Kategorienarchiv: Regionale Integration

Mehr als ein Handschlag

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„Denkweisen des Kalten Krieges“

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Priorität hat das Leben, nicht der Markt

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Partizipation oder CAFTA plus?

Kurz vor Beginn der dritten Verhandlungsrunde zu einem Assoziierungsabkommen zwischen Europäischer Union (EU) und dem zentralamerikanischen Staatenblock aus Guatemala, Honduras, El Salvador, Nicaragua, Costa Rica und Panama vom 14. bis 18. April in San Salvador, haben zentralamerikanische ZivilgesellschaftsvertreterInnen ihren Regierungen ein bisher beispielloses Partizipationsverfahren abgetrotzt. Die EU versucht zwar, sich formell von der US-Handelspolitik abzugrenzen. In der Einbeziehung der regionalen Zivilgesellschaft hinkt sie den zentralamerikanischen Partnern und ihren eigenen schönen Worten jetzt jedoch einen großen Schritt hinterher.

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Mercosur – vom Wandel erfasst?

Die Bolivarianische Alternative der Amerikas (ALBA), die Union der südamerikanischen Nationen (UNASUR), der Handelsvertrag der Völker: Die Vielfalt neu ins Leben gerufener Intiativen regionaler Kooperation hat eine rege Diskussion über Wege und Ziele lateinamerikanischer Integration in Gang gebracht. Der MERCOSUR, 1991 von Argentinien, Brasilien, Uruguay und Paraguay gegründet, scheint im Aufwind. Hierauf deuten die Aufnahme Venezuelas und geäußerte Beitrittsbekundungen von Bolivien und Ecuador hin. Wie aber verhält es sich mit dem wirtschaftspolitischen Integrationskurs des MERCOSUR? Hierüber sprachen die Lateinamerika Nachrichten mit Claudia Sánchez Bajo. Die Politikwissenschaftlerin berät die Reunión Especializada de Cooperativas del MERCOSUR (RECM), die die Interessen der organisierten KooperativistInnen vertritt.

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Das Abkommen rückt näher

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„Lateinamerika muss sich vereinigen“

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Die Achse der Subversion

Kuba macht den Unterschied. Die Karbikinsel ist das einzige Land der Region, das nicht in die Planungen der von den USA initiierten gesamtamerikanischen Freihandelszone ALCA einbezogen ist. Und Kuba ist das einzige Land, das bisher dem Gegenstück von ALCA, der ALBA-Initiative des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez, bereits beigetreten ist. ALBA steht für den Traum einer sozialen Integration Amerikas, ALCA für das Ziel der beschleunigten Integration Lateinamerikas als verlängerte Werkbank und Rohstofflieferant in die Wirtschaft der USA. Kurzfristig haben beide keine Perspektiven.

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Die Mühlen der Regionalen Integration

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NAFTA-„Plus” – ein neues Minus?

Die Zivilgesellschaft war ausgeschlossen als Carlos Salinas de Gortari und die Regierungen der Vereinigten Staaten und Kanadas den Nordamerikanischen Freihandelsvertrages (NAFTA) aushandelten. So sicherten sie in Mexiko die Festschreibung der neoliberalen Strategie und installierten die NAFTA-Bestimmungen als supra-nationales Gesetz , wobei im Grunde bereits der Beitritt Mexikos zum allgemeinen Zollabkommen GATT 1985 der erste Schritt in diese Richtung war. diaktuell stattfindenden Verhandlungen von Mexikos Präsidenten Vicente Fox’ über einen erweiterten Freihandelsvertrag NAFTA-”Plus” führen direkt in Richtung einer noch weiter reichenden Unterordnung des Landes sowie zum endgültigen Verlust der nationalen Souveränität.

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Sonderfall Chile

„Es ist unser Ziel, … Chile bis zur 200. Jahresfeier in die Liga der entwickelten Länder aufrücken zu lassen“, erklärte Chiles Staatsoberhaupt Ricardo Lagos vor wenigen Wochen in der traditionellen Rede der Regierungschefs zum 21. Mai. Um dieses Ziel zu erreichen, setzt die chilenische Regierung in erster Linie auf den Freihandel – mit beträchtlichem Erfolg. Insbesondere seit dem Inkrafttreten der Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union (2003) und der USA (2004) verzeichnet die chilenische Wirtschaft hohe Wachstumsraten. Doch während die Allianzen mit den „Großen“ allem Anschein nach wachsen und gedeihen, nehmen die Spannungen mit den lateinamerikanischen Nachbarländern zu. Immer häufiger warnen Stimmen vor einer „Isolation Chiles in Lateinamerika“.

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Lula goes South

Die Regierung Lula galt einst als großer Hoffnungsträger für politische Veränderungen in Brasilien. Aufgrund konservativer Wirtschaftspolitik, einer äußerst trägen Umsetzung der Agrarreform und Korruptionsskandalen begruben viele ihre Hoffnungen. Doch in einem Punkt hat die Regierung interessante Neuerungen durchgesetzt: Neben Fortschritten bei der regionalen Integration in Lateinamerika gelang es, außenpolitische Bündnisse mit anderen Ländern des Südens, etwa mit China, Südafrika oder Indien zu schmieden. Nach einer langen Durststrecke könnte so ein Revival globaler Süd-Süd-Zusammenarbeit erfolgen.

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„Ausgewogene und nachhaltige Entwicklung“

Die Alianza Social Continental (ASC) ist ein kontinentales Netzwerk von Gewerkschaftsorganisationen, Nichtregierungsorganisationen und sozialen Bewegungen Lateinamerikas, das sich seit 1997 als Gegenbewegung zum ALCA-Prozess entwickelte. Die ASC arbeitet bündnis- und bewegungsorientiert. Zentrales Anliegen ist es, den Integrationsprozess „von unten“ unter Einbeziehung breiter Teile der Zivilgesellschaft zu stärken und Alternativen aufzuzeigen, die sich an den Lebensumständen der Bevölkerungsmehrheit orientieren. Die Lateinamerika-Nachrichten sprachen mit Gonzálo Berrón, der derzeit das Büro der ASC in São Paulo leitet, über Freihandel in Lateinamerika, zivilgesellschaftliche Herausforderungen und Alternativen.

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Stop and Go

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Zum Scheitern verurteilt

Seit Mai des vergangenen Jahres verhandeln die Vereinigten Staaten einen neuen ihrer zahlreichen Freihandelsverträge: diesmal mit Peru, Kolumbien und Ecuador. Wegen des Stillstands in den Verhandlungen über die gesamtamerikanischen Freihandelszone ALCA (Área de Libre Comercio de las Américas), ist die Strategie der USA nun, den Süden des amerikanischen Kontinents mit bilateralen Freihandelsverträgen in ihre Handelspolitik einzubinden. Die drei Länder, die nun ihren Vertrag mit den USA aushandeln, weisen in den Grundzügen ähnliche wirtschaftliche, soziale und politische Strukturen auf. Die Chancen, Risiken und möglichen Probleme, die ein Freihandelsvertrag mit den USA nach sich zieht, werden am Beispiel Ecuadors deutlich.

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Unter #Bolsonaro nimmt die Gewalt gegen Indigene und Quilombola in #Brasilien zu. Gleichzeitig erlässt die Regierung Dekrete, die die Rechte der Territorien beschneiden. Am Donnerstag gibt es dazu eine Onlineveranstaltung
https://www.fdcl.org/event/gewalt-gegen-indigene-unter-bolsonaro/

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4 Dez

Ergänzend zu dem sehr guten Thread von @mrtzkr hier noch ein Artikel zur Annullierung des Amnestiegesetzes in El Salvador 2016
https://lateinamerika-nachrichten.de/artikel/die-schonzeit-ist-vorbei/

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Moritz Krawinkel @mrtzkr·

3 Dez

In wenigen Tagen jährt sich das Massaker von #ElMozote in El Salvador zum 39. Mal. Für die ca. 900 Menschen, die bei dem größten Kriegsverbrechen der jüngeren Geschichte Zentralmerikas getötet wurden, gibt es bis heute keine Gerechtigkeit.

Ein etwas längerer Thread. 👇

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