Berichte, Analysen und Stimmen aus Lateinamerika und der Karibik

KEINE RUHE IN DER ARAUCANÍA

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„Raus mit dem Dschungelkommando“ Protestmarsch am 21. November 2018 (Foto: German Andrés Rojo Arce)

Fünf entlassene Generäle, zahllose gefeuerte Polizisten, Gerichtsverfahren gegen diejenigen, die die Schüsse abgegeben haben: Die chilenische Regierung und Polizei haben so gut wie alle Register gezogen, um Druck aus der Affäre um den von Polizisten ermordeten Camilo Catrillanca zu nehmen. Weil aber immer neue Aspekte des Polizeimordes ans Licht kommen, herrscht sowohl in der Zivilgesellschaft, als auch bei der Regierung Unruhe. Der 24-jährige Mapuche und Aktivist Camilo Catrillanca war am 14. November 2018 auf dem Weg von der Feldarbeit auf seinem Traktor in den Hinterkopf geschossen worden. Die tödlichen Schüsse hatte der Polizist Carlos Alarcón abgegeben, der mittlerweile aus dem Dienst entlassen wurde und in Freiheit auf sein Gerichtsverfahren wartet. Auslöser des Polizeieinsatzes war ein vorangegangener Autodiebstahl gewesen. Als Antwort auf diesen kam eine in Kolumbien ausgebildete Spezialeinheit der chilenischen Polizei, das inzwischen aufgelöste „Dschungelkommando“, zum Einsatz. Inklusive Hubschrauber wurde die paramilitärische Einheit in die Mapuchegemeinde Temucuicui geschickt.

Aussagen entlassener Polizisten belasten auch Innenminister Chadwick

Anfängliche Behauptungen der Polizei, es habe ein Feuergefecht gegeben, bei dem Catrillanca ums Leben gekommen sei, hatten sich schnell als von Polizeioberen, Anwälten und den beteiligten Polizisten ersonnene Fantasiegebilde entpuppt. Dass die offizielle Version als Lüge entlarvt werden konnte, lag unter anderem an zahllosen Videoaufnahmen, die von investigativen Journalist*innen aufgespürt und veröffentlicht wurden. Das Nachrichtenportal ciper schreibt von mehr als 100 Videos. Zuletzt wurde ein Video vom Hubschraubereinsatz veröffentlicht. Dieses zeigt, dass die anfängliche Behauptung der Angehörigen des Kommandos, es sei zu sehen gewesen, dass einer der Autodiebe sich auf dem Traktor befinde, frei erfunden ist. Seit Beginn der Ermittlungen im Fall Catrillanca hatten soziale Bewegungen den Rücktritt von Innenminister Andrés Chadwick gefordert, da dieser die politische Verantwortung für den Mord trage. Chadwick selbst hatte immer behauptet, dass er wie alle anderen auch von den beteiligten Polizisten belogen worden sei. Nun aber sagte einer der gefeuerten Generäle der Carabineros aus, er habe Chadwick noch am Tag des Todes von Camilo Catrillanca darüber informiert, dass es keinen Schusswechsel gegeben habe und dass der Tote unbewaffnet gewesen sei. Chadwick hatte das Gegenteil behauptet. Auf Basis dieser neuen Erkenntnisse fordert nun auch die parlamentarische Opposition den Rücktritt von Innenminister Chadwick. Dieser aber klebt an seinem Stuhl: „Ich denke nicht daran zurückzutreten.“

Derweil hat ein weiterer Fall Chile erschüttert und den von Camilo Catrillanca als letzten in der langen Liste der Mapuche, die unter fragwürdigen Umständen ums Leben gekommen sind, abgelöst. Der Lonko Juan Mendoza, eine traditionelle Autoritätsperson der Gemeinde Raquem Pillán, war am 29. Dezember verschwunden und zwei Tage später tot aufgefunden worden. Erste Ermittlungen der Polizei ergaben, dass er vor seinem Tod verprügelt worden war. Es ist nicht das erste Mal, dass Mitglieder aus Mendozas Familie Gewaltverbrechen zum Opfer fallen. Mendozas Sohn Víctor war 2014 von Unbekannten, sein Neffe Jaime Mendoza Collio 2009 von einem Polizisten erschossen worden. Lonko Mendoza hatte nach einem langen Rechtsstreit Anfang der 2000er-Jahre dem Forstunternehmen Arauco 500 Hektar Land abgetrotzt. Die Gemeinde Raquem Pillán liegt, genau wie die Gemeinde Temucuicu, in der Nähe von Ercilla.

„Die Opfer der Gewalt gegen Mapuche sind willkürlich“

Wie die Fälle Catrillanca und Mendoza zeigen, ist Gewalt in den von Mapuche bewohnten Gebieten in Chile allgegenwärtig. Seit dem Ende der Militärdiktatur gab es 15 Fälle von ermordeten oder unter fragwürdigen Umständen ums Leben gekommenen Mapuche. Einer dieser Fälle ist der von José Huenante, der 2005 in Puerto Montt von der Polizei gewaltsam verschwinden gelassen wurde und bis heute nicht wieder aufgetaucht ist. Der damals jugendliche Huenante ist eines der vielen minderjährigen Opfer von Polizeigewalt. Nach Angaben des Nationalen Instituts für Menschenrechte INDH gab es allein zwischen 2011 und 2017 133 Fälle, in denen minderjährige Mapuche von der Polizei misshandelt worden sind. Die Dunkelziffer dürfte noch deutlich höher sein. Die Schicksale, die sich hinter diesen Zahlen verbergen, sind allerdings viel dramatischer als es jede Statistik ausdrücken kann. Brandon Hernández Huentecol ist ein weiteres der vielen Opfer von Polizeigewalt. Er wurde am 18. Dezember 2016 festgenommen und gefesselt. Als er auf dem Boden lag, feuerte der Polizist Christian Rivera Silva eine volle Ladung Bleischrot in seinen Rücken (s. LN 524). Brandon überlebte knapp, noch heute hat er 87 Bleikugeln im Körper, die auch nicht entfernt werden können. Im Januar 2019 fand schließlich der Prozess gegen den verantwortlichen Polizisten statt. Am Ende wurde er zu einer skandalös niedrigen Strafe verurteilt. Das Strafgericht in Angol verkündete, dass Rivera wegen schwerer Körperverletzung und Erniedrigung 3 Jahre und 541 Tage Gefängnis verurteilt wird. Geht es nach dem Gericht, wird diese Strafe in eine Bewährungsstrafe umgewandelt. Rivera reiht sich damit in eine lange Liste von Polizisten ein, die gemordet und gefoltert haben und nie ein Gefängnis von innen gesehen haben.

„Justicia“ Nach dem Mord an Camilo Catrillanca wird Gerechtigkeit gefordert (Foto: German Andrés Rojo Arce)

Nun könnte man sagen, dass die Polizei in Chile generell gewalttätig ist und, dass Straflosigkeit der Verbrechen Polizeiangehöriger ein generelles Problem in allen Staaten ist. Das polizeiliche Handeln und die immer wieder öffentlich werdenden Verfehlungen der Polizei (s.a. LN 526) haben in Chile nun aber zumindest dazu geführt, dass die Carabineros – wichtigste Polizeieinheit des Landes mit militärischer Tradition – in der Bevölkerung rapide an Zustimmung verlieren: Konnten sie vor dem Mord an Camilo Catrillanca noch auf Unterstützungswerte von über 70 Prozent bauen, ist dieser Anteil mittlerweile auf 40 Prozent gesunken. Die Gewalt gegen Mapuche geht dennoch unvermindert weiter. Selbst wenn man die amtlichen Kriminalstatistiken heranzieht, ist die Militarisierung der Mapuchegemeinden durch Polizeieinheiten völlig maßlos. Die am stärksten von Polizeikontrollen betroffene Provinz, die Araucanía, hat dem Nationalen Institut für Statistiken zufolge eine deutlich geringere Kriminalitätsrate als Städten wie beispielsweise Valparaíso oder die chilenische Hauptstadt Santiago. Auch die viel beschworene „ländliche Gewalt“, die in Regierungserklärungen haltloser Weise als Terrorismus bezeichnet wird, ist rein zahlenmäßig mit 270 polizeilich gemeldeten Fällen im Jahr 2018 ein eher marginales Problem. Trotzdem ist die Polizei im Wallmapu allgegenwärtig präsent. Für Fernando Pairican, der auf einer Infoveranstaltung zum Thema in Berlin referierte, stellt sich die Situation folgendermaßen dar: „Die Opfer der Gewalt gegen Mapuche sind willkürlich, unter ihnen sind auch Personen, die gänzlich unpolitisch sind. Hinter der Gewalt, die sie erfahren, steckt aber eine Systematik, die von den politischen Strukturen gewollt ist, die von Großgrundbesitzern und Unternehmen unterstützt und von der Polizei mit Gewalt umgesetzt wird.“

 

 

HOFFNUNG AUF EINE HUMANITÄRE GESELLSCHAFT

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Paul Singer war ein Weltbürger auf der Suche nach dem Aufbau einer humanitären Wirtschaft und Gesellschaft. Diese Suche hatte er mit uns Gründer*innen der LN gemeinsam. So hatten wir uns verbündet, und der Austausch stärkte beide Seiten. Paul kannte Urs Müller-Plantenberg – einen der Gründer der LN – seit langem von unseren Besuchen bei ihm im Rahmen von Lateinamerika-Forschungsreisen. Ende der 70er hatte er dann eine Gastprofessur am Lateinamerika-Institut der Freien Universität Jahre inne, zu der Urs ihn im Auftrag des Institutsrates einlud.

Urs unterstützte und übersetzte Pauls Beiträge im Lateinamerika Jahrbuch, das eine Gruppe von Theoretiker*innen und Praktiker*innen hier in Deutschland herausgab. Da gab es Beiträge von ihm zu der gemeinsamen Debatte über Verstädterung, über Arbeitslosigkeit, darüber, wie wir heute den Sozialismus zu verstehen haben und wie Inklusion durch eine solidarische Wirtschaft vorangetrieben werden könne. Paul bezog die Lateinamerika Nachrichten außerdem von Anfang an und betonte, wie wichtig es für ihn sei, diese Quelle der kritischen Aufarbeitung der Bewegungen in Lateinamerika lesen zu können, weil man in Regierungsjobs nicht immer hinreichend Tuchfühlung mit ihnen halten könne.

Paul wandte sich kritisch grundlegenden Fragen des Jahrhunderts zu, rechnete zu Beginn der 1980er Jahre im 5. Lateinamerika Jahrbuch mit einem Begriff des „real existierenden Sozialismus“ ab, der hierarchisch strukturiert und von oben definiert worden sei: Erst wenn die Produktivkräfte die Produktionsverhältnisse sprengen würden, könne der Sozialismus aufgebaut werden. Hatte Marx das nicht geschrieben?
Dagegen postulierte Singer, hier läge eine Fehlinterpretation von Marx vor. Vielmehr müsse der Sozialismus für jede einzelne Person attraktiver sein im Vergleich zu ihrer bestehenden Situation, sonst werde man sich ihm nicht zuwenden. Weiterhin könne die Kluft zwischen „vermeintlichen Avantgarden“ und „Arbeiter*innen“ nur geschlossen werden, wenn die Trennung zwischen manueller und intellektueller Arbeit aufgehoben werde. Nur so könne „die Schlagseite“ überwunden werden, die im Wirtschaftsleben herrsche, in dem zu viel Hierarchie eine demokratische Selbstverwaltung behindere.

Für ihn war eine wirklich sozialistische Bewegung immer eine, die die Bedürfnisse und Interessen der Arbeiter*innen aufnimmt. Somit seien Freiheit und Gleichheit nicht nur Ziele, sondern auch Mittel, damit der Sozialismus wirklich Sozialismus sei, das heißt, die bestmögliche Antwort auf die Forderungen der Arbeiter*innen.

Er gehörte 1980 zum Kreis derer, die die brasilianische Arbeiterpartei (PT) gründeten. Mit seiner kritischen und radikalen Analyse legte er bereits die Grundlage dafür, dass nach dem Zerfall der Sowjetunion 1989 in seiner Partei (PT) eine Neuinterpretation der Ziele eingeleitet wurde. 1993 trafen sich dazu Vertreter*innen der Landlosenbewegung (MST), der Caritas und Intellektuelle, darunter auch Paul Singer. Sie wollten hierarchische Strukturen abbauen, stalinistische Definitionen der zu erreichenden Ziele kritisieren und abschaffen. Eine breite Debatte der Bewegungen und Intellektuellen begann, die in diesem Sinne Demokratisierung und die Inklusion derer, die aus der Wirtschaft herausgefallen waren, auf die Tagesordnung setzten. Der Respekt vor den Rechten der Minderheiten und ein am Gemeinwohl orientiertes Wirtschaften wurden als Bedingungen einer humanitären Wirtschaft und Gesellschaft gesehen.

Nur eine Gesellschaft, die Kooperation der bedingungslosen Konkurrenz vorzieht, sei in der Lage, die Natur als Subjekt in jede gemeinsame Entscheidung über Eingriffe in die Natur einzubeziehen. Nur so könne auch die Solidarität zwischen Generationen gewährleistet und die kulturelle und natürliche Vielfalt gewahrt werden. Hier wurde die Solidarische Ökonomie bereits zum Thema der Arbeiterpartei und der ihr nahestehenden Bewegungen.

Hiermit verbunden gestaltete sich Paul Singers Auffassung von der Macht. Dies hängt möglicherweise damit zusammen, dass er viele ganz unterschiedliche Berufe mit verschieden großen Einflussbereichen innehatte. Als junger Elektriker war er in der Metallarbeitergewerkschaft organisiert und 1953 einer der Anführer des Metallarbeiterstreiks von über 300.000 Arbeiter*innen, der São Paulo über einen Monat lahm legte. Aus ihm wurde der Ökonom (Studium 1956-59) und Soziologe (Promotion 1966, Studium der Demographie), der an verschiedenen Universitäten des In-und Auslands lehrte. 1968 belegte die Militärjunta (1964-1985) ihn mit einem Berufsverbot, woraufhin er mit anderen Diktaturgegner*innen das Forschungsinstitut Centro Brasileiro de Análise e Planejamento (CEBRAP) gründete. Ab 1979 wurde er wieder Professor, diesmal an der Katholischen Universität. 1989 wurde er Planungssenator der Millionen-Metropole São Paulo unter der Bürgermeisterin Luiza Erundina und 2003 schließlich dann zum Staatssekretär für Solidarische Ökonomie im Ministerium für Arbeit und Beschäftigung (2003-2016) ernannt. Auf dem Weltsozialforum 2002 hatte die soziale Bewegung entschieden, Paul Singer als Staatssekretär für Solidarische Ökonomie der Regierung zu benennen, sollte Lula siegreich aus der Wahl 2002 hervorgehen. Der setzte den Vorschlag in die Tat um.

Sein Leben lehrte ihn, was es bedeutet, mit Macht bescheiden und solidarisch umzugehen. Er sprach immer davon, dass Herausforderungen es verlangten, gemeinsam erörtert zu werden, und dass Reziprozität einen Lernprozess beider Seiten einschließen könne. Das Brasilianische Forum für Solidarische Ökonomie und das Staatssekretariat seien Zwillinge. Die Regierung sei dazu da, das umzusetzen, was von unten, also von den solidarischen Wirtschaftsunternehmen, Netzen und ihren Unterstützer*innen geplant worden sei. Dazu nahm er Verhandlungen mit 23 Ministerien auf, mit denen zum Teil wesentliche Programme der Solidarischen Ökonomie zugunsten der Ärmsten entstanden. Auf Basis der sehr gründlichen Analyse der Probleme und Überarbeitung der Konzepte wurde Brasilien so mit einer intensiven Theorie-Praxis Arbeit zum ersten Staat der Welt mit einem Programm der Solidarischen Ökonomie für das ganze Land. Mit ca. 30.000 solidarischen Wirtschaftsunternehmen, die rund drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erstellten, wurde von unten nach oben geplant.

Vielleicht waren diese so unterschiedlichen Lebenserfahrungen auch eine wichtige Vorbedingung dafür, eine dezidierte Position über die Frage der Macht in unserer Epoche zu beziehen. Die gesellschaftlichen Hierarchien müssten abgebaut werden, so schrieb er. Dabei gehe es nicht nur um die Forderungen des Proletariats, sondern auch um die der Frauen, Jugendlichen, ethnischen Minderheiten, Homosexuellen etc., die gegen ihre Unterdrückung kämpften. Anstatt die politische Macht zu „erobern“, gehe es also darum, sie so zu teilen, dass die endgültigen Entscheidungen direkt oder indirekt von der arbeitenden Klasse getroffen würden.

Hiermit war er sich mit seinem Freund, Paulo Freire, einig, dem Vordenker der befreienden Pädagogik. Reziprozität in jeder Begegnung, in der Bildung und beim Aufbau der Solidarischen Ökonomie wurde zum Leitfaden der Inkubatoren – Gründungsberatungsteams – an über 100 Universitäten. Dort wurden fortgeschrittene Studenten von Gründer*innengruppen Solidarischer Wirtschaftsunternehmen aufgesucht, die sie dann begleiteten. Dies erforderte starke Lernprozesse auf beiden Seiten, gerade auch im multikulturellen Brasilien. Singers Nationales Sekretariat setzte sich für die Abschaffung der extremen Armut in den Städten ein. Doch Paul und sein Sekretariat waren ebenfalls bei der Arbeit mit Gemeinschaften der Minderheiten des Landes aktiv. Die hohe kulturelle Vielfalt bereicherte und erweiterte die Arbeit.

Als 2013 Nachfahren der geflohenen Sklav*innen (Quilombolas), Indigene und Caiçaras (Fischer) an der Ostküste – unterstützt von den Bürgermeistern der drei Küstenstädte Ubatuba, Angra dos Reis und Paraty – die Genossenschaft „Cooperativa do Azul Marinho“ gründeten, meinte Paul, die traditionellen Gemeinschaften mit ihrem Naturbezug und ihrem Gemeinschaftssinn seien Lehrmeister*innen, deren Unterstützung eine langfristige strategische Bedeutung habe.

Die permanente Auseinandersetzung mit den Lebensfragen von Minderheiten und Armen und die mutige Praxis der Bewegung Brasiliens waren dann auch Voraussetzungen dafür, dass er grundlegende Einsichten auf den internationalen Kongressen des Forums Solidarische Ökonomie 2006 und 2015 in Berlin weitergeben konnte.

Melanie Berezovsky, seine aktive und lebhafte Frau, war Paul eine Partnerin, die sich mit seinen Thesen kritisch auseinandersetzte. Sie starb 2012. Er war Vater von drei Kindern, einem Politikwissenschaftler, einer Soziologin und einer Journalistin. Der gebürtige Österreicher, der mit acht Jahren vor den Nazis floh, bleibt uns ein Verbündeter, einer, der auf dem Weg zu einer humanitären Gesellschaft ermutigt, gerade heute.

LANGJÄHRIGES ENGAGEMENT FÜR CHILE

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Es war eine traurige Nachricht, die die Redaktion der Lateinamerika Nachrichten Anfang März erreichte. Elfriede Irrall, die bei den LN und bei deren Schwesterorganisation, dem FDCL, den meisten noch unter dem Namen Elfriede Kohut bekannt war, war am 26. Februar dieses Jahres im Alter von 80 Jahren in Wien verstorben.

Der Öffentlichkeit war sie vor allem als Schauspielerin bekannt. Sie trat auf vielen Bühnen auf, vor allem in Wien im Theater in der Josefstadt und im Wiener Volkstheater und in Berlin im Renaissance-Theater, in der Freien Volksbühne und in der Schaubühne in Berlin unter der Leitung Peter Steins. Dazu kamen zahlreiche Auftritte in Rundfunk, Film und Fernsehen.

Elfriede gehörte aber auch zur allerersten Generation der in der Chile-Solidarität Aktiven. Noch vor dem Putsch trafen sich diejenigen, die in Chile gewesen waren und die Volkseinheit (Unidad Popular) von hier aus unterstützen wollten, in Hessen, und organisierten diese Unterstützung – die kurz danach wegen des Putsches ganz andere Aufgaben bekam. Elfriede übernahm die Aufgabe, das „Chile-Solidaritätskonto“ zu führen. Das hat sie lange Jahre mit viel Engagement getan. Auf diese Weise war es möglich, den chilenischen Widerstand gegen die Pinochet-Diktatur über Mittelsmänner und –frauen mit wesentlichen finanziellen Mitteln zu unterstützen.

Elfriede gehörte auch zu der ersten Lateinamerika-Nachrichten-Redaktion, die sich zuerst seit Mai 1973 noch vor dem Putsch gegen die Unidad Popular 14-tägig in Berlin traf, damals noch unter dem Namen Chile Nachrichten.

Menschen wie Elfriede gehören, wie Bertolt Brecht einst schrieb, zu den Unentbehrlichen. Auch im Namen derjenigen, denen ihre solidarische Arbeit in Chile geholfen hat, denken wir mit Respekt und Zuneigung an sie.