas bemerkenswertes: „Dabei habe ich vor der Guerilla eigentlich nie Angst gehabt. Mit denen konnte man reden.“ Unvergessen bleibt der Schrecken der Paramilitärs, wenn sie ins Dorf kamen. Der Pick-Up in scharfer Erinnerung: „Toyota, dunkelrot, Kennzeichen 619.“ Wen sie auf die Ladefläche zerrten, der betrat den „Weg in den Himmel“. Sie fuhren die Menschen aus dem Dorf, schnitten die Körper in Einzelteile und warfen sie in den nahegelegenen Rio Medellín. Das war eine Anordnung von Carlos Castaño. Nachdem die Menschen in der ersten Zeit noch offen im Dorf umgebracht wurden, wendeten sich mehrere alte Gefährt*innen an den Chef der mordenden Gruppe. „Carlos, kannst du nicht wenigstens dafür sorgen, dass das außerhalb des Dorfes stattfindet?“ Der Kommandant erfüllte diesen Gefallen.


„Wir haben in Amalfi eine besondere Gabe, zu vergessen.“

Das Morden wird zur Alltäglichkeit. Mejía wendet sich an Blandón: „Weißt du noch, als sie Limber, Camilo und die anderen beiden umgebracht haben? Da warfen sie die Leichen auf den Marktplatz und nebendran unterhielten sich die Leute weiter, als ob nichts passiert wäre.“ Auch die Soldaten stehen tatenlos daneben, als sie die Menschen auf die Pick-Ups laden. Mejía und Blandón erinnern sich an Namen, Tage, wie das Wetter war. Bei all dem, was sie den Menschen angetan haben: Wie steht man heute zu den Castaños? „Das waren gute Leute, fleißig, Leute vom Land“, da sind sich Mejía und Blandón einig, so wie die meisten in Amalfi. Es scheint, als hätte man sich stillschweigend darauf geeinigt. Natürlich haben sie schreckliche Sachen gemacht, aber… Und dieses „Aber“ ist groß geschrieben in Amalfi. Da gibt es den Schmerz über den Tod des Vaters. So wie die Macht des Geldes, die die Menschen eben schlechter macht. Und die falschen Freund*innen.

„Viele haben unter den Guerillas gelitten“, sagt Mejía. „Aber manche hatten eben das Geld, um sich zu wehren.“ So wie die Castaños. Für einige sind sie bis heute Helden. Die Capos kamen und luden auf Schnaps ein, 30 bis 40 Leute. „Mit denen konntest du dich gut hinsetzen und ein Bier trinken.“

„So sind die Paras Teil der Landschaft geworden“, sagt Omar Blandón und fügt an: „Die mussten sich hier nie entschuldigen.“ Sie waren eben da und wenn du nicht gehen wolltest, musstest du mit den Familien zusammenleben. Dazu kommt eine Neigung, dem Opfer eine Mitschuld zu geben. Manche wurden umgebracht, weil sie eben mit den falschen Leuten geredet hatte. Oder weil sie den Mund nicht halten konnte. Das nimmt die Täter erstmal aus der Schusslinie. „Die Leute hier sind sehr katholisch und hoffen, dass Gott eines Tages für Gerechtigkeit sorgen wird“, erklärt Mejía über seine Nachbarschaft. Diese Einigkeit unterstreichen die Amalfitanxs durch ein schwarzes Kreuz auf der Stirn. So leiten sie die „Semana Santa“, die heilige Zeit um Ostern, ein.

Ebenso einheitlich ist die Version der Geschichte, die in Amalfi heute laut ausgesprochen wird. „Die Castaños waren eine ehrenwerte Familie unseres Dorfes“, meint Mejía und erwähnt zum Beweis einen der Brüder, der unbehelligt auf seiner Finca lebte und sich aus dem bewaffneten Konflikt stets rausgehalten hatte. Vielleicht ist ein solches Geschichtsverständnis auch eine Notwendigkeit, um weiter die Dorfgemeinschaft aufrecht zu erhalten. Selbst im Krieg. Sonst ist es schwierig zu verstehen, warum heute in Amalfi die Menschen nach wie vor nett und aufgeschlossen wirken und die Türen der Häuser offen stehen. Es ermöglicht auch den Mitgliedern der Mörder*innenfamilien, in Ruhe zu leben. Ein Sohn von Carlos Castaño lebt nach wie vor im Dorf. Das Hostel am zentralen Platz gehört einer Tante. Die Supermärkte und weitere Geschäfte gehören Familienmitgliedern von „Don Mario“ und „El Alemán“. Und mit Federico Gil Jaramillo ist ein Familienmitglied der Castaños der wohl aussichtsreichste Kandidat für die nächsten Bürgermeister*innenwahlen. Ein Thema, über das sich nur mit leiser Stimme unterhalten wird – auch heute noch.

Als in diesen Tagen die in der Gegend präsente ELN einen „bewaffneten Streik“ angekündigt hat und eines Abends die Lichter in Amalfi ausgingen, da erschrak Omar Blandón – so wie einst, als die Lichter ausgeknipst wurden, damit die Menschen im Dunkeln aus ihren Häusern gezogen und auf den Pick-Up geladen wurden. Noch vor wenigen Jahren war die Gefahr real. Es ist um das Jahr 2010, als die verschiedenen paramilitärischen Gruppen sich in Kolumbien, um die verbliebenen Pfründe bekriegen. Auch in Amalfi. Hier ist es heute ruhiger geworden. „Es gibt nicht mehr viel Koka, auch kaum mehr Gold in den Minen“, erklärt Oscar Mejía die Gründe für den überraschenden Frieden. Denn in den Nachbargemeinden ist der Tod nach wie vor Alltag. So leistet sich Amalfi ein seltsames Schweigen. In vielen vom Konflikt betroffenen Dörfern gibt es heute Erinnerungsräume oder zumindest eine Wand mit den Fotos der Opfer, ein Buch, in dem die Erinnerungen festgehalten werden. In Amalfi gibt es von alledem nichts. Als der damalige Präsident Juan Manuel Santos 2016 den Friedensvertrag mit den FARC zur Volksabstimmung stellte, gewann in Amalfi das „Nein“. Bis heute ist es eine Hochburg der Anhänger*innen von Alvaro Uribe, jenem ultrarechten Ex-Präsidenten, der den Paramilitarismus in Kolumbien mit aufgebaut hat. „Wir haben in Amalfi eine besondere Gabe, zu vergessen“, meint Oscar Mejía.

Daniela wollte sich damit nie abfinden: „Ich habe weinend im Park gesessen, als das Nein-Ergebnis aus Amalfi kam“, erzählt sie und sagt trotzdem: „Aber die Guten hier sind in der Überzahl.“ Zumindest arbeitet die Sozialarbeiterin daran – mit einem kommunalen Filmfestival, das jedes Jahr stattfindet und das dabei helfen soll, ein anderes Amalfi zu kreieren.
Es wird noch Jahre dauern.

Nachtrag: Entgegen der Beteuerungen, dass die Zeit der Gewalt vorbei sei, werden zwei Wochen nach dem Besuch des Autors fünf Bergarbeiter in einem Teil Amalfis umgebracht. Die Umstände werden nicht aufgeklärt. Gerüchte sagen, dass die Mörder Mitglieder der paramilitärische Gruppe Clan del Golfo waren.

* Name geändert

 

FRAGWÜRDIGE ÜBERGANGSJUSTIZ

Die Vorfreude auf die Realisierung des Friedensprozesses zwischen der kolumbianischen Regierung und den Bewaffneten Streitkräften Kolumbiens (FARC) schwindet. Einen Monat vor dem Fristablauf zur Entwaffnung der 6.900 Guerillerxs am 1. Juni hagelt es Kritik an der vom Kongress beschlossenen Übergangsjustiz. Zu viele Änderungen wurden während der Diskussionen im Senat und Repräsentant*innenhaus vorgenommen; dazu verstärken die bereits bekannten, strittigen Begnadigungsanträge von ehemaligen Staatsbediensteten den Verdacht, dass die Sonderjustiz wegen der verhältnismäßig milden Strafen von fünf bis acht Jahren bei tiefgreifenden Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden könnte.

Die Sonderjustiz für den Frieden (JEP) ist der juristische Bestandteil des Integralen Systems für Wahrheit, Gerechtigkeit, Wiedergutmachung und Nichtwiederholung (SIVJRNR), das im fünften Punkt des Friedensabkommens zwischen der Regierung und den FARC vereinbart wurde. Das System koppelt an das im Dezember 2016 erlassene Amnestiegesetz an und ist die tragende Säule des Friedensprozesses. Es besteht aus juristischen Maßnahmen – ein Sondertribunal für den Frieden wird zur Zeit gegründet – sowie nicht-juristischen Instanzen, die zur Aufklärung der direkten und indirekten Verantwortung bei gravierenden Menschenrechtsverletzungen und zur Wiedergutmachung für die Betroffenen beitragen sollen. Einen Schritt in Richtung Aufklärung machte die Regierung am 6. April, als Präsident Juan Manuel Santos die Wahrheitskommission und die Sondereinheit für die Suche nach den Verschwundenen, auch Bestandteile der SIVJRNR, per Dekret ins Leben rief. 25.000 Menschen werden nach Angaben des Nationalen Zentrums für Historische Erinnerung seit 1985 immer noch vermisst.

Teil der Maßnahmen für die Wiedergutmachung ist aber auch die Rückkehr der 7 Millionen Inlandsvertriebenen in ihre Heimatregionen. Trotz der im ersten Punkt des Friedensabkommens geplanten integralen Agrarreform, welche die Rückgabe von Land ermöglichen soll, bleibt noch unklar, wie sich das mit der kolumbianischen Verfassung und dem Wirtschaftsmodell der Lizenzvergabe von Megaprojekten mit der Wiedergutmachung für Vertriebene vereinbaren lässt. In dem Gesetzesentwurf des SIVJRNR wird dies nicht erwähnt.
Möglicherweise bleibt jedoch mit den 72 Änderungen des mit der Opposition vereinbarten Abkommens, das die Regierung und die FARC am 23. November unterzeichneten, der Weg zur weiteren Aufklärung versperrt. Die Zivilgesellschaft, die nach der ersten Unterzeichnung des Abkommens die JEP begrüßte (LN 510), kritisiert die nun vorgenommenen Änderungen an der Sonderjustiz.

Die Internationale Liga für Menschenrechte (FIDH), das Anwaltskollektiv CAJAR und das Komitee für die Verteidigung der Menschenrechte (CPDH) äußerten sich in einem gemeinsamen Kommuniqué empört darüber, dass die Möglichkeit gestrichen wurde, Zivilist*innen, die paramilitärische Gruppen direkt oder indirekt finanziert haben, zu verurteilen und zu bestrafen. Die JEP wird gegen diese Personen nur vorgehen können, wenn eine klare Verbindung zu einem Verbrechen gegen die Menschheit bewiesen wird. Ob sich das beispielsweise bei den 1.166 Massakern zurückverfolgen lässt, die von paramilitärischen Gruppierungen verübt wurden, ist mehr als fragwürdig. „Das wiederkehrende und alarmierende Phänomen, dass Unternehmen in umkämpften Gebieten die bewaffneten Gruppen unterstützt haben, obwohl sie über die schrecklichen Verbrechen Bescheid wussten, wird somit geleugnet“, äußerten sich die Organisationen in ihrem Schreiben. Gleichermaßen halten sie die festgelegten Einschränkungen hinsichtlich der Kommandoverantwortung bei den von Soldat*innen begangenen Menschenrechtsverletzungen für besorgniserregend. Laut der Pressemitteilung der Organisationen verstoße das nun ratifizierte Vorhaben gegen die Rechte der Opfer und das Römische Recht, wonach gegen hochrangige Generäl*innen juristisch ermittelt werden kann, wenn ihnen untergeordnete Soldat*innen Verbrechen begangen haben. Dafür ist es nicht nötig zu beweisen, „dass das Verbrechen im Zuständigkeitsbereich des Befehlshabers lag oder ob dieser fähig war, Operationen in den Gebieten vorzubereiten und durchzuführen, wo die Straftaten verübt worden sind“, erklärte die Staatsanwältin des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag, Fatou Bensouda, in einem Artikel zu diesem Thema für die Zeitschrift Semana. Dem stimmen die oben genannten Organisationen zu. Sie sehen in diesem Gesetzesvorhaben „ein deutliches Hindernis für den wirklichen Erfolg von Gerechtigkeit, Frieden und Versöhnung in Kolumbien“.

Von den bereits eingereichten Anträgen auf die Eröffnung der Fälle im Sondertribunal an das Sekretariat der JEP stammen 817 von Soldat*innen, Generäl*innen oder Politiker*innen.

Von den bereits eingereichten Anträgen auf die Eröffnung der Fälle im Sondertribunal an das Sekretariat der JEP stammen 817 von Soldat*innen, Generäl*innen oder Politiker*innen. Viele davon machen die Schwierigkeiten deutlich, vor denen die Richter*innen der JEP stehen. Der jüngste Fall ist derjenige des Hackers Andres Sepúlveda, der 2014 als Berater des Präsidentschaftskandidaten des Uribismus, Oscar Iván Zuluaga, fungierte. Mitten im Wahlkampf spähte Sepúlveda die Friedensverhandlungen zwischen den FARC und der Regierung aus. Noch 2014 wurde Sepúlveda zu 10 Jahren Haft verurteilt, nun will er seinen Fall im JEP eröffnen lassen. Sein Argument: Ziel der Ausspähung sei es gewesen, eine Politik zur Fortsetzung des bewaffneten Konflikts zu etablieren, den Friedensprozess mit den FARC zu torpedieren und mit illegalen Mitteln zu verhindern, dass Präsident Santos an der Macht bleibe. So lautete die Formulierung in einer Pressemitteilung des Anwalts von Sepúlveda.

Opferorganisationen sind jedoch vor allem von der Aufnahme der Fälle der Generäle Jaime Humberto Uscátegui Ramírez und Jesús Armando Arias in die Sondergerichtsbarkeit alarmiert. Uscátegui wurde 2012 zu einer Freiheitsstrafe von 37 Jahren verurteilt, weil er die von der paramilitärischen AUC verübten Massaker in Mapiripán nicht verhinderte: 120 Paramilitärs stürmten 1997 das kleine Dorf im Verwaltungsbezirk Meta. Sie folterten, zerstückelten und enthaupteten mindestens 49 Menschen. Dagegen gelang es Armando Arias den von der Guerilla M-19 besetzten Justizpalast militärisch zurückzugewinnen, wobei 98 Menschen starben. Dafür wurden 2012 sowohl die M-19 als auch die Armee vom Verfassungsgericht Kolumbiens für schuldig erklärt und Arias zu 35 Jahren Gefängnisstrafe verurteilt. Doch mit der Aufnahme dieser Fälle in die JEP könnten beide Generäle in den nächsten Wochen freigelassen werden, zumindest bis der Prozess in dem Sondertribunal für den Frieden anfängt.

Das sind nur einige der Fälle, welche Nachrichtenanalyst*innen und Menschenrechtsorganisationen die Stirn runzeln lassen. Die Empörung der Menschenrechtsorganisationen über das, was die ratifizierte Übergangsjustiz bewirkt hat, wuchs umso mehr, als ein Richter in Bogotá die Anhörung von zwölf Armeeangehörigen Ende März aussetzen wollte; gegen die Soldaten wurde wegen der willkürlichen Hinrichtung von jungen Männern, den sogenannten Soacha-Fällen, ermittelt.

Im Jahr 2008 verschwanden Dutzende junger Männer aus den ärmeren Bezirken Bogotás, sie wurden von Soldat*innen der Armee mit dem Versprechen auf Arbeit rekrutiert, 600 Kilometer von der Stadt entfernt ermordet und als militärische Erfolge im Kampf gegen die Guerillas präsentiert. Der Richter in Bogotá behauptete nun, dass er infolge der Ratifizierung der JEP nicht befugt sei, die Anklage fortzusetzen, weil dieser Fall nicht mehr in seinem Zuständigkeitsbereich liege. Doch am 4. April kippte die vorsitzende Richterin des Verwaltungsbezirks Cundinamarca diese Entscheidung wieder und verurteilte 21 weitere Angeklagte, darunter den Oberst Gabriel de Jesús Rincón, zu 46 Jahren Haft für den Mord an zwei Männern und fünf Jungen. „Die Opfer sind nicht im Kampf gefallen“, erklärte die Richterin, „die Militärs haben sich in einer kriminellen Bande organisiert“. Da die Motivation der Militärs von einem höheren Leistungslohn abhinge, müssten sie von der ordentlichen Justiz und nicht von der JEP aufgebarbeitet werden.

Diese Meinung teilen die Mütter von Soacha, die nach zehn Jahren des Wartens endlich wissen, was mit ihren Söhnen geschehen ist. „Zu erlauben, dass dieser Fall in das Sondergericht für den Frieden aufgenommen wird, wäre ein Geschenk an die Mörder meines Sohnes“, sagte Idaly Garcerá, Mutter von Diego Tamayo, einem der Ermordeten.

Der Gerichtsprozess ist jedoch längst nicht abgeschlossen. Offen bleibt, ob der Oberst und seine Männer den Fall vor das Sondergericht bringen werden. Trotz lautstarker Kritik von Menschenrechtsorganisationen, versicherte der Exekutivsekretär der JEP, Néstor Raúl Correa, dass diese Fälle durchaus vom Sondergericht aufgenommen werden könnten. Er berief sich dabei auf das Urteil des Verfassungsgerichts, das die Verbindung zwischen dem bewaffneten Konflikt und den willkürlichen Hinrichtungen feststellt. Das Gesetz für Frieden und Gerechtigkeit „ist kein Jahrmarkt, auf dem es Preise zu gewinnen gibt, und auch kein Basar, auf dem Freiheitsgeschenke verteilt werden, sondern es ist eine Struktur, die Rechte und Pflichten generiert“, unterstrich Correa.

Am 17. April wurden die ersten zwei Fälle von Militärs offiziell von der JEP angenommen; Elvin Andrés Caro und Luis Emiro Sierra Padilla, die 2010 in Medellín zu 30 Jahren Haft wegen des Mordes am Schüler Samir Enrique Díaz Galet verurteilt, kamen dadurch aus dem Gefängnis frei. „Mit der Abgabe der Fälle an eine noch nicht funktionierende Jurisdiktion setzen die Autoritäten die Anklagen auf unbestimmte Zeit aus“, kritisierten 33 nationale und internationale Organisationen, darunter Human Rights Watch, in einer Pressemitteilung. Doch welche Verbrechen haben mit dem Konflikt zu tun und welche nicht?

„Die noch nicht freigelassenen Guerillerxs sind verzweifelt und sehen große Widersprüchlichkeiten im Amnestiegesetz“, sagt Pastor Alape, eine der bekanntesten Figuren der Guerilla im Interview mit der Zeitung El Tiempo. „Es wurde eine Anzahl an Freilassungen vereinbart, die zur Zeit nicht erfüllt wird“, erklärte er. Nur 54 der 2.800 inhaftierten Guerillerxs, die vom Amnestiegesetz vom vergangenen Dezember profitieren sollten, weil sie keine Menschenrechtsverletzungen, sondern Verbrechen wie Rebellion, Volksverhetzung oder Diebstahl begangen haben, wurden bis jetzt aus dem Gefängnis entlassen. Einer der Freigelassenen, Luis Alberto Ortiz Cabezas, wurde allerdings am 17. April in Tumaco, Nariño, vom Narco-Paramilitär „Benol“ ermordet. „Solche Ereignisse untergraben das Vertrauen in die Sicherheitsgarantien für die begnadigten Guerilleros“, betonten die FARC in einer Stellungnahme. Es sei nicht hinzunehmen, dass inmitten des Friedensprozesses dessen Hauptfiguren vor den Augen der Weltgemeinschaft ermordet würden, ohne dass darauf reagiert werde. Und die Ex-Guerillerxs machten deutlich: „Hinsichtlich unserer strikten Einhaltung des Vereinbarten, verlangen wir von der Regierung, es ebenfalls zu tun.“