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// Die Geister, die er rief

Es war ein beeindruckendes basisdemokratisches Statement: Am 12. April übergaben verschiedene soziale und ökologische Initiativen, vereint unter dem Namen „YASunidos“, dem nationalen Wahlrat Ecuadors (CNE) mehr als 750.000 Unterschriften, die sie im letzten halben Jahr gesammelt hatten. Ihre Forderung: Eine nationale Volksabstimmung über die Pläne der ecuadorianischen Regierung, weitere Erdölquellen im hochsensiblen Biosphärenreservat des Yasuní-Nationalparks im Amazonasgebiet auszubeuten. Mit der Anzahl der Unterschriften hatte die Initiative die erforderliche Mindestvorgabe weit übertroffen. Schon bei rund 150.000 Stimmen weniger wäre der CNE laut Verfassung verpflichtet, eine Volksabstimmung einzuleiten.

Trotz der berechtigten Anerkennung für die Leistung der YASunidos ist es für Jubel aber noch zu früh. Denn die Rechtmäßigkeit der Unterschriften ist noch nicht überprüft. Eigentlich ein normaler Vorgang, der zwar seine Zeit dauern wird (laut Angaben des CNE etwa 15 Tage), aber bei einer so deutlichen Übertreffung des Stimmensolls am positiven Ergebnis nichts mehr ändern sollte. Eigentlich. Denn viele, die unterschrieben haben, sind nun besorgt, dass die Regierung von Präsident Raffael Correa die Ergebnisse manipulieren könnte. Unabhängig vom Ergebnis der Überprüfung wird Correa also von einem signifikanten Teil der Bevölkerung zugetraut, über 150.000 Stimmen verschwinden zu lassen. Das zeigt: Es gibt einen Riss zwischen der Regierung, die einst die „Bürgerrevolution“ proklamierte, und jenen, die sie momentan aktiv durchführen.

Dieser Riss verläuft nicht zufällig genau durch den Yasuní-Nationalpark. Die Ölförderungsvorhaben dort sind ein emblematisches Projekt – nicht nur für das Land Ecuador, sondern für die gesamte Weltgemeinschaft. Zunächst hatten sich viele Politiker_innen westlicher Länder zwar mit salbungsvollen Worten gegen eine Ausbeutung der Rohstoffvorkommen in Yasuní ausgesprochen. Als Ecuador im Gegenzug dafür Ausgleichszahlungen von der Weltgemeinschaft forderte, verweigerten die meisten Länder diese aber in beschämender Weise. Auch Deutschland kippte unter Entwicklungsminister Niebel um. Als Resultat traf Correa im August 2013 die Entscheidung, mit dem Extraktivismus im Yasuní fortzufahren. Dies allerdings, ohne vorher seine Bevölkerung gefragt zu haben. Aller Voraussicht nach wird der Präsident das jetzt nachholen müssen, auch wenn es ihm sichtlich überhaupt nicht schmeckt.

Rafael Correa war 2008 maßgeblich daran beteiligt, dass eine neue, progressive Verfassung mit breiten basisdemokratischen Partizipationsmöglichkeiten für die Bevölkerung Ecuadors ausgearbeitet werden konnte. Deswegen hätte ihm eigentlich klar sein sollen: Diesen guten Geistern, welche er einst rief, würde er sich eines Tages eventuell selbst stellen müssen. Stattdessen zeigte er sich darauf schlecht vorbereitet. Durch seine dünnhäutigen Kommentare zu den überwiegend jungen Umweltaktivist_innen der YASunidos legte er ein fragwürdiges Demokratieverständnis an den Tag. Eine „politische Kampagne“ sei die Unterschriftensammlung, 90 Prozent der Unterzeichnenden seien „Steineschmeißer, die nur blockieren wollen“. Die Ecuadorianer_innen seien durch falsche Angaben und Panikmache getäuscht worden. Zwar fügte er an, er habe keine Angst vor dem Urteil der Bevölkerung. Die Frage bleibt aber, wieso der Präsident in diesem Fall nicht auf die Kraft der Argumente in der demokratischen Meinungsfindung vertraut, sondern den Weg der Diffamierung sucht. Ein Staatschef, der den Weg des „Buen Vivir“ proklamiert, müsste doch eigentlich stolz auf eine Bevölkerung sein, die ihre demokratischen Rechte wahrnimmt und aktiv am politischen Prozess partizipiert, anstatt sie zu beschimpfen. Für Rafael Correa und seine Regierung könnte die Causa Yasuní so zum Lackmustest werden. Denn es wird sehr genau beobachtet, ob der Präsident die verfassungsmäßig garantierten Partizipationsrechte seiner Bevölkerung genauso respektiert und wertschätzt, wie diese es aktuell selbst tut.

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