Kategorienarchiv: Uruguay

SIEG FÜR DAVID

Das Schiedsgericht der Weltbank (ICSID) hat im Fall der Klage des Tabakkonzerns Philip Morris International gegen Uruguay zu Gunsten des Angeklagten entschieden. Verbote von Tabaksorten wie „mild“ oder „blue“ sind zulässig und Warnhinweise dürfen einen Großteil der Zigarettenschachteln einnehmen. Ein Sieg für die Tabakkontrolle. Die Schiedsgerichte jedoch bleiben jedoch ein Problem für regulierende Gesetzgebungen, die allzu stark in Unternehmensinteressen eingreifen.

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RAUCH FREI IN URUGUAY

Für eine lateinamerikanische Hauptstadt ist Montevideo ziemlich entspannt. Der Autoverkehr hält sich in Grenzen, die Kriminalität ist vergleichsweise gering und viele Menschen trinken im Gehen ihren geliebten Mate. Oder ziehen einen durch.

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Tabaré Vázquez bietet Frente die Stirn

Auf den Nachfolger folgt der Vorgänger: Tabaré Vázquez tritt im März 2015 in Uruguay in die Fußstapfen von José „Pepe“ Mujica, der ihm 2010 als Präsident gefolgt war. Auch wenn beide jeweils als Kandidat für das Mitte-Linksbündnis Frente Amplio antraten, ist das Profil von Vázquez weniger links als das von Mujica. Und so sorgt sein künftiges Kabinett bereits vor Antritt durchaus für Unmut bei Teilen der Frente-Basis als auch bei Mujica selbst, der als Senator der Politik weiter verbunden bleibt.

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Korrekturen statt Revolution

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Uruguay am Scheideweg

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Grün ist die Hoffnung

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Die Motas begehren auf

Seit März 2005 wird Uruguay von der linksgerichteten Partei Frente Amplio regiert. Seitdem zeichnen sich für die afrodescendientes, Uruguayer_innen afrikanischer Abstammung, zumindest von institutioneller Seite her positive Veränderungen ab. Im Oktober 2012 hatte das Abgeordnetenhaus Uruguays einstimmig einen Gesetzesentwurf zur „positiven Diskriminierung“, sprich einer höheren Inklusion der afrouruguayischen Bevölkerung im Bildungssektor und auf dem Arbeitsmarkt angenommen. Auch vom Senat wird ein positives Votum erwartet. Im Alltag ist Rassismus jedoch immer noch präsent.

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Nicht legal, aber entkriminalisiert

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Paradies der Straflosigkeit vor dem Aus

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Erstmal wieder offen drüber reden

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Die Welt von unten betrachten

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Wahlmüde am Río de la Plata

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Ein kleines Land mit großen Visionen

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Ein Anarchist für alle

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„Pepe“ muss in die Stichwahl

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Klare Fronten vor der Präsidentschaftswahl

Die Präsidentschaftswahlen im Oktober stellen für Uruguay eine klare Richtungsentscheidung dar: Gegenüber stehen sich Luis Alberto Lacalle und José Mujica – ein neoliberaler ehemaliger Staatspräsident und einer der Gründer der Stadtguerilla Tupamaros. Die Vorwahlen vom 28. Juni haben die Alternativen deutlich gemacht: Mit Mujica vorwärts mit Reformen und ein bisschen 1960er-Jahre-Gefühl oder mit dem Neoliberalen Luis Alberto Lacalle zurück in die Zukunft mit den Rezepten der 1990er.

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Die Breite Front wird schmaler

Die traditionelle Stärke des Linksbündnisses Frente Amplio war seine Einheit über Parteigrenzen hinweg. Nun gibt es erstmals eine Kampfabstimmung aller Mitglieder über den Präsidentschaftskandidaten. Zur Wahl stehen nicht nur zwei Personen, sondern zwei unterschiedliche Auffassungen einer linken Politik in Uruguay. Die konservative Opposition versucht derweil, sich durch eine Anti-Kommunismus- und Anti-Guerilla-Rhetorik gegen den ehemaligen Tupamaro und Präsidentschaftskandidaten José Mujica zu profilieren.

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Land am Fluss der bunten Vögel

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Mehr Tabaré Vázquez, weniger Frente Amplio

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Papier aus dem Süden

Der politische und wirtschaftliche Konflikt zwischen Argentinien und Uruguay kommt nicht zur Ruhe. Seit zwei Jahren streiten sich beide Staaten nun schon um eine Zellstofffabrik am Río de la Plata, die Uruguay Wirtschaftswachstum verspricht und in Argentinien als Umweltkatastrophe angesehen wird. Die Verhandlungen über einen Kompromiss sind nun wieder geplatzt, da der uruguayische Präsident Tabaré Vázquez vorschnell die Eröffnung der neuen Anlage im Grenzbereich bekannt gab. Die Auseinandersetzung muss nun vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag geklärt werden.

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Zwei Teufel sind einer zu viel

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Ein Leben zwischen den Welten

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Uruguay blickt gen Norden

Für die BasisvertreterInnen des linken Parteienbündnisses Frente Amplio (Breite Front) ist das von der Mitte-Links-Regierung unterzeichnete Rahmenabkommen ein erster Schritt zu einem Freihandelsabkommen mit den USA, das sie ebenso vehement ablehnen wie den angekündigten Bush-Besuch Anfang März. Derweil bricht der Streit zwischen Argentinien und Uruguay um die Zellstofffabrik am Grenzfluss immer wieder offen aus: Aus Argentinien angereiste UmweltschützerInnen wurden in Uruguay öffentlich beschimpft.

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Zurück zur Basis?

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Kein Dialog mehr zwischen Nachbarn

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Niklas Franzen @niklas_franzen·

In ganz Brasilien haben hunderttausende Frauen gegen den faschistischen Präsidentschaftskandidaten Jair #Bolsonaro demonstriert. #elenão (Foto: @MidiaNINJA)

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NPLA @npla_de·

Reinlesen: #Chile - Wir dokumentieren: Justizversagen im Fall Colonia Dignidad nimmt kein Ende https://t.co/cJQuS1d3ly
#AugustoPinochet #ColoniaDignidad #HartmutHopp

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Wolf-Dieter Vogel @wd_vogel·

Bruder eines Opfers des Angriffs auf Studenten in Mexiko besucht Prozess gegen Heckler@Koch https://t.co/5Qjd4ZKnpd

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