„WIR MUSSTEN HIER IMMER KÄMPFEN“

Die weiten Ebenen der ostkolumbianischen Region Meta Begehrt für den Drogenanbau und inzwischen von der Erdölindustrie (Foto: Darius Ossami)

Eliceo Enciso Quevedo lebt in der Gemeinde Los Kioscos im ostkolumbianischen Department Meta, mitten in den weiten Ebenen der Llanos Orientales, die fast nur aus Feuchtsavannen und flachem Weideland bestehen. Meta gilt als gefährliche Gegend. Seit den 1980er Jahren hatten hier mal die FARC-Guerilla, mal verschiedene paramilitärische Verbände das Sagen. Der kolumbianische Staat trieb lediglich Steuern ein und schickte ab und zu die Armee, um den Anschein staatlicher Souveränität zu wahren. Inzwischen sind die Ebenen Ölfördergebiet.

Eliceo Enciso kommt im weißen Pick-up zum Busbahnhof in der Hauptstadt des Bezirks Villavicencio, er trägt ein kariertes Hemd, einen breitkrempigen Hut und einen stattlichen Bauch. Der Toyota und die beiden wortkargen, untersetzten Männer, die darin sitzen, sind vom Staat. Die Männer stellen sich als Washington und El Costeño* vor und haben jeder eine Knarre am Hosenbund. Sie sind seine Personenschützer.

Nach acht Stunden Autofahrt erreicht der Pick-up seine finca. Es ist schwülwarm, die Trockenzeit geht gerade zu Ende. Hühner und Ziegen laufen herum. Das Gebäude ist neu und schlicht, Paramilitärs hatten es vor Jahren in die Luft gesprengt. In der Umgebung gibt es keine Zäune, keine Dörfer oder Strommasten und kaum Bäume ‒ nur spärlich grüne Hügel.

Der 48-jährige „Don Eliceo“, wie er auch respektvoll genannt wird, sieht älter aus, als er ist. Aber nicht nur das harte Landleben hat seine Spuren hinterlassen, sondern auch die jahrzehntelangen Auseinandersetzungen mit den bewaffneten Gruppen, dem Staat und der kolumbianischen Justiz. Er hat bereits vier Vertreibungen, mehrere Morddrohungen, Attentatsversuche, niedergebrannte Häuser und Granatenbeschuss hinter sich. Trotzdem ist er immer noch hier. Sein Vater kam 1965 in die Region und kaufte die finca Veladero, wo Eliceo 1971 geboren wurde. Damals war die Gegend nur zu Pferd erreichbar, erst 1977 wurde die erste befestigte Piste gebaut. In der Gemeinde Los Kioscos leben heute etwas über 200 Menschen auf 200.000 Hektar. Der Familie Enciso gehören 18.000 Hektar. Der Vater und seine Nachbarn nutzten die endlosen Weideflächen für die Rinderzucht, Don Eliceos Eltern betrieben zudem ein Restaurant und einen Laden.

Kämpferisch Don Eliceo Enciso Quevedo neben den Resten seiner Farm (Foto: Darius Ossami)

1980 tauchte die 39. Front der marxistischen FARC-Guerilla in der Gegend auf. „Die Guerilla war damals hilfsbereit und respektvoll“, erinnert sich Eliceo. „Sie hat für Recht und Ordnung in dieser Gegend gesorgt, die der Staat aufgegeben hatte.“ Doch ab etwa 1985 begann sie mit dem Drogenhandel und aus der Guerilla sei eine Verbrecherbande geworden, so Don Eliceo. Ab Mitte der 1970er Jahre wurden in Meta und dem südlich gelegenen Department Guaviare Marihuana, später auch Koka angebaut. Drogenkartelle aus anderen Landesteilen begannen, große Landflächen zu erwerben. Aus ihren privaten Sicherheitsstrukturen gingen ab etwa 1990 die Paramilitärs hervor. Los Kioscos wurde Teil eines strategischen Korridors vom Amazonas-Tiefland bis nach Venezuela. Paramilitärs kauften die Kokablätter von der Guerilla, kristallisierten sie vor Ort in Drogenlaboren und brachten die Kokapaste über mehrere Stationen zu den Kartellen in den Norden. Abwechselnd wurde das Gebiet von der Guerilla oder den Paramilitärs beherrscht.

1993 kam die kolumbianische Armee und nutzte ungefragt das Restaurant und den Laden der Familie Enciso als Militärbasis. Als sie vier Jahre später wieder abzog, kehrte die Guerilla zurück. Sie zündete die nun leerstehenden Gebäude an, konfiszierte 1998 sämtliches Vieh und verlangte ein Schutzgeld von fünf Millionen Pesos – Geld, das die Familie nicht hatte. „Ökonomisch und moralisch am Boden zerstört“, wie Don Eliceo sagt, mussten sie das Land verlassen.

Jahrzehntelange Auseinandersetzungen mit bewaffneten Gruppen und dem Staat haben Spuren hinterlassen

Er erwarb eine andere finca. Sein neuer Nachbar damals wurde verdächtigt, der Guerilla geholfen zu haben: „Die Paramilitärs wollten ihn umbringen. Aber sie waren schlecht informiert und kamen zu mir. Sie haben mir das ganze Haus abgebrannt!“ Eliceo, der bei dem „Besuch“ nicht da war, fuhr anschließend in die nächstgelegene Stadt, wo die Paramilitärs damals ein Büro hatten, und forderte eine Entschädigung. Doch stattdessen verprügelten sie ihn und drohten, ihn und seine Familie umzubringen. Don Eliceo musste die Reste seiner finca verkaufen und zog an die Küste.

Perfide Mittel Für den Drogenanbau wurden Lebensgrundlagen zerstört (Foto: Fundaciòn Enciso)

Erst Ende 2006 kehrte er nach Veladero zurück. Diesmal wurde er von der Guerilla in Ruhe gelassen, denn er kannte den Anführer. Doch bald darauf kehrten die Paramilitärs zurück, sie hießen nun antisubversive Revolutionsarmee Kolumbiens (ERPAC). Die ERPAC bestand aus rund 1000 Kämpfern, die sich bei der offiziellen Auflösung der Paramilitärs 2006 nicht demobilisieren ließ und die Llanos Orientales kontrollierte. Offiziell kämpfte die Truppe gegen die Guerilla und hatte gute Verbindungen zur Armee, andererseits arbeitete sie im Drogenhandel mit den FARC zusammen. Neben dem Drogenhändler „Loco“ Barrera war Cuchillo der Kommandant des ERPAC. Eliceo kannte ihn: „Sein Vater hat mit meinem Vater zusammengearbeitet, sie waren Viehzüchter. Die Söhne waren beim Militär und haben danach die Paramilitärs organisiert.“

Drogenkartelle aus anderen Landesteilen begannen große Landflächen zu erwerben

2008 rief die ERPAC die Landwirte aus der Gegend zusammen, um sie dazu zu bringen, Koka anzupflanzen. Einigen Bauern gefiel die Idee, aber Eliceo, dessen Wort Gewicht hatte, sagte vor allen Leuten: „Ich werde kein Koka anpflanzen, da kann man nur verlieren. Ich mache da nicht mit.“ Kurz darauf, am 15. Dezember 2008, wurde Eliceo zum dritten Mal vertrieben. Man zitierte ihn zu einem Treffen von angeblichen Farmern. Dort angekommen war er jedoch der Einzige aus der Gegend; die bewaffneten Männer, die sich als neue Besitzer der fincas in der Nachbarschaft vorstellten, kamen aus dem Norden Kolumbiens – Strohmänner von „Loco“ Barrera, glaubt Eliceo. Der Anführer einer paramilitärischen Einheit, der mit dem Vorgehen seines Chefs nicht einverstanden war, überbrachte ihm telefonisch eine schlechte Nachricht: „Cuchillo hat den Befehl gegeben, dich umzubringen. Sieh zu, dass du wegkommst, morgen früh werden sie bei dir sein“. Don Eliceo und seine Familie rafften ihre Sachen zusammen und flüchteten Hals über Kopf. Der Überbinger der Nachricht wurde später erschossen.

Millionen Menschen wurden in Kolumbien Opfer von Vertreibung

Anfang 2009 zeigte Eliceo die militärischen Schulungszentren und Drogenlabore der ERPAC bei der Staatsanwaltschaft an. Tatsächlich führten daraufhin Armee, Antidrogenpolizei und der Inlandsgeheimdienst DAS zwei Razzien durch, an denen Eliceo selbst teilnahm. Am Abend der zweiten Razzia bekam Don Eliceo einen Anruf: „Der Anrufer sagte: ‚Hören Sie, Enciso: Man hat sieben Milliarden Pesos (1,6 Mio. Euro) bezahlt, damit die Operation abgebrochen wird und Sie sollen als Kanonenfutter dort gelassen werden. Es gibt einen Bus, steigen Sie da ein und hauen Sie von dort ab!’“ Das Geld soll an einen damals sehr hohen Befehlshaber gegangen sein, dessen Namen Eliceo nicht veröffentlicht sehen will. Die Aktion wurde abgebrochen, Cuchillo blieb unbehelligt. Kurz darauf entging Don Eliceo knapp einem Mordkomplott, in das ein bestechlicher Staatsanwalt verwickelt war. Er musste wieder fliehen und versteckte sich in Bogotá. „Das war der Moment, in dem ich am meisten Angst hatte“, sagt Eliceo und ringt nach Fassung. „Die Paramilitärs hatten es so sehr auf mich abgesehen, weil ich praktisch derjenige war, der den Widerstand anführte. Und sobald die Anführer aus der Gegend vertrieben sind, taucht merkwürdigerweise ein multinationaler Konzern auf.” Die Ölfirma Pacific Rubiales begann Anfang 2009 mit den Probebohrungen, auch auf dem Gebiet der Encisos.

Depot von Paramilitärs entdeckt Auf Hinweis von Don Eliceo (Foto: Fundaciòn Enciso)

Millionen Menschen wurden in Kolumbien Opfer von Vertreibungen. Mit dem 2011 verabschiedeten Gesetz 1448 soll ihnen ihr Land zurückgegeben werden. Eliceo machte 2012 als einer der Ersten davon Gebrauch, doch auch das erwies sich als harter Kampf. Ausgerechnet ein Strohmann von „Loco“ Barrera, trat mit gefälschten Papieren als Eigentümer seiner Finca auf. Der Richter ermittelte gegen Eliceo wegen „Verabredung zu einer schweren Straftat“. In dieser Zeit starb sein Vater an einem Herzinfarkt. Erst nach fünf Jahren und einem zermürbenden Rechtsstreit, bekam Eliceo seine Farm zurück. Er zeigt auf die Reste seines alten Hauses, aus dem er Ende 2008 flüchten musste. „Als ich zurückkam, war es völlig zerstört.“
Eliceo lebt heute wieder auf seiner Farm ‒ allerdings ohne seine Frau und seine Kinder, welche aus Sicherheitsgründen woanders leben. Seine Schwestern und Cousins konnten auch zurückkehren. Cuchillo soll angeblich auf der Flucht vor der Polizei ums Leben gekommen sein. „Loco“ Barrera sitzt mittlerweile in Haft, aber seine Strohmänner leben immer noch auf mehreren der Nachbarhöfen, und immer noch sichern Bewaffnete den Drogenkorridor. Die 39. Front der FARC wollte sich im Rahmen des Friedensvertrags mit der Regierung 2016 nicht entwaffnen lassen und gehört nun zu den Dissidenten. Don Eliceo erhielt wieder eine Todesdrohung und flüchtete mit Frau und Kindern kurzzeitig in die Stadt. Kurz darauf landeten zwei Granaten auf seinem Gelände.

Der aufreibende Kampf hat auch bei dem stets kämpferischen Eliceo Spuren hinterlassen. Müde sagt er: „Wenn ich gehe, werden meine Schwestern auch nicht kämpfen. Sie haben Angst. Und auch die anderen Landwirte würden aufgeben; auch deshalb habe ich diesen Typen unser Land nicht überlassen. Zumindest diese Gegend hier haben wir sauber gekriegt. Die illegalen Gruppen haben sich zurückgezogen, wir sind die Drogenlabore losgeworden. Das Ziel ist jetzt: nicht zu verlieren, was wir erreicht haben.“ Eliceo versucht juristisch die Enteignung der Strohmänner zu bewirken. Doch Im Department Meta, sagt er, arbeiten Staatsanwaltschaft, Armee und Polizei oft gemeinsam mit den örtlichen Paramilitärs zusammen.

Aber Don Eliceo ist nun nicht mehr der „kleine“ Bauer von früher. Er ist jetzt ein landesweit vernetzter Menschenrechtsaktivist und hat einflussreiche Kontakte nach Bogotá. „Deswegen“, sagt er, „haben sie ein bisschen Respekt vor uns und deshalb sind wir noch am Leben.“ Aber jetzt, wo die bewaffneten Gruppen abgezogen sind, muss Eliceo sich gegen die Regierung behaupten, welche hohe Steuern verlangt, aber keine Kredite gewährt – und gegen die Ölfirma, die jetzt Frontera Energy heißt und legal auf Don Eliceos Land vorgedrungen ist. Weil der damalige Präsidenten Álvaro Uribe 2009 ein Gesetz verabschieden lies, das die Öl- und Bergbauindustrie zum öffentlichem Interesse erhob, sind Landbesitzer verpflichtet, Rohstoffabbau und Infrastrukturmaßnahmen gegen eine Entschädigung zuzulassen. Zum Schutz der Anlagen ist sogar das Militär auf dem Gebiet der Firma stationiert.

Im Januar 2020 hat Eliceo den Fund eines paramilitärischen Depots angezeigt. Einen Monat später brannte das Gelände einer seiner fincas ab. Trotzdem wurde am 6. März nach vier Jahren überraschend sein Personenschutz widerrufen, seine Leibwächter Washington und El Costeño abgezogen. Mitte März durchsuchten Polizei und Militär seine Finca, im Auftrag der Ölfirma, wie er sagt. Die Encisos sollen 80 Prozent ihrer Ländereien an Frontera Energy abtreten. Mit juristischen Mitteln und seinem Netzwerk will er sich weiter wehren – und mit einem Dokumentarfilmprojekt. „Es ist schwierig, aber nicht unmöglich“, gibt er sich zum Abschied kämpferisch: „Wir nehmen den Kampf auf!“

*Namen geändert

DIE VERBLIEBENEN

Die Krise eröffnet neue Möglichkeiten für Reinigungsfirmen Gesundheitsbrigaden in Medellín (Foto: Liberman Arango)

Du musst rausgehen und dich dem Risiko aussetzen, damit du was verdienen kannstsagt der Taxifahrer, während er zur Plaza Minorista fährt, dem größten Markt  Medellíns. Er trägt einen Mundschutz und hat  Desinfektionsmittel zur Hand. Schnell und entspannt fährt er über die leeren Straßen. Es ist Dienstag der 24. März, kurz bevor die von Präsident Iván Duque verordnete 19-tägige Quarantäne in Kraft tritt.

Die Stadt ist noch dieselbe, aber wirkt seltsam durch die allgegenwärtige Verwirrung und Vorsicht jener, die noch unterwegs sind. So seltsam, wie das Gefühl des Öffnens der Gürteltasche oder das Bedienen der Kamera mit von Latexhandschuhen bedeckten Fingern.

Auf dem Minorista-Markt gibt es Sonderangebote und frisches Gemüse; hunderte Menschen drängen sich über den Markt. Einige kaufen für sich selbst ein, andere für ihr gesamtes Viertel. Schwere liegt in der Luft.

Es ist 7 Uhr morgens. Da sind bereits seit drei Stunden Personen auf dem Minorista-Markt. Einige Taxis warten auf der Avenida Ferrocarril auf Kundschaft. Gegenüber tummeln sich Straßenverkäufer*innen mit Mundschutz, bei vielen von ihnen hört man den venezolanischen Akzent.
An diesem Tag steht die Minorista im Zeichen von Sauberkeit und Desinfektion. Am Markteingang sprühen Sicherheitsleute (ohne Handschuhe und Mundschutz) Desinfektionsmittel auf die Hände all jener Marktbesucher*innen, die es nicht schaffen, sich unbemerkt an ihnen  vorbeizuschleichen.

Die aktuelle Krise schlägt sich auch in den Preisen in der Minorista nieder.

Im Markt selbst ist die Firma CleanPRO mit ihren zehn Freiwilligen im Einsatz. Für CleanPRO, die seit zwei Jahren  die Oberflächen, Stühle und Bänke der Minorista reinigen, hat die Gesundheitskrise neue Möglichkeiten eröffnet. Der Markt ist nun einer der Einsatzorte der neu gegründeten Gesundheitsbrigaden. Eigentlich sollte hier auch sonst jeden Tag geputzt und desinfiziert werden, aber dafür reichen die finanziellen Mittel nicht aus. Das Coronavirus hat uns unsere Hygienestandards hinterfragen lassen und uns in einer neuen Art und Weise für Sauberkeit sensibilisiert. Jedes Händewaschen birgt die Hoffnung, den Virus für eine weitere Zeit fernzuhalten. Wer weiß, ob diese Gewohnheiten uns in der neuen Normalität, die wir nach dieser Krise erschaffen, erhalten bleiben werden.

Die CleanPRO-Brigade desinfiziert alle vorstellbaren Berührungs- und Ansteckungspunkte, seien es Geländer, Schubkarren, Körbe oder Taschenrechner. Mit ihren weißen Anzügen rücken die Brigadist*innen vor; wie Figuren aus Star Wars oder Tschernobyl brechen sie mit der täglichen Routine des Einkaufs und jeglicher Illusion, dass dies ein normaler Tag sei. Die Menschen in ihrer Umgebung reagieren alarmiert: Es kann nichts Gutes heißen, wenn eine seltsam verkleidete Gruppe herumläuft und alles besprüht, was ihnen in den Weg kommt.

Aber als über Lautsprecher verkündet wird, dass die Desinfektionssubstanz nicht giftig sei, nutzen einige der Marktbesucher*innen die Gelegenheit für etwas Sauberkeit: „Sprüh mir mal was auf die Hand.”

 

Halten den Laden am Laufen Viele Menschen können sich nicht aussuchen zu Hause zu bleiben (Foto: Liberman Arango)

Die Brigade ist in der Minorista nicht nur wegen ihrer Reinigungsarbeit beliebt. Der Besitzer einer sonst bereits morgens gut gefüllten Kneipe lädt die Freiwilligen in den Schutzanzügen auf eine Limonade ein und hat so für einen Moment Gesellschaft. Auch für die Freiwilligen eine willkommene Pause: Obwohl sie alle recht jung sind, ächzen sie dennoch unter den schweren Tanks auf dem Rücken.

In einer Bäckerei wird auch Mundschutz angeboten. Wer ein Gebäck kauft, soll es mit Abstand zur Theke verzehren. „Ist es hier in Ordnung?” fragt ein Mann aus anderthalb Metern Abstand. „Ja, da ist perfekt”, antwortet der Verkäufer.

Die aktuelle Krise schlägt sich auch in den Preisen in der Minorista nieder. Ein 40.000 Pesos-Einkauf kostet heute bereits 72.000 Pesos, Nudeln und Thunfisch sind Mangelware. Einige Arbeiter*innen, viele von ihnen aus Venezuela, bieten ihre Hilfe beim Tragen der Ware an. Um den Unterhalt für ihre Familien zu verdienen sind sie auf jede nur mögliche Verdienstmöglichkeit angewiesen. Dabei kommen sie nicht umhin, die Hygienevorkehrungen zu missachten.

Keine andere Wahl, als hinauszugehen und weiter zu arbeiten.

Die Warenträger*innen erhalten 2000 oder 3000 Pesos pro Einkauf. Viele von denen, die die Tüten in Schubkarren verladen, sind ältere Menschen. Zu viele alte Menschen für all die Risiken, die sie in einer Situation wie dieser eingehen; aber auch zu viele Gründe, die keine andere Wahl lassen, als hinauszugehen und weiter zu arbeiten.

Auch Kinder und Säuglinge trifft man in der Minorista an. Möglicherweise Kinder von Arbeiter*innen, zum Nichtstun und Warten verdammt.

Am Infopunkt des Marktes werden Essensspenden für Bedürftige entgegengenommen. In diesen Tagen auch für all die, für die es keine Option ist, heute oder die kommenden Tage nicht arbeiten zu gehen. Bevor man an Selbstisolation wegen des Virus denken kann, braucht man Geld für einen Schlafplatz.

Die überfüllte Metro bringt die verbliebenen Arbeiter*innen morgens an ihre Arbeitsorte. Im Rahmen der  Möglichkeiten versucht sich jede*r selbst zu schützen. Die Fahrgäste halten sich nicht an den Stangen fest und bleiben auf Abstand zueinander. Ist das nicht möglich, hofft man, dass die Fahrt bald endet. Niemand hustet oder räuspert sich, es herrscht angespannte Stille.

Am Busterminal von Medellín versuchen unzählige Menschen zwischen Polizist*innen und Fernsehteams am letzten Tag vor der Quarantäne ein Ticket zu ergattern, raus aus der Stadt, in ihre Dörfer. Sie wollen zu ihren Familien oder die Zeit der Quarantäne einfach an einem sichereren Ort verbringen.  „Warum reisen sie heute?” fragt ein Reporter einen Wartenden. „Ich muss nach Hause kommen, hier habe ich keinen Ort, an dem ich bleiben kann und nun auch meine Arbeit verloren.”

Kollektives Mundschutz-Tragen Jede*r versucht sich nach Möglichkeit zu schützen (Foto: Liberman Arango)

Die Hoffnung auf ein Ticket schwindet jedoch schnell. Sicherheitskräfte versperren den Zugang zu den Bussteigen. Es würden heute keine Busse mehr fahren, man habe entsprechende Anweisungen bekommen. „Wer hat die Anweisung gegeben?” „Die”, heißt es wie immer, obwohl niemand ihre Namen kennt. „Die” sind sicher nicht die Sicherheitskräfte, die nun versuchen, der Menge zu erklären, dass sie auch nicht dafür sorgen können, dass heute noch Busse fahren. „Ich muss aber nach Marinilla”, bettelt eine Frau, die auf die 60 zugeht.

„Wisst ihr wessen Schuld das ist?”, sagt eine andere Frau. „Die des Präsidenten. Der hätte die Grenzen früher schließen müssen. Jetzt sind wir am Arsch”, sagt sie, wütend und ängstlich zugleich.

Hätten die Gestrandeten das Geld für ein Flugticket gehabt, wären sie wohl ans Ziel gelangt. Am ausgestorbenen Flughafen von Medellín kann jede*r, der ein Ticket hat, ohne Probleme in eines der letzten Flugzeuge steigen.

Warum gibt es noch Flüge aber keine Busse mehr? Um selbst darüber entscheiden zu können, wo man die Quarantäne verbringt, braucht man eine Menge Geld.

Am Nachmittag verabschiedet sich ein Herr an der Minorista per Handschlag von seinem Gesprächspartner und erklärt sogleich das ungewöhnliche Verhalten in Corona-Zeiten: „Herr Pfarrer, ich gebe Ihnen die Hand, weil Gott uns vor dem Virus schützen wird.”

Selbst zu entscheiden, wo man die Quarantäne verbringt, erfordert eine Menge Geld.

Derweil beschweren sich in den sozialen Medien viele Kolumbianer*innen über die Fotos von Menschenmengen in den öffentlichen Verkehrsmitteln: Ob sie denn gar nichts verstanden hätten, es sei unverantwortlich, die Polizei solle dagegen vorgehen. Ihr Ärger ist verständlich, schließlich sind diese Wochen entscheidend für die Eindämmung des Virus. Das funktioniert nur, wenn die Menschen zu Hause bleiben. Trotzdem ist wohl niemand in der Minorista, am Busbahnhof oder im Taxi glücklich darüber, draußen zu sein. Die meisten erfüllen eine Pflicht oder tun das Nötigste, um über die Runden zu kommen.

Die Idee, dass Quarantäne ein Privileg sei, ist populär geworden. Dabei wäre es angebrachter, sie als ein Recht zu bezeichnen. Angesichts einer Pandemie sollten alle – mit Ausnahme derjenigen, die wichtige Arbeitsplätze haben, damit die Gesellschaft in der Zwischenzeit nicht zusammenbricht – zu Hause bleiben können, bis das Risiko abnimmt. Die Rede von der Quarantäne als Privileg verbirgt die Verantwortung des Staates: dieser müsste einen umfassenden Ansatz für öffentliche Gesundheit verfolgen, bei dem niemand mehr gezwungen wäre, auf die Straße zu gehen und dabei sich selbst und andere zu gefährden.

Auf dem Heimweg von der Minorista berechnet ein Taxifahrer, der von einem Obdachlosen gerade ein geklautes Radio gekauft hat, einen absurd hohen Preis für die Fahrt. Es gibt kaum Taxis und so ist der Preis alternativlos. Welche Idee von Gemeinschaft bleibt, wenn wir uns eigentlich alle gegenseitig vor dem Coronavirus schützen müssten, es sich aber einige nicht leisten können, darauf zu achten, weil sie sonst nichts mehr zu essen haben? Hunger oder Coronavirus, wähl deine Folter selbst.

Viele, die heute draußen unterwegs sind, werden auch in den nächsten Tagen unterwegs sein. Vielleicht denken sie zuerst an sich selbst als an die anderen. Dabei verleiht das kollektive Mundschutz-Tragen die Illusion einer Gemeinschaft. Das Coronavirus hat zudem etwas Demokratisches: auch Reiche sind erkrankt; Geld macht nicht immun. Doch die finanzielle Sicherheit erlaubt es auch, in Erwartung der nächsten warmen Mahlzeit zu Hause über die Verirrten dort draußen zu twittern.

Vielleicht ist Corona auch schon längst in der Minorista oder am Busbahnhof angekommen? War bereits jemand infiziert? Wir werden es erst in ein paar Wochen wissen.

 

KUGELSICHERE WESTEN HELFEN NICHT

SAMUEL ARREGOCES
ist einer von vielen wichtigen sozialen Aktivist­*innen (líderes sociales) in Kolumbien, die bedroht werden. Er organisiert im Bundesstaat La Guajira den Widerstand der Wayuu und Afro-Gemeinden gegen die Vertreibung und Umweltzerstörung durch den Kohleabbau in der Mine von El Cerrejón. Samuel Arregoces‘ Dorf Tabaco wurde 2005 gewaltsam von der Betreiberfirma der Mine und dem kolumbia­nischen Staat vertrieben. Seitdem unterstützt er andere Gemeinden im Kampf gegen die Mine und für das Wasser im trockenen La Guajira.
(Foto: Daniel Céspedes)


Seit vielen Jahren werden Sie wegen Ihres politischen Engagements bedroht. Wann fing das an?

Das erste Mal wurde ich 2011 bedroht, als wir eine Demonstration zum Gedenken an die gewaltsame Vertreibung des Dorfes Tabaco für den Ausbau der Kohlemine El Cerrejón vor damals zehn, inzwischen 19 Jahren, abhielten. Ich erhielt einen Anruf, in dem es hieß: „Vergessen Sie nicht, dass Sie eine Familie haben“. In der Zeit danach gingen die Drohungen per Telefon weiter, gleichzeitig bekam ich zum ersten Mal seltsame Textnachrichten. Im Jahr 2016 wurden die Drohungen noch intensiver, am 14. Februar bei der Vertreibung der Gemeinde Roche rief mich jemand an, um mir zu sagen, dass ich getötet werden sollte. In diesem Jahr reichte ich auch die erste öffentliche Anzeige bei der Staatsanwaltschaft ein, doch die Bedrohungen gingen weiter. Ich wurde schon mehrfach von einem Auto verfolgt, teilweise bis zu mir nach Hause und eines Tages beobachtete meine Schwester, wie ein Mann, der mich verfolgt hatte, sich unserem Haus näherte. Als er sah, dass sie ihn gesehen hatte, rannte er weg.

Wie haben Sie auf diese Bedrohungen reagiert? Welche Möglichkeiten gab und gibt es?

Ich traf Vorsichtsmaßnahmen: Ich kam immer früh nach Hause und verließ es nur, wenn ich zu wichtigen Versammlungen musste. Wegen der fehlenden Reaktion der Staatsanwaltschaft suchte ich Hilfe beim Volksbildungszentrum und der Organisation Somos Defensores. Diese Organisation prüfte meinen Fall und riet mir, La Guajira zu verlassen und wenn möglich sogar Kolumbien. Aber für mich war es schon sehr schwierig, unseren Bundesstaat zu verlassen und unvorstellbar, das Land zu verlassen. Ich habe drei Monate außerhalb von La Guajira verbracht. Am Schwierigsten war für mich, dass ich mein Land wie ein Krimineller auf der Flucht verlassen musste, während die wahren Verbrecher hier bleiben durften. Dazu kam, dass es für mich sehr schwierig war, woanders Arbeit zu finden.

Gab es in Ihrem Fall Unterstützung durch staatliche Institutionen?

Im Mai 2018 wandte ich mich an die Nationale Einheit für den Schutz von Opfern von Bedrohungen (UNP). Ich füllte ein Formular aus und sie beantworteten meinen Antrag erst im November, also ein halbes Jahr später. Sie schrieben mir, dass ich nicht in Gefahr sei, weil ich ein gewöhnlicher Bürger sei. An diesem Tag fühlte ich mich sehr schlecht, weil sie leugneten, dass ich ein líder social bin. Deswegen legte ich gegen diese Entscheidung Berufung ein. Im März 2019 führten sie eine erneute Risikostudie durch und antworteten mir im August, dass ich außerordentlich gefährdet sei und, dass sie dementsprechend Sicherheitsmaßnahmen für mich treffen würden. Diese bestanden aus drei Dingen: Einem Alarmknopf, einer kugelsichere Weste und einem Mobiltelefon. Das half gar nichts, im Gegenteil: In einer kugelsicheren Weste bist du viel auffälliger und die Leute in deinem Umfeld werden unruhig. Ich habe gegen diese Entscheidung also erneut Berufung eingelegt. Weil kurz darauf jemand versuchte, in mein Haus einzudringen und schon die Gitterstäbe vor meinem Fenster verbogen hatte, überprüften sie meine Situation nochmal, aber ich habe bis heute immer noch keine Antwort erhalten.

Was macht das mit einem, ständig mit der Angst zu leben?

Es ist nicht leicht, mit diesen Bedrohungen zu leben, denn sie verändern dein Leben. Es ist traumatisch, jeden Tag mit dem Gedanken zu leben, man könnte getötet oder ein Familienmitglied verletzt werden. Wir haben uns mit der Familie zusammengesetzt und entschieden, uns zu verschulden, um uns ein Auto zu kaufen, das in dieser Situation eigentlich nicht das richtige Auto ist. Jemand aus meiner Familie hat sich bereit erklärt, immer mit mir zu fahren. Wir haben aber keine Waffe, um uns zu verteidigen. Es ist nicht der beste Sicherheitsmechanismus, aber es ist das Beste, was ich umsetzen konnte. Jedes Mal, wenn wir das Haus verlassen, wissen wir nicht, ob wir zurückkommen. In Angst zu leben ist schwierig, aber es kommt eine Zeit, in der du dich entscheiden musst und ich bin sicher, dass wir es sind, die etwas verändern und weiterkämpfen müssen. Die Regierung wird das Land nicht verändern. So viele von uns mussten ihr Leben deswegen lassen; in diesem neoliberalen, extraktivistischen Staat sind wir militärische Ziele. Ein sozialer Aktivist zu sein, gilt hier als ein Verbrechen.

Wissen Sie denn, woher die Bedrohungen kommen?

Ich bin mir nicht sicher, woher die Drohungen kommen, aber ich bin mir sicher, dass Samuel Arregoces mit niemandem ein Problem hat, außer mit dem Bergbauunternehmen El Cerrejón und dem kolumbianischen Staat. Viele Führungspersönlichkeiten, die dasselbe tun wie ich, sind getötet worden. Dazu kommt, dass die Bedrohungen immer dann kommen, wenn wir gerade in entscheidenden Verhandlungen mit El Cerrejón sind – das ist systematisch. Dabei sind die Drohungen gegen Frauen jeweils noch aggressiver. Sie richten sich gegen ihre Töchter und machen sich deren Verwundbarkeit zu Nutze. Dazu kommt, dass wir líderes sociales kaum Arbeit finden. Die Arbeitgeber denken, wir sind Gewerkschafter, die später jedes Unternehmen in Schwierigkeiten bringen. Das ist auch eine Art der Verfolgung. Ein líder social zu sein bedeutet auch, ständig Angst zu haben, dass man kein Essen mit nach Hause bringen kann, weil man nicht arbeiten kann.

Die Regierung unter Präsident Iván Duque ergreift bisher keine sichtbaren Maßnahmen gegen die selektiven Tötungen und Bedrohungen. Was verlangen Sie von Kolumbiens aktueller Regierung?

Meine Forderungen sind sehr klar: Die nationale Regierung muss die Kontinuität unserer Arbeit als líderes sociales garantieren, es ist das Wertvollste, was wir haben. Darüber hinaus sollten sie uns daran beteiligen, wenn es darum geht, Sicherheitsvorkehrungen zu entwickeln. Jetzt ist es zum Beispiel so, dass, wenn Bedrohte Schutz erhalten, es in der Regel fremde Bodyguards sind. Die kommen nun in dein Haus, kennen aber deine Familie, deine Sitten und Traditionen nicht.

Welche Verantwortung trägt ein Land wie Deutschland, dass die Kohle von El Cerrejón importiert, für die Gewalt gegen líderes sociales in La Guajira?

Deutschland trägt dazu bei, indem es Kohle aus La Guajira kauft, die mit Blut, mit Drohungen, mit Entwurzelung von Menschen und mit ihrer Trauer befleckt ist. Um diese Kohle zu kaufen, sollten sie in Deutschland Menschenrechtsstandards in den Gebieten fordern, aus denen sie gefördert wird. Viele, die in Deutschland leben, tun das mit ihren Privilegien und mit ihrer Entwicklung, wie sie es nennen. Aber sie bringen die Glühbirnen auf Kosten unseres Hungers zum Leuchten. Sie sollten sich ihre Hand auf ihr Herz legen und sich nach einer anderen Form von Energieproduktion umsehen.

 

REFLEXION STATT BILDERRAUSCH

© 5a7 Films – mutokino – If you hold a stone – montañero cine

Ein Mann, ein Motorrad, eine Fahrt durch die Nacht. So beginnt Los Conductos, der kolumbianische Beitrag zur neuen Berlinale-Sektion Encounters von Regisseur Camilo Restrepo. Auf dem Zweirad sitzt der Protagonist Pinky, der auf der Flucht vor einer kriminellen Bande ist, für die er lange Zeit geraubt und getötet hat. Nun ist er ausgestiegen, zahlt dafür aber einen hohen Preis: Weil er wegen der Verfolgung durch die Gang keine Spuren hinterlassen darf, kann er nur  informelle und prekäre Jobs annehmen: Beispielweise in einer Fabrik für gefälschte Markenkleidung oder als Metallsammler, der nachts Drähte aus Stromkästen zieht. Für die Gesellschaft unsichtbar muss er sich nun in einer Welt durchschlagen, wo es für ihn weder viele Verbündete noch Hoffnung auf schnelle Besserung seiner Situation gibt.

Camilo Restrepo zeigt in seiner nur 70 Minuten langen Parabel auf Kolumbiens Ungerechtigkeiten eine apokalyptisch wirkende Welt mit wenigen Menschen, deren Bewegungs- und Handlungsspielräume eingeschränkt sind. Dabei arbeitet er nach einem Konzept, das das Visuelle extrem reduziert und Geräuschen und dem gesprochenen Wort großes Gewicht beimisst. So wird Pinkys Geschichte aus der sektenartig organisierten Gang so gut wie gar nicht im Bild gezeigt und nur aus dem Off erzählt, während man ihm beim Verrichten seiner alltäglichen Tätigkeiten zusieht. Vieles erinnert eher an Szenen aus einem modernen Theaterstück als aus einem Kinofilm. Philosophische Monologe über Gut und Böse wechseln sich mit Geschichten anderer Menschen aus der unteren sozialen Klasse ab, wobei die oft eher unspektakulären Bilder den Fokus auf das gesprochene Wort lenken sollen. Restrepos Ziel ist es, damit eine „Audiovisuelle Erfahrung“ zu vermitteln, was manchmal anstrengend ist, da der Film keine packende Handlung (die durch Pinkys Erlebnisse in der Gang im Prinzip vorhanden wäre) im Bild zeigt. Andererseits regen einige der Statements aus dem Off durchaus zur Reflexion an und erfüllen damit den beabsichtigten Zweck („Wir waren vereint durch alles, was wir hassten“; „Die Welt war für uns nichts anderes, als ein Rohmaterial, das wir für unsere Zwecke formten“). Die verfremdete Erzählstruktur sorgt für eine große Abstraktion, was eine emotionale Involvierung in die Geschichte und auch mit dem Protagonisten erschwert. Hier spürt man deutlich, dass Restrepo kein klassischer Filmemacher, sondern eigentlich Künstler ist, der die Filmindustrie mit seiner Herangehensweise eher herausfordern, als ein Teil von ihr sein möchte. Das zeigt sich in der Form des Films (gedreht wurde auf 35 mm analog) wie auch in der Funktion, die mit gängigen Erwartungen bricht. Ob ihm das bei Kinozuschauer*innen mit konventionellen Sehgewohnheiten großen Beifall einbringen wird, darf bezweifelt werden. Los Conductos ist so ein vor allem ästhetisch interessantes Experiment.

UNGEAHNTE REALITÄTEN

© Spectre Productions, Stenar Projects

Kurzfilm-Fans haben es bei der Berlinale nicht immer leicht. Im Programm finden sich zwar meist zahlreiche Beiträge des Formats, aber neben dem offiziellen Programm Berlinale Shorts sind viele in anderen Sektionen versteckt. Abgesehen davon macht auch die fehlende regionale oder thematische Einteilung die Entscheidung für einen Kurzfilmblock oft schwierig. Umso schöner, dass die Berlinale-Sektion Forum Expanded dieses Jahr drei halbstündige Kurzdokumentationen aus Lateinamerika im Paket zeigt, die noch dazu ähnliche Themen behandeln (indigene bzw. rurale Gemeinschaften). Ein gelungenes Experiment, denn alle drei Filme sind durchaus sehenswert.

Die Reise in entlegene Regionen des südamerikanischen Kontinents führt zunächst nach Kolumbien. In Jiíbie zeigt Regisseurin Laura Huertas Millán die traditionelle Herstellung von grünem Koka-Pulver in der indigenen Gemeinschaft der Muiná-Muruí im kolumbianischen Amazonasgebiet. Für die Muiná-Muruí ist die Koka-Pflanze ein heiliges Medium, das für rituell-spirituelle und medizinische Zwecke benutzt wird. An rituellen Stätten, den Malokas wird das Jíibie oder Mambe genannte Pulver während gemeinschaftlicher Versammlungen konsumiert, um den kommunikativen Austausch und die Entscheidungsfindung zu fördern. Anders als das mit Chemie vermischte weiße Kokain ist Jíibie ein rein natürliches Produkt, das nur aus den Blättern des Kokastrauchs und des Yarumobaums besteht. Der Film zeigt in ruhigen Bildern die traditionelle Verarbeitung der Pflanzen (Ernte, Rösten, Mahlen, Koka mit Yarumo-Asche mischen, Sieben), untermalt mit rituellen Erzählungen der Muiná-Muruí. So kreiert Jiíbie ein gutes Gefühl für die spezielle Bedeutung der heiligen Pflanze, ohne allerdings Aufnahmen der Versammlungen, auf denen das Koka-Pulver als Vermittlung zur kollektiven Erfahrung eingesetzt wird, zu zeigen.

Weniger meditativ geht es in Jogos Dirigidos von Regisseur Jonathas de Andrade zu. Der Film zeigt die Bewohner*innen der 900-Seelen-Gemeinde Várzea Queimada („Verbrannte Ebene“) im Hinterland des nordöstlichen brasilianischen Bundesstaates Piauí. Die Besonderheit der Siedlung besteht darin, dass dort überdurchschnittlich viele taubstumme Menschen leben. Die kommunale Infrastruktur ist jedoch sehr schwach ausgeprägt, so dass für sie keine Gebärdendolmetscher*innen zur Verfügung stehen. Statt zu jammern, hat die Dorfgemeinschaft aber aus der Not eine Tugend gemacht und kurzerhand ihre eigene Gebärdensprache erfunden. Die ist, wie im Film schnell klar wird, sehr lebendig und expressiv und auch für Nicht-Eingeweihte relativ leicht verständlich. Die Aufnahmen zeigen die titelgebenden Jogos Dirigidos („angeleitete Spiele“), bei denen die Bewohner*innen mit großer Begeisterung Kinderspiele wie Stuhltanz oder Ochs am Berg durchführen und dann auf einer Bühne in der selbst entwickelten Gebärdensprache Geschichten aus ihrem Leben preisgeben. Dabei werden die Erzählungen zunächst meist ohne Erklärung gezeigt und danach noch einmal mit Untertitelung der wichtigsten Wörter und Ausdrücke wiederholt. Interessant ist das nicht nur aus sprachlichen Gesichtspunkten, sondern auch, weil die Geschichten viel über das nicht immer einfache Leben in der ländlichen Umgebung der brasilianischen Peripherie verraten. Die Lebensfreude der Bewohner*innen und deren oft emotionale Reaktionen beim Spiel und beim Hören der Geschichten machen Jogos Dirigidos zu einem aufschlussreichen und vergnüglichen Filmerlebnis.

Den Abschluss der Trilogie bildet der ebenfalls brasilianische Beitrag Apiyemiyekî? von Regisseurin Ana Vaz. Der Titel bedeutet „Warum?“ in der Sprache der indigenen Gruppe der Waimiri-Atroari aus dem brasilianischen Amazonasgebiet. Diese wurden Opfer des größten Genozids unter der Herrschaft der brasilianischen Militärdiktatur, der Film erzählt ihre Geschichte. Weil die Regierung Mitte der 1970er Jahre eine Straße nach Manaús baute, vertrieb sie die Waimiri-Atroari mit brutalen Mitteln aus ihrem Territorium, das auf dem Weg dorthin lag. Durch chemische Waffen wie Napalm und Massenexekutionen mit Macheten und Gewehren wurden bis zu 3000 Menschen ermordet. Erst 2019 kam es zum Prozess gegen die Regierung, der bis heute andauert.

Die Regisseurin verwendet für die künstlerisch ansprechende Dokumentation gemalte Bilder und erste schriftliche Zeugnisse der kurz vor dem Terror der Militärs alphabetisierten Mitglieder der indigenen Gemeinschaft. Visuell aufwändig werden diese wie transparente Folien über die reale Naturlandschaft des Gebietes der Waimiri-Atroari gelegt. Besonders gut gelingt dies bei den Aufnahmen von fließendem Wasser, auf die gezeichnete Boote montiert werden. Die grafischen und schriftlichen Zeugnisse dienen als Beweisstücke im Prozess gegen den Staat und bewahren eine kollektive Erinnerung der grausamen Begegnung mit den sogenannten „zivilisierten Menschen“. Die Frage nach dem Warum der Tötungen durch die „Zivilisierten“ wurde von den Indigenen am häufigsten gestellt und deshalb auch als Titel des Films ausgewählt. Mit Apiyemiyekî? ist Ana Vaz eine eindrucksvolle und visuell ambitionierte Verarbeitung eines der düstersten Kapitel der brasilianischen Militärdiktatur gelungen, die im Grunde einen Langfilm verdient hätte.

Das verbindende Element zwischen den drei filmischen Beiträgen ist der Einblick in lateinamerikanische Welten, deren Realitäten bislang vielen nicht bekannt sein dürften und die einfühlsam und informativ auf die Leinwand transportiert werden. Bleibt zu hoffen, dass trotz der etwas versteckten Platzierung als Programm 6 der Experimentalfilm-Sektion Forum Expanded viele diese empfehlenswerte Kurzfilm-Trilogie im Programm entdecken und auf dem Festival ansehen.

 

MIT CACEROLAZOS AUS DEM TIEFSCHLAF

Foto: Yesid Sandoval

Laut und kreativ war der Protest, als die Menschen sich für den Auftakt des Generalstreiks in Bogotá versammelten. Im Takt des Trommelwirbels tanzten Jung und Alt vor der nationalen Universität, im Simón Bolivar Park und vor der Casa Nariño, dem Regierungssitz, mitten in der Hauptstadt. „Ich will in einem Land in Frieden und ohne Angst leben“, „Unsere Kinder sind kein militärisches Ziel“ oder „Basta ya“ („Es reicht“), stand auf den Plakaten der Demonstrant*innen, die ihren Unmut gegen die Regierung von Präsident Iván Duque zum Ausdruck brachten.
Damit war es allerdings vorbei, als am frühen Nachmittag Polizist*innen der Aufstandsbekämpfungseinheit (ESMAD) mit Tränengas den gewaltlosen Protestzug, der zum Flughafen führen sollte, unterbrachen. „Ich habe mich in die Enge getrieben gefühlt. Wir waren Tausende, die versuchten in irgendeiner Ecke Schutz zu finden. Einige rannten los, andere stellten sich der ESMAD entgegen, wieder andere versuchten über das Geschehen zu berichten. Ich habe gesehen, wie die Wut und Angst nicht mehr zu bändigen waren“, schildert Daniela Quintero, Journalistin der Stiftung für Frieden und Versöhnung, die Eskalation der Proteste.
Auch die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Vermummten und der mobilen Einheit zur Aufstandsbekämpfung (ESMAD) in Bogotá und Cali überschatteten die friedliche Stimmung und die vielfältigen Forderungen der Protestierenden. Vermummte warfen Steine auf Busstationen des öffentlichen Nahverkehrs und Molotov-Cocktails auf Polizist*innen. In beiden Städten wurde eine nächtliche Ausgangssperre verhängt.

Die Polizei verbreitete eine Warnung vor Raubzügen von Kriminellen – die aber nie eintrafen

Die Polizei reagierte mit brutaler Härte. Militärs und Polizist*innen patrouillierten entlang der Straßen der ärmeren Bezirke Bogotás und Calis und warfen Steine auf Häuser und umliegende Gebäude, während die Bewohner*innen von drinnen die Ausschreitungen filmten und ins Internet hochluden. Als die Polizei in der Nacht zum 22. November die falsche Warnung von massenhaften Raubzügen durch Gated Communities verbreitete, bewaffneten sich einige Anwohner*innen mit Pistolen, Messern und Besen, um sich gegen die Kriminellen zu verteidigen, die aber nie eintrafen.
Andere Bürger*innen ließen sich währenddessen ihr Recht auf Protest nicht verbieten. Viele schlugen von ihren Wohnungen und Balkonen aus auf Töpfe und trotz der nächtlichen Ausgangssperre versammelten sich die Bogotaner*innen auf den Straßen und tanzten dort zum Takt der ersten landesweiten cacerolazos (Protestform, bei der durch Schlagen auf Kochtöpfe Krach gemacht wird). Sogar vor dem Haus des Präsidenten im Norden der Hauptstadt schlugen Hunderte auf ihre Kochtöpfe, während drinnen Iván Duque eine Fernsehansprache hielt. „Heute haben die Kolumbianer*innen gesprochen, wir hören ihnen zu. Der soziale Dialog war schon immer ein Aushängeschild dieser Regierung und wir müssen ihn mit allen Sektoren der Gesellschaft vertiefen“, sagt der Präsident, der bis jetzt keinen ernstzunehmenden Dialog mit dem Streikkomitee eingegangen ist. „Das kolumbianische Volk kann sicher sein, dass wir es nicht erlauben werden, dass Vandalen und Gewaltbereite die Gesellschaft erschrecken und vor allem die Möglichkeiten uns auszudrücken einschränken“, erklärte Duque weitergehend.
Es war dann aber die ESMAD, die den Protest blutig niederschlug und mit Wasserwerfern und Tränengas auflöste. Die Gewalt eskalierte, als am Samstag, dem 23. November in Bogotá ein Polizist dem 18-jährigen Dilan Cruz aus einer Entfernung von zehn Metern mit illegaler Munition den Kopf zertrümmerte. Aufgrund des Schädelbruchs wurde er sofort ohnmächtig. Drei Tage später erlag Cruz in einem Krankenhaus in Bogotá seinen Verletzungen, dem Tag seines offiziellen Schulabschlusses. Seitdem wird bei den Protestaktionen immer wieder betont: Dilan ist nicht gestorben, er wurde von der Polizei ermordet.

Mit Töpfen gegen die Regierung Im November fanden das erste Mal Cacerolazos in Kolumbien statt (Foto: Kolumbienkampagne Berlin)

Diese wird jedoch, wie zu erwarten, von der Politik in Schutz genommen. Unter dem Hashtag #NoPudieron schrieb die Innenministerin Nancy Patricia Gutiérrez, die 2011 wegen Vorteilsgewährung zu Hausarrest verurteilt wurde, auf Twitter: „Die Polizei wurde attackiert, damit sie reagiert und ihr später vorgeworfen werden kann, dass sie Menschenrechtsverletzungen begeht.“ Mitglieder der rechtsgerichteten Partei Demokratisches Zentrum (CD) gingen noch weiter und nahmen den ermordeten Schüler ins Visier: „Es wurde festgestellt, dass Dilan Cruz ein Randalierer war“, behauptete die Senatorin Paloma Valencia in einem Interview der Zeitschrift Semana. In der ersten Woche des Streiks wurden 769 Menschen (darunter 397 Polizist*innen) verletzt und 914 Menschen willkürlich verhaftet.
Dass ausgerechnet ein Reformpaket der Regierung das Fass zum Überlaufen brachte, mag zunächst verwunderlich klingen. Doch seine zum Teil gravierenden Folgen für die Lebensbedingungen der Kolumbianer*innen erklären, warum so viele unterschiedliche gesellschaftliche Bereiche dem Aufruf der Gewerkschaften folgten. Es wird zu Recht befürchtet, dass damit ein System weiter gefestigt wird, das Wachstum und Wirtschaftsinteressen vor die Arbeitsrechte der Bürger*innen stellt.
Trotz andauernder Proteste gegen die Reformvorschläge der Regierung wurde deren paquetazo (Gesetzespaket) in Windeseile im Senat durchgewunken. Ein Teil dessen ist die Steuerreform, die am 4. Dezember von der ersten Kammer des Senats ratifiziert wurde und die steuerliche Ungerechtigkeit in Kolumbien weiter vertiefen wird. Die darin enthaltene Steuersenkung von umgerechnet 264 Millionen Euro bei Megainvestitionen und der Steuererlass beim Kauf von Immobilien über 230.000 Euro sind ein sattes Weihnachtsgeschenk für Unternehmen und Superreiche. Populistisch ist dagegen der versprochene Erlass der Mehrwertsteuer an drei Tagen im Jahr, den Duque vorschlug, als die Proteste auf den Straßen über sieben Tage andauerten.

„Dilan ist nicht gestorben, er wurde von der Polizei ermordet“

Besonders groß ist die Ablehnung gegenüber der von der Regierung vorgeschlagenen Arbeits- und Rentenreform, welche die informelle Arbeit, die steigende Arbeitslosigkeit und Altersarmut bekämpfen soll. Stundenverträge statt unbefristeter Verträge, so lautet die Zauberformel der Regierung, um die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Diese Flexibilisierung wird allerdings zu einer Prekarisierung der Arbeitsverhältnisse bei gleichzeitigem Verlust von Arbeitsrechten führen. Denn die sozialen Leistungen werden infolgedessen gekürzt, die Sozialversicherungs­beiträge nach Stunden berechnet und die gesundheitlichen und sicherheitsrelevanten Arbeitsnormen gesenkt.
Auch die geplante Fusion der privaten und staatlichen Rentenunternehmen bereitet große Sorgen. Um zwölf Prozent soll das Budget des neuen Rentensystems wachsen. Bis jetzt ist allerdings noch nicht klar, wie die Integration privater und staatlicher Rentenkassen funktionieren soll. Dazu ist es sehr wahrscheinlich, dass zu wenige Menschen von dem erhöhten Budget profitieren. Vor allem wenn man beachtet, dass nur zwei von zehn Kolumbianer*innen überhaupt rentenberechtigt sind.
Trotz lautstarker Kritik von den Gewerkschaften und Akademiker*innen, beharrt die zuständige Ministerin Duques auf einen positiven Effekt dieser Arbeits- und Rentenreform. Denn für diese taube Regierung sind die Prioritäten klar: „Das wichtigste ist, dass das wirtschaftliche Wachstum und die Produktivität erhöht wird“, behauptete die Arbeitsministerin Alicia Arango (CD) im Interview mit der Wirtschaftszeitung El Portafolio.
Ursprünglich beinhaltete die von der Regierungspartei vorgeschlagenen Arbeitsreform eine Kürzung des Mindestlohns auf 160 Euro statt bisher 208 Euro für Menschen unter 25 Jahren. Der sogenannte differenzierte Mindestlohn sollte die Arbeitgeber entlasten und einen Anreiz darstellen, Menschen mit weniger Arbeitserfahrung einzustellen. Angesichts des lautstarken Protests von Studierenden, die ohnehin schon schwindelerregende Semestergebühren für das Studium bezahlen müssen, wurde der Vorschlag zurückgezogen. Ob es dabei bleibt, ist noch offen. Es wäre nicht das erste Mal, dass die Regierung entgegen ihrer Versprechungen handelt.
Währenddessen schmieren Duques Zustimmungswerte bei der Bevölkerung weiter ab. Nach 15 Monaten im Amt ist die Unbeliebtheit des Präsidenten mit 69 Prozent höher als die aller seiner Vorgänger. Von Beginn seiner Regierungszeit an wurde Duque als eine Marionette seines politischen Vaters, Alvaro Uribe Vélez, verlacht. Mit 19 Auslandsreisen in seinem ersten Jahr als Präsident wird Duque als ein abwesendes und dazu sehr ungeschicktes Staatsoberhaupt wahrgenommen, das die Realität des Landes verkennt. Er erklärte den „breiten gesellschaftlichen Dialog“ zum Ziel seiner Regierung, brach dann aber Anfang 2019 die Verhandlungen mit der nationalen Befreiungsarmee (ELN) ab und ließ als „Strategie“ schlicht internationale Haftbefehle auf ihre Anführer ausstellen.
Indem Duque die Friedensverhandlungen mit der ELN von der bedingungslosen einseitigen Waffenruhe abhängig machte, verspielte er die historische Chance auf ein Kolumbien ohne Aufständische. Der Abbruch der Friedensverhandlungen hat zu einem Erstarken der nun ältesten aktiven Guerilla des Kontinents geführt.
Nach der Entwaffnung der revolutionären bewaffneten Streitkräfte Kolumbiens – Volksarmee (FARC-EP) war zu befürchten, dass das Machtvakuum in den ländlichen Regionen von der ELN und paramilitärischen Gruppierungen gefüllt wird. Und da es offensichtlich keine Ambitionen gab, die Situation weiterzudenken, löste dies einen regelrechten Kokain-Boom in Kolumbien aus, der zu einem neuen Rekord in der Produktion des weißen Pulvers führte. Laut den Vereinten Nationen wird derzeit 70 Prozent des weltweit verkauften Kokains in Kolumbien hergestellt. Doch anstatt Programme zur freiwilligen Vernichtung der Koka-Plantagen zu stärken, beharrt die Regierung auf die Zwangsvernichtung der Plantagen durch eine Sondereinheit der Armee. Im Krieg gegen die Drogen 3.0 wurde das Land nun wieder weiter militarisiert, mit einer Armee, die den Befehl hat, im Zweifel auch zu schießen (siehe S. 18-20).
Obwohl eigentlich der Kampf gegen die grassierende Korruption angesagt wäre, sah Präsident Duque unbeteiligt zu, als seine Partei ein Gesetz zur Korruptionsbekämpfung im Senat immer wieder verhinderte und schließlich endgültig zum Scheitern zwang. Das im November 2016 unterzeichnete Friedensabkommen mit den bewaffneten Streitkräften Kolumbiens (FARC) wurde zu einer Zielscheibe von Uribes CD-Partei. Aufgrund von mangelndem politischen Willen wurde die integrale Zusammensetzung der Vereinbarungen torpediert und ihre Umsetzung bewusst verlangsamt.
„Was wir heute erleben, ist etwas, das es noch nie in der kolumbianischen Geschichte gab: die Cacerolazos, die empörten Leute auf der Straße, die Menschen, die immer noch von der Regierung klare Lösungen und Antworten fordern“, sagt Alejandro Palacio Restrepo, Mitglied des kolumbianischen Verbandes der Studierendenvertreter*innen (Acrees). Die andauernden Aktionen mit der Beteiligung von Aktivist*innen, Künstler*innen und Musiker*innen sind ein noch nie dagewesener Impuls für einen übergreifenden sozialen Dialog über Ungerechtigkeiten und Privilegien. Und dieser historische Moment wäre ohne die Unterzeichnung des Friedensabkommens mit der FARC-Guerilla vor drei Jahren und ihrer darauf folgenden Entwaffnung nicht möglich.
Dass Frieden in Kolumbien dennoch weiter eine gedachte Größe bleibt, die nur auf dem Papier gilt, ist ein Affront gegenüber den Opfern des bewaffneten Konflikts, den entwaffneten Guerillerxs und einer Zivilgesellschaft, die nach dem Nein im Referendum zum Friedensabkommen wach geworden ist. Die Welle willkürlicher Tötungen von Zivilist*innen, gezielter Ermordungen von Menschenrechtsaktivist*innen und entwaffneten FARC-Guerillerxs können im heutigen Kolumbien nicht mehr versteckt und geleugnet werden. Zum ersten Mal schaut die entpolitisierte kolumbianische Gesellschaft nicht mehr weg, sondern versöhnt sich mit der eigenen Geschichte voller Vertreibungen, Entführungen und Tod.

WENN DER STAAT MORDET

Falsch abgebogen Viele Soldat*innen folgen dem Rechtskurs des Präsidenten (Foto: Celine Massa, flickr.com CC BY-NC 2.0)

Ángela Gaitán Pérez war erst zwölf Jahre alt, als sie Ende Juli durch den FARC-Dissidenten-Anführer alias Gildardo Cucho zwangsrekrutiert wurde und zwei Monate später in einem Luftangriff auf ein FARC-Lager starb. Sie war die Jüngste der geschätzten acht bis achtzehn Minderjährigen zwischen 12 und 17 Jahren, die in der Nähe der Ortschaft Aguas Claras II, einem Vorort von San Vicente del Caguán im Verwaltungsbezirk Caquetá, unter dem Bombenhagel der kolumbianischen Armee starben.

„Minister, Sie haben verschwiegen, dass Kinder bombardiert wurden.“

In der Operation vom 30. August 2019, die laut einem Kommuniqué der kolumbianischen Armee „legitim, legal und im Einklang mit dem Völkerrecht stand“, wurde ‚Gildardo Cucho‘ ermordet. Einen Tag zuvor war ‚Cucho‘ neben dem FARC-Anführer Iván Márquez in einem Video zu sehen gewesen, in welchem die Wiederbewaffnung der FARC verkündet wurde. Die Regierung feierte zunächst den erfolgreichen Militärschlag gegen die wiederbewaffneten FARC-Kämpfer*innen und gab der Öffentlichkeit lediglich preis, dass bei dem Luftangriff „14 Straftäter starben“. So behauptete es der damalige Verteidigungsminister Guillermo Botero.

Erst am 5. November, als der Senator Roy Barreras der Partei Cambio Radical (CR) dem Senat die gerichtsmedizinische Untersuchung des Militäreinsatzes offenlegte, wurde das Ausmaß des in Kauf genommenen Schadens offensichtlich.
„Minister, Sie haben Kolumbien verschwiegen, dass an dem Tag sieben und vielleicht vier weitere Kinder bombardiert wurden. Denn die Beweise der Gerichtsmedizin zeigen, dass vier weitere Körper so zerschmettert waren, dass man nur feststellen konnte, dass sie jünger als 20 Jahre alt waren“, so der Senator der Partei Partido Social de Unidad Nacional (Partido de la U) am 6. November in der Senatssitzung über den Misstrauensantrag gegen Guillermo Botero. Noch bevor über den Antrag abgestimmt werden konnte, kündigte der Verteidigungsminister seinen Rücktritt an. Er wurde von Außenminister Carlos Holmes Trujillo ersetzt – ebenfalls ein Hardliner.

Zwei Monate nach der Bombardierung in Caquetá besuchte der unabhängige Nachrichtensender Noticias Uno den Ort des Geschehens und fand dort unter anderem eine Bombe, die nicht explodiert war. Neben dem 15 Meter breiten Einschlag wurden weitere Körperteile gefunden. Gegenüber Noticias Uno berichtete die Gemeinde, dass zehn weitere Kinder verschwunden seien. Augenzeug*innen berichteten zudem, dass einige Kinder, die den Angriff überlebten, von der Armee verfolgt und anschließend getötet wurden.

„Wovon sprichst du Alter?“

„Wovon sprichst du Alter?“, antwortete der Präsident Iván Duque auf die Bitte eines Journalisten sich zu den Bombardierungen zu positionieren. Zwar behauptete Duque, die Frage des Journalisten von der Zeitung El Heraldo nicht gehört zu haben, doch die Ignoranz des Präsidenten hat die Proteste im Land erneut befeuert. Dass sich in dem Lager Kinder aufhielten, hätte die Armee wissen müssen. Es wurde schlicht ignoriert. Herner Carreño, der Vertreter der Nachbargemeinde Puerto Rico, hatte Monate vor der Bombardierung öffentlich gewarnt, dass in der Gegend einige Kinder zwangsrekrutiert wurden. Kurz darauf erhielt Carreño die ersten Morddrohungen.
Entscheidend für die Aufklärung dieser und anderer Militäroperationen im Jahr 2019 ist die Frage, was der damalige Verteidigungsminister darüber erfahren hat – und wann. „Denn dies geht über die politische Verantwortung hinaus, die nach einem Rücktritt gelöst ist, hier geht es um strafrechtliche Haftung“, sagt José Emiliano Vivanco, Leiter der Lateinamerikaabteilung von Human Rights Watch im Interview mit der Radiosender RCN. „Ich glaube, dass die militärische Führung Rechenschaft ablegen muss, insbesondere der Heeresführer Nicacio Martínez Espinel“, so Vivanco.

„Es geht um strafrechtliche Haftung“

Entscheidend für die Rückkehr des Verteidigungsministeriums der Regierung Duque zu einer kriegerischen Politik war die kontroverse Beförderung von neun hochrangigen Generälen. Gegen diese wird zurzeit wegen der Ermordung von Zivilist*innen ermittelt, darunter gegen den jetzigen Befehlshaber der Armee Nicacio Martínez, unter dessen Befehl zwischen den Jahren 2000 und 2010 75 unschuldige Zivilist*innen ermordet worden waren.
Vor diesem Hintergrund wirken die jüngsten Morde der kolumbianischen Armee unter Nicacio Martínez kaum überraschend. In einem in der New York Times veröffentlichten Enthüllungsartikel sprach der Journalist Nicholas Casey mit hochrangigen Militärs, die von einem Treffen Anfang 2019 berichteten, bei dem sie dazu aufgefordert wurden, die Anzahl von Morden und Verhaftungen zu erhöhen – koste es, was es wolle. Das Dokument, das die Offiziere nach dem Treffen unterzeichnen mussten, legt allen Offizieren nahe „Operationen auch mit einer Glaubwürdigkeit und Genauigkeit von 60 bis 70 Prozent durchzuführen“ und im Zweifel zu schießen. Das führt unweigerlich zu Menschenrechtsverletzungen, wie die Bombardierung in Caquetá zeigt. Zwar kündigte General Martínez an, den Befehl über die Verdoppelung der Angriffe zurückzuziehen, doch laut einem Bericht vom September 2019 über die Erfolge der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, stiegen die militärischen Auseinandersetzungen mit illegalen Gruppen um 82 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Nach der Veröffentlichung des Artikels in der New York Times wurde zudem bekannt, dass Militärangehörige unter Druck gesetzt wurden, um die Personen zu identifizieren, welche die Informationen an den Journalisten weitergegeben hatten. Die Mobiltelefone von Verdächtigen wurden abgehört, sie und ihre Familienangehörigen mit dem Tod bedroht. Innerhalb der staatlichen Kräfte soll eine Gruppe mit dem Titel „Operation Silencio“ gegründet worden sein, um die Kolleg*innen einzuschüchtern und zu verhindern, dass sie weitere Anzeigen melden. Nicholas Casey musste nach einer Welle von Morddrohungen Kolumbien verlassen.
Dass sich die Geschichte der Morde an Zivilist*innen wiederholen würde, hatte bereits der Regierungsplan von Präsident Iván Duque angekündigt. Darin wurde die sogenannte „Politik der demokratischen Sicherheit“ wieder zum Vorzeigeprojekt der Regierung gemacht. So wird die kriegerische Politik bezeichnet, die der Ex-Präsident Álvaro Uribe Vélez (2002-2010) etablierte und die darauf abzielte eine Atmosphäre öffentlicher Sicherheit zu schaffen um ausländische Investitionen anzulocken.

Die Ermordungen von Zivilist*innen durch die Armee häufen sich

Als falsos positivos (falsche Positive) wurden damals die Morde an Zivilist*innen bekannt, welche die staatlichen Streitkräfte ausführten um militärische Erfolge im Kampf gegen die Guerrillerxs präsentieren zu können. Mehr als 5.000 Bauern und Bäuerinnen, obdachlose und behinderte Menschen wurden im ersten Jahrzehnt des neuen Millenniums entführt, umgebracht und nach der Ermordung in Stiefel und Tarnkleidung gekleidet. Aufgrund eines perfiden Bonussystems wurden jene Soldat*innen mit Beförderungen, Urlaub oder Geld belohnt, die am meisten tote Guerrillerxs vorweisen konnten.

So geschehen am 22. April 2019, als der ehemalige FARC-Kämpfer Dimar Torres durch einen Soldaten in der Ortschaft Carrizal im Verwaltungsbezirk Nord-Santander an der Grenze zu Venezuela ermordet wurde. Dimar Torres war 39 Jahre alt und lebte seit drei Jahren als líder comunal (Führungspersönlichkeit der Gemeinde) und Bauer in Carrizal. Am Tag seines Todes fuhr er Motorrad, wobei er von einem Soldaten angehalten wurde. Ein Junge lief vorbei und begrüßte Dimar, der blass und verängstigt wirkte. Der Junge war die letzte Person der Gemeinde, die Dimar Torres lebend sah. Vier Mal wurde auf ihn geschossen. Als Soldat*innen sein Grab gruben, wurden sie von Ortansässigen überrascht und weggetrieben, da sie bereits das Schlimmste befürchteten als sie die Schüsse gehört hatten. Sie fanden den toten Dimar auf dem Bauch liegend, mit den Hosen auf Kniehöhe und dem Motorrad auf dem Leib. Zwischen Tränen und Schreien errichteten die Einwohner*innen ein Zelt und standen zehn Stunden Wache bis die Polizei eintraf.

Gegenüber den Medien behauptete der mittlerweile zurückgetretene Verteidigungsminister Botero, dass Dimar versucht hatte, dem Soldaten die Waffe zu entreißen und diese dabei abgefeuert wurde. Die Untersuchungen der Staatsanwaltschaft weisen jedoch darauf hin, dass der Mord an Dimar vom Oberstleutnant Jorge Armado Pérez Amézquita in Auftrag gegeben und in einer WhatsApp-Gruppe geplant worden war. „Der Typ muss nicht verhaftet werden, er muss ermordet werden“, schrieb der Oberst in der Gruppe, so geht es aus einer Kopie des Chatverlaufs hervor, der der Staatsanwaltschaft und der Zeitschrift Semana vorliegt. Demnach wollten sich die Soldat*innen wegen des Todes eines Kameraden durch eine Landmine rächen. Dimar Torres sollte der nationalen Befreiungsarmee (ELN), die in der Gegend aktiv ist, als im Kampf gefallener Guerillero präsentiert werden. Später bekannte sich der Soldat, der die Schüsse abfeuert hatte, zu dem Mord und wurde zu 20 Jahren Haft verurteilt. Doch die FARC-Partei fordert, dass auch gegen den Befehlshaber ermittelt wird.

Denn die Ermordungen von Zivilist*innen durch die Armee häufen sich. Am Morgen des 18. Oktober 2019 hörten einige Einwohner*innen der Ortschaft Media Naranja im Gemeindebezirk Corinto des südlichen Verwaltungsbezirks Cauca einen Hubschrauber und Schüsse. Die indigene Schutzorganisation Guardia Indígena fand den leblosen Körper von Flower Trompeta in der Nähe der Finca seiner Großmutter mit einem Schuss im Hinterkopf und Anzeichen von Folter. Die Verletzungen wiesen nicht auf Kampfhandlungen, sondern auf eine gezielte Ermordung hin. Laut der Guardia Indígena sprach ein Militärangehöriger, der neben dem Toten stand, mit zwei weiteren in zivil gekleideten Personen. Letztere beschwerten sich: „Wo ist das Paket? Sie hätten den Körper schnell verschwinden lassen müssen. Jetzt wird uns die Gemeinde Probleme bereiten.“

 

UNERWARTETE ERGEBNISSE

Bei den ersten Wahlen seit Beginn des Friedensprozesses stimmten bei einer Wahlbeteiligung von rund 60 Prozent so viele Kolumbianer*innen wie nie zuvor für neue Bürgermeister*innen, Gouverneur*innen, Stadt- und Gemeinderäte ab. Eindeutig verloren haben bei diesen Wahlen die traditionellen Parteien, insbesondere das Demokratische Zentrum (CD) um den ehemaligen Präsidenten Álvaro Uribe Vélez und dessen politischen Ziehsohn Iván Duque. In vielen ehemaligen Hochburgen des sogenannten Uribismus, wie die politische Ideologie des umstrittenen Ex-Regierungschefs in Kolumbien genannt wird, gewannen erstmals liberale Kandidat*innen die wichtigsten kommunalen Ämter. In Medellín, der vormaligen Hochburg der Rechtskonservativen, gewann mit Daniel Quintero des Mitte-links-Bündnisses Die Unabhängigen ein ehemaliger Software-Ingenieur aus einfachen Verhältnissen gegen Uribes Kandidaten Alfredo Ramos. Gegen dessen Vater, den ehemaligen Gouverneur Luis Alfredo Ramos, wird aktuell wegen Verbindungen zu Paramilitärs ermittelt.

Ähnlich sah das Bild in anderen ehemals konservativen Hochburgen aus: In Provinzen wie Santander, Meta und Magdalena setzten sich ebenfalls progressive Bündnisse durch. Insgesamt konnte die Regierungspartei nur zwei von insgesamt 32 Gouverneurssitzen erringen und verlor viele Bürgermeisterposten. „Wir haben verloren, ich erkenne die Niederlage demütig an“, erklärte Uribe kurz nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse auf Twitter.

Die traditionellen Parteien erreichten nur sechs Gouverneurssitze, die übrigen 26 gingen an Kandidat*innen verschiedener Koalitionen.
Größte Gewinnerin ist die „Grüne Allianz“. In der Hauptstadt Bogotá stellt das Mitte-links-Bündnis mit Claudia López nicht nur die erste Frau, sondern auch die erste homosexuelle Bürgermeisterin in einer lateinamerikanischen Großstadt.

Wenig Erfolg hatte hingegen die Partei der Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC), die sich im Rahmen des Friedensprozesses aus der gleichnamigen, demobilisierten Guerilla gegründet hatte. Im Gegensatz zu den Präsidentschaftswahlen im vergangenen Jahr konnte die Partei sich dieses Mal nicht auf garantierte Sitze in den Parlamenten verlassen. „Jetzt zeigt sich, welchen Rückhalt wir wirklich in den Regionen haben“, sagte Luz Marina Giraldo, die für die FARC-Partei für den Gemeinderat im südkolumbianischen Mesetas kandidierte, den Lateinamerika Nachrichten im Vorfeld der Wahlen. Wenn auch für andere Parteien und Allianzen, so wurden doch drei ehemalige FARC-Kämpfer als Bürgermeister gewählt. Unerwähnt bleiben sollte jedoch nicht, dass Giraldos Ehemann, Alexander Parra, ebenfalls ehemaliges FARC-Mitglied, am 25. Oktober in einer Wiedereingliederungszone ermordet wurde.

Angesichts der Gewalt der letzten Jahrzehnte verliefen die Wahlen überwiegend friedlich. Die Wahlbeobachtungsmission MOE registrierte rund 1.200 Anzeigen wegen Unregelmäßigkeiten im Umfeld der Wahlen. Darunter fielen neben möglicher Wahlfälschung etwa auch Messerstechereien zwischen Anhänger*innen verschiedener Parteien und Angriffe auf Wahllokale. Vor den Wahlen hatten Anschläge auf Kandidat*innen für Schlagzeilen gesorgt: Laut Angaben der Stiftung Frieden und Versöhnung (Pares) wurden mindestens 32 Kandidat*innen ermordet, fast 200 zum Teil massiv bedroht. Unzählige Kandidat*innen traten daher gar nicht erst zu den Wahlen an. „Das Problem in Kolumbien ist nicht die Wahl der Bürgermeister, das Problem ist die Art und Weise, wie hier Politik gemacht wird“, mahnte auch der Generalstaatsanwalt Fernando Carillo auf Twitter.

 

WO KOMMT DIE KOHLE HER?

Die Steinkohlemine El Cerrejón Fast die gesamte hier geförderte Kohle wird nach Europa exportiert (Foto: Tanenhaus via commons.wikimedia.org, CC BY 2.0)

Anfang Oktober protestierten in Deutschland verschiedene Gruppen unter dem Namen deCOALonize Europe für einen weltweiten Kohleausstieg. Das Bündnis führte unter anderem in Dortmund, Hamburg und Bremen Demonstrationen und Blockaden durch. Es fordert einen vollständigen Ausstieg aus der Verstromung von Kohle – als ersten Schritt in Richtung Klimagerechtigkeit. Denn ein europäischer Ausstieg aus der Kohleförderung verlagert den Kohleabbau nur in andere Regionen. Steinkohletagebaue weiten sich dort aus, wo sie häufig nicht sichtbar sind: Der Tagebau El Cerrejón, im Norden Kolumbiens, ist die größte Mine Lateinamerikas und mittlerweile die größte Steinkohlegrube der Welt. In Europa wird die Kohle verstromt und CO2 in die Atmosphäre freigesetzt, doch die Folgen spürt man in Europa wesentlich schwächer als vor Ort. Die, die von der Kohle profitieren, sind nicht die, die unter den Folgen leiden.
Dabei ist der Anteil erneuerbarer Energien an der Stromgewinnung in Kolumbien überraschend hoch: Allein die Wasserkraftwerke liefern 85 Prozent der elektrischen Energie. Gleichzeitig wird in Kolumbien Steinkohle gefördert wie sonst nur in den USA oder Russland. 2017 wurden in La Guajira und der südlicheren Region Cesar knapp 90 Millionen Tonnen aus der Erde geholt. Fast die gesamte Steinkohle wird exportiert. Der Kohletagebau El Cerrejón und andere Minen gehören meist multinationalen Konzernen, die diese Kohle aus dem nahe gelegenen Karibikhafen Puerto Bolívar direkt nach Europa verschiffen lassen. Auch nach Deutschland, wo Energiekonzerne wie RWE, E.ON und Vattenfall sie zur Stromgewinnung nutzen.

Der europäische Kohleausstieg verlagert den Kohleabbau und seine fatalen Folgen nur in andere Regionen

Die Bewohner*innen der Dörfer rund um die Mine El Cerrejón leiden unter ständigen Sprengungen, verschmutztem Regenwasser und der Belastung durch Schwefelsäure im Río Ranchería. Auch Räumungen ganzer Gemeinden für den Kohleabbau und paramilitärische Gruppen sind eine ständige Bedrohung. Nicht nur die unmittelbaren Folgen setzen dem Land zu, denn die Kohle kommt in anderer Form zurück. Die Verstromung von Steinkohle ist ebenso ineffektiv und dreckig wie die von Braunkohle: Um die gleiche Menge Energie zu gewinnen, wird bei der Verbrennung von Steinkohle im Vergleich zum Diesel 40 Prozent mehr CO2 freigesetzt. Damit ist die Steinkohle ein Anheizer des Klimawandels. Laut den Vereinten Nationen ist Kolumbien einer der extrem betroffenen Staaten. Mindestens die Hälfte der Fläche ist besonders anfällig für klimatische Veränderungen. Weite Teile der küstennahen Gebiete liegen nur wenige Zentimeter über dem Meeresspiegel und werden bereits jetzt häufig überflutet. Gleichzeitig schmelzen die Andengletscher, deren Abflüsse die Bevölkerung seit Jahrhunderten mit sauberem Wasser versorgen. In La Guajira wird letzteres knapp – auch wegen des Kohleabbaus. Allein die Mine El Cerrejón verbraucht täglich 17 Millionen Liter Wasser. Im Rahmen der Proteste von deCOALonize Europe im Ruhrgebiet sagte die kolumbianische Aktivistin María Fernanda Herrera Palomo gegenüber der Online-Zeitung scharf-links.de dazu: „In La Guajira schützen indigene Wayuu und afrokolumbianische Gemeinden den für sie lebensnotwendigen Fluss Arroyo Bruno vor der Zerstörung durch den Kohleabbau. Wir schließen uns mit unseren Aktionen diesen mutigen Kämpfen an. Deshalb blockieren wir hier die Blutkohle.“

Über 19 indigene und afrokolumbianische Gemeinschaften wurden für den Tagebau von El Cerrejón zwangsumgesiedelt


Klimagerechtigkeit ist ein schwer greifbarer Begriff. Am Rande von El Cerrejón haben die Menschen den Zusammenhang verstanden: Hier wird die Kohle abgebaut und die Landschaft zerstört, ihre Lebensgrundlage verschwindet. „Ich wünsche mir, dass die Menschen in Deutschland sich bewusst werden, wo die Kohle herkommt, die sie konsumieren. Und über die Konsequenzen“, zitiert deCOALonize Europe Luz Ángela Uriana Epiayu, Bewohnerin eines Dorfes am Rande des riesigen Tagebaus. Über 19 indigene und afrokolumbianische Gemeinschaften wurden für den Tagebau von El Cerrejón zwangsumgesiedelt, oft mit brachialer Gewalt. Die Entschädigungen ersetzen nicht den Verlust der Lebens- und Einkommensgrundlagen. Wirtschaftliche und soziale Strukturen werden zerstört, ehemalige Kleinbauernfamilien landen in Vorstadtsiedlungen. Wer sich wehrt, muss in La Guajira mit Morddrohungen rechnen.
Das zeigt das Beispiel der Fuerza de Mujeres Wayuu, der Organisation der indigenen Wayuu-Frauen. Im April 2019 erhielten sie von Paramilitärs der Águilas Negras (Schwarze Adler) Drohbriefe. In Cesar wurden allein zwischen 1996 und 2006 59.000 Menschen vertrieben und 2.600 ermordet. Vor Gericht bestätigten die paramilitärischen Milizen in vielen Fällen, dass sie von Drummond, einem der Minenbetreiber, beauftragt wurden. „Die Morde und die Finanzierung paramilitärischer Einheiten stellen nur die Spitze des Eisbergs dar. Arbeiter klagen regelmäßig über fehlende Gewerkschaftsfreiheit, zu lange Arbeitszeiten und schlechten Gesundheitsschutz“, so Alirio Uribe, Menschenrechtsanwalt in einer Informationsbroschüre von deCOALonize Europe.
Diese Zustände sollen auch in Europa nicht länger unbekannt bleiben. Anfang Oktober gelang deCOALonize ein erfolgreicher Schritt: An verschiedenen Orten in Deutschland blockierten sie Kohleinfrastruktur. In Hamburg blockierten 200 Aktivist*innen den Zugang zum Kraftwerk Moorburg mit Kanus. In Nordrhein-Westfalen störten Aktivist*innen mit der Besetzung eines Krans den Betrieb des Trianel Steinkohlekraftwerks Lünen und organisierten gemeinsam mit Fridays for Future eine Fahrraddemo in Dortmund. „Das Klimapaket beweist wieder, dass die Bundesregierung lieber kapitalistische Interessen bedient, als Antworten auf die bevorstehende Klimakatastrophe zu finden“, sagt Aktivistin Jennifer Schneiders aus Hamburg. „Und es ist unsere Verantwortung, uns dem mutigen Widerstand in den Abbauregionen anzuschließen und hier den sofortigen Kohleausstieg zu fordern“, ergänzt ihre Mitstreiterin Lina Ottner. Die Bewohner*innen um El Cerrejón werden diese Worte sicher gerne hören.

 

„CHEFS OHNE GUERILLA“

In den vergangenen Monaten wurden vermehrt Aktivist*innen ermordet, kürzlich verkündeten ehemalige Anführer der FARC ihre Rückkehr zum bewaffneten Kampf. Wie bewerten Sie die aktuelle Sicherheitslage in Kolumbien?
Wir beobachten aktuell einen neuen Kreislauf der Gewalt, der durch das Erstarken und die Präsenz illegaler bewaffneter Gruppierungen geprägt ist. Was bedeutet das? Zum Beispiel hat die Nationale Befreiungsarmee (ELN), die so etwas wie die letzte Guerilla des Landes ist, ihre Bedeutung in ihren historischen Verbreitungsgebieten gefestigt und diese sogar erweitert. Neben der ELN gibt es eine Gruppe, die in der Tradition paramilitärischer Organisationen steht – die sogenannten „Autodefensas Gaitanistas de Colombia“, die wir auch unter dem Namen „Clan del Golfo“ kennen. Dabei handelt es sich um eine Struktur des organisierten Verbrechens, die ihre Präsenz in der letzten Zeit stark ausgeweitet hat. Mittlerweile ist die Gruppe in rund 250 der insgesamt ca. 1100 Gemeinden Kolumbiens aktiv.

Was sind die Gründe für die Drohungen und Angriffe auf Aktivist*innen?
Wir haben seit der Unterzeichnung des Abkommens ungefähr 300 ermordete Aktivistinnen und Aktivisten, etwa lokale Anführer, registriert. Die Punkte, an denen sich diese Gewalt konzentriert, sind dieselben Regionen, die auch in der Vergangenheit besonders stark vom Binnenkonflikt betroffen waren. Die Opfer eint, dass sie sich der Umsetzung des Friedensabkommens widmeten, etwa dem Ersatz der Kokawirtschaft durch legale Wirtschaftsformen. Diese Menschen kämpften auch für ihre Ländereien und die Umwelt. Das heißt, sie stellten sich beispielsweise großen internationalen Minenprojekten entgegen.

Welche Rolle spielen ehemalige Rebell*innen der FARC-Guerilla, die sich bereits seit Beginn des Friedensprozesses abgespalten haben?
Diese Gruppen werden oft als „Dissidenten“ dargestellt. Dabei sind sie es gar nicht im eigentlichen Sinne, weil es sich nicht um politische Abspaltungen der ursprünglichen FARC-Guerilla handelt, die sich entwaffnet hat und gerade im Prozess der Wiedereingliederung ist. Es handelt sich um 23 Splittergruppen, die aus ehemaligen FARC-Kämpfern bestehen. Diese Gruppen verbindet kaum etwas. Aber sie nutzen die politischen Diskurse der ehemaligen FARC-Guerilla, um ihre Anwesenheit und Vorherrschaft in einigen Gebieten zu legitimieren. Aktuell sind diese Gruppen in etwa 85 Gemeinden aktiv. Zum Vergleich: Vor der Konzentration der FARC-Rebellen in den Übergangszonen, nach der Unterzeichnung des Friedensabkommens, waren die FARC in etwa 300 Gemeinden aktiv. Wir gehen davon aus, dass diese 23 Gruppen eher einen Prozess der Kriminalisierung, des Banditentums, durchlaufen.

Ende August kündigte eine Gruppe ehemaliger FARC-Anführer um die ehemalige Nummer Zwei der Guerilla, alias Iván Márquez, ihre Rückkehr zum bewaffneten Kampf an. Was bedeutet das für den Friedensprozess?
Dabei handelt es sich um einen kleinen Teil der ehemaligen FARC-Guerilla, der immer schon Vorbehalte gegenüber der Umsetzung des Friedensabkommens hatte. Speziell auch gegenüber den Regierungen von Juan Manuel Santos und mittlerweile Iván Duque, die bestimmte Vereinbarungen aus dem Abkommen wiederholt missachteten. Aber die Ankündigung von Márquez wird nicht dazu führen, dass sich eine einheitliche Gruppe bildet. Das, was wir sehen, sind vielmehr Chefs ohne Guerilla. Es fehlt einfach auch ein Kontext, der dafür geeignet wäre, die Gewalt als politischen Mechanismus zu legitimieren.

Welche Risiken entstehen durch die Ankündigung von Iván Márquez?
Es gibt natürlich Risiken, etwa das, was die Medien als die Entstehung einer neuen Guerilla bezeichnen. Und diese Risiken werden verschärft durch die Versäumnisse des Staates in Bezug auf die Wiedereingliederung ehemaliger Kämpfer. Das ist einer der Gründe, der dazu führen könnte, dass die Zahl der sogenannten „Abtrünnigen“ ansteigt. Genauso wie die Untätigkeit des Staates gegenüber bewaffneten Strukturen. Das kolumbianische Militär ist zurzeit in einige Skandale verwickelt, insbesondere wegen illegaler Hinrichtungen und Korruption. Es gab beispielsweise den Fall von Dimar Torres, einem ehemaligen FARC-Kämpfer, der von Soldaten ermordet wurde – die außerdem versuchten, den Mord zu vertuschen und die Leiche verschwinden zu lassen. Aus unserer Sicht zeigt die Regierung keinen wirklichen politischen Willen, die Sicherheit von Menschen sowie sozialen und politischen Organisationen zu schützen.

Wie hoch schätzen Sie das Risiko ein, dass sich die Gruppe rund um Iván Márquez mit der ELN verbinden könnte? Márquez hatte zumindest in seinem ersten Video einen entsprechenden Aufruf an die andere Guerilla gerichtet.
Es ist tatsächlich so, dass es einige Fälle von Allianzen zwischen Splittergruppen der ehemaligen FARC und der ELN gibt. Aber diese dienen stets einem bestimmten Zweck, etwa dem Kampf gegen eine andere verfeindete Gruppe wie die Volksbefreiungsarmee (EPL). Dabei handelt es sich um eine alte Abspaltung der ELN, die sich kriminalisiert hat. Bei den 23 Gruppen, die ich anfangs erwähnte, gibt es keinen wirklichen Zusammenhalt oder ein gemeinsames Kommando. Und diese Gruppen haben sehr konkrete Interessen im Bereich des Drogenhandels und der illegalen Minenwirtschaft. Deswegen werden sie sich kaum erneut unter einem politischen, ideologischen Motiv zusammenschließen. Es ist auch schwer vorstellbar, dass diese Gruppen, die bereits bestimmte Kommandostrukturen aufgebaut haben, sich jetzt einem politischen Anführer unterordnen – da für sie das wirtschaftliche Interesse im Vordergrund steht und sie bereits die Kontrolle über bestimmte Gebiete haben. Aber wenn der Staat nicht aktiv wird, bleibt ein gewisses Risiko für Allianzen.

Aber das heißt, aus Ihrer Sicht handelt es sich bei der Gruppe rund um alias Iván Márquez in erster Linie um eine politische Bewegung? Auch seinem Mitstreiter Jesús Santrich wird vorgeworfen, in den Drogenhandel verwickelt zu sein.
Ja. Unabhängig von den politischen Spannungen haben diese Personen, die ihre Wiederbewaffnung verkündet und den von ihnen selbst unterzeichneten Friedensvertrag verlassen haben, eine individuelle Entscheidung getroffen. Es gibt Bereiche, wie ihre Verwicklungen in den Drogenhandel, die im Graubereich liegen. Aber unabhängig davon haben sie einen Schritt angekündigt, der ein Schlag für den Friedensprozess ist: Personen, die in Kuba mit verhandelt haben, verlassen den schwierigen Weg der Konstruktion des Friedens. Wir glauben jedoch, dass die Bewegung eher eine diskursive ist, weniger eine praktische. Dafür gibt es bislang keine Anzeichen.

Der kolumbianische Präsident Iván Duque beschuldigt die venezolanische Regierung rund um Präsident Nicólas Maduro, Verbindungen zu den abtrünnigen FARC-Gruppen zu unterhalten. Duque präsentierte kürzlich auch vor den Vereinten Nationen (UNO) einen Bericht, der diese Verbindungen zeigen soll. Wie bewerten Sie das?
Das Dokument, mit dem Duque die Verbindungen zu Venezuela belegen will, ist nicht öffentlich. Rund um diesen Bericht gab es mehrere Skandale, etwa um ein Foto, das die ELN mit Kindern zeigen soll. Duque sagte, das Foto sei in Venezuela aufgenommen worden. Ein kolumbianisches Medium, „El Colombiano“, hatte das Foto allerdings bereits vor einigen Jahren veröffentlicht und erklärt, die Fotos stammten aus dem Cauca [einer kolumbianischen Region, Anm. d. Red.]. Es gibt also offenbar Unstimmigkeiten zwischen den Äußerungen von Iván Duque und der Realität in diesem Land. Aber um Genaueres sagen zu können, müssten wir den ganzen Bericht kennen. Wir wissen, dass es Verbindungen zwischen den illegalen Strukturen in der Grenzregion gibt, die Grenze ist durchlässig. Die Gruppen wechseln die ganze Zeit zwischen Kolumbien und Venezuela hin und her.

Die FARC-Partei, die sich nach dem Friedensprozess gegründet hat, tritt am 27. Oktober bei den Kommunalwahlen an. Wie sehen Sie deren Chancen?
Tatsächlich nicht sehr groß. Die FARC-Partei hat viele Probleme gehabt. Eines davon sind die Vorbehalte, die viele Menschen im Land ihnen gegenüber haben – wegen des Schadens, den die FARC angerichtet haben, wegen der Gewalt. Es handelt sich also um eine Bewegung, die stark um ihre Legitimation in der Bevölkerung zu kämpfen hatte. Es gab auch einige interne Krisen, Abspaltungen, die ihren maximalen Ausdruck in der Abkehr von Iván Márquez und Santrich fanden. Wir glauben nicht, dass die Partei derzeit große Chancen auf Posten bei den Wahlen hat. Die FARC hat es auch nicht geschafft, sich als Partei zu konsolidieren und die Basis – die Ex-Kämpfer in den Übergangszonen – zu vereinen. Die Aussichten für die Partei sind sehr schwierig.

Inwiefern beeinflusst die Ankündigung von Iván Márquez die FARC-Partei?
Ich glaube, die Verantwortlichen der FARC-Partei haben angemessen auf den Abgang von Iván Márquez reagiert. Der ehemalige Anführer der Guerilla und heutige Parteivorsitzende Rodrigo Londoño alias Timochenko hat die Abtrünnigen sehr schnell aus der Partei verstoßen und sich von deren Gewaltbereitschaft distanziert. Für die öffentliche Meinung können die Vorkommnisse allerdings natürlich wie eine Bestätigung dafür wirken, dass die FARC nicht wirklich an Frieden interessiert seien. Aber wenn man die Zahlen betrachtet, sind von den 13.000 Personen, die als Teil der FARC verstanden werden, 10.500 im Prozess der Wiedereingliederung und fühlen sich dem Frieden verpflichtet

Wie sehen Sie die Umstände der Kommunalwahlen allgemein? In den vergangenen Wochen wurden etwa mehrere Kandidat*innen ermordet oder bedroht.
Ja, es wurden bereits sieben Kandidatinnen und Kandidaten ermordet. Elf Vorkandidaten wurden getötet, zwei sind verschwunden. Mehr als 100 wurden bedroht. Dieser Wahlprozess hat gezeigt, dass es in Kolumbien eine Tendenz gibt, Gewalt als Mittel im Wahlkampf zu betrachten. Das ist tragisch. In Kolumbien gibt es eine gewisse Tradition des Missbrauchs von Gewalt. Es gibt die Hypothese, dass es sich um Politiker selber handelt, die andere Kandidaten ermorden oder ermorden lassen. Das ist auch ein Ausdruck der Unfähigkeit des Staates, die Sicherheit jener zu garantieren, die politisch tätig sind.

 

AM FRIEDEN VORBEI?

„Der Staat hat seine Pflichten nicht erfüllt“ Iván Márquez kündigt die Wiederbewaffnung der FarC-EP an // Foto: Screenshot Youtube

„Solange es Willen zum Kampf gibt, wird es Hoffnung auf Sieg geben“, steht auf dem gelben Banner neben einer mit Baumstämmen gestützten Überdachung, offenbar mitten im Dschungel. Auf beiden Seiten des Banners sind jeweils drei Porträts aufgestellt. Es sind Bilder von ermordeten oder in den USA inhaftierten Helden der Guerilla, unter ihnen Simón Trinidad, Alfonso Cano, Jorge Briceño und Manuel Marulanda Vélez. Vor dieser improvisierten Bühne stehen etwa zwanzig Mitglieder der revolutionären Bewaffneten Streikkräfte Kolumbiens – Volksarmee (FARC-EP). Aus ihrer Mitte verkündet Ivan Márquez per Videobotschaft die Wiederbewaffnung der Guerilla: „Als wir das Abkommen unterzeichneten, waren wir fest davon überzeugt, die Lebensumstände der marginalisierten Menschen verändern zu können. Doch der Staat hat seine Pflichten, die Menschenrechte zu garantieren und politische Morde zu verhindern, nicht erfüllt“, sagt der einstige zweite Mann der FARC, der bereits vor einem Jahr untergetaucht ist. Seit Unterzeichnung des Friedensabkommens im November 2016 wurden mindestens 400 Menschenrechtsaktivist*innen und 150 entwaffnete Mitglieder der Guerilla ermordet.
„Einseitige Veränderungen des Abkommens, die Nichterfüllung der Vereinbarung und die juristische Unsicherheit haben uns dazu gezwungen, in den Dschungel zurückzukehren“, erklärt Márquez. Um ihn herum stehen bekannte Dissident*innen, die meisten mit Maschinengewehren bewaffnet, darunter El Paisa und Romaña. Ganz vorne neben ihm steht der ebenfalls bewaffnete, fast blinde Jesús Santrich. 2018 war er verdächtigt worden, nach Unterzeichnung des Abkommens in großem Stil mit Drogen gehandelt zu haben. Aus Mangel an Beweisen wurde er dann aber aus der Haft entlassen, vier Wochen nach der Freilassung tauchte er unter (siehe LN 527).
In der 32-minütigen Videobotschaft erklärt Iván Márquez seine Vision für die „neue FARC-EP“. Als Beschützer des Volkes und der Umwelt inszeniert er diese neue Version der Guerilla. Höchstes Ziel sei der Frieden und die Bekämpfung von alten Oligarchien, erklärt Márquez. Dafür werde die neue FARC-EP niemanden entführen, aber „Steuern einziehen“, um den bewaffneten Kampf zu finanzieren. Eine neue Regierung solle dann ein neues Abkommen mit allen bewaffneten Akteuren verhandeln und eine verfassunggebende Versammlung ausrufen. Trotz seines Versuchs, eine neue Version der FARC zu entwerfen, verfällt Márquez in die alte Rhetorik – ein Apltraum für viele Kolumbianer*innen, die sich noch gut an den letzten gescheiterten Friedensprozess erinnern und das Wiedererstarken der Guerilla sowie eine neue Welle der Gewalt befürchten.

Die alte FARC-Rhetorik ist für viele Kolumbianer*innen ein Albtraum


In militärischer Hinsicht will die neue FARC-EP defensiv agieren und mit der Nationalen Befreiungsarmee (ELN) und anderen FARC-Dissidenten enger zusammenarbeiten. Dies ist nicht die erste Zusammenarbeit zwischen den Guerillas. Diese hier könnte aber zu einem Sicherheitsproblem werden. Laut eines Berichts der Friedens- und Versöhnungsstiftung Fundación Paz y Reconcilación (Pares) vom 28. August operieren 1.800 FARC-Dissident*innen strukturiert in 24 Unterorganisationen in 85 Gemeinden Kolumbiens. Doch die FARC hat ihre monolithische Machtstruktur mit der Abgabe der Waffen aufgegeben und hinter den Dissident*innengruppen vermuten Analyst*innen der Stiftung Ideas para la Paz („Ideen für den Frieden“) eher wirtschaftliche als politische Interessen. Auch diese Gruppierungen sind militärisch schlechter aufgestellt als vor der Unterzeichnung des Abkommens.
Die ELN wiederum konnte seit der Entwaffnung der FARC und dem Scheitern der Friedensgespräche mit der Regierung ihre militärische Stellung festigen. Sie operiert nun in 101 Gemeinden Kolumbiens, vor allem in den Verwaltungsbezirken Nariño und Cauca an der Pazifikküste sowie im östlichen Verwaltungsbezirk Vichada an der Grenze zu Venezuela, einem wichtiger Umschlagplatz für den Drogenhandel. Zwar begrüßte ein Kommandant der ELN die Wiederbewaffnung der FARC, doch inwieweit die ELN bereit ist, ihre Machtposition zu teilen, ist fragwürdig. Schließlich haben die Fronten der ELN und der FARC traditionell unabhängig voneinander operiert.
Der Aufruf zu Wiederbewaffnung seitens Iván Márquez hat große Wellen geschlagen, überrascht jedoch nicht. Márquez vertrat bereits bei den Friedensverhandlungen in Havanna die eher skeptische Seite der Guerilla und verzichtete schon sehr früh auf einen Sitz im kolumbianischen Kongress, der ihm per Abkommen zugestanden hätte. „Wir wurden niemals besiegt, der Kampf geht weiter“, sagt er in der Videobotschaft. Mit diesem Satz vertieft sich der Riss durch die ohnehin polarisierte kolumbianische Gesellschaft und erschüttert den zerbrechlichen Friedensprozess. Wird einer der ältesten Konflikte des Kontinents vor den Augen der internationalen Gemeinschaft einfach fortgesetzt?
„Den Kolumbianern muss klar sein, dass es sich nicht um die Geburt einer neuen Guerilla handelt, sondern um die kriminelle Bedrohung einer narco-terroristischen Bande, die von der Diktatur Nicolas Maduros unterstützt wird“ sagte der Präsident Iván Duque dazu am 29. August in einer Fernsehansprache. Die Regierung vermutet, dass sich die betreffenden Mitglieder der FARC in Venezuela befinden. Duque hat internationale Haftbefehle für alle im Video zu sehenden FARC-Mitglieder angeordnet und 3.000 Millionen Pesos (rund 794.000 Euro) für Informationen über deren Aufenthaltsort in Aussicht gestellt.
„Unsere Sicherheitskräfte haben alle Kapazitäten, um diese kriminellen Banden permanent zu verfolgen“, erklärte Duque. Das scheint zu stimmen. Schließlich verkörpert Duque seit seiner Wahl den Uribismo, die Haltung der harten Hand gegenüber den Guerillas, wie sie der ehemalige Präsident Álvaro Uribe Vélez vertreten hatte. Duque versicherte dennoch, dass sich die Regierung an das Abkommen halten werde: „Wir werden unsere Pflichten gegenüber jenen erfüllen, die sich an den Wiedereingliederungsprozess halten. Gegen diejenigen, die sich für den illegalen Weg entscheiden, werden wir mit aller Härte des Gesetzes vorgehen.“ Wie diese Härte aussieht, wurde schnell deutlich: Am Tag nach der Erklärung zur Wiederbewaffnung starben bei einem Gefecht mit der kolumbianischen Armee neun FARC-Dissidenten im Bezirk Caquetá.

Jede Seite liefert der anderen die Argumente


Die Erklärungen von Márquez und Präsident Duque zeigen sehr deutlich, wie jede Seite der anderen die Argumente liefert. Denn einerseits ist es für die FARC und ihr Verständnis als Verhandlungspartner entscheidend, dass sie nie militärisch besiegt wurde, gleichzeitig legitimiert die Wiederbewaffnung der Guerilla die zentralen Argumente, die Iván Duque im Wahlkampf nutzte, um das Friedensabkommen zu verändern.
In seinem ersten Jahr als Präsident führten Duque und seine Partei Demokratisches Zentrum ein juristisches Gefecht mit dem Sondergericht, das die Verbrechen des Konflikts aufklären soll. Er griff somit in die Sonderjustiz für den Frieden ein. Auch vernachlässigte der Staat zentrale Projekte wie die Agrarreform und die freiwillige Vernichtung illegaler Felder sowie die darauf aufbauenden integralen Projekte für die Entwicklung des ländlichen Raumes. „30 Monate nach der Unterzeichnung des Abkommens gibt es sowohl einige Fortschritte als auch Schwierigkeiten mit der Umsetzung, es bestehen weiterhin Herausforderungen in ihrer normativen Entwicklung“ heißt es im sechsten Bericht vom Friedenszentrum CINEP zur Implementierung des Friedensabkommens vom Juli 2019 zur Landreform.
Angesichts der Sicherheitslage ist der Schutz der entwaffneten Mitglieder der FARC und die schnelle Umsetzung der Vereinbarungen für die Entwicklung des ländlichen Raumes von höchster Priorität. Nur so kann verhindert werden, dass weitere Entwaffnete dem Aufruf von Márquez folgen. Denn bis jetzt sind es bei weitem nicht alle entwaffneten Mitglieder der FARC, die wieder zu den Waffen greifen. Laut offizieller Zahlen der Vereinten Nationen halten sich immer noch 90 Prozent der Ehemaligen an den Prozess der Wiedereingliederung.
„Der Friedensprozess von 2016 ist eine historische Errungenschaft ohne Rückwärtsgang. Es ist nicht die erste oder letzte Krise des Prozesses“, kommentierte Humberto de la Calle, Verhandlungsführer der kolumbianischen Regierung bei den Friedensgesprächen in Havanna als Reaktion auf die Ankündigung der Wiederbewaffnung der FARC. „Immer wieder haben wir die Regierung darauf aufmerksam gemacht, dass ihre Attacken auf den Prozess und die damit einhergehenden Risiken einer juristischen Destabilisierung dazu führen würden, dass die FARC-Führung falsche Entscheidungen trifft“, sagte de La Calle weiter.
Die unerfüllten Vereinbarungen seitens der Regierung rechtfertigen für Rodrigo Londoño, Vorsitzender der politischen Partei der entwaffneten Guerilla (FARC), in keiner Weise das Verlassen des Friedensprozesses. „Den bewaffneten Kampf in der jetzigen Zeit in Kolumbien zu verkünden, ist ein wahnsinniger Fehler“, hieß es in einer Presseerklärung der FARC-Partei am 30. August. „Sie haben unverhohlen das Land angelogen, sie haben ihre eigenen Partei verraten“, sagte Rodrigo Londoño über die Wiederbewaffnung in einem Interview der Zeitschrift Semana am 1. September. Londoño, der als FARC-Kämpfer Timoschenko 2016 das Abkommen mit Präsident Juan Manuel Santos unterschrieb, vertritt eine ganz andere Position: „Wir halten uns fest an den Frieden: Unsere Leute haben gelernt, ihr neues Leben zu lieben, und alles, was sie bis jetzt erreicht haben. Der Kampf wurde nie beendet, er hat nur seine Form und Front gewechselt.“

 

„FÜR EINEN INDIGENEN DAS SCHLIMMSTE, WAS PASSIEREN KANN“

Illustration: Joan Farias Luan, www.cuadernoimaginario.cl
…ich komme aus Miraflores und wuchs dort im indigenen Reservat El Gran Cumbal, in der Nähe von Pasto an der Grenze zu Ecuador auf. Unsere Nachbarn sind die Awá, die dort auch in Reservaten leben. Wir alle leiden unter einem brutalen Konflikt. Unsere Region war lange Zeit unter der Kontrolle der FARC (Bewaffnete Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens, Anm. d. Red.). Zum Friedensprozess haben einige ihre Waffen abgegeben und andere gründeten Dissidentengruppen wie die Frente Oliver Sinisterra in unserer Region. Diese kämpfte gegen die ELN (Nationale Befreiungsarmee, Anm. d. Red.) um die Vorherrschaft in unserer Region. Auch die Präsenz von Paramilitärs nahm zu. Vor allem die Awá leiden unter ihnen, viele wurden von Paramilitärs ermordet.

Worum geht es bei diesen Kämpfen?
Dabei geht es um Kokain und Gold, vor allem der illegale Bergbau ist ein Problem. Außerdem wird über die Grenze viel geschmuggelt, zum Beispiel Waffen. Es ist bei uns für einen Bauern viel rentabler, Kokain oder Mohn zu kultivieren als Kartoffeln. Doch mit dem Drogenanbau ändert sich auch das Zusammenleben. Deswegen haben wir vom Indigenen Rat immer versucht, die Leute davon abzubringen, Kokain anzubauen. Wir Indigenen wollen keinen dieser bewaffneten Akteure in unserer Region haben. Keine Paramilitärs, keine Guerilla. Die benutzen die Angst, um die Dörfer unter ihre Kontrolle zu bringen. Sie töten einen oder zwei Anführer aus dem Dorf und alle folgen ihrer Herrschaft. Darum haben sie auch meine Familienmitglieder umgebracht, zwei Onkel und eine Tante.

Als wir 2003 von unserem Land vertrieben wurden, trug mein Großvater mir auf, es zu verteidigen.

Waren die auch Oberhäupter der Gemeinde?
Ja. Mein Onkel brachte jeden Tag die Milch vom Land ins Dorf, um sie dort zu verkaufen. Er war wichtig für die Wirtschaft unseres Reservats. Mein Vater war zuständig für die Bildung, er war Lehrer. Mein anderer Onkel wiederum war einer der wichtigsten Bauern und mein Großvater war der politische Anführer. Wie also bringst du ein Dorf unter Kontrolle? Indem du die zentralen Personen umbringst und so Angst säst.

Sie haben von den Anstrengungen der Gemeinde erzählt, die Jugendlichen davon abzubringen, in den Kokainhandel einzusteigen oder sich einer bewaffneten Gruppe anzuschließen. Wie kann das gelingen?
Nach den Morden an meiner Familie 2003 floh ich zunächst nach Cali. Ich sollte aber weiter für den Indigenen Rat mit Jugendlichen arbeiten. Ich versuchte, die Jugendlichen zu motivieren, an die Universität zu gehen. Dann half ich ihnen auch mit den Dokumenten, der Bewerbung. In Cali gründeten wir ein Studentenwohnheim für indigene Studierende und einen Indigenen Rat in der Universität, damit die Jugendlichen, die aus den Dörfern in die Stadt kamen, nicht ihre Traditionen und ihre Wurzeln verlieren. Das war interessant, weil wir Indigene aus verschiedensten Regionen Kolumbiens waren. Wir luden indigene Anführer nach Cali ein, um uns weiterzubilden.

Was haben Sie eigentlich studiert?
Agrarwissenschaften und später dann in Neiva Erdölingenieurswissenschaften. Ich wollte wissen, wie die Erdölgewinnung funktioniert, damit wir uns dann besser gegen die Ölkonzerne verteidigen und ihre Informationen überprüfen können. Ich konnte mein Studium aber nicht beenden, da ich wieder mit dem Tode bedroht wurde.

Wie kam es zu diesen Bedrohungen?
Als wir 2003 von unserem Land vertrieben wurden, trug mein Großvater mir auf, es zu verteidigen. Nun gibt es in Kolumbien aber ein Gesetz, wonach derjenige, der ein Land zehn Jahre bearbeitet, automatisch zum Landbesitzer wird. Also bemühten wir uns 2013 um die Rückgewinnung unseres verlorenen Landes und ich stellte den Antrag dazu. Die dafür zuständige Person in Nariño war eine Bekannte von mir. Ich dachte also, dass die Chancen gut stünden, unser Land zurückzuerhalten. Weißt du, was sie mir sagte? Dass wir in meiner Region die einzigen Antragsteller gewesen wären und deswegen zunächst alle anderen Regionen bearbeitet würden. Und das kann Jahrzehnte dauern.

Was passiert zur Zeit mit dem Land, das Ihnen gehört hat?
Dort wird Kokain angebaut. Ich habe mehrere Versuche gestartet, das Land mit der Guardia Indigena zurückzuholen. Doch so konnten wir die Leute nicht vertreiben.
Stattdessen erhielt ich Bedrohungen und musste erneut nach Cali fliehen. Als die Bedrohungen nicht aufhörten, ging ich nach Palmira und schließlich nach Neiva. Schließlich wurde mir gesagt, dass ich Kolumbien verlassen müsste. Die ELN hatte einen meiner Schulfreunde umgebracht. Sie zogen ihn um 5 Uhr morgens aus seinem Haus und schossen 16 Mal auf ihn. Am nächsten Tag riefen sie das Dorf zusammen und sagten, dass sie ihn ermordet hätten, weil er ein Informant der Paramilitärs gewesen sei, und dass sie zwei weitere Menschen umbringen würden, von denen einer ich war. Dann erhielt ich eine SMS, in der stand, ich hätte sieben Tage, um zu verschwinden. Ich wandte mich an die Opferschutzbehörde des Staates, doch die sagten, sie bräuchten zwei Wochen, um die Ermittlungen aufzunehmen und über Schutzmaßnahmen für mich zu entscheiden. Später erzählte mir ein Bekannter, der für dieselbe Behörde arbeitet, dass sie kaum Gelder zur Verfügung hätten und sogar die schusssicheren Westen ausgegangen seien.

Die Bedrohungen haben Sie bis in verschiedene Städte weiterverfolgt?
Ja, das funktioniert systematisch. Der Landbesitzer, der mich umbringen lassen möchte, kann verschiedenste Gruppen an unterschiedlichen Orten damit beauftragen. Und diese Bedrohungen werden in vielen Fällen auch wahr gemacht.

Trotz dieser schwierigen Situation gibt es eine starke indigene Bewegung im Südwesten Kolumbiens. Wie erklärt sich diese?
Dafür ist es wichtig, die indigene Gemeinschaft zu verstehen. Unsere Einheit war immer unsere Stärke. Bei uns hat sich die Individualisierung nie so durchgesetzt wie im Rest Kolumbiens. Dazu gehört auch, dass alle unsere Entscheidungen in Versammlungen getroffen werden. Wenn jemand einen Fehler begeht, entscheidet die Gemeinschaft, welche Form der Bestrafung er erhält. Das stärkt die Gemeinschaft. Uns wurde immer beigebracht, dass wir verschwinden, wenn wir nicht stark genug sind. Wenn wir nicht zusammenhalten, verschwinden wir. Es ist also auch ein Schutzmechanismus. Es sind Kämpfe, die notwendig sind, aber auf die wir eigentlich keine Lust haben. Wer will protestieren gehen, Straßen blockieren und sich einer bewaffneten Gruppe entgegenstellen? Aber wir sind dazu gezwungen, weil die Regierung nie die Versprechen uns gegenüber eingehalten hat. Die Minga, unser Protest, hat dieses Jahr viel Aufmerksamkeit erhalten, das ist gut. Aber eigentlich machen wir das jedes Jahr.

Wird auch Ihre Arbeit mit den Jugendlichen vor Ort weitergeführt?
Nein, gerade nicht. Mein Freund Miguel Ángel hatte die Aufgabe übernommen und kümmerte sich um die Jugendlichen des Reservats. Er wurde dieses Jahr am 1. Mai umgebracht. Ich habe nun den Kontakt zum Reservat etwas abgebrochen, seit ich in Deutschland bin. Aus Sicherheitsgründen, meine Familie ist ja noch dort und auch in Gefahr. Dazu kommt, dass für einen Indigenen das Verlassen des Landes das Schlimmste ist, was ihm passieren kann. Das ist, wie wenn dir jemand das Herz bricht. Innerhalb unserer Gemeinschaft bestrafen wir Menschen, die schwere Verbrechen begangen haben damit, dass sie ihre Dörfer verlassen müssen. Deswegen wollte ich nie das Land verlassen, ich versteckte mich lieber, lebte fern von meiner Familie, wechselte meine Wohnorte. Aber dann gab es keine Alternative mehr. Eines Tages sagte mir die staatliche Menschenrechtsverteidigerin: „Christian, du musst Kolumbien verlassen, es gibt keine andere Möglichkeit.“

Welche Erfahrungen haben Sie bei Ihrem Asylantrag in Deutschland bisher gemacht?
Für mich kam das alles sehr schnell. Die Menschenrechtsverteidigerin sagte, Deutschland sei ein gutes Ziel. Sofort kaufte ich das Ticket und einen Ratgeber „Wie ich mich in Deutschland verhalte“ (lacht). Am Flughafen in Deutschland wurde ich mehrere Stunden festgehalten, bis sie mich schließlich zur Erstaufnahmestelle schickten. Es war 11 Uhr nachts und ich hatte Angst, da man in Kolumbien nachts nicht einfach so rumlaufen kann. Jetzt weiß ich, dass das hier kein Problem ist. Ich habe meinen Antrag gestellt, aber ich habe kaum Informationen darüber, wie genau der Prozess weitergeht. Für mich ist das neu und alles sehr fremd, wie ein Sprung ins kalte Wasser. Ich wohne derzeit in einer Geflüchtetenunterkunft und es gibt einfach nichts zu tun. Alles ist verboten für mich – dabei bin ich ein Mensch, der gerne unterwegs ist, arbeitet und Pläne schmiedet. Dafür kann ich ohne Angst leben. Manchmal wache ich nachts auf und denke, dass ich immer noch in Kolumbien bin. Und dann erinnere ich mich wieder daran, dass es hier sehr ruhig und sicher für mich ist.

 

LEBEN MIT DEM TODESURTEIL

Bild: verdadabierta.com
„Ich werde nicht aufhören, zu lachen und ich werde nicht aufhören, zu kämpfen!“ Entschlossen, aber mit Bitterkeit in der Stimme sagt Marta López Guisao diese Worte und man kann sich plötzlich vorstellen, wie es diese 49-jährige Kolumbianerin geschafft hat, noch immer am Leben zu sein – obwohl Paramilitärs schon fünfmal versucht haben, sie umzubringen, obwohl sie seit 2002 als „militärisches Ziel“ gilt, in Kolumbien ein Todesurteil. Sie sitzt am Tisch in einem schmucklosen Raum, das wettergegerbte Gesicht, die leicht angegrauten halblangen Haare, das blaue Kleid – alles an ihr strahlt Würde und Entschlossenheit aus. Eine Kämpferin. Der Ort bleibt namenlos, denn ihr Todesurteil ist noch immer gültig.
1991 vertrieben Paramilitärs die Familie von Marta López zum ersten Mal, aus Apartadó in der nordkolumbianischen Region Urabá, Teil der Provinz Antioquia. Ihre Mutter war bei der linken Partei Unión Patriótica aktiv, Marta López engagierte sich im Nachbarschaftskomittee und brachte Kindern aus armen Familien Lesen und Schreiben bei. So wurde aus Marta López la profesora, die Lehrerin. Urabá war eine der am stärksten umkämpften Regionen im kolumbianischen bewaffneten Konflikt und das zivilgesellschaftliche und basisdemokratische Engagement der Unión Patriótica war vielen Unternehmer*innen, Großgrundbesitzer*innen und Politiker*innen ein Dorn im Auge. Sie organisierten paramilitärische Banden und das basisdemokratische Experiment endete in einem Blutbad. Wie viele andere Familien floh die Familie López Guisao in die Hauptstadt der Provinz Antioquia, nach Medellín, zweitgrößte Stadt Kolumbiens.
„Wir kamen nach Medellín wie alle Vertriebenen, ohne zu wissen, wo wir leben und wie wir überleben sollen“, erzählt López. In jenen Jahren siedelten sich tausende Binnenvertriebene in den neu entstehenden Stadtvierteln an den Hängen von Medellín an. Viele der Vertriebenen organisierten sich, bildeten Komitees und gründeten schließlich ohne staatliche Hilfe ein eigenes Viertel: Olaya Herrera, knapp oberhalb der Comuna 13, einem marginalisiertes Viertel im Westen der Stadt. Marta López, ihre Schwestern und ihre Mutter halfen mit, das Viertel Olaya Herrera aus dem Nichts aufzubauen. Hilfe vom Staat gab es keine, denn das Viertel war, wie so viele, illegal. Weder Stadtverwaltung noch Polizei ließen sich blicken. Deshalb organisierten sich die Siedler*innen in Nachbarschaftskomitees und planten ihren eigenen Stadtteil: Wo werden die Straßen gezogen, wo kommen die Häuser hin? Noch heute schwärmt López davon, wie sie mit den neuen Nachbar*innen alles gemeinsam organisiert und aufgebaut haben: Die kleinen Häuser aus Holz, Treppen, Wasserleitungen, ein Gesundheitszentrum, Spielplätze. „Alles war sehr gut organisiert“, erinnert sich Marta. „Heute haben wir gemeinsam am Haus von Juan gebaut, morgen am Haus von Pedro; und wenn der ganze Block fertig war, konnte man einziehen.“ Marta López baute natürlich auch die Schule mit auf und arbeitete wieder als Lehrerin; ihre jüngste Schwester Alicia wurde Leiterin des Gesundheitskomitees.

„Aber weil wir sehr stark politisch organisiert waren, war klar, dass wir nicht einfach gehen“

Heute leben in den 23 Stadtvierteln der Comuna 13 etwa 130.000 Menschen. Ende der 1990er Jahre dominierten Milizen der FARC, der ELN und der CAP (Comandos Armados del Pueblo) viele dieser Viertel. Wie an vielen anderen Orten auch, versuchte die kolumbianische Armee, solche Guerillas mit paramilitärischen Gruppen gewaltsam zu vertreiben. Die meisten anderen Viertel von Medellín wurden damals bereits den immer stärker werdenden paramilitärischen Gruppen Bloque Cacique Nutibara (BCN) und Bloque Metro kontrolliert und zunehmend gab es Versuche, auch die Comuna 13 und die angrenzenden Viertel unter ihre Kontrolle zu bringen. In ihrem Viertel sei zwar die Kriminalität gering und der Umgang miteinander solidarisch gewesen, betont López. Doch in vielen anderen Vierteln der Stadt nahmen Morde, Entführungen und Schutzgelderpressungen zu.
Stadtverwaltung und Regierung verkündeten, die Milizen zu vertreiben und so für „Sicherheit“ sorgen zu wollen. Marta López erzählt die Geschichte anders: Für den Bau eines Tunnels sollten Teile der erst vor wenigen Jahren errichteten Stadtteile wie Olaya Herrera zerstört werden. „Aber weil wir sehr stark politisch organisiert waren, war klar, dass wir nicht einfach gehen“, erzählt López und setzt hinzu: „Wenn eine Gemeinde politisch stark ist und selbst für ihre Rechte sorgt, weil der Staat es nicht macht – dann macht das dem Staat, den Behörden und der Bourgeoisie Angst. Sie fürchteten, es würde einen Aufstand geben.“

  Militärübung in Olaya Herrera // Foto: Flickr, George Donnelly, Attribution 2.0 Generic (CC BY 2.0)

Paramilitärs konnten nun ungehindert Stützpunkte ober- und unterhalb der Comuna 13 aufbauen. Gleichzeitig errichteten Polizei und Armee nun immer häufiger Straßensperren oder drangen in die Comuna 13 und angrenzende Viertel ein. Am frühen Morgen des 27. Februar 2002 wurden an einer solchen Straßensperre vier Jugendliche und ein Taxifahrer erschossen. Die Armee behauptete, die Jugendlichen seien Guerillakämpfer*innen gewesen und legte als angeblichen Beweis ein Gewehr neben die Leichen. Anwohner*innen hatten jedoch nur einzelne Schüsse gehört, keinen Schusswechsel. Eine Hinrichtung. Marta López kannte die Jugendlichen gut; es waren ihre Schüler*innen, 14 bis 16 Jahre alt. „Die Jugendlichen wollten gegen fünf Uhr morgens zum Markt, denn es war der Geburtstag eines der Mädchen. Aber die Armee hatte eine Straßensperre errichtet und das Taxi mit den Jugendlichen gestoppt. Sie haben sie aus dem Wagen geholt, durchsucht – und schrecklich zugerichtet.“ López arbeitete an dem Morgen schon in der Schule, erzählt sie, als ein Kind weinend angelaufen kam und von dem Vorfall berichtete. Lòpez fuhr sofort zum Krankenhaus und traf dort die Eltern. Dann nahm sie der Arzt beiseite. López erzählt folgenden Dialog: „Der Arzt sagte, ‚Frau Lehrerin, kann ich Ihnen etwas anvertrauen?‘ Ich: ‚Was ist passiert?‘ Er sagt: ‚Was sollen diese Kinder nur angerichtet haben, dass sie auf diese Weise ermordet worden sind?‘ Die Opfer wurden missbraucht und verstümmelt.“ López Stimme versagt, als sie sich daran erinnert.
Am 21. Mai 2002 startet die „Operation Mariscal“, der erste großangelegte Militäreinsatz in Kolumbien im innerstädtischen Raum. Noch vor Tagesanbruch dringen etwa 1.000 Polizisten und Soldaten in mehrere Stadtviertel der Comuna 13 ein, begleitet von Panzern, Maschinengewehren, Hubschraubern – und einem großen Medienaufgebot. Über zwölf Stunden lang schießen die Uniformierten auf alles, was sich bewegt.
Die Bilanz: Neun Tote, erschossen von Sicherheitskräften, drei davon minderjährig. 55 Menschen werden verhaftet. Dann wird die „Operation Marisca“ schließlich abgebrochen: Die Bevölkerung geht unter Lebensgefahr mit weißen Tüchern auf die Straßen, um die Verletzten zu bergen und ein Ende des stundenlangen Beschusses zu verlangen. Auch die mediale Berichterstattung setzt den Staat offenbar unter Druck. Die Paramilitärs vom BCN, die oberhalb des Gebietes auf Ihren Einsatz warteten, können vorerst nicht in die Viertel eindringen.
Doch nur drei Tage nach der „Operation Mariscal“ kommen die Soldaten erneut. Diesmal mit maskierten Männern und Uniformen ohne Abzeichen. Die Maskierten zeigen auf Häuser, die daraufhin von den Soldaten durchsucht wurden. Fotos, Ausweise und Unterlagen werden beschlagnahmt. Viele werden festgenommen, darunter auch Gemeindefunktionär*innen oder ganz normale Bewohner*innen. „Auch Alicia ist dabei“, berichtet López, „meine Schwester, die die Krankenstation leitet. Sie kamen mit Vermummten und Alicia wurde festgenommen, weil der Vermummte auf sie zeigte. Er sagte: Sie ist die Leiterin der Krankenstation, die die Verletzten versorgt. Vor den Augen ihres dreijährigen Sohnes wird sie verhaftet und geschlagen“.
In den folgenden Monaten werden die Bewohner*innen eingeschüchtert und leben im Kreuzfeuer der bewaffneten Gruppen. Ein Belagerungszustand. Die Armee errichtet Straßensperren und übergibt junge Männer an die Paramilitärs. Oft verschwinden diese Männer daraufhin spurlos; andere werden von den Paramilitärs angeworben oder gezwungen, Wohnorte von angeblichen Guerilleros zu verraten.
Am 16. Oktober 2002 beginnt die dreitägige Operation Orión. Zwei Monate zuvor hat Álvaro Uribe Vélez sein Präsidentenamt angetreten. Er hat die Wahl unter anderem mit dem Versprechen gewonnen, mit „harter Hand“ gegen die Guerilla vorzugehen. Die Operation Orión ist eine Art Generalprobe für seine „Politik der Demokratischen Sicherheit“.Comuna 13 // Foto: Flickr, Nigel Burgher, Attribution 2.0 Generic (CC BY 2.0)

Diesmal dringen 1.500 Soldaten und Polizisten in die Comuna 13 ein, begleitet von Luftwaffe, Geheimdienst und Paramilitärs. Marta López ist in der Schule, als der Angriff beginnt. Stundenlang liegt sie mit den Kindern auf dem Boden und sucht Schutz vor den Querschlägern. Auch aus den Hubschraubern heraus werde geschossen, „als ob wir Ratten wären“. Im Verlauf der Operation werden nach Zählung der Corporación Jurídica Libertad 88 Menschen erschossen, davon 71 von Paramilitärs und 17 von Sicherheitskräften. Weitere 92 Menschen verschwinden spurlos.
Es ist der Beginn einer militärischen und paramilitärischen Belagerung, die sich bis Anfang Dezember 2002 hinzieht. Denn auch nach dem Ende der Operation werden Gemeindeaktivist*innen gezielt verfolgt. Dutzende Menschen werden verschleppt und tauchen nie wieder auf. Auch nach Marta López wird gesucht. „Die Lehrkräfte waren wie immer um halb sieben in der Schule, um die Kinder zu empfangen, als eine bewaffnete Gruppe ankam, die sich nicht auswies“, erzählt Marta. „Sie kamen mit einem Vermummten und fragten nach mir: ‚Wo ist die Lehrerin Marta?’” Aber López ist an dem Tag nicht in der Schule. Das Kollegium hat zuvor beschlossen, dass es für sie zu gefährlich sei.

„Was haben wir verbrochen, dass sie uns verfolgen und ermorden?“

Auch eine weitere ihrer Schwestern wird gesucht. In den folgenden Monaten bleibt die Familie in Medellín, weil Alicia noch immer in Haft ist, muss aber immer wieder den Wohnort wechseln, wird immer wieder aufgespürt. „Uns war klar: Wenn sie uns schnappen, dann foltern sie und töten uns“, sagt López knapp. „Deshalb haben wir uns Zyankalikapseln besorgt. Wir waren bereit, uns umzubringen, damit sie uns nicht foltern können.“ Als Alicia nach einem Jahr Haft endlich freigesprochen wird, flieht die Familie, begleitet von der Menschenrechtsorganisation Peace Brigades nach Bogotá.
Heute ist die Comuna 13 ein Schwerpunkt des Drogenhandels und der Gewalt. Über 180 Mütter der Verschwundenen suchen noch immer nach ihren Kindern. Bis zu 300 Leichen könnten auf der Bauschuttdeponie La Escombrera in Sichtweite der Comuna 13 liegen. Das haben mehrere Paramilitärs ausgesagt, unter anderem der Chef des inzwischen aufgelösten BCN, Diego Murillo Bejarano alias Don Berna. Damit wäre La Escombrera eines der größten Massengräber Kolumbiens. Doch die Deponie ist noch immer in Betrieb, eine Ausgrabung wird bis heute verhndert.
López arbeitet an ihrem neuen Wohnort mit Bäuer*innen in Sur de Bolívar, später in Venezuela, schließlich mit afroindigenen Frauen im Chocó. Erst 15 Jahre später wagen sich Marta López und ihre Schwester Alicia wieder nach Medellín, um ihren noch dort lebenden Bruder zu besuchen. Doch nach wenigen Tagen, am Morgen des 2. März 2017, kommt ein Mordkommando in das Restaurant des Bruders und tötet Alicia mit einem Kopfschuss. Marta López ist noch heute fassungslos, ihre Stimme bricht und für einen Moment weicht jede Entschlossenheit der Trauer, die sie noch immer quält: „Diese Todesstrafe war 15 Jahre später immer noch gültig in dem Viertel, aus dem sie uns vertrieben haben, dort wo sie uns zum Tod verurteilt haben – dort wurde meine Schwester erschossen!“ Und schluchzend fügt sie hinzu: „Als sie meine Schwester erschossen haben, dachten sie, sie hätten mich erschossen, die Lehrerin.“
Ausnahmsweise hat es in diesem Fall zwei Festnahmen gegeben; einer der Täter wird im Februar 2019 für den Mord zu 40 Jahren Haft verurteilt. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Und offen geblieben ist die Frage: Wer hat den Befehl gegeben? Und warum?
López lebt nun an einem halbwegs sicheren Ort. Sie heilt ihren Schmerz mit Meditation und spirituellen Ritualen, die sie auch bei den Frauen in den Gemeinden anwendet, die ebenfalls unter dem Krieg leiden. Denn sie ist entschlossen, ihren Kampf nicht aufzugeben: „Ich werde den Kopf nicht senken. Ich werde weiter als Menschenrechtsverteidigerin und Führungsperson arbeiten.“
Zum Schluss erhebt sie nochmal die Stimme zu einer Anklage: „Warum bringen sie uns um? Weil wir anders denken? Weil wir etwas einfordern? Weil wir den Gemeinden beibringen, ihre Rechte einzufordern? Deshalb bringen sie uns um? Was haben wir verbrochen, dass sie uns verfolgen und ermorden?“

FRIEDEN RÜCKT IN WEITE FERNE

Der Druck auf die Regierung von Präsident Iván Duque wächst. Bäuer*innenverbände, Gewerkschaften und andere zivilgesellschaftliche Organisationen hatten am 25. April zu einem Generalstreik aufgerufen. Die Protestaktionen richten sich gegen den nationalen Entwicklungsplan der Regierung Duque, der Tage später, am 3. Mai, dennoch vom Senat bewilligt wurde. Tausende Menschen versammelten sich auf dem Bolívar-Platz im Herzen Bogotás, wo es zu Zusammenstößen mit der Polizei kam. Elf Menschen wurden verletzt, 33 verhaftet. Die Arbeit von Journalist*innen wurde von Einheiten der mobilen Aufstandsbekämpfungseinheit (ESMAD) behindert. Zwei Fotografen der kolumbia­nischen Presseagenturen Colprensa und Efe wurden von der ESMAD angegriffen.
Während die politischen Vorhaben der rechtskonservativen Regierungspartei CD das Land weiter polarisieren, rückt der Frieden in weite Ferne. Der Nationale Entwicklungsplan, ein Fahrplan der Regierung für die nächsten vier Jahre, hat zum Ziel, soziale Ungleichheiten unternehmerisch zu bekämpfen. Doch der als „Pakt für Kolumbien, Pakt für Gerechtigkeit“ getaufte Plan erinnert an die Politik des Ex-Präsidenten Álvaro Uribe Vélez und sät große Zweifel an der Bereitschaft der jetzigen Regierung, das Friedensabkommen mit den entwaffneten Revolutionären Streitkräften Kolumbiens (FARC) umzusetzen.

Wie kann Frieden hergestellt werden, wenn anstatt in Bildung in Verteidigung investiert wird?

So wie damals unter Uribe werden im Fahrplan der Regierung Duque Probleme wie Auslandsverschuldung, Ankurbelung von Wirtschaftswachstum und Fragen der Sicherheit in den Vorder­grund gestellt. Doch wie kann Frieden hergestellt werden, wenn in die Agrarindustrie anstatt in die kleinbäuerliche Landwirtschaft, wenn anstatt in Bildung in Verteidigung investiert wird?
Mit den Studierendenprotesten Ende vergangenen Jahres wurde die vielschichtige Krise in den Bildungsinstitutionen angeprangert, die jedoch mit dem Entwicklungsplan nicht gelöst wird. Darin werden sieben sehr allgemeine Ziele für Bildung genannt, aber „der Plan vermeidet eine tiefere Diskussion über das Hauptproblem im Bildungssektor – die Unterfinanzierung“ so Politikwissenschaftler Ángel Pérez im Wirtschafts­magazin Dinero. Auch im neuen Entwicklungs­plan sind den Zielen keine Finanzierungen zugeordnet. Es wird befürchtet, dass Schulen und Universitäten privatisiert werden, was die Wut der Studierenden weiter wachsen lässt. Auf den Demonstrationen am 25. April forderten die Studierenden, dass die Regierung sich an Abkommen hält, die im Dezember 2018 nach einem 65-tägigen Streik der Studierenden ausgehandelt worden waren. Vergeblich warten sie noch auf die 1,34 Millarden Pesos, die den öffentlichen Hochschulen zur Verfügung gestellt werden sollten.
Die sogenannte economía naranja, wie Präsident Duque die kolumbianische Kreativindustrie nennt, wird im Entwicklungsplan besonders hervorgehoben und zielt auf einen kulturellen Wandel in Kolumbien. Die „orangene Wirtschaft“ will Projekte von Kreativen und Tourismus fördern. Mit Krediten und Steuervergünstigungen sollen bildende Künste, Musikszene und Filmproduktion gestärkt werden. Auch soll in kulturelle Einrichtungen und in Schulbücher investiert werden. Was sich jedoch als Fortschritt anhört, entpuppt sich als widersprüchlich. Denn vor allem sollte Kunst und Kultur für die Menschen mit niedrigem Einkommen zugänglicher werden, es ist aber, „als ob nur die Leute der höheren Klasse ein Recht auf Unterhaltung hätten“, sagte der Unternehmer und Konzertveranstalter Ricardo Leyva gegenüber dem Kulturmagazin Arcadia im vergangenen November. Denn mit dem Finanzierungsgesetz der Regierung Duque (siehe LN 533) wurde unter anderem die Steuer auf Internet, Bücher und Konzertkarten erhöht.
Der Fokus des nationalen Entwicklungsplans auf die economía naranja bedeutet nicht, dass der Rohstoffsektor seine Stellung als Antriebskraft der kolumbianischen Wirtschaft verlieren wird. Elf Prozent der im Plan vorgesehenen Gelder sollen dem Ministerium für Bergbau und Energie zugute kommen. Auch Fracking wurde durch das Unterhaus in den Entwicklungsplan aufgenommen, noch muss der Senat entscheiden, ob die umstrittene Methode für Gasgewinnung in Kolumbien angewendet wird. Zurzeit laufen drei Fracking-Pilotprojekte in Kolumbien.

Die Regierung verpasst die Chance, die ländliche Entwicklung voranzutreiben

Für Kleinbauern und -bäuerinnen ist vor allem der kleine Etat für ein Dorn im Auge sein dürfte.
Das Budget für den Agrarsektor fällt dagegen klein aus. Zwei Prozent der Gelder sind für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung vorgesehen, was in Zeiten des Post-Konflikts den Kleinbauern und -bäuerinnen ein Dorn im Auge sein dürfte. „Der nationale Entwicklungsplan zeigt, dass der Landverteilung, der Gesundheit, der Bildung in ländlichen Regionen, der Stromversorgung und weiterer nötigen Infrastruktur für die Verbesserung unserer Produktivität die Finanzierung entzogen wird“ schreibt Andrés Gil,_Präsident von ANZORC, einer nationalen Vereinigung von Organisationen von Kleinbäuer*innen, in der Zeitung El Espectador.
Für den Landwirtschaftsminister Andrés Valencia sind Kritik und Proteste nicht gerechtfertigt. Im Interview mit dem Online Portal Agronegocios behauptet er, dass die Regierung eng mit Bauern und Bäuerinnen zusammenarbeite, um die Situation im ländlichen Raum zu verbessern. Doch dem widersprechen zivilgesellschaftliche Netzwerke wie ANZORC, die Cumbre Agraria (alternativer Agrargipfel) oder selbst die Minga (gemeinschaftliche indigene Protestorganisation), welche noch darauf warten, dass die Regierung sich an Verhandlungen beteiligt oder bereits ausgehandelte Abkommen aus dem vergangenen Jahr erfüllt. „Es ist inkohärent, dass sich die Regierung über die Proteste auf den Landstraßen wundert, wenn sie weiterhin die Wege für den Dialog versperrt“, erklärt ANZORCs Präsident Gil. Es kommt hinzu, dass es keinen klaren Zusammenhang zwischen dem Entwicklungsplan und der Implementierung des Friedensabkommens mit der FARC gibt. Statt die historische Chance anzunehmen, die der Friedensvertrag bietet, um die landwirtschaftliche Entwicklung voranzutreiben, habe sich die Regierung Duque für den Weg der Polarisierung und Marginalisierung des ländlichen Kolumbiens entschieden, so Gil.
Ein weiteres Anliegen der Protestaktionen in der Hauptstadt war die gravierende Situation für Menschenrechtsaktivist*innen in Kolumbien. Dafür wurde ein humanitärer Zufluchtsort in Bogotá eingerichtet, wo zweitausend Menschenrechtsaktivist*innen die Gefahren sichtbar machen wollen, denen sie in ihrer Arbeit ausgesetzt sind. Letztes Jahr wurden 160 Menschenrechtsaktivist*innen getötet, ein Mord jeden zweiten Tag.

 

// Schlachtfeld Frauenkörper

Vergewaltigung als Vergeltung, als Foltermethode, als Mittel zur Unterdrückung und als Ausdruck militärischer Macht: Millionen Frauen und Mädchen sind im Kontext von bewaffneten Konflikten und Kriegen zu Opfern sexualisierter Gewalt geworden. In Kongo, Sudan, Bosnien und auch in Lateinamerika. Die Zahlen nehmen weltweit besorgniserregend zu. Im April verabschiedete der UN-Sicherheitsrat auf Initiative Deutschlands eine Resolution, die sexualisierte Gewalt in Krisengebieten bekämpfen und die Opfer stärken soll. Die Menschenrechtsanwältin Amal Clooney sprach vor dem Rat von einem „Nürnberg-Moment” in Anspielung auf die Nürnberger Prozesse gegen führende Nazionalsozialisten nach dem Zweiten Weltkrieg.

Tatsächlich kann von Prozessen oder gar Verurteilungen in den meisten Fällen keine Rede sein. Im internationalen Strafrecht ist sexualisierte Gewalt zwar als Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit kodifiziert. Doch in der Praxis spiegelt sich das Ausmaß dieser Verbrechen weder in Prozessen noch in den Urteilen wider – die Straflosigkeit ist immens. „Kollektives Versagen” bescheinigte die jesidische Aktivistin Nadia Murad aus dem Irak der internationalen Gemeinschaft in ihrer Rede vor dem Sicherheitsrat. Murad wurde 2014, wie hunderte andere jesidische Frauen, vom sogenannten Islamischen Staat verschleppt und in ihrer Gefangenschaft vielfach vergewaltigt. Bisher, so Murad, sei kein einziger Täter verurteilt worden; bei der UN würden Reden gehalten, aber keine konkreten Maßnahmen ergriffen.

Es braucht mehr als Lippenbekenntnisse, um die unsäglichen Gräueltaten zu beenden.

Es sind auch staatliche Akteure, die − wie derzeit in Nicaragua − auf das Mittel sexualisierter Gewalt in Konfliktsituationen zurückgreifen (siehe Interview ab Seite 14). Aus zahlreichen Berichten von Opfern wissen wir, dass die Frauen nach ihrer Verhaftung mit der Integrität ihres Körpers den Preis dafür zahlen, dass das Aufbegehren der Zivilgesellschaft das Regime ins Wanken bringt. Wir wissen von Vergewaltigungen durch Paramilitärs und Polizei, von Wärtern, die Gefangene zwingen, sich vor ihnen nackt auszuziehen, von grabschenden Polizisten und von der Verweigerung medizinischer Hilfe bei durch Folter provozierter Fehlgeburten. Für diese Taten werden weder das Präsidentenpaar Ortega-Murillo noch ihre Befehlsempfänger vor einem Internationalen Strafgerichtshof landen.

Und auch die mindestens 24.000 kolumbianischen Frauen, die während des bewaffneten Konflikts Opfer sexualisierter Gewalt durch Paramilitärs, FARC-Guerilla und Soldaten der staatlichen Armee geworden sind, haben von der neuen Resolution nicht viel zu erwarten. Nachdem Präsident Iván Duque angekündigt hat, die Übergangsjustiz, die als Teil des Friedensabkommens geschaffen wurde und über eine eigene Ermittlungsgruppe zu sexualisierter Gewalt verfügt, in ihren Zuständigkeiten zu beschneiden, fürchten die Frauen um die erhoffte Aufarbeitung. Der normale Rechtsweg bei solchen Verbrechen führt in Kolumbien in 90 Prozent der Fälle zu Straflosigkeit.

Die UN-Resolution ist ein wichtiges Signal, doch es braucht mehr als Lippenbekenntnisse, um die unsäglichen Gräueltaten, die im Kontext von Kriegen und bewaffnet ausgetragenen Konflikten an Frauen begangen werden, zu beenden. Das zeigen auch bisherige UN-Resolutionen zum Thema, denn viel hat sich seitdem nicht geändert. Ein Strafgerichtshof für sexualisierte Gewalt, wie ihn Amal Clooney vorschlägt, wäre eine konkrete Maßnahme. Da die USA und Russland den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag für „tot“ befinden und als gescheitertes „Experiment“ ansehen, müssten andere Länder gemeinsam ein eigenes Gericht zur Aufarbeitung von Sexualverbrechen in Konflikten gründen.

Ob die Opfer von der Resolution die Anerkennung ihres Rechts auf körperliche Unversehrtheit erhoffen dürfen, wird davon abhängen, ob die UN tatsächlich wirksame Instrumente schafft, die zur Verurteilung der Täter führen können.

 

// Die Redaktion