Berichte, Analysen und Stimmen aus Lateinamerika und der Karibik

OASE IN FLAMMEN

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Foto: Fabian Grieger

Der Hügel, wo einst mehr als 300 Häuser standen, ist zwei Tage nach dem Feuer komplett von schwarzer Asche bedeckt. Die Ruinen der wenigen Häuser, die aus Backstein gebaut waren, ragen hervor. Die allermeisten Häuser waren aus Holz. Wo sie einmal standen, lässt sich nur noch erahnen. Ein Hund streunt über die verkohlten Reste, wühlt mit der Schnauze in der verbrannten Erde. Ein verbeulter Topf lugt unter den Trümmern hervor. Daneben spielen Kinder, ein paar Jungs raufen vor den gelangweilten Augen der Polizei. Am Freitag zog das Inferno über die Siedlung El Oasis (Die Oase) im Stadtteil Moravia im Herzen von Medellín hinweg. Seitdem haben Militärpolizisten mit Maschinengewehren das Gelände umstellt. Viel zu holen gibt es hier nicht. Niemand soll auf den Hang am Stadthügel zurückkehren oder gar damit beginnen, die Häuser wieder aufzubauen. Das diene der Sicherheit der einstigen Bewohner*innen, erklärt einer der Polizisten.

Etwas weiter unten am Hang steht Cristián, den diese Aufforderung recht wenig interessiert. Der 33-Jährige trägt ein gelbes T-Shirt, Jeans, Turnschuhe und eine Basecap mit dem Schirm nach hinten. Sonst ist ihm auch nichts geblieben. „Dahinten stand mein Haus“, sagt er und deutet auf eine Stelle in den verkohlten Trümmern. Als am 18. August gegen 10 Uhr morgens das Feuer ausbrach, war Cristián gerade in der Universität. Als er von dem Feuer hörte, rannte er zu seinem nur wenige Minuten entfernten Zuhause. Wie war es, als das Feuer ausbrach? Cristían reißt die Arme nach oben und wischt in einer ausholenden Bewegung von rechts nach links und ruft „Wusch.“ Man kann sich vorstellen, wie schnell die Flammen von einem Holzhaus auf das andere übergriffen. „Kennst du ,Fast and Furious’?“, fragt der Student. „Das Wichtigste ist immer die Familie. Das allererste, was zählt. Und so hab ich’s auch gemacht. Ich bin raus und hab allen anderen geholfen. Meine Familie – das sind all diese Leute hier.“

Mit „Mi gente“ (etwa: Meine Leute) drücken Kolumbianer*innen ihre Identifikation zu ihren Mitmenschen aus. Cristiáns Augen leuchten, wenn er davon erzählt, dass er zwar all seinen Besitz verloren, aber seine Gemeinschaft behalten hat. Tatsächlich ist beim Großbrand niemand gestorben. Nach offiziellen Zahlen sind jetzt 323 Familien obdachlos. Die Stadtverwaltung brachte viele Familien in einer Schule unter – vor allem jene, die in den Flammen all ihren Besitz verloren haben. Dort gibt es Verpflegung und Kulturangebote. Sogar eine Theatergruppe hat schon vorbei geschaut. Andere Bewohner*innen, die noch einige Sachen retten konnten und in der Nähe des Hügels El Oasis bleiben wollten, schlafen seitdem unter der Brücke zwischen zwei Hauptstraßen am Fuß des Hügels.

Medellín ist in Viertel aufgeteilt, von denen jedes einen eigenen Mikrokosmos bildet.

So auch Cristían. Er hat einen großen Topf mit Suppe aufgesetzt – für alle, die essen wollen. Auf dem verkohlten Boden glüht ein Feuer, dass den Topf zum Kochen bringt. Es sieht so aus, als steige aus der Asche wieder Rauch auf. „Es geht weiter“, sagt Cristian beim Anblick der Suppe und passend zur Situation seiner Nachbarschaft. Er ist zuversichtlich, dass sie bald wieder als Gemeinschaft ein Dach über dem Kopf haben werden.
Cristían ist einer der líderes sociales (soziale Führungspersönlichkeiten), die sich durch besonderes Engagement hervorgetan haben. Medellín ist in Viertel aufgeteilt, von denen jedes einen eigenen Mikrokosmos bildet. Jedes dieser Viertel – ob arm oder reich – hat seine líderes. Sie fungieren als Scharnier zwischen Stadtverwaltung, Polizei, Militär, Drogenkartellen und den Bewohner*innen. Regelmäßig setzen sie sich zusammen und diskutieren über die Probleme des Viertels. Als líder wird man nicht geboren. Die Gemeinschaft macht einen dazu. Als die Flammen in Moravia um sich griffen, entstanden bei den Rettungsaktionen neue líderes. Jene Menschen, die im Moment der Gefahr Verantwortung übernahmen.

Nun haben sie einen besonders schweren Konflikt zu lösen, der schon seit Jahren schwelt: Die Stadtverwaltung will in einem „Entwicklungsplan“ dem zentral gelegenen Stadtteil Moravia ein neues Gesicht geben. Die informellen, von den Bewohner*innen errichteten Siedlungen, wie das abgebrannte El Oasis, sollen weg. Grüne Park- und Naherholungsflächen sollen dort entstehen. Die Begründung: Die Siedlungen befinden sich in sogenannten „Zonen mit hohem Risiko“. Die Gefahr von Erdrutschen und der vergiftete Boden machten die Flächen unbewohnbar. Die Bewohner*innen des benachbarten Hügels El Morro mussten bereits gehen. Dieser war einst eine der größten Müllkippen der Stadt. Recycler waren die ersten, die sich dort ansiedelten. Wie El Oasis bestand auch El Morro hauptsächlich aus Holzhäusern. Strom und Wasser stellte die staatliche Versorgungsfirma nicht zur Verfügung, also zapften die Bewohner*innen die Leitungen an. Auch in El Morro hat es regelmäßig gebrannt. Mittlerweile ist der einst dicht bebaute Hügel frei von Häusern und mit grünen Feldern bedeckt. Auf der Spitze steht eine Skulptur. Die Bewohner*innen wurden umgesiedelt. Einige willigten bei der Aussicht auf eine legale Wohnung in einem der Außenbezirke Medellíns ein. Die anderen wurden schließlich durch die Polizei zwangsumgesiedelt. Die neuen Hochhauswohnungen boten zwar Legalität und modernere Ausstattung, das Heimatviertel, die Nachbarschaft und Familie waren aber weit weg. Einige kamen zurück und bauten wieder am Rande des neu gestalteten Gartens auf dem alten Hügel, andere siedelten sich am benachbarten Hügel El Oasis an.

Nach Entwürfen, die die staatliche Universidad Nacional de Colombia im Auftrag der Stadtverwaltung entwickelt hat, sollen große Teile Moravias verändert werden. Wo die höchsten Häuser derzeit drei Stockwerke haben, sind auf den Entwürfen Hochhäuser eingezeichnet – Teil eines geplanten „Distrikt Innovation“. Die Häuser sollen mit dickem Zementfundament gegen die Giftstoffe auf der ehemaligen Müllhalde gesichert sein. Der Hügel El Oasis soll ein weiterer Park und die Menschen umgesiedelt werden.

Es wäre ein weiterer Schritt der großen Runderneuerung, die sich die ehemalige Drogenhauptstadt Medellín auf die Fahnen schreibt. 2012 wurde sie vom Wall Street Journal in einem oft bemühten Ranking zur innovativsten Stadt der Welt ernannt. Seit dem Tod des Kokainkönigs Pablo Escobar und den Friedensprozessen mit der linken Guerillaorganisation FARC sowie den rechten Paramilitärs ist die Mordrate drastisch gesunken. Stattdessen hat Medellín heute eines der besten Nahverkehrssysteme Lateinamerikas, das das Zentrum mit der Peripherie verbindet. In den letzten Jahren wurden in großem Stile öffentliche Sport- und Kulturangebote gefördert. Die Dichte von Sozialprojekten ist beeindruckend. In vielen Kreisen gilt Medellín als Vorzeigemetropole Lateinamerikas.

„Leute, die bezahlen, kommen. Leute, die nicht bezahlen, gehen“

Carlos, Einwohner von Moravia, 60 Jahre, zerzauste Haare unter einer Adidas-Mütze, Falten im Gesicht, auf eine Krücke gelehnt, gehört nicht zu diesen Kreisen. „Leute, die bezahlen, kommen. Leute, die nicht bezahlen, gehen“ , so beschreibt Carlos diesen Prozess. Auch er ist líder social, fühlt sich verantwortlich für die Bedürfnisse der Nachbarschaft. An diesen gehe die Planung der Stadt aber vorbei, beklagt Carlos. „Ein Zuhause mit Würde baut man mit der Hand und ohne Erlaubnis“, sagt Carlos. Dieser Satz steht auch auf einem Plakat, dass die Bewohner*innen über den verbrannten Trümmern aufgehängt haben. Moravia hat sich seinen Ruf als widerständiges Viertel über Jahrzehnte erkämpft. Carlos sitzt auf einem Sessel vor einem der Zelte, in dem viele Menschen nun übernachten, während er die Geschichte seines Viertels erzählt. Ständig kommen Leute und fragen Carlos, bitten ihn um Hilfe. Manche bleiben stehen, nicken und stimmen ihm zu. „Moravia haben Menschen gegründet, die vor den bewaffneten Konflikten im Land geflohen sind.“ Später flohen auch Menschen aus anderen Teilen Medellíns an den Rand der ehemaligen Müllkippe.

Moravia entwickelte sich zu einem der dichtbesiedeltsten Viertel Lateinamerikas. Es dauerte nicht lange, bis der bewaffnete Konflikt auch nach Moravia kam. Zunächst kontrollierten Guerillas die Viertel: ELN und M-19 hinterließen ihre Spuren – auch im Revolutionsbewusstsein der Bewohner*innen. Dann kamen die Drogenbanden Pablo Escobars. Der Patron stattete als Teil seines Wahlkampfs in den 80ern den Fußballplatz des Viertels mit Flutlichtmasten aus, baute kostenlos Häuser für die Bewohner*innen. Noch heute tragen auffällig viele Menschen in Moravia ein T-Shirt mit dem Konterfei des Drogenbosses. Auf Escobar folgte die FARC, darauf die rechten Paramilitärs – und ihre Säuberungsaktionen im Viertel mit dem Ruf des Widerstands. Carlos zeigt auf seinen verletzten Fuß: „Das waren die Paramilitärs.“ Ein Mädchen kommt vorbei, setzt sich auf die Sesselkante, auf der Carlos sitzt. Stolz sagt er: „Schau, sie hat eine Nähmaschine zu Hause und verdient damit ihr Geld. Wir können uns selber helfen.“ In all den Jahrzehnten hielt der Staat Distanz zu Moravia. Heute ist es das Drogenkartell Oficina de Envigado, das nach Aussage von Carlos auf der Straße das Sagen hat.

Auch der 18jährige Esteban misstraut dem plötzlichen Engagement des Staates. Er ist Teil einer Gruppe von Studierenden, die sich um die gesundheitliche Versorgung der Feueropfer kümmert. Den Brand hat Esteban von seinem Haus aus gesehen. „Wir haben uns hier schon immer gegenseitig geholfen.“ Zwei Tage später steht er bei den Menschen unter der Brücke. Sein gebügeltes, in die Hose gestecktes Hend, verrät, dass er nicht von hier ist.

Bereits 2007 hatte es auf dem Hügel El Oasis gebrannt. Doch die Bewohner*innen waren zurückgekehrt. Dieses Mal dürfte dies schwieriger werden.

In dieser Zeit konnten auch Sozialprojekte das Vertrauen in die Stadtverwaltung nicht zurückgewinnen. Mittlerweile ist Federico Gutiérrez von der rechts-neoliberalen Regierungspartei Partei der Nationalen Einheit Bürgermeister. Als Teil des Entwicklungsplans wurde der kolumbianische Stararchitekt Rogelio Salmona damit beauftragt, ein Kulturzentrum im Herzen des Viertels zu bauen. Neben kostenlosen Bildungs- und Kulturangeboten für die Nachbarschaft gibt es auch Konzerte und Veranstaltungen bekannter Künstler. Diese ziehen Menschen aus ganz Medellín an. Das Kulturzentrum und der ebenso schicke neu gebaute Kindergarten nebenan hätten die Mietpreise in der Umgebung in die Höhe getrieben, meint Carlos – staatlich vorangetriebene Gentrifizierung. So droht Vertriebenen ein weiteres Kapitel Vertreibungsgeschichte.

Eine Woche nach dem Brand harren die Menschen mit ihren geretteten Gütern noch immer unter der Brücke aus. Die Stadtverwaltung bietet an, für drei Monate eine Wohnung für alle Brandgeschädigten zu mieten. Sollte es bis dahin keine langfristige Lösung geben, werde die Übergangsmiete um neun Monate verlängert.

Eine langfristige Lösung kann für die Bewohner*innen allerdings nur eine neue Unterkunft im Viertel sein. Die Stadtverwaltung sieht dafür keinen Platz. „Ein Turm für die ganze Gemeinschaft, hier in der Nähe. Das wäre in Ordnung“, sagt Cristian schmunzelnd. „Ich trage die Revolution im Herzen“ , sagt Carlos, kampfbereit, um den Hügel El Oasis zu verteidigen und dem Ruf des Viertels alle Ehre zu machen.
Und trotzdem: Es sieht so aus, als habe das Feuer den Umstrukturierungsprozess von Moravia beschleunigt.

Karibische Gentrifizierung

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Samstag, 22 Uhr. Die Straßen von Getsemaní, einem traditionellen Stadtteil der touristischen Stadt Cartagena, sind voll. Es ist warm, die Stimmung ist ausgelassen. „Explore Getsemaní, the coolest barrio in Colombia and possibly…the world!“ So schreibt das Reisemagazin This is Cartagena mit Sitz in Getsemaní. Auch die New York Times spricht positiv über das Viertel: „The Once Dangerous Getsemaní District Comes Into Its Own“.
Auf dem Platz La Trinidad sitzen Besucher_innen und Einheimische zusammen auf dem Boden, einige trinken Bier, andere genießen die Musik und die typischen Speisen der Straßenverkäufer_innen. In einer Ecke des Platzes steht das Denkmal Pedro Romeros, des bedeutendsten Unabhängigkeitskämpfers der Stadt. In den letzten fünf Jahren haben rund um den Platz neue luxuriöse Hotels und Restaurants ihre Türen geöffnet. Der Preis eines Bieres in einem dieser Pubs kann viermal so hoch sein wie einem der kleinen Läden, die seit jeher das traditionelle Stadtbild von Getsemaní prägen. Der Bezirk findet jetzt die Beachtung von Luxustourist_innen, aber auch von jenen, die die einheimische und alltägliche Kultur fühlen und miterleben möchten.
Viele Anwohner_innen sehen die Entwicklungen aber kritisch. „Getsemaní verschwindet“, so Eric Iriarte, der aus dem Stadtteil stammt und in den letzten Jahren erfahren musste, wie mehr als die Hälfte seiner Freunde weggezogen sind. Mit nur 22 Jahren ist er der Leiter der Tourismusabteilung des Quartiersmanagements Getsemanís. Die Wiederbelebung des Stadtviertels bedeutet für ihn etwas ganz anderes als das Bild, das in den Medien präsentiert wird. „Jetzt gibt es mehr Sicherheit, die Häuser sehen schöner aus. Das ist gut. Aber ein Stadtviertel ohne eigene Kultur, das ist nicht richtig“, glaubt Iriarte.
Laut einer aktuellen Studie der Bezirksverwaltung in Getsemaní leben in dem einst traditionellen Viertel, das von der UNESCO zum Weltkulturerbe ernannt wurde, nur noch etwa 25 Prozent der lokalen Bevölkerung. 2005 waren es, gemäß den Erhebungen des kolumbianischen Statistikamtes DANE, noch ca. 71 Prozent. Iriarte wiederum schätzt, dass es 2013 bereits weniger als 15 Prozent Einheimische in Getsemaní gibt, von denen nur 5 Prozent Haus- oder Wohnungseigentümer_innen sind.
Eine Deutsche, die dort das Café Gato Negro eröffnet hat, beschreibt auf ihrer Webseite den Konflikt zwischen Wiederbelebung und Gentrifizierung: „Kolumbianer aus anderen großen Städten und Fremde von außerhalb kommen, um entweder ein Geschäft zu eröffnen, oder um ihre Ferien hier zu verbringen. In ein paar Jahren wird es für die einheimische Bevölkerung Getsemanís unmöglich sein, sich das Leben hier zu leisten.“ Sie fragt sich weiter, wie die kolonialistische Architektur als Weltkulturerbe erhalten bleiben kann, wenn niemand bereit oder in der Lage ist, die notwendigen Gelder zu investieren.
Als Folge von Preisspekulationen bewegen sich die Preise für Wohnimmobilien zwischen zwei- und vierhunderttausend Euro, mit einigen Extrembeispielen von bis zu zwei Millionen Euro. Solche Angebote sind für die meisten Familien Getsemanís unwiderstehlich. Rund die Hälfte lebt von der informellen Wirtschlaft – der Verkauf ihrer Immobilien bietet einen Weg aus der Armut.
Gentrifizierung geschieht durch den Austausch einer statusniedrigeren durch eine statushöhere Bevölkerung. Die lokale Nichtregierungsorganisation Tu Cultura („Deine Kultur“) stellt die Wiederbelebung Getsemanís in Frage. Sie bieten Workshops für die Anwohner_innen an und organisieren Pressekonferenzen, um das Thema Gentrifizierung und nachhaltigen Tourismus in die Öffentlichkeit zu bringen.
Merly Beltrán, Leiterin von Tu Cultura, betrachtet das Viertel als einen Notfall: „Obwohl die Regierung Getsemaní als ein kulturtouristisches Produkt vorstellt, macht sie nichts, um die Gentrifizierung aufzuhalten. Die wirtschaftlichen und politischen Interessen dahinter sind zu groß.“
Kolumbien ist ein Land, das wegen des jahrzehntelangen inneren Konfliktes weniger häufig besucht wird, als seine Nachbarn. Dennoch boomt die Tourismusindustrie in Cartagena. Laut offizieller Zahlen der Behörden sind 2012 rund 200.000 Besucher_innen in die Stadt gekommen, 16 Prozent mehr als im Vorjahr. Und 16 Prozent aller Unterkünfte befinden sich in Getsemaní. Für Eric Iriarte findet der Tourismus hinter dem Rücken der Anwohner_innen statt. „Von 80 Hotels, die es in Getsemaní gibt, hat nur eines einen einheimischen Mitarbeiter eingestellt“. Die Geschichte des Viertels gibt viele Aufschlüsse über den Widerstand der Anwohner_innen gegen die Gentrifizierung ihres Viertels. Getsemaní spielte eine zentrale Rolle im Kampf um die Unabhängigkeit Cartagenas und wurde häufig als die letzte Bastion der Afrokultur in der Altstadt gesehen. „Die Menschen sind die lebenden Bibliotheken der Geschichte und Kultur dieses historischen und besonderen Bezirkes“, sagt die deutsch-tansanische Ethnologin Salma Claussnitzer, Projektleiterin bei Tu Cultura.
Claussnitzer selbst hat in ihrem Bezirk in Berlin Kreuzberg die Gentrifizierung zu spüren bekommen. Deswegen versteht sie die Problematik als globale Herausforderung, die uns alle angeht: „Die Lösung für Gentrifizierung ist nicht kultureller Protektionismus, Abschottung und territoriales Gehabe. Aber wir stehen jetzt im Zeitalter der Hyperurbanisierung, Globalisierung und Supergentrifizierung vor der großen Herausforderung solidarische Räume und dominanzfreie Verhältnisse zwischen den Menschen zu kreieren. Das heißt Platz zu schaffen für alle, nicht nur für die obere Mittelschicht, die es sich leisten kann“.
Tu Cultura schlägt einen nachhaltigen Tourismus vor, bei dem die Anwohner_innen Getsemanís nicht von den neuen Entwicklungen ausgeschlossen werden, sondern davon profitieren können. Für Merly Beltrán ist klar: Das angestrebte europäische Cartagena arbeitet gegen die neue Tendenz des Tourismus, wo die Einzigartigkeit der Kulturen ein Attraktivitätsmerkmal ist. Und gleichzeitig Motor der kreativen Industrie.
Jeden Tag am frühen Morgen pilgern viele der früheren Einwohner_innen Getsemanís in ihr ehemaliges Viertel. Einige haben noch ihre Jobs hier, andere besuchen Freund_innen und Familie. Eric Iriarte berichtet, dass viele in die unmittelbare Nähe gezogen seien, um den Kontakt mit ihrem alten Leben aufrechtzuerhalten. Sie wohnen nicht mehr hier, aber sie sind auch nicht wirklich fort.
Als einer der Wenigen hat er den Sprung vom alten ins neue Getsemaní geschafft. Iriarte möchte in seinem Viertel bleiben und die Vorteile des neuen Getsemaní genießen. Vor zwei Jahren hat er seine eigene Kneipe eröffnet. „Ich habe hart gearbeitet, Geld gespart, einen Kredit bei einer Bank aufgenommen, und am Ende konnte ich den Pedregal Bar Club eröffnen“. Bei ihm ist alles sehr ursprünglich. Es wird lokale Musik gespielt, Champeta und Salsa. Darauf ist er sehr stolz. „Es ist typisch Getsemaní, es ist typischer als ich selbst“.

„Wo sollen wir hin, wenn sie uns hier vertreiben?“

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Rio de Janeiro, Zentrum, bei dem Hotel Paris stehen die Fenster offen. Früher nahmen in diesem stadtbekannten Etablissement Prostituierte ihre Kunden mit auf die Zimmer. Seit drei Jahren steht das ehemalige fünfstöckige Stundenhotel im Belle Époque-Stil leer. Zwei Franzosen haben es für den Schnäppchenpreis von 500.000 Euro gekauft. Diese planen dort das erste Fünf-Sterne Luxushotel in der Altstadt Rios zu eröffnen, unweit der beliebten Ausgehmeile von Lapa.
Den Unternehmern gehören bereits zwei Luxusvillenunterkünfte in der Südzone Rio de Janeiros mit Übernachtungspreisen für 300 Euro, nun wollen sie in der Innenstadt weitere Möglichkeiten für wohlhabende Tourist_innen schaffen.
Seit Jahren werden die Straßenzüge um das Hotel am Praça Tiradentes saniert. Genauso lange engagiert sich die Prostituiertenorganisation Davida (siehe LN 279/280 und 377), die ihren Sitz im Hotel Paris hatte, gegen die „Revitalisierung“ des Stadtteils und die Verdrängung der Prostituierten. Mit dem Anbringen der ersten Überwachungskameras bei einer Bankfiliale, die auch die Kneipen der traditionellen Rotlichtstraße filmt, verschwinden Prostituierte und Kunden zunehmend aus der einstigen Mischung aus Studenten_innen und Partygänger_innen. Trotz der Kulturoffensive mit eigener Karnevalsgruppe, den Modenschauen des Prostituiertenmodelabels Daspu und Ausstellungen von Grafittikünstler_innen in den Stundenhotels, setzt sich die Gentrifizierung wie in anderen Altstadtzentren brasilianischer Städte durch.
Seit dem Zuschlag der Männer-Fußballweltmeisterschaft 2014 und der Olympischen Spiele 2016 für Rio de Janeiro, möchte sich die Stadt von ihrer organisierten Seite zeigen. In diesem Zusammenhang können die zahlreichen „Hygienisierungs“-Maßnahmen gesehen werden. Wollte der Bürgermeister Eduardo Paes noch letztes Jahr den Verkauf der Kokosnüsse am Strand verbieten, was ihm aufgrund des Widerstandes der Bevölkerung nicht gelang, widmet er sich nun der Vertreibung von Sexarbeiter_innen aus dem öffentlichen Raum.
Im Zusammenspiel mit den Medien wird in der Öffentlichkeit die negative Stimmungsmache gegen Prostituierte angeheizt. Die Themen Menschenhandel, sexuelle Ausbeutung von Kindern und Prostitution werden nicht differenziert, sondern in einen Topf geworfen. Entweder werden Sexarbeiter_innen als Täterinnen stigmatisiert, die ihre Kunden mit K.O.-Tropfen betäuben und ausrauben oder sie werden als Opfer dargestellt, die von Menschenhandel betroffen sind und geschützt werden müssen. Bei Razzien lässt sich die Polizei von Fernsehfilmteams begleiten, die alle Anwesenden abfilmen. Die Aufnahmen der Polizeirazzien, die im Fernsehen gezeigt werden, dienen zur öffentlichen Ächtung der Frauen. Dabei wird gegen die Wahrung der Persönlichkeitsrechte verstoßen, denn viele haben Kinder, die sie vor Vorurteilen und Diskriminierung schützen möchten.
Wenn der Schutz im Vordergrund stehen würde, drängt sich die Frage auf, warum die alteingesessene Diskothek Help an der Copacabana geschlossen wurde. Im Januar 2010 wurde die Disco von Rios Gouverneur, Sergio Cabral, enteignet und geschlossen, um dort das Museum für Bild und Ton zu errichten. Nun steht dort seit über drei Jahren ein mit Graffiti bemalter Bauzaun. Es gibt keine Anzeichen irgendeiner beginnenden Bautätigkeit. Hier war der Treffpunkt von Sexarbeiter_innen mit Tourist_innen aus anderen Ländern. Die Sexarbeiter_innen waren dort selbstständig tätig und konnten sich ihre Kunden aussuchen. Für alle galt das gleiche Eintrittsgeld, die Frauen konnten unabhängig mit ihren Kunden verhandeln und behielten den gesamten Verdienst für sich.
In Folge der Schließung beeilten sich umliegende Restaurants, Maßnahmen zu ergreifen, um nicht als Kontaktplatz zu dienen. „Die Restaurants stellen Pflanzentöpfe um ihre Tische auf dem Bürgersteig auf, damit wir potentielle Kunden nicht ansprechen. Und dann wurden Sicherheitsleute angestellt, die uns daran hinderten, die Restaurants zu betreten“, beklagt sich eine Sexarbeiterin.
Viele der Sexarbeiter_innen sind zum anderen Ende der Copacabana an den Praça Lido gezogen. Insbesondere das Café Balcony bekam Zuwachs, da hier Prostituierte die Kontrolle über ihre Arbeitsbedingungen haben, wie eine der Frauen hervorhebt: „Ich habe Männer abgelehnt, die mich haben wollten, aber mit denen ich nicht gehen wollte. Wenn ich nicht arbeite, kann ich mit Freunden reden.“
Auch der Umbau des Hafenviertels durch das Großprojekt „Porto Maravilha“ ist ein weiteres Prestigeobjekt, bei dem die Prostituierten nicht integriert wurden. Schon wieder stehen sie dem Bau eines Museums im Wege. Das Museum der Zukunft soll auf die Hafenpier am Praça Mauá gebaut werden. Mit der kommerziellen Stadtumstrukturierung haben hier nach und nach die Nachtklubs, die früher von den Matrosen frequentiert wurden, geschlossen. Nur der Club Kalesa existiert noch als hipper Partyclub, allerdings jetzt für ein anderes Klientel.
Urbane Umstrukturierungen für sportlichen Groß­ereignisse werden auch an anderen Austragungsorten der Fußball-WM in Brasilien durchgeführt. Anfang August wurden in Manaus 16 Stundenhotels in der Altstadt von 200 Militärpolizisten, die mit Maschinengewehren die Zimmer stürmten, durchsucht. Die Polizeioperation „Sicheres Zentrum“ versiegelte alle Lokale. Die Stadtregierung hat die Enteignung der Hotels angekündigt, um die Stadt von dem „sozialen Makel“ der Prostitution zu befreien und die Sanierung der Innenstadt voranzutreiben.
Gleiches ist in Recife geplant. Laut Nanci Feijó, von der Sexarbeiterinnenorganisation Pernambucos APPS, gab es dort im März eine öffentliche Anhörung über den Vorschlag, Straßenbewohner_innen und Prostituierte aus dem öffentlichen Raum zu entfernen. Daher bieten die Frauen von APPS Aufklärungsarbeit unter den Kolleg_innen an und planen, Polizeiaktionen zu dokumentieren und anzuzeigen, wenn es zu Verletzungen ihrer Rechte kommen sollte.
In Belo Horizonte dagegen wurden die Vertreterinnen von Aprosmig, der Prostituiertenorganisation des Bundesstaates Minas Gerais, nicht in die Gespräche einbezogen. Sie befürchten durch den Bau eines neuen Hotels, dass sie von ihren anliegenden Arbeitsplätzen vertrieben werden. „Wo sollen wir hin, wenn sie uns hier vertreiben?“, fragt die Aprosmig-Vorsitzende Cida Vieira. „Wir kämpfen für das Recht, hierzubleiben und respektiert zu werden“, empört sie sich und fügt hinzu: „Wir haben schon den Vorschlag einer öffentlichen Anhörung gemacht, zusammen mit der Bewegung von anderen, die durch die WM ausgeschlossen werden.“
Die Sexarbeiterinnen aber gingen in die Offensive. Sie beschlossen, sich auch ein Stück von dem WM-Kuchen abzuschneiden: Kostenlose Englisch-, Französisch- und Spanischkurse werden den Kolleginnen angeboten, die nun die Schulbank drücken, um auch den spezifischen Wortschatz für ihr Gewerbe zu lernen. „Täglich haben wir Kontakt zu Ausländern auf der Straße und in den Clubs“, betont Cida Vieira die Bedeutung der Professionalisierung durch den Spracherwerb. „Wir wollen uns fortbilden, um eine bessere Dienstleistung anzubieten.“
Allerdings zeigen die Erfahrungen der WM in Deutschland und in Südafrika, dass der erhoffte Anstieg von Kunden und damit ein größerer Verdienst oft nicht eintrifft. Die Fußballfans von heute besuchen seltener Bordelle, wie verschiedene Studien zeigten. In Brasilien sollen nun die Tourist_innen schon bei der Einreise in Brasilien verschreckt werden. An der Migrationskontrolle der Flughäfen in Recife und Salvador hängen die Plakate der Staatsanwaltschaft für Arbeit, die einen Mann hinter Gittern zeigen. Den ankommenden Tourist_innen wird gleich verdeutlicht, dass die brasilianische Gastfreundschaft Grenzen hat: „Wenn Du nach Sextourismus Ausschau hältst, haben wir bereits das beste Zimmer der Stadt reserviert“, ist die aufgedruckte Botschaft. Die Zielsetzung der Kampagne, Kinder vor sexueller Ausbeutung zu schützen, steht nur im Kleingedruckten. Stattdessen wird der Anschein erweckt, dass Prostitution in Brasilien illegal sei. Dies ist nicht der Fall.
Aber die Regierung stuft Sextourismus als Gefahr für die öffentliche Sicherheit ein. Im August dieses Jahres wurde im offiziellen Amtsblatt erklärt, wie unter anderem um „harmonische und friedliche Spiele“ zu garantieren seien. Die Lösung: mit Hilfe des brasilianischen Geheimdienstes ABIN wird der Sextourismus als Gefahrenrisiko analysiert – und mit Terrorismus und Organisierter Kriminalität gleichgestellt.
Da kommt der Gesetzesentwurf des Parlaments­abgeordneten Jean Wyllys von der linken Partei PSOL zur Regulierung der Prostitution, den er 2012 im Parlament eingereicht hat, rechtzeitig, um die Debatte vor der WM anzustoßen. Mit Beratung durch das Brasilianische Prostituiertennetzwerkes wird hier definiert, dass Sexarbeiter_innen nach 25 Jahren Tätigkeit die Rente beantragen können und die Arbeitsstätten legalisiert werden. Wyllys erinnert daran, dass die Prostitu­tion bei der WM 2006 in Deutschland zuvor als Beruf anerkannt wurde und dies zu keiner Erhöhung des Menschenhandels geführt hat, wie selbst Polizei-Studien ergeben haben. Auch in Südafrika wurde über eine Legalisierung diskutiert, aber nicht umgesetzt.
„Wir wollen eine bewusste WM machen und den Moment nutzen, um eine Diskussion über die Rechte von Sexarbeiterinnen zu nutzen“, bekräftigt die Aktivistin Cida Vieira. Jedoch befindet sich der Gesetzesentwurf zur Begutachtung in der Menschenrechtskommission unter Vorsitz des evangelikalen Abgeordneten Marco Feliciano (siehe LN 466 und 469/470).
Dieser Gesetzesentwurf war auch Thema bei der Untersuchungskommission über Menschenhandel am 13. August in Brasília. Es wurde berichtet, wie Frauen in ihrer Bewegungsfreiheit gehindert wurden, als sie nach Angola reisen wollten. Allein der Verdacht, dass sie Opfer von Menschenhandel werden könnten, reichte aus, sie nicht ausreisen zu lassen.
Dies erinnert an den Versuch des EU-Kommissars für Justiz, Freiheit und Sicherheit, Franco Frattini, der zur Weltmeisterschaft 2006 Frauen aus Ländern, die des Menschenhandels verdächtigt wurden, nicht einreisen zu lassen, um den Menschenhandel zu verhindern. Dass derartige Präventivmaßnahmen die Bürgerrechte beschneiden, wird auch von der Organisation Global Alliance against Traffic in Women (GATTW) in ihrem Bericht „Was sind die Kosten eines Gerüchtes“ über Mythen und Fakten von Sportereignissen und Menschenhandel bestätigt.
Sowohl bei der Weltmeisterschaft in Deutschland, wie auch bei der in Südafrika, tauchte die These auf, dass zur WM 40.000 Frauen aus dem Ausland als Opfer von Menschenhandel „importiert“ würden, was von den Medien regelmäßig wiederholt wurde.
Bleibt die Frage offen, wann in Brasilien nun die Zahl 40.000 auftaucht, vor denen dann die renovierten Türen des Hotel Paris geschlossen werden müssen.

Die Stadt als Beute des Kapitals

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Ist die urbane Frage im Juni 2013 in den Städten explodiert?
Ich denke, dass die urbane Frage in dem besagten Szenarium aus verschiedenen Gründen eine sehr entscheidende Aufgabe hat. So ist die Stadtfrage seit Jahrzehnten links liegen gelassen worden. Die Stadt war ein bedeutender Raum im Kontext der Klassenfrage. Die Stadt war beispielsweise der Raum, der den Boden für Arbeiterstreiks Ende der 1970er Jahre lieferte. Es haben sich in der Zeit neue Parteien, wesentliche Gewerkschaften und soziale Bewegungen gegründet, währenddessen die internationale Bewegung Rücklauf nahm – Brasilien gewann in den 1980er Jahren dahingehend reichhaltig an Raum. Nachdem wir dann die Militärdiktatur besiegt hatten, da gab es dann diese neue Politik der und für die Stadt. Aber dieser bedeutende Zeitraum städtischer Politik flachte ab, und zwar an dem Punkt, wo die Städte vom Kapital überfallen worden sind. Was sich in Brasilien ab den 1980er Jahren entwickelte war ein riesen Agrargeschäft – die Globalisierung überrollte in Brasilien von da ab an ländliche Gebiete. Das Land wurde so zugerichtet, um die Rohstoffe und Agrargüter zu produzieren. Die Städte aber noch nicht, im Gegenteil, sie wurden erst ab den 1980er Jahren zur Beute des Kapitals.

Wird jetzt die Zeche bezahlt?
Die Probleme von früher sind auch jetzt noch da. Es gibt eine Diskussion in Brasilien, beispielsweise im gewerkschaftlichen Sektor, der es nicht gelingt, die Stadt wie einen Raum des Klassenkampfes zu erkennen. Klassenkampf für sie bedeutet ausschließlich: Kapital versus Arbeit, im Kontext der Fabrikarbeit. Aber der spanische Stadtsoziologe Manuel Castells wies darauf hin, dass die Stadt die Reproduktion von Arbeitskraft ist und deswegen der Raum par excellence für soziale Bewegungen ist. Jetzt sieht man deutlich: ein Tunnel, den der ehemalige Bürgermeister von São Paulo ausschreiben ließ und in dem nunmehr keine Busse, sondern allein Autos fahren dürfen, dieser Tunnel kostet drei Milliarden Reais. Das ist die Hälfte des Stadthaushalts für Gesundheit! Entweder der Tunnel oder die Gesundheit!
Aber man wird sagen: ‚Gut, aber das ist doch kein Kampf von Kapital und Arbeit‘. Aber das ist es doch. Denn der Lohnanstieg bringt nicht automatisch für jedermann kollektive Gesundheit, auch keine grundlegende Kanalisation mit sich. Denn die Infrastruktur einer Stadt, als auch deren öffentlichen Dienste, die stellen eine Art Lohnzusatzleistung dar. Die Reproduktion der Arbeitskraft wird dadurch auf weitere Füße gestellt. Wenn ich Einkommen und höhere Löhne verteilen kann, dann bedeutet das noch nicht, dass das Problem der öffentlichen Kanalisation, die jedermann benötigt, gelöst wurde, noch dass man das Wasser, das jederman trinken muss, auch trinken kann.

Und die Juniproteste haben diese Fragen auf die Agenda gebracht?
Seit Juni haben wir Dinge erreicht, die mich perplex machen. Ich hätte nie gedacht, dass so viel in so wenig Zeit möglich sein könnte. Allein beim öffentlichen Transport in São Paulo haben wir die Rücknahme der Tariferhöhung von 20 Centavos erreicht., Eine parlamentarische Untersuchungskommission wurde zum Transportwesen eingesetzt und öffentliche Ausschreibungen wie dieser kriminelle Tunnel für Autos, der nichts mit der städtischen Mobilität, sondern ausschließlich mit der Finanzierung von Wahlkampagnen zu tun hat, wurden gestoppt. Zudem wird es eine internatio­nale Evaluierung über die Bustarife geben. Und der Ausbau der Busspuren wird ausgebaut.
In Rio de Janeiro hatten wir zwei phantastische Erfolge: Wer hätte vor einigen Monaten geahnt, dass dies möglich sei? Die Privatisierung vom Maracanã bedeutet nicht nur die Privatisierung des Stadions, sondern auch den Abriss zweier Sportparks, die den Anwohnern der Umgebung mit mittlerem und niedrigerem Einkommen zur Verfügung standen. Diese sollten einfach abgerissen werden – aber die Regierenden mussten ihre Pläne ändern. Dies ist von enormer Bedeutung. Und zuletzt das Beispiel der „Vila Autódromo“: Da demaskierte sich die Regierung selbst als die wahren Vandalen – aber sie hat letztlich auf die Räumung der Anwohner verzichtet. Der Staat ist für den derzeitigen Prozess der Gentrifizierung verantwortlich: In Rio de Janeiro werden beispielsweise mehr als 100.000 Personen vom Zentrum in periphere Regionen verdrängt.

Wie sehen Sie diese jüngsten Entwicklungen?
Ich bin einfach nur beeindruckt von dem, was sich da gerade abspielt. Nachdem jahrelang der Ausverkauf der Stadt und deren Kontrolle sich verschärft hatten, sieht man jetzt auf einmal solch phantastische Erfolge. Da wurde der Kommandant der Befriedungspolizeieinheit (UPP) ausgetauscht. Aber: In welche Richtung sich alles weiterentwickeln wird, ich weiß es nicht. Es ist normal, dass es auch Rückschritte gibt, aber vorerst ist keiner zu erkennen, denn diese neuen Akteure werden nicht aufhören. Es ist eine ganz andere Jugend, als ich sie aus meiner Generation kenne. Meine Generation dachte komplett holistisch: große Reformen, die sozialistische Revolution, die Apokalypse. Diese Jugend ist anders: sie wählt sich punktuelle Dinge aus, die aber eben nicht punktuell sind – und die Auswirkungen dann sind einfach gigantisch.

In Bezug auf die Groß-Events hier in Brasilien: Am Ende des Ganzen werden allein Stadien und Militarisierung als Erbe bleiben?
So sieht es aus, aber nicht nur. Man hat Gentrifizierung in der Umgebung des Itaquerão, des neuen Stadions in São Paulo. Das ist fürchterlich, was dort derzeit geschieht. Denn immerhin handelt es sich um öffentliche Gelder, die in ein Projekt investiert werden, wo alle dachten, dass es sich um Privatinvestitionen handeln würde. Dort in der Gegend explodieren die Kosten für Wohnraum. Das führt dann zur Vertreibung der Leute von dort. Und da hängen sie alle mit drin: diejenigen, die die Großprojekte und Infrastruktur bauen, das Immobilienkapital, Zulieferer für die Bauprojekte, einfach alle.

In Ihrem Text in dem gerade erschienenen Buch Rebellische Städte (Cidades Rebeldes) beschreiben Sie die Rolle der Groß-Events als den des ins Feuer geworfenen Holzscheits.
Es gibt viele, die machen die WM für alles verantwortlich. In Wahrheit ist es so, dass der Patient bereits krank ist. Und diese Großevents treiben das Fieber weiter hoch.

Infokasten:

Ermínia Maricato

ist Professorin der Fakultät für Architektur und Urbanismus der Universität in SP und der Universität in Campinas. Sie ist Urbanistin und Expertin zum Thema urbaner Reformen in Brasilien. Zwischen 2003 und 2005 war sie stellvertretenden Ministerin für Stadtwesen, in den ersten Jahren der Regierung unter dem damaligen Präsident
Luiz Inácio Lula da Silva.

Proteste auf Fifa-Niveau

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Millionen Brasilianer_innen sind im Juni auf die Straße gegangen. Während der Fußball-WM 2014 und den Olympischen Sommerspielen 2016 ist mit weiteren Protesten zu rechnen. Seit Jahren haben Akademiker_innen sowie Mitglieder diverser sozialer Bewegungen, Nichtregierungsorganisationen und Parteien auf die unvermeidlichen Auswirkungen dieser Mega-Events in einer zutiefst ungleichen Gesellschaft wie der brasilianischen hingewiesen, wo zudem immer brutaler gegen Dissident_innen vorgegangen wird. Von Anfang an ging es in dieser Debatte um die Zwangsumsiedlungen zehntausender, meist armer Menschen, die der Immobilienspekulation weichen müssen. Gestritten wurde um massive Investitionen in Bereiche, die – wie die WM – eigentlich keine staatliche Priorität verdienen, während die Lage in Sachen Gesundheit und Bildung für das Gros der Brasilianer_innen dramatisch bleibt. Debattiert wurde auch über die Privatisierung öffentlicher Räume, über die Korruption, die Kriminalisierung sozialer Bewegungen oder über prekäre Arbeitsverhältnisse auf den WM-Baustellen sowie über Ausnahmegesetze und Militarisierung.
Dennoch war im Juni die Überraschung bei den Regierenden, in den Medien und bei der Fifa groß: Die Kritik kam nun nicht mehr nur aus den sozialen Bewegungen, sondern sie beherrschte auf einmal die Straßen und den Alltag fast der gesamten Gesellschaft. Bei nahezu allen Spielen des Confederation Cup, dem WM-Probelauf in sechs Städten, gab es in der Umgebung der Stadien große Demonstrationen. Fußballfunktio­när_innen dachten sogar laut darüber nach, die Veranstaltung abzublasen. Auf den Kundgebungen und in den Medien machten unzählige, spontan entstandene Parolen und Slogans die Runde: „Wenn mein Kind krank ist, bringe ich es in ein Stadion“, „Ich kann ohne WM auskommen: Ich will Gesundheit, Arbeit und Bildung“, „Politiker, ihr habt jetzt nichts mehr zu lachen“, „Pelé und Ronaldo: Reden ist Silber, Schweigen ist Gold“. Die Illusion, die Brasilianer_innen seien ausnahmslos stolz und zufrieden darüber, diese Sportspektakel in ihrem Land beherbergen zu dürfen, ist nicht mehr aufrechtzuerhalten.
Die Mobilisierungen im Juni stellen in vielerlei Hinsicht einen Wendepunkt in der brasilianischen Politik statt. Selbst wenn es nicht leicht fällt, die Ablehnung der Institutionen und der politischen Parteien, die Vielzahl von Forderungen und Agenden, die vielfältigen Formen direkter Aktion oder anderer Proteste, die in den unterschiedlichsten Teilen des Landes zum Ausdruck kamen, unter einen Hut zu bringen: Heute gibt es eben keine einzige Organisationsform oder gar eine gemeinsame Sache mehr.
Die Regierenden auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene beeilten sich, alte Vorschläge aus den Schubladen zu holen, um „Antworten“ auf die Straße – und ihre rapide sinkenden Popularitätswerte – zu geben. In der Tat: Die Proteste sind abgeflaut, doch wenig spricht dafür, dass der Antrieb für die Demonstrationen und die Auflehnung völlig abgekühlt ist. Zahlreiche politische Gruppen sind während der Prozesse der letzten Monate in ihren Organisations- und Vernetzungsformen vorangekommen und haben eine neue Sichtbarkeit erlangt. Bei der Interaktion dieser neuen, autonomen Kollektive haben die sozialen Netzwerke eine zentrale Rolle gespielt – dies ist die wohl größte Gemeinsamkeit des „brasilianischen Frühlings“ mit Massenbewegungen in anderen Teilen der Welt. Jederzeit kann es zu neuen Explosionen der Unzufriedenheit kommen, und einiges spricht dafür, dass das große Stelldichein bei der WM 2014 stattfinden könnte. Und dass die meisten der traditionellen Bewegungen eher ratlos auf die Proteste reagierten, ist auch durch ihre Nähe zu den linken Regierungsparteien PT (Arbeiterpartei) und PCdoB (Kommunistische Partei Brasiliens, die das Sportministerium beherrscht) zu erklären – sind es jedoch gerade diese staatstragenden Kräfte, die zusammen mit ihren konservativen Koalitionspartnern der Fifa in allen zentralen Punkten nachgegeben haben. Durch das „Allgemeine WM-Gesetz“ hat der brasilianische Staat in mehreren Bereichen seine Souveränität zugunsten der unheiligen Allianz von Fifa und transnationalen Konzernen aufgegeben.
Von ihrer früheren Aufmüpfigkeit sind diese Parteien, ebenso wie die Gewerkschaften, weit entfernt. Der Versuch der klassischen Bewegungen, sich die Proteste für ihre berechtigten Forderungen nach Verringerung der Arbeitszeit, gegen weitere Präkarisierung oder nach gesicherten Renten nutzbar zu machen, endete ziemlich pathetisch. Ihren Aufrufen zum „Generalstreik“ am 11. Juli und zu Massenprotesten am 30. August folgten nur wenige.
Nach den ersten Protesten gegen die Art und Weise, die Mega-Events vorzubereiten, haben sich in den zwölf Austragungsorten Aktivist_innen aus verschiedensten Traditionen sozialer Kämpfe, Gruppen und Zusammenhängen in den lokalen Basiskomitees zur WM zusammengeschlossen. Diese Komitees spielen eine wichtige Rolle dabei, über diverse Aktivitäten die Debatte aufrecht zu erhalten: Straßenkampagnen, Flugblätter, Broschüren, Webseiten oder Debatten inner- und außerhalb der Universitäten. Auf landesweiter Ebene sind sie durch ein Netzwerk miteinander verbunden.
Auch wenn auf einem Großteil der Demonstrationen im Juni die sportlichen Großereignisse direkt oder indirekt thematisiert wurden, gingen die Proteste doch weit über das hinaus, was in den Komitees diskutiert wird. Es zeigte sich, dass die Unzufriedenheit mit den diversen Aspekten dieser Mega-Events viel diffuser, aber auch weitreichender ist als etwa von den Mainstream-Medien oder der institutionellen Politik angenommen.
Die WM wird doppelt so viele Austragungsorte haben wie der Confederations Cup. Ihre Auswirkungen auf die von Zwangsumsiedlung bedrohte Bevölkerung oder auf die Straßen- und andere unabhängige Händler_innen, die aufgrund der Ausnahmegesetze massiv eingeschränkt werden, nehmen zu. Deshalb dürfte der Begriff „Demonstrations Cup“ („Copa das Manifestações“), der bereits in diesem Jahr verwendet wurde, auch auf 2014 zutreffen. Zudem wird die brutale, entfesselte brasilianische Polizei gerade dazu ausgerüstet und abgerichtet, mit Härte zu handeln. Es ist also mit massiver Repression zu rechnen, was wiederum zu größerer Empörung führen und die Proteste befeuern dürfte, ähnlich, wie bereits im Juni geschehen. „Das Volk ist aufgewacht“, war ein vielgehörter Spruch auf den Demonstrationen, und dass es gerade jetzt wieder einschläft, ist kaum zu erwarten.
Die Protestkundgebungen im Juni wurden aber nicht nur durch den Unmut über die korrupte Fußballmafia ausgelöst, sondern vor allem durch den Kampf gegen die Tariferhöhungen im öffentlichen Nahverkehr, der in Brasilien von miserabler Qualität ist und vorwiegend durch die Interessen der großen Busunternehmen bestimmt wird.
Seither ist in São Paulo eine große Bestechungsaffäre bekannt geworden: Beim Verkauf von S- und U-Bahnzügen organisierten die Multis Siemens, Alstom, Mitsui und CAF jahrelang Preisabsprachen. Mit Billigung hoher Politiker_innen und Funktionär_innen der von der rechtsliberalen Sozialdemokratischen Partei Brasiliens (PSDB) angeführten Landesregierung kassierten die Multis bis zu 30 Prozent mehr als nötig. Die Aktivist_innen der Bewegung für Freie Fahrt im öffentlichen Nahverkehr (MPL) durften sich bestätigt fühlen.
Ihre Forderung nach dem Nulltarif funktionierte auch als Auslöser dafür, dass jetzt viel breiter über das Recht auf Stadt und die Merkantilisierung des Alltags diskutiert wird – daher die ungeheure Macht, die das Thema erlangt hat.
Mit den Mega-Events passiert gerade etwas Ähnliches: Es wird nicht nur direkt gegen sie protestiert, sondern sie werfen auch Schlaglichter auf eine Gesellschaft, die immer weiter militarisiert wird, in der weder die Menschenrechte noch die Umwelt respektiert werden. In den Worten des Philosophen Paulo Arantes: „Der Knalleffekt der Tarifdebatte weist über die wichtige Bewegung der von den Mega-Events Betroffenen hinaus und hat die kollektive Phantasie der unglücklichen Massen erreicht, die zum Drehkreuz (in den Bussen) verurteilt ist.“ Die Menschen wollten einen „Nahverkehr auf Fifa-Niveau“, so Arantes. Ebenso auch Krankenhäuser, Schulen und Kindergärten von hoher Qualität.
Doch damit nicht genug: Diese Welle wird auch mit dem Ende der WM noch nicht vorbei sein, denn dann stehen ja die Olympischen Spiele an, und São Paulo bewirbt sich auch noch um die Expo 2020, die drittgrößte Veranstaltung der Welt, die – sollte es dazu kommen – die öffentliche Hand weitere Milliarden kosten und die Gentrifizierung vorantreiben wird. Die Vertreibungen werden anhalten – und immer mehr Bürgerrechte geopfert werden. Aber die sozialen Bewegungen arbeiten bereits daran, dass die zukünftigen Proteste wieder auf Fifa-Niveau stattfinden werden.

// DOSSIER: FUSSBALL, VERTREIBUNG UND WIDERSTAND IN BRASILIEN

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(Download des gesamten Dossiers)

Fußballweltmeiterschaft der Männer 2014 in Brasilien! Mehrere hundert Millionen Zuschauer_innen weltweit werden das Spektakel verfolgen, wenn 32 Teams um den Titel spielen. Die Fans werden sich die Spiele in den Stadien oder auf Fanmeilen, in Bars oder Biergärten, bei Freund_innen oder daheim auf der Couch anschauen. In Brasilien aber werden nicht alle die Spiele von zu Hause aus sehen können, selbst wenn sie das wollten. Denn im Land der Fußball-WM 2014 droht Tausenden Menschen die Zwangsräumung: für die Bauvorhaben, die mit der Weltmeiterschaft oder den Olympischen Sommerspielen, die 2016 in Rio de Janeiro stattfinden werden, im Zusammenhang stehen.

Die lokalen Basiskomitees, die sich in Brasilien zur WM gegründet haben und die die sozialen Folgen der Groß-Events kritisieren, haben erschreckende Zahlen ermittelt. Allein in den zwölf Ausrichterstädten der WM (einschliesslich Rio als Austragungsort der Olympischen Spiele) wurden demnach bereits über 250.000 Menschen aus ihren Häusern geräumt oder sind von Räumung bedroht. Stadion- und Straßenbauten, Schnellbuslinien und Trams, Parkhäuser und Hotels, U-Bahnen und Autobahnzubringer – die vorgebrachten Gründe für Räumung und Vertreibung sind vielfältig.

Dabei gehen die Behörden nicht zimperlich mit den Bewohner_innen um. Mal werden Bulldozer und Abrißbirne ohne Vorankündigung aufgefahren, mal wird den Bewohner_innen ein Räumungsbescheid mit einer Frist von „null Tagen“ zugestellt, mal will es kein Amtstäger gewesen sein, der die Anweisung zur Räumung gab, mal ist auf dem Amt keinerlei Auskunft zu erlangen.

Die Betroffenen beklagen, dass die Entschädigungen zu gering seien und dass sie nicht angemessen in Kenntnis gesetzt wurden. Auch die vom Staat angebotenen Ersatzleistungen würden zu spät, gar nicht oder unzureichend angeboten. Ersatzwohnungen befinden sich oft in katastrophalem Zustand bei inakzeptabler Lage. So sind sie häufig in Neubaugebieten sozialen Wohnungsbaus, ohne Bus- oder Zuganbindung, Schule oder medizinische Einrichtungen in erreichbarer Nähe.Hinzu kommt, dass nicht wenige der Städte, in denen die WM im nächsten Jahr ausgerichtet werden wird, einen Immobilienboom sondersgleichen erleben. Die Grundstückspreise und Mieten in den Ballungszentrem von São Paulo und Rio de Janeiro explodieren, haben sich von 2011 bis 2013 teilweise veranderthalbfacht. Und auch vor den Morros, den Favelas in der Südzone von Rio de Janeiro, hat dieser Boom nicht halt gemacht. Infolge der „Befriedung“ dieser Hügel durch die Militär- und Polizeieinheiten in den vergangenen Jahren sind diese Favelas nun nicht nur bei wohlhabenden cariocas, sondern auch bei Tourist_innen äußerst beliebt. Sie befinden sich in perfekter Lage mit Blick auf die Traumstrände am Zuckerhut. Vor allem in Rio de Janeiro, aber auch in anderen Städten, ist dieser Prozess der Gentrifizierung massiv – und vertreibt viele der Anwohner_innen.

In Rio de Janeiro ziehen die Vertriebenen meist in die West-Zone der Stadt, wo Wohnraum noch erschwinglich ist, aber die Fahrtzeit zur Arbeitsstelle im Zentrum der Stadt auch weit über zwei Stunden dauern kann. Diese Prozesse der Verdrängung und Inwertsetzung zeigen sich in allen WM-Städten in Brasiliens, wenn auch in einigen, wie beispielsweise in Cuiabá, deutlich geringer.

Doch nirgends in Brasilien haben sich die Brasilianer_innen mit dem Gebaren der Fifa abgefunden. Den von Funktionär_innen des Weltfußballverbands angesprochenen „Tritt in den Hintern“, den Brasilien nach Fifa-Ansicht brauche, um den Zeitplan für die WM-Vorbereitungen einzuhalten, hat in Brasilien niemand vergessen. Dass Brasilien Milliarden ausgibt für WM-Bauten, die dem „Fifa-Standard“ entsprechen müssen, aber das öffentliche Bildungs-, Gesundheit- und Transportwesen im Lande gravierende Defizite aufweist, hat die Brasilianer_innen auf die Straßen getrieben. Entsprechend laut waren im Juni die Pfiffe beim Eröffnungsspiel des Confederations Cups gegen den im Stadion anwesenden Fifa-Boss Sepp Blatter und Präsidentin Dilma Rousseff. Die Brasilianer_innen zeigten Blatter und den im Land Regierenden, was ein richtiger Tritt in den Hintern sein könnte: Sie gingen zu Hunderttausenden auf die Straßen, protestierten und trieben den WM-Verantwortlichen bei Fifa und Regierung die Schweißperlen auf die Stirn.

Zu viele der schön projizierten Projekte wie „Wunderbarer Hafen“ in Rio, privat geführtes Maracanã-Stadion, Seilbahnen oder Autobahnzubringer kontrastieren die Realität der abwesenden Abwasserversorgung, der Wartezeiten bei medizinischer Behandlung oder der schulischen Bildungsmisere.

Besonders wütend wurde die Bevölkerung, als es um den WM-konformen Umbau der Stadien ging. Denn die Fifa-Regeln untersagen Stehtribünen – Sitzplätze und VIP-Lounges lassen sich eben besser vermarkten. Das Maracanã, neben Wembley und Camp Nou nach Ansicht vieler eine der drei Gralsstätten des Fußballs, sollte mit öffentlichen Mitteln modernisiert – und dann privat verhökert werden.

Doch die Proteste des Juni haben Wirkung gezeigt. Nicht alles lassen sich die Brasilianer_innen von Fifa und Regierung gefallen: Die Privatisierung des Maracanã soll rückgängig gemacht werden, angrenzende Sportstätten und ein von Indigenen besetztes Gebäude, die Aldeia Maracanã, sollen nun ebenso bleiben wie die comunidade der Vila Autódromo, die seit Jahren für den zu errichtenden Olympia-Park hätte geräumt werden sollen.
Selbst bei den Vermarktungs- und Sponsorenschutzrechten haben die Brasilianer_innen der Fifa gezeigt, was ein Tritt in den Hintern wirklich sein kann: In Bahia ließen die Straßenverkäufer_innen der acarajé – kleine, scharf gewürzte, gefüllte und frittierte Bohnenbällchen – nicht locker, als bekannt wurde, dass sie ihre traditionellen Gerichte in Stadionnähe auf Fifa-Wunsch nicht verkaufen dürften. Die Fifa knickte ein. Und die Taxifahrer_innen Salvadors blockierten beim Confederations Cup kurzerhand alle Straßen um das Stadion, weil ihnen das versprochene Extra-Geschäft komplett durch die Lappen ging, da private Fahrdienste eingesetzt wurden. Nach dem Spiel mussten dann die Nationalspieler_innen zu Fuß zum Hotel gehen.

Widerstand lohnt sich also doch. Und nach den Erfahrungen der Massenproteste im Juni dieses Jahres dürfte allen Fifa-Funktionär_innen und Regierenden in Brasília klar geworden sein, dass die Brasilianer_innen spätestens mit Anpfiff der Fußballweltmeisterschaft am 12. Juni 2014 wieder in Massen auf den Straßen sein werden – und für ihre Rechte demonstrieren werden. Denn um Rechte geht es in erster Linie – nicht um Tore. Das wissen die Brasilianer_innen ganz genau.

Wir sind auch noch da

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Die Medelliner Metro schlängelt sich einmal durch das Aburrá-Tal, von dem aus die Stadt in die umliegenden Berge hinauf gewachsen ist und immer weiter wächst. Sie macht etwas her, die sogenannte „schöne Stadt”, mit ihrer im ganzen Land einzigartigen Hochbahn, Prestigeobjekt der Stadt und TouristInnen-Magnet. Nicht bloß werbewirksam, sondern auch ein wichtiges soziales Projekt sei die Bahn, zumindest der Stadtregierung zufolge, denn sie verbindet durch das Metrocable, eine Gondel-Linie, auch die ansonsten verkehrstechnisch abgeschiedenen Armenviertel der Stadt mit ihrem Zentrum. In den Medien lassen sich entsprechend dankbare BewohnerInnen des Armenviertel Comuna 13 finden, die – so heißt es – ohne die Metro bei ihren täglichen Fahrten um ihr Leben fürchten müssten. Sie sollen zeigen: Die Stadtverwaltung unternimmt etwas gegen die Unsicherheit und Kriminalität in der Stadt.
Aber auch sonst gibt sich Medellín modern: Es gibt eine internationale Börse, wichtige Wirtschaftsmeetings finden statt, ebenso große Modemessen. Auch ist Medellín Hauptsitz der Öffentlichen Unternehmen Medellín (EPN), die die Produktion, Distribution und Kommerzialisierung von öffentlichen Dienstleistungen in nahezu ganz Kolumbien und verschiedenen süd- und zentralamerikanischen Ländern dominieren. Im Departement Antioquia, in dem Medellín liegt, wird 35 Prozent der elektrischen Energie Kolumbiens produziert, hier existiert eine der größten hydroelektrischen Potenzen ganz Lateinamerikas.
Dieses Stadtbild bleibt jedoch nicht ungebrochen: Denn die Stadt entwickelt sich innerhalb der neoliberalen Logik als Stadt der Dienstleistungen, in der die großen Industrien liquidiert und tausende von ArbeiterInnen in die Peripherie der Stadt entlassen worden sind. Gegen diese Logik kämpft der Journalist und Stadtaktivist Olimpo Cárdenas Delagado. Ihm liegen die vom Modernisierungsprozess Ausgeschlossenen am Herzen, meist ehemalige Bauern, die am Rande der Stadt leben: „Der Neoliberalismus hat die Landwirtschaft zerstört, so enden die erwerbslosen Bauern und Arbeiter in den Peripherien der großen Städte. Aber die Bauern gehen nicht freiwillig oder wegen mangelnder Arbeit in die Städte, sondern weil sie von Paramilitärs gezielt verfolgt und vom eigenen Staat vertrieben werden. Dies geschieht, um sich deren Ländereien anzueignen und sie an die transnationalen Unternehmen oder Großgrundbesitzer oder die Bourgeoisie des Landes weiterzugeben“, so Cárdenas Delgado.
Hinzu kommt, dass auch Medellín stark von paramilitärischen Strukturen durchzogen ist, die nicht nur eine soziale Kontrolle vieler städtischer Räume und deren BewohnerInnen erreicht haben, sondern auch ökonomisch groß in das Geschäft von Sicherheitsdiensten oder der Schutzgelderpressung vor allem im Bereich des Nahverkehrs eingestiegen sind. Eng verwoben bleiben sie mit der Polizei und der öffentlichen Politik. Medellín weist heute die höchste Mordrate Kolumbiens auf: 97 auf 100.000 EinwohnerInnen.
Angesichts der ungleichen Entwicklung spricht Aktivist Cárdenas Delgado von Medellín als zwei Städten: „Zum einen die schöne, elegante, teure Dienstleistungsstadt, zum andere die arme Stadt in der Peripherie, ausgeschlossen, gewaltvoll, ungeschützt, vernachlässigt.“ Ihm zufolge drückt sich in der Peripherie all das Schlechte der kapitalistischen Gesellschaft aus, denn dort reproduzieren sich die Banden von Auftragsmördern, rekrutiert von der Bourgeoisie und den Drogenhändlern. Gleichzeitig werde dort auch der Widerstand gelebt, aber unter großer Marginalisierung und ständiger Bedrohung.
Entsprechend sei es schwierig, von einer starken sozialen Bewegung in den Städten zu sprechen. Die alternative Zeitung Periferia, für die Cárdenas Delgado arbeitet, versucht in Basisarbeit Jugendliche und Gemeinschaften in der städtischen Peripherie zu ermächtigen, ihre eigene Geschichte und ihre Probleme zu formulieren sowie selbst Lösungsvorschläge zu entwickeln und vorzubringen. Die Zeitung diene hier, so Cárdenas Delgado, als Sprachrohr für verschiedene kommunitäre Prozessen, das die Probleme und Proteste transportiere.
Zusammen mit anderen Organisationen der sozialen Bewegungen in Medellín und anderen Städten Kolumbiens arbeitet die Periferia an einer „Lesart der kolumbianischen Stadt“. Gemeint ist damit, die kolumbianische Stadt und ihre Dynamiken zu verstehen, die auf der einen Seite eine Menge gemeinsame Charakteristiken mit anderen Städten in der Welt teilt, auf der anderen Seite aber mit großen Eigenheiten versehen ist, wie die Gewalt und die extreme Armut. Diese Lesart bleibt angebunden an die Proteste und deren Auseinandersetzungen, vor allem zu angemessenen öffentlichen Dienstleistungen.
„Die Idee ist, kollektive Vorschläge zu erarbeiten, die es den Menschen erlauben, widerständig zu sein und gleichzeitig zu überleben. Aber um das zu erreichen, müssen wir auf dem Feld der politischen Bildung hinzugewinnen und uns mit den ultrarechten Gruppen konfrontieren, die überall sind und jede Form von kommunitärer Organisation verfolgen“, meint Cárdenas Delgado. Außerdem gehe es um ein Verständnis von Territorium, das auch die Liebe der Menschen zu ihrem Lebensraum erfasse. „Das ist aber sehr schwer erreichbar“, so der Journalist weiter, „weil die Menschen in den Armenvierteln gar nicht von dort kommen, sondern dort leben müssen und davon träumen, wieder auf ihr Territorium zurückzukehren.“
Trotz der schwierigen Ausgangsbedingungen können die sozialen AktivistInnen Erfolge vorweisen. So wird im Stadtteil Altos de la Torre an einem längerfristigen Projekt gearbeitet, in dem die BewohnerInnen die Geschichte des jungen, schnell wachsenden Viertels rekonstruieren, an der sie selbst maßgeblich beteiligt sind. In gemeinsamer Arbeit werden Gemeinschaftsräume geschaffen, in denen sich etwa Frauengruppen treffen. Dank einer Initiative aus dem Stadtteil konnte im vergangenen Jahr durchgesetzt werden, dass Trink- und Abwasserleitungen entsprechend der Pläne der StadtteilbewohnerInnen verlegt wurden, ohne dass dafür Häuser abgerissen werden mussten.
Der wohl wichtigste Akteur ist die Mesa Interbarrial de Desconectad@s, ein viertelübergreifendes Forum der Marginalisierten. Seit Juli 2009 artikulieren und treffen sich in diesem Rahmen vor allem StadtteilbewohnerInnen und -initiativen zusammen mit den ansässigen Nicht-Regierungsorganisationen und auch mit der Periferia, um gemeinsame Aktivitäten zu entwickeln. Im Vordergrund der Arbeit der Mesa Interbarrial stehen die Stärkung kommunitärer Prozesse, die Sichtbarmachung der schlechten Lebensverhältnisse und die gelebten Alternativen. Speziell das Thema der öffentlichen Dienste, der Kämpfe gegen zu hohe Kosten der öffentlichen Güter und der desconexión (Abgeschlossenheit von Strom und anderer Infrastruktur) waren zuletzt zentral und sind durch verschiedene Proteste an die Öffentlichkeit getragen worden. Die AktivistInnen organisieren Diskussionsforen und symbolische Aktionen vor dem Rathaus, verfassen Petitionen und organisieren eigene Projekte, etwa im Bereich der Anlegung von Gemeindegärten oder der selbst organisierten Bildungsarbeit. Zentrale Forderungen der Mesa Interbarrial sind der Schuldenerlass bei allen Haushalten, deren Wasser- und Stromzugänge gekappt worden sind, die Sicherstellung einer minimalen Versorgung mit Trinkwasser und Strom sowie der Anschluss der Armenviertel an die Kanalisation. Dies sei innerhalb des städtischen Budgets für Infrastrukturmaßnahmen gut leistbar, so das Forum.
Cárdenas Delgado betont im Zusammenhang des Kampfes um Teilhabe auch die Bedeutung der Kämpfe von AnarchistInnen, jungen Arbeitslosen und Homosexuellen und Lesben, auch wenn diese bislang nur schwach artikuliert seien.
Kämpfe gegen die neoliberale Stadtentwicklung, die durch eine Aufwertung insbesondere des Stadtkerns und Vertreibung und Kriminalisierung der armen BewohnerInnen gekennzeichnte ist, gibt es also nicht nur in den Metropolen der sogenannten Industriestaaten. Gerade in Auseinandersetzung mit diesen weltumspannenden Stadtphänomenen, das die Sozialwissenschaften als Gentrifizierung bezeichnen, könnten die Erfahrungen in Medellín – welche Organisationsprozesse an der Basis und Proteste selbstverständlich mit einbeziehen – ein wichtiger Bezugspunkt für „Kämpfe um das Recht auf Stadt“ an anderen Orten der Welt sein.
In Kolumbien wird dieses Thema im großen Rahmen diskutiert, zuletzt beim Kongress der Völker, bei dem sich im Oktober 2010 in Bogotá über 17.000 VertreterInnen der sozialen Bewegungen Kolumbiens trafen, um einen gemeinsamen Lebensplan als Alternative zum kapitalistischen Entwicklungsmodell und zum elitären und repressiven politischen System zu entwickeln.
Cárdenas Delgado hofft auf eine weitergehende Vernetzung des Widerstandes: „Unsere Türen stehen offen, um Vorschläge anzunehmen. Wir würden sie diskutieren, um neue Formen von Beziehungen zueinander zu schaffen.“ Dies wird angesichts der weltweit beschleunigten Gentrifizierungsprozesse auch notwendig sein.

Wem gehört die Stadt?

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Für die Olympischen Spiele im Jahr 2016 will sich Rio de Janeiro von seiner schönsten Seite zeigen. Die Metropole der Postkartenmotive wird immense Investitionen in den oft abenteuerlichen Nahverkehr und die öffentliche Sicherheit stecken. Der „Olympische Traum“ könnte für die BewohnerInnen eine Chance auf eine langfristige Verbesserung der Infrastruktur und Lebensqualität in der Stadt sein. Für die Leute, die wegen knapper Kassen am olympischen Fieber nicht teilhaben können, scheint sich die Situation jedoch vielmehr in einen Alptraum zu verwandeln.
Die Olympischen Spiele schlagen in eine Stadt ein, die sich bereits jetzt durch gravierende städtische Probleme und einer gegenüber der armen Bevölkerung ignoranten Stadtpolitik auszeichnet. Es ist eine geteilte Stadt, in der die Gegensätze zwischen Arm und Reich direkt aufeinanderprallen.
Gleich hinter dem touristischen Viertel Copacabana erhebt sich der Hügel der Favela Morro do Cantagalo mit einer völlig anderen Lebensrealität und eigenen Gesetzen. Vor den Nobelhotels schlafen Menschen mit Pappkartons auf der Straße. Das Wohnungsdefizit ist im städtischen Erscheinungsbild erschreckend sichtbar, dem stehen jedoch etwa 5.000 leerstehende Gebäude im Großraum Rio gegenüber. Laut einem Bericht des Onlinemagazins Passa Palavra fehlen in Brasilien insgesamt 7,2 Millionen Wohnungen.
Dieser krasse Gegensatz wird zudem durch Prozesse verschärft, die in den letzten Jahren unter dem Schlagwort „Gentrifizierung“ zusammengefasst werden. Diese findet vor allen in den städtischen Zentren, die saniert und verschönert werden sollen, statt, um BesucherInnen und neue Geschäfte anzulocken. Die eingesessene Bevölkerung sieht sich schleichend mit einer völlig „neuen“ Umgebung konfrontiert – in die Nachbarschaft ziehen nach und nach Angehörige der Mittelschicht, InvestorInnen siedeln sich mit Großprojekten an und plötzlich ist das allgemeine Mietniveau so hoch, dass den bisherigen BewohnerInnen nichts anderes übrig bleibt als auszuziehen und in die Peripherie abzuwandern.
Ob in Friedrichshain-Kreuzberg in Berlin, wo das Mietniveau im vergangenen Jahr um sieben Prozent anstieg, oder der Hafenzone von Rio de Janeiro – der Mechanismus ist der gleiche, mit dem einkommensschwache Bevölkerungsschichten aus den zentrumsnahen Gebieten verdrängt werden. Angeheizt werden die Gentrifizierungsprozesse in Rio de Janeiro durch eine neoliberale Durchdringung der Stadtpolitik und insbesondere durch Großevents, wie den Olympischen Spielen 2016 oder der Fußballweltmeisterschaft 2014.
Aktuell nimmt die Stadtverwaltung Rio de Janeiros das Projekt der „Revitalisierung der Hafenzone“ in Angriff – allein für eine Etappe davon sollen drei Milliarden Reais (etwa 1,2 Milliarden Euro) eingesetzt werden. Schon der Begriff „Revitalisierung“, also Wiederbelebung, sorgt für Empörung bei den Betroffenen. „War das Viertel denn vorher ohne Leben?“ fragt sich ein Bewohner. Es geht wohl vielmehr um ein „kaufkräftiges Leben“, das dort einziehen soll. Das lebhafte Getümmel der unteren Klassen ist offenbar nicht erwünscht.
Begleitet wird diese ökonomische Vertreibung durch eine gewaltsame. Das Sicherheitskonzept des amtierenden Bürgermeisters Eduardo Paes nennt sich „Ordnungsschlag“ und ist wohl so martialisch gemeint, wie es sich anhört: Die informellen HändlerInnen, camelôs genannt, werden vertrieben, ihre Waren von der Polizei eingezogen und Hausbesetzungen gewaltsam geräumt. Rafael Almeida, Aktivist und Forscher in Rio, kommentiert dies: „Wenn du camelô bist, kannst du von heute auf morgen deine gesamten Waren verlieren und wirst zum Obdachlosen gemacht.“
Den Prozessen der Gentrifizierung setzen die sozialen Bewegungen ihre Forderungen nach einem „Recht auf Stadt“ entgegen. Für Maurício Campus vom Netzwerk gegen Gewalt bedeutet der Begriff zum einen das „vollständige Recht auf den öffentlichen Raum“, also den freien Zugang zu den städtischen Einrichtungen, unter anderem in den Bereichen Wohnen, Bildung, Transport, Kultur. Als zweites bezieht sich dieses Recht auf die aktive Mitbestimmung in der Stadtpolitik von Seiten der BewohnerInnen.
Ein zentraler Ansatz, um das Recht auf Stadt umzusetzen, ist die Wiederaneignung des öffentlichen Raums. Eigentlich bedeutet ja „öffentlich“, dass der städtische Raum für alle zugänglich sei, also ein Ort des sozialen Miteinanders und Mischung. Auf den ersten Blick mögen die geschäftigen Zentren der Metropolen an vielen Orten der Welt danach aussehen, in Wahrheit finden jedoch tiefgreifende Fragmentierungsprozesse statt.
Auf der einen Seite grenzen sich reiche Bevölkerungsgruppen in sogenannten „Gated Communities“, bewachten Wohnvierteln mit exklusivem Zugang, ab. Auch Shopping Malls und etablierte Kulturzentren richten sich nur an eine bestimmte Klientel. Auf der anderen Seite sorgt der schleichende Prozess der Privatisierung und Kommerzialisierung des öffentlichen Raums für Ausgrenzung derer, die daran durch Konsum nicht teilhaben können. Die „Unerwünschten“ sollen daher aus dem städtischen Erscheinungsbild verschwinden. Ein Student einer privaten Jurafakultät im Zentrum von Rio erzählt, dass nach der Sanierung des öffentlichen Platzes vor der Fakultät dort keine Obdachlosen mehr zu sehen waren. Der Mittel- und Oberschicht sei daran gelegen, öffentliche Plätze „sauber“ zu halten. Als eine „Hygienisierung des öffentlichen Raumes“ bezeichnet der Student das Vorgehen. Dies ist stellenweise im wahrsten Sinne des Wortes der Fall; die Stadtverwaltung lässt in bestimmten Stadtteilen nachts die Bürgersteige mit Chlorwasser reinigen – weniger zum Zweck der Reinigung selbst, sondern vielmehr um Obdachlose zu vertreiben.
Der öffentliche Raum hält somit der Gesellschaft einen Spiegel vor. Bei genauerem Hinsehen werden die Machtverhältnisse hinter der Fassade deutlich. Wer nicht als KonsumentIn im „öffentlichen“ Raum teilnehmen kann, soll gefälligst draußenbleiben.
Was das Recht auf Stadt betrifft, weist Brasilien hinsichtlich seiner verfassungsrechtlichen Norm eigentlich eine durchaus progressive Ausgangslage vor. In der Verfassungsreform 1988 wurde das Recht auf einen angemessenen Wohnraum, sowie weitreichende Partizipationsmechanismen für die Bevölkerung festgeschrieben. So soll der Verfassung nach der Generalplan für die Stadtentwicklung, in einer öffentlichen Anhörung diskutiert und seine Umsetzung von repräsentativen Sektoren der Zivilgesellschaft direkt begleitet werden. Im Munizipalrat (etwa mit einem Gemeinderat vergleichbar) haben zivilgesellschaftliche Gruppen direktes Mitspracherecht. Das Problem liegt jedoch in der breiten Lücke zwischen dem, was die Verfassung vorsieht, und der Praxis; zu oft sind es eher die nicht öffentlichen Kanäle zwischen PolitikerInnen und Lobbygruppen, die die entscheidenden Schrauben in der Stadtplanung drehen. Nelson Saule Júnior, arbeitet beim POLIS Institut in São Paulo, einer Nichtregierungsorganisation, die sich mit dem Recht auf Stadt auseinandersetzt. Er fasst den Gegensatz zwischen Verfassung und Praxis so zusammen: „Die Politiker haben überhaupt kein Interesse daran, dass die Munizipalräte funktionieren.“ Die Beteiligung der Bevölkerung reduziere sich auf einen rein protokollarischen Akt, auf eine „Pseudo-Partizipation“, kritisiert Rafael Almeida aus Rio de Janeiro: „Das Volk äußert seine Meinung und der Staat macht, was er will.“
Anstelle einer institutionell verankerten Bevölkerungsbeteiligung wie in Brasilien, beschränkt sich in Deutschland dagegen die Mitbestimmung lediglich auf punktuelle Einflussmöglichkeiten, wie bei einem Volksentscheid oder Runde Tische. Dass diese auch schlichtweg ignoriert werden können, zeigt der Fall des Mediaspree-Projekts in Berlin, wo trotz eines ablehnenden Bürgerentscheids das Investorenprojekt am Spreeufer fortgeführt wurde. Das Großprojekt „Stuttgart 21“, zur Tieferlegung des Hauptbahnhofs, veranschaulicht auf eindrückliche Weise, dass hierzulande Stadtpolitik in der Regel nach dem Motto „Decide and Defend“ gemacht wird: Entscheidungen werden im kleinen Kreis gefällt, danach erst wird die öffentliche Legitimation gesucht.
In Brasilien zeigt sich der Konflikt zwischen dem Recht auf Privateigentum und dem Recht auf Wohnen in besonderer Schärfe. Bei dem Widerspruch zwischen den beiden Verfassungsrechten werden fast immer die Interessen der privaten InvestorInnen bevorzugt. Oft sind es jedoch auch öffentliche Gebäude, die jahrzehntelang leer stehen, ohne sie dem sozialen Wohnungsbau zu überlassen. Mit vereinzelten Initiativen, wie dem nationalem Programm „Mein Haus, mein Leben“ oder der kommunalen „sozialen Miete“ versuchen die Regierungen Abhilfe zu schaffen. Jedoch kritisieren AktivistInnen, dass diese Programme spät, unzureichend und nur begrenzten Personenkreisen zukommen. Anstatt daher auf wohltätige Einzelaktionen der Stadtverwaltung zu warten, setzen die sozialen Bewegungen ihre Rechte selbst in die Tat um. In Rio de Janeiro gibt es unzählige Besetzungen: Dabei kann es sich um brachliegende Flächen in der Peripherie oder um leerstehende Häuser im Zentrum handeln. Viele werden relativ spontan durchgeführt, einige sind von der Obdachlosenbewegung Movimento Sem Teto organisiert. Mitglieder und Besetzungen sind allerdings einer steten Repression ausgesetzt, insbesondere seit der Amtseinführung von Bürgermeister Eduardo Paes. Besonders eindrücklich wurde dies am Beispiel der Räumung des besetzten Hauses Guerreiros 234 im Szeneviertel Lapa deutlich, als die Polizei mit Tränengas und Schlagstöcken gegen die BesetzerInnen vordrang, unter ihnen ein Säugling, eine schwangere Frau und mehrere ältere Menschen.
Abgesehen von den direkten Aktionen zur Umsetzung des „Rechts auf Stadt“, versuchen Organisationen, wie zum Beispiel die „Nationale Vereinigung für einen sozialen Wohnbau“, sich zu formieren, um in den Institutionen an Einfluss zu gewinnen. Evaniza Rodrigues, eine Vertreterin dieser Gruppe in São Paulo, erläutert, dass es ihr Anliegen sei, im Munizipalrat den Einfluss zivilgesellschaftlicher Gruppen zu sichern, um bei der Ausarbeitung des Generalplans direkt mitwirken zu können.
Im Gegensatz dazu bestehe in Deutschland „mehr Skepsis an partizipativen Instrumenten seitens der sozialen Bewegungen“, so Britta Grell vom Berliner Verein metroZones. Anstelle einer stadtübergreifenden sozialen Bewegung, die sich vor allem aus den direkt Betroffenen der unteren Schichten zusammensetzt, sind es hierzulande eher einzelne Initiativen, die sich in einem Haus oder in einem Stadtviertel formieren. Angetrieben werden diese im Gegensatz zu Brasilien vor allem von KünstlerInnen, Studierenden oder politisch Autonomen. Ein Beispiel für eine erfolgreiche Wiederaneignung des öffentlichen Raumes ist der Fall des Hamburger Gänge-Viertels, welches an InvestorInnen verkauft werden sollte und stattdessen von KünstlerInnen besetzt wurde. Dabei konnten die AktivistInnen mit dem Rückhalt der AnwohnerInnen rechnen, denen die Nutzung des Gebiets als öffentlicher Raum ebenfalls lieber war als ein durch Investitionsprojekte privatisierter Raum. Für Britta Gritt zeigt dies, dass „soziale Bewegungen, getragen von jungen Kunstschaffenden, zu Motoren des Widerstandes werden.“

Den Betonelefanten im Blick

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Es steht wieder leer, das Hochhaus an der Avenida Prestes Maia, Hausnummer 911, ganz in der Nähe der alten Eisenbahnstation Luz, im Zentrum von São Paulo. Bis 2008 war es das höchste besetzte Haus Lateinamerikas. 493 Familien, die vorher in heruntergekommenen und überteuerten Mietskasernen, den so genannten cortiços, oder gar auf der Straße gelebt haben, fanden dort ein zu Hause (siehe LN 389).
Nun gehört das ehemalige Bürogebäude wieder zu den 450.000 leer stehenden Häusern der Metropole. „Das Gebäude in der Prestes Maia ist nun ein großer Betonelefant im Zentrum, der keine soziale Funktion hat“, sagt Ivanete de Araújo dazu den Lateinamerika Nachrichten. Sie ist in der Generalkoordination der Bewegung der Obdachlosen des Zentrums (MSTC) aktiv. Ungefähr 15 bis 20.000 Menschen leben in São Paulo auf der Straße. Für ihre Rechte setzt sich die MSTC ein. Die Bewegung besteht vor allem aus Personen, die selbst auf der Straße wohnen oder von Zwangsräumungen bedroht sind. In der MSTC waren einige hundert Familien organisiert, die das Gebäude 2002 besetzt hatten.
Dass das Haus wieder leer steht, ist natürlich nicht im Sinne Ivanete de Araújos. Schließlich geht es ihrer Organisation darum, bezahlbaren und menschenwürdigen Wohnraum für die armen Bevölkerungsschichten im Zentrum der Stadt zu erkämpfen. „Wenn die Leute an der Peripherie der Stadt wohnen, sind sie auf sich gestellt. Es gibt keine Infrastruktur, es ist schwierig, Jobs zu bekommen, die Kinder auf die Schule zu schicken. Deshalb wollen wir, dass die leeren Häuser ihre soziale Funktion erfüllen, denn hier im Zentrum können die Leute arbeiten, ihre Kinder zur Schule schicken, es gibt Krankenhäuser in der Nähe“, erklärt Ivanete das Anliegen ihrer Gruppe.
Die Besetzung in Prestes Maia war ein wichtiges Symbol für die MSTC, auch wenn es nicht das einzige besetzte Haus der Bewegung war. Es befindet sich in der Region um den alten Bahnhof Luz, früher einmal das kommerzielle Zentrum der Stadt, das nun reformiert werden soll. Das Viertel soll nach dem Willen der Stadtregierung an den alten Glanz anknüpfen. „Aber wir wollen keine Gentrifizierung. Die Reichen sollen da ruhig wohnen, aber auch wir Armen haben das Recht, in dieser Region zu leben!“ erzählt Ivanete. Doch die Bauprojekte der Regierung sehen kaum Sozialwohnungen vor, dafür aber viele Eigentumswohnungen und Shoppingcenter für die obere Mittelklasse.
Die Besitzer von Prestes Maia 911, Paulo Hamuche und Eduardo Amorim, schulden der Stadt Steuern in Millionenhöhe. „Die Stadt sollte das Gebäude enteignen und Sozialwohnungen daraus machen“, findet deshalb Ivanete. Auch wenn der Verlust der Besetzung ein Rückschlag für die MSTC war, konnten immerhin die meisten Familien im Zentrum in Sozialwohnungen unterkommen. Doch das war das Resultat langer Kämpfe der MSTC.
„Prestes Maia sollte mehrfach geräumt werden. Juristisch heißt das ‚Reintegration des Besitzes‘. 2006 bis 2007 war das turbulenteste Jahr für die Familien, die in dem Gebäude lebten. Wir wurden von der Polizei unter Druck gesetzt. Die Regierung erklärte uns, dass sie nicht verantwortlich für die fast 500 Familien sei, die in Prestes Maia lebten und die obdachlos geworden wären, hätten sie einfach geräumt“, erzählt Ivanete. Aus diesem Grund kampierten Mitglieder der MSTC ab dem 6. Februar 2007 für 16 Tage vor dem Rathaus. Eine Delegation fuhr sogar bis nach Brasília, um gegen die anstehende Räumung zu demonstrieren oder um zu erreichen, dass die Regierung Geld für die Familien bereitstellt, damit diese in Sozialwohnungen im Zentrum unterkommen können.
Bei diesen Kämpfen war internationale Solidarität sehr wichtig, erzählt Ivanete. „Wir wurden sehr gut von amnesty international unterstützt. Sie organisierten eine Eilaktion“ Von überall aus der Welt schickten Menschen Postkarten an die Stadtregierung, um gegen deren Vorgehen zu protestieren. „Danach sahen die uns mit anderen Augen. Vorher hätten sie uns einfach auf die Straße gesetzt, sie hätten angenommen, dass das keiner mitbekommt. Aber so waren sie vorsichtiger, die Stadtregierung gab uns plötzlich Geld.“
So bekam die MSTC am 20. Mai 2007 22 Millionen Reais (etwa sieben Millionen Euro) vom Nationalen Fonds für Wohnungen mit sozialem Interesse (FNHIS). „Viele Buchstaben für wenige Resultate“ ist Ivanetes Kommentar zu diesem Namen. Jede Familie bekam 27.000 Reias. Damit sollten die Familien in Prestes Maia sich eine vernünftige Wohnung kaufen können. Derzeit wird die Miete der ehemaligen BewohnerInnen von der Regierung aus einem Sozialfonds bezahlt. Aber 153 von den 495 Familien wollten ihre Wohnung sofort. Die bekamen sie auch, aber an der Peripherie. Eigentlich geht es der MSTC um Wohnraum im Zentrum, doch die Bewegung hielt die Familien nicht zurück. „Wir können schlecht den Familien sagen: ‚Nein, ihr müsst jetzt im Zentrum bleiben‘“, erklärt Ivanete. „Mit dem Geld, das wir bekamen, wollen wir Immobilien im Zentrum kaufen, um darin Wohnungen für Menschen mit geringen Einkommen einzurichten.“
Heute ist Ivanete de Araújo gewählte Beirätin für Wohnungsfragen beim Stadtrat. Der Sekretär für Wohnungsfragen bespricht sich mit ihr. Dabei ist sie aber immer parteiunabhängig. „Wir gehen zu ihnen, um unsere Forderungen zu stellen, egal ob mit Kassab jetzt ein rechter Bürgermeister regiert oder wie früher Marta Suplicy eine linke Bürgermeisterin“, sagt Ivanete. „Die Regierung akzeptiert nun, dass wir einen großen Teil der Bevölkerung São Paulos repräsentieren und dass sie uns nicht mehr ignorieren können.“
Doch das war nicht immer so. „Der frühere Sekretär für Wohnungsfragen verstand leider überhaupt nichts von der Wohnungssituation der Personen mit geringem Einkommen. Ihn interessierten nur Wohnungsprojekte für die Ober- und Mittelklasse“, erzählt Ivanete. Am Anfang der Regierung Kassab wurde Ivanete mehrere Male nicht in das Sekretariat für Wohnungsfragen hinein gelassen. Wenn sie in das Gebäude kam, wurde sie von Sicherheitskräften oder der Polizei eskortiert. Die Regierung interessierte sich nicht für die Belange der Obdachlosen, sie galten als ein Problem, das beseitigt werden muss. „Einmal sagte mir der Sekretär ins Gesicht: ‚Eure Probleme kann ich mit einer Kugel lösen!‘ Er ist nämlich ein Champion im Sportschießen. Dass muss man sich mal vorstellen! Das war sehr erniedrigend. Manchmal kam ich aus dem Gebäude raus und musste einfach weinen. Sie behandeln einen nicht wie Menschen, sondern wie Dreck“, berichtet Ivanete weiter.
Doch als sie zur Beirätin gewählt wurde, änderte sich das. „Als ich das erste Mal als Beraterin in das Gebäude kam, wollten mich erneut Sicherheitsleute eskortieren, doch deren Chef sagte, dass das nun nicht mehr nötig sei. Das war ein großer Sieg für mich, auch wenn ich nur meine normalen Rechte erreicht habe“, erzählt sie stolz.
Und wie geht es weiter mit der MSTC? „Wir werden weiter im Zentrum von São Paulo besetzen. Es geht um das Leben und die Würde der Familien, die in den besetzten Häusern leben. Und auch wenn es ein schwieriger Weg ist, werden wir ihn weiter gehen“, sagt Ivanete entschlossen. Der Kampf um menschenwürdiges Wohnen der Armen in São Paulo ist lange nicht vorbei. Währenddessen steht das Haus in der Prestes Maia 911 weiter leer. „Das beobachten wir. Wenn nicht bald etwas mit dem leeren Gebäude passiert, werden wir vielleicht wieder aktiv werden…“

// Thilo F. Papacek

Kurzer Prozess

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Guadalupe Espinoza erzählt von der Zeit vor dem 13. Oktober. Sie ist eine der vielen ambulantes, eine Straßenhändlerin. Damals, so erzählt sie, hatte sie wie unzählige andere HändlerInnen ihren Verkaufsstand von vier Quadratmetern mit Kosmetikartikeln direkt vor ihrer Haustür. Zehn Peso Standgebühr musste sie täglich an den Anführer der ambulantes zahlen. Das garantierte ihr ihren Platz zwischen hunderten anderen VerkäuferInnen auf der Straße und vor allem Schutz vor Polizeikontrollen.
Seit dem 13. Oktober dieses Jahres sitzt sie – fast immer auf Kundschaft wartend – in einer trostlosen Halle an der Eje Central. Dorthin wurden sie und weitere ehemalige StraßenhändlerInnen verwiesen – weit vom Herzen der Stadt entfernt. Früher verdiente sie 250 Peso (umgerechnet 16 Euro) am Tag – heute höchstens 30 Peso (rund 2 Euro) – manchmal auch gar nichts.
Espinoza ist wie viele BewohnerInnen des historischen Zentrums direkt von der Stadtsanierungspolitik Marcelo Ebrard Casaubóns betroffen. Ebrard ist Politiker der linken PRD – Partei der Demokratischen Revolution. Es ist keine linke Politik, im Hinblick auf die 200-Jahr-Feier der Unabhängigkeit zu Lasten der KleinhändlerInnen das Stadtzentrum zu „säubern“. Prestigeträchtige Wolkenkratzer und die Neuordnung der Verkehrswege reichen nicht aus – auch Menschen, die auf den Erlös des traditionellen Straßenhandels dringend angewiesen sind, müssen aus dem historischen Stadtkern weichen.
Fakt ist: Das historische Stadtzentrum muss dringend renoviert und revitalisiert werden. Jedes Jahr läuft es Gefahr, seinen Status als Weltkulturerbe zu verlieren, weil es dem Verfall überlassen bleibt. Selbst für die notwendigsten Reparaturen haben die BewohnerInnen häufig kein Geld – vom Erhalt der Bausubstanz ganz zu schweigen. Die sehr strengen Denkmalschutzauflagen verhindern außerdem jede rentable Investition.
Die wenigsten HändlerInnen können die Miete in den Läden in den Erdgeschossen aufbringen. Die Gebäude stehen leer oder dienen lediglich als Lagerräume für die Waren der GroßhändlerInnen.
Durch das Verbot des Straßenhandels soll das Zentrum für InvestorInnen attraktiver werden. Schon lange hat Carlos Slim Helú, einer der reichsten Männer der Welt und Hauptinvestor im Zentrum, eine größere Attraktivität des Zentrums gefordert. Die Enge, der Lärm des Straßenhandels und das Gefühl von Unsicherheit lassen viele BewohnerInnen Mexikos das Zentrum meiden. Im so genannten Touristenkorridor zwischen dem Zócalo und Alameda Central wurden die StraßenhändlerInnen bereits verdrängt und die Infrastruktur verbessert. Sicherlich kein Zufall, dass dort die attraktivsten Immobilien stehen, fast alle im Besitz von Carlos Slim.
Diese werden aktuell noch vergleichsweise günstig vermietet, vor allem die Lofts und internationale Modegeschäfte sollen junge BewohnerInnen der Mittelschicht anziehen. Dass die Mieten in den nächsten Jahren stark steigen werden, gilt als sicher. Doch auch jetzt schon sind diese Wohnungen für die ehemaligen BewohnerInnen unerschwinglich, ein Prozess der Gentrifizierung hat eingesetzt. Gut für die Bausubstanz, aber die Menschen verlieren ihren Lebensraum.
Dass es auch anders geht, zeigt das Projekt „Brasil 44“. Das mexikanische Architekturbüro Higuera-Sánchez hat ein Projekt vorgestellt, welches die BewohnerInnen eines vom Verfall bedrohten Hauses in der Straße Brasil in die Planung mit einbezog und fast ausschließlich über Mikrokredite des staatlichen Wohnungsbauinstitutes INVI finanziert wird. Das Gebäude wird denkmalgerecht wieder hergerichtet und die Mieten bleiben erschwinglich. Der Mieter des Ladens für Brautmoden im Erdgeschoss ist auch an dem Projekt beteiligt, ist aber kein Bewohner des Hauses. Das einfache aber viel versprechende Konzept wurde wegen seiner Beispielhaftigkeit für die Metropolen Lateinamerikas mit dem Goldenen Löwen 2007 für Städtebau der Biennale von Venedig prämiert – es geht also auch mit den BewohnerInnen und ohne GroßinvestorInnen.
Für viele BewohnerInnen des Zentrums ist der Straßenhandel die einzige Einnahmequelle. Nur dort können sich viele MexikanerInnen die benötigten Waren überhaupt leisten. Nirgendwo ist es günstiger als im Zentrum. Und paradoxerweise ist nach Meinung vieler BewohnerInnen das Zentrum mit den StraßenhändlerInnen sicherer als ohne. DiebInnen wurden meist von den StraßenhändlerInnen direkt dingfest gemacht. Jetzt werden die ehemaligen ambulantes aus der Not heraus zu GelegenheitsdiebInnen und GaunerInnen.
Guadalupe Espinoza weiß noch nicht, wie es mit ihr weitergeht. Lange wird sie mit den geringen Einkünften von nur einigen Peso nicht durchhalten können. Für sie selbst reicht es. Aber sie finanziert auch ihren Sohn, dem noch zwei Jahre bis zum Universitätsabschluss fehlen. Das Geld reicht nicht einmal mehr für die täglichen Fahrten zur Universität. Sie will nicht, dass ihr Sohn arbeiten geht, er soll zügig studieren. Durch die Universitätsausbildung bekommt er die Chance, einen regulären Job zu kriegen. Die Alternative: wie viele andere junge Leute am Stand neben seiner Mutter schwarz gebrannte CDs verkaufen.
Der Mikrokredit von der Regierung reicht kurzfristig zum Überleben, aber nicht, um einen kleinen Laden in ihrem Haus zu mieten. In vier Monaten muss der Kredit getilgt sein – wovon weiß sie noch nicht.
Ähnlich geht es auch Antonio Mariano Felipe, Buchverkäufer und Standnachbar von Señora Espinoza. Vor einigen Jahren ist er aus Oaxaca nach Mexiko Stadt gekommen – in der Hoffnung auf ein besseres Leben. Jahrelang hat er Bücher in der Straße Corregiadora verkauft. Er ist inzwischen verheiratet und Vater eines kleinen Mädchens. Seine Frau muss nun auch Vollzeit arbeiten, das Mädchen schläft meist in einer Pappkiste unter dem Stand. Antonio hofft auf das Weihnachtsgeschäft und darauf, dass die Anführer mehr Werbung für die Markthalle machen, in der sie untergekommen sind. Durch den Verlust der Laufkundschaft ist auch sein Einkommen um 80 Prozent zurückgegangen. Ironischerweise heißt die Markthalle, in der er seinen Stand hat „Plaza Popular Bicentenario“, obwohl es gerade die Programme zum Bicentenario – der 200-Jahrfeier zur Unabhängigkeit – sind, die den StraßenhändlerInnen die Existenz nehmen.
Antonio gewinnt dem Ganzen aber auch etwas Gutes ab: Er hat jetzt einen festen sicheren Platz in einer Markthalle, dort kann ihn niemand mehr vertreiben. Außerdem sind er und seine Bücher geschützt vor dem Regen. Nur die KäuferInnen fehlen noch.
Doch nicht alle StraßenhändlerInnen finden sich mit ihrem Los ab. Einige haben zum Teil noch keine Ausweichräume von der Regierung bekommen. Sie wurden lediglich von der Straße vertrieben, die Ausweichquartiere sind noch nicht fertig gestellt. Um nicht ganz ohne Einkünfte zu sein, haben sie sich zwischen die noch verbliebenen StraßenhändlerInnen außerhalb des Perímetro A gemischt. Doch ab Januar 2008 soll auch der Perímetro B, also das komplette Zentrum, frei von StraßenhändlerInnen sein.
Andere umgehen das Verbot. Vor der Plaza de Computación an der Eje Central, traditionell der Ort wo Raubkopien diverser Computerprogramme angeboten werden, stehen schon wieder die ambulantes mit ihren Pappschildern, auf denen die Programme abgebildet werden. Vertreiben kann man sie nicht, denn sie haben ihre Ware nicht dabei. Die holen sie erst bei Bedarf aus irgendeinem Hauseingang oder Kofferraum.
In weniger kontrollierten Bereichen breiten sich die HändlerInnen auch auf der Straße wieder aus. Wie zu Anfangszeiten des Straßenhandels wird auf Plastikplanen verkauft, die bei einer Razzia schnell zu einem Beutel zusammengezogen werden können. In der Straße Moneda ist ein ganzer Abschnitt schon wieder belegt. AufpasserInnen mit Funkgeräten und auf hohen Leitern überblicken die Straßen und warnen vor den Polizeitrupps, die die Regierung durch das Zentrum schickt.
Besonders in den ersten Tagen nach dem Verbot zogen die PolizistInnen in großen Gruppen in Begleitung von Fernsehteams durch das Gebiet. Sie beschlagnahmten die Ware von StraßenhändlerInnen, die sich dem Verbot widersetzt hatten und verordneten Bußgelder. 300 Peso (rund 19 Euro) sind die Strafe, für viele der Verdienst einiger Tage Arbeit.
Reguläre LadenbesitzerInnen wurden darüber aufgeklärt, inwieweit sie noch Waren an den Fassaden und auf den Gehsteigen anpreisen dürfen. Dabei ging die Polizei sehr besonnen vor und sprach anfangs fast nur Verwarnungen aus. Dass es die Regierung aber ernst meint mit der Durchsetzung des Verbots des Straßenhandels wird an der gewaltigen Polizeipräsenz und gelegentlichen Beschlagnahmungen und Bußgeldern deutlich.
Doch auch die etablierten HändlerInnen sind wider Erwarten nicht zufrieden. Eigentlich sollte man meinen, auch sie seien GewinnerInnen der Situation, aber auch ihre Umsätze gehen zurück. Zwar machen an viel bevölkerten Straßen wie der Eje Central neue Geschäfte auf und der reguläre Handel kommt in Schwung. Aber vor allem im östlichen Bereich des Zentrums hinter dem Regierungspalast bringt der Wegfall der ambulantes auch die Läden in Bedrängnis. Früher haben sie von der Laufkundschaft profitiert, die durch die Straßenstände angelockt wurde – oder die etablierten LadenbetreiberInnen waren GroßhändlerInnen für den Straßenhandel.
Für viele ambulantes bleibt es unverständlich, dass gerade die PRD, die sie jahrelang unterstützt hat, sich jetzt gegen sie wendet. Als der vorherige PRD-Bürgermeister Andrés Manuel López Obrador die Wahl verloren hatte und durch Massenproteste doch noch seinen Sieg reklamieren wollte, wurden die StraßenhändlerInnen noch umgarnt. Sie haben die PRD unterstützt, jetzt fühlen sie sich von der Partei im Stich gelassen.
Durch halbherzige Lösungen wie die schlecht geplante Umquartierung der ambulantes wurde zwar ein erster Schritt für den Erhalt des historischen Zentrums getan. Dabei wurden jedoch die Interessen der ambulantes und der BewohnerInnen völlig aus den Augen verloren. Ein Mikrokreditprogramm für ambulantes, durch das die Verlagerung des Verkaufs in Gebäude am Ort attraktiv gemacht werden würde, hätte sicherlich eine positive Wirkung. Das einzigartige Flair des Zentrums mit seinen diversen Einkaufsmöglichkeiten im Kleinhandel bliebe erhalten. Die VermieterInnen bekämen durch die Miete das Geld, das ihnen zur Instandhaltung der Häuser fehlt. Und auch für multinationale Konzerne wie Zara oder GAP wäre noch ausreichend Platz.