PERSPEKTIVE ÖKO-SOZIALISMUS

„Imperiale Produktions- und Lebensweise“: Mit diesem Begriff beschrieben Ulrich Brand und Markus Wissen 2017 den Zusammenhang, dass „ [i]mmer mehr Menschen – im globalen Norden und zunehmend auch im globalen Süden – […] sich an den ökologischen und sozialen Ressourcen andernorts [bedienen], um sich selbst einen hohen Lebensstandard zu sichern.“ Kann zeitgemäßer Internationalismus diese imperiale Lebensweise in Alltag, Politik und Wirtschaft herausfordern? Damit beschäftigt sich Brand nun seinem neuem Buch Post-Wachstum und Gegen-Hegemonien und blickt dabei auch nach Lateinamerika.
Das Buch verbindet eine Auswahl von Artikeln, die der Professor für Internationale Politik und Mitherausgeber der Blätter für deutsche und internationale Politik zwischen 2012 und 2020 geschrieben hat. In seinen jüngsten Beiträgen analysiert er die Corona-Krise vor dem Hintergrund anderer akuter Krisen von Klima, Care-Arbeit, Demokratie und der erstarkenden Rechten.
Von diesen multiplen Krisen sind Menschen weltweit mit unterschiedlichen Auswirkungen betroffen. Insbesondere im Globalen Süden, so Brand, werde die Umwelt durch den Rohstoffbedarf von Technologien (auch vermeintlich grünen) verwüstet, die Lebensbedingungen der Menschen durch Folgen der Klimakrise zerstört und ihre Arbeitskraft massenhaft in Fabriken ausgebeutet. Die Vielschichtigkeit des Konzepts „Imperiale Produktions- und Lebensweise“ wird im Buch anhand von zahlreichen Beispielen deutlich. Brand argumentiert, wenn das Ziel internationaler Solidarität darin bestehe, sich auch für die Verbesserung der Lebensverhältnisse in anderen Regionen der Welt einzusetzen und die der imperialen Lebensweise inhärenten Ausbeutungsverhältnisse zu überwinden, müsse das politische Projekt über den Kapitalismus hinausweisen. Dafür brauche es demokratische Prozesse, die eine zukunftsfähige und solidarische Lebensweise erkämpfen. Denn das andere von Brand gezeichnete Szenario, in dem sich der neoliberale zu einem autoritären, grünes Wachstum fördernden Kapitalismus transformiere, würde die globale Ungerechtigkeit nur vertiefen.
Auf neue Entwicklungen in Lateinamerika geht der letzte Abschnitt des Buches ein. In einem kurzen Text aktualisiert Brand seine Einschätzungen zu Fragen, die er in dem 2016 erschienen Buch „Lateinamerikas Linke. Ende des progressiven Zyklus?“ erörterte. Der letzte, sehr theoretische Beitrag erörtert Staatlichkeit aus neo-marxistischer Perspektive. Mit Blick auf die Erfahrungen der sozialen Bewegungen in Bolivien mit der Regierung der Bewegung zum Sozialismus (MAS) plädiert der Autor dafür, dass Staat ein Teil sich verändernder Hegemonie sein muss. Hegemonie haben herrschende Gruppen und Klassen laut Brand dann, wenn sie ihre Interessen als Allgemeininteresse durchsetzen können.
Um nicht das Handtuch zu werfen und resigniert in einen autoritär-grünen Kapitalismus zu steuern, ist Brands Hegemonieverständnis sehr hilfreich. Die Antwort, so Brand, kann nur sein, gesellschaftliche Konflikte zu verschärfen und um Gegen-Hegemonie zu ringen. Er schlägt vor, auf diesem Weg die Perspektive von Post-Wachstum einzunehmen, diese mit einem breiten politischen Projekt (Linker Green New Deal) zu kombinieren und mit einem „Demokratischem Öko-Sozialismus“ auch ein perspektivisches politisches Projekt zu entwerfen. Folgerichtig müssen soziale Bewegungen ihr Verhältnis zum Staat kritisch reflektieren. Dafür ist es wertvoll, von den Erfahrungen sozialer Bewegungen in Lateinamerika zu lernen. Und dann gepaart mit utopischem und strategischem Denken an der Gegen-Hegemonie zu arbeiten.