Schlagwort-Archiv: Venezuela

GESCHEITERTE ANALYSE

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DOCH NOCH EIN ECHTER GEGNER

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MIT DER KRISE INS WAHLJAHR

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KRYPTISCHER SCHULDENPOKER

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DREI STÜCKE SEIFE FÜR EINEN MINDESTLOHN

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// GOLDENE HIMBEERE FÜR MENSCHENRECHTE

Nelson Mandela, Aung San Suu Kyi und sogar die Madres de la Plaza de Mayo haben ihn bereits erhalten. Seit 1988 verleiht das Europäische Parlament den mit 50.000 Euro dotierten „Sacharow-Preis für geistige Freiheit“ an Personen und Gruppen, die sich „weltweit in besonderer Weise für die Menschenrechte eingesetzt haben“.
Dieses Jahr darf sich die „demokratische venezolanische Opposition“ in eine Reihe mit vielen namhaften Menschenrechtler*innen stellen. Dass es sich bei „der“ Opposition um eine stark zersplitterte, politisch heterogene Gruppe handelt, scheint dabei ebenso nebensächlich, wie der implizite Hinweis auf deren undemokratische Akteure. Denn diese wollen freilich ausdrücklich nicht gemeint sein. Ebenso wenig wie die kleine linke, tatsächlich demokratische Opposition.
 
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UNERWARTETER RÜCKSCHLAG

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ÜBER DEN STAATSGEWALTEN

Fast vier Monate teils gewalttätiger Proteste konnten nicht verhindern, dass die Regierung unter Nicolás Maduro ihre Pläne durchsetzt. Nach der umstrittenen Wahl zur Verfassunggebenden Versammlung spielt die Opposition auf institutioneller Ebene praktisch keine Rolle mehr. Doch mit den anstehenden Regionalwahlen ist die nächste Runde im politischen Machtkampf bereits eingeläutet.

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STUNDE NULL FÜR DEN PARALLELSTAAT

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“WIR PROTESTIEREN WEITER”

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INSTABILE GRENZE

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// ZUM SCHEITERN VERURTEILT

Die Idee an sich klingt gut. Mittels einer Verfassunggebenden Versammlung (VV) will der venezolanische Präsident Nicolás Maduro den politischen Machtkampf in Venezuela beenden. „Heute gebe ich die Macht in die Hände der Bevölkerung“, sagte er bei der Übergabe des entsprechenden Dekretes an den Nationalen Wahlrat (CNE).

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RISKANTE FLUCHT NACH VORN

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AUTONOM DURCH DIE KRISE

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KEINE LÖSUNG IN SICHT

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