Der Diskothekenbrand in Buenos Aires
Interview mit Eduardo Vior, Politikwissenschaftler aus Argentinien
Herr Vior, Ende Dezember kamen bei einem Brand in einer Diskothek in Buenos Aires 190 Menschen ums Leben. Wo sieht die argentinische Öffentlichkeit die Verantwortlichen?
Für die Öffentlichkeit im Großraum Buenos Aires ist zunächst der Disko-Unternehmer Omar Chabán verantwortlich für die Katastrophe. Des weiteren werden die Bestechlichkeit der Aufsichtsbehörden und die politische und administrative Unfähigkeit der Stadtverwaltung angeprangert.
Nach den ersten Wutausbrüchen gegen die Politiker scheint für die Bevölkerung die Unterscheidung zwischen strafrechtlicher Schuld und politischer, ja moralischer Verantwortung klar zu sein. Chabán, der Besitzer der Diskothek, ist demnach ein Verbrecher, der – wie viele andere Vergnügungslokalbesitzer – den Notausgang geschlossen hielt und zuließ, dass sich 4000 Menschen in ein für 1500 Personen zugelassenes Lokal drängten. Die Wände waren für die Party mit leicht brennbaren leeren Säcken und Polyuretan „geschmückt”, eine Kleinkinderkrippe in den fenster- und ausgangslosen Toiletten im Zwischengeschoss notdürftig eingerichtet und die Feuerlöscher im Lokal waren leer. Ein Profithai also, der für Geld über Leichen geht.
Und die Behörden ?
Die städtischen Aufsichtsbehörden sind bekanntlich korrupt, Kontrollen werden gar nicht oder nur oberflächlich durchgeführt. Nach fünf Jahren „fortschrittlicher” Stadtregierung in Buenos Aires, der der Einwanderersohn Aníbal Ibarra, seine Eltern stammen aus Paraguay, vorsteht, und die sich aus sehr unterschiedlichen Mitte-Links-Grüppchen und -Persönlichkeiten zusammensetzt, machte die Katastrophe auf einmal die mangelnde Koordinierung der Rettungskräfte und das gesamte Kompetenzchaos deutlich. Offensichtlich hatte die Stadtregierung ihre Hausaufgaben nicht gemacht.
Die Feuerwehr ist in der Hauptstadt eine Abteilung der Bundespolizei, der Grund dafür liegt in der Politik- und Verfassungsgeschichte des Landes. Die Stadt Buenos Aires hat erst seit der Reform der Bundesverfassung im Jahr 1994 das Recht auf eine demokratisch gewählte Stadtregierung, wie jede Provinz im föderalen Argentinien auf einen eigenen Gouverneur und ein eigenes Parlament. Die erste demokratische Regierung in der Stadtgeschichte wurde 1997 gewählt. Erster frei gewählter Regierungschef der Stadt Buenos Aires war der spätere Präsident Fernando de la Rúa. Aníbal Ibarra trat 1999 das Amt an und wurde 2003 bestätigt. Der Stadt wurden aber noch keine Polizeizuständigkeiten übertragen, also auch keine Feuerwehr. Die städtische Sicherheit und der Brandschutz befinden sich noch in den Händen einer Bundesbehörde.
Gegenüber den staatlichen Kontrollbehörden wurden Korruptionsvorwürfe erhoben, und in den ersten Januartagen des Jahres wurden in der Provinz Buenos Aires fast dreißig Diskotheken wegen mangelnder Sicherheit geschlossen. Findet Korruption hier systematisch statt oder nehmen es die Behörden bei der Überwachung nicht so ernst?
Der argentinische Staat wurde um 1860 als ein Repressionsapparat der entstehenden Handels- und Agraroligarchie aufgebaut. Erst unter Perón (1946-55) wurde der Versuch unternommen, mit autoritären Mitteln den Staat in den Dienst der Volksmehrheit zu stellen. Die aufeinander folgenden autoritären und halbdemokratischen Regierungen bis 2002 sind entweder nicht willens oder unfähig gewesen, einen dem gesamten Volk dienenden Staatsapparat zu entwickeln. Der Staatsterrorismus (1976-83) verbreitete eine Kultur der Straflosigkeit: Diebstahl und Bestechlichkeit auf Kosten der Allgemeinheit waren Ehrensache. Menems Regierung (1989-99) erhob mit lautem Beifall der internationalen Banken und des IWF die Korruption zum Staatsprinzip. Deswegen hat sich keiner wegen der Korruptionsvorwürfe gegen die städtischen und staatlichen Aufsichtsbehörden gewundert.
Der Brand in der Diskothek República Cromagnon ist jedoch kein Ereignis, das morgen vergessen sein wird. Es offenbarte eine Art von gesellschaftlichem Beben, das lange unter der Oberfläche verborgen blieb und nun an unerwarteter Stelle ausbrach. Wichtig dabei scheint die veränderte Haltung der Rockfans und der Angehörigen der Opfer zu sein:
Die roqueros neigen allgemein zum Nihilismus und Individualismus. Sie drücken ihre Wut oftmals in gewaltsamen Ausbrüchen aus, nehmen aber in der Regel ihre Rechte nicht wahr. Darum erscheint es jetzt als ein Novum, wenn Fans und Verwandte der Toten und Verletzten „Nunca más“ (Nie wieder)-Losungen gegen die Korruption erheben. Das könnte ein Wendepunkt sein.
Bei den Demonstrationen, die nach dem Unglück stattfanden, wurde der Rücktritt Ibarras und sogar des Präsidenten Kirchner gefordert. Hat das Ereignis Ihrer Meinung nach tatsächlich politische Sprengkraft?
Der Vorfall hat das Vertrauen der Stadtbevölkerung in die Fähigkeiten des Regierungschefs Ibarra erschüttert. Er galt bisher als ein erfolgreicher, junger und dynamischer Politiker, der viel für die Verschönerung der Stadt, für den Ausbau ihrer Straßen und U-Bahn-Linien getan hat und der sich für Kunst und Kultur engagierte. In den letzten Monaten hatte Ibarra sogar begonnen, ohne parteiinterne Unterstützung landesweit ein Mitte-Links-Bündnis aufzubauen, das zwar mit der Regierung Kirchner kooperieren, aber ihm als Sprungbrett in die nationale Politik dienen sollte.
Sein Ungeschick in den ersten Tagen nach der Katastrophe hat seinen Ruf stark beschädigt und seine politische Zukunft sieht gegenwärtig sehr schlecht aus.
Inwieweit versuchen politische Parteien und Gruppierungen die Stimmung aufzugreifen?
Der rechte Unternehmer Mauricio Macri, eine wichtige oppositionelle Figur in der Stadt Buenos Aires und Vorstandsvorsitzender des Fußballvereins Boca Juniors, verlangte lauthals ein Abwahlverfahren gegen Ibarra im Stadtparlament. Er scheiterte jedoch, weil ihm die dafür notwendigen Stimmen fehlten. Linke Splittergruppierungen versuchten, sich den Demonstrationen anzuschließen und diese zu vereinnahmen. Aber die Mehrheit der Angehörigen und Rockfans lehnten jedes parteipolitische Manöver ab.
Und wie verhielt sich Präsident Kirchner?
Kirchner verfolgte die Ereignisse von seinem Weihnachtsurlaubsort El Calafate in seiner Heimatprovinz Santa Cruz und verharrte zunächst in schweigsamem Abwarten. Nach seiner Rückkehr nach Buenos Aires am 6. Januar griff er mit seiner Regierung Ibarra unter die Arme: Auf Anraten der nationalen Regierung kündigte dieser großzügige Entschädigungen für die Angehörigen der Opfer und die Übernahme der Behandlungskosten an. Er entließ den unfähigen Dezernenten für Sicherheit und seine Stellvertreter, ließ für zwanzig Tage sämtliche Tanzlokale in der Hauptstadt schließen und ordnete zahlreiche Inspektionen an. Parallel zur Unterstützung der Stadtregierung empfing Kirchner selbst mehrmals Angehörige der Opfer, um sich ihre Klagen und Probleme anzuhören und ihnen Trost und Mut zuzusprechen. Außerdem riet er den Verwandten der Toten und Verletzten, eine Nichtregierungsorganisation mit staatlicher Unterstützung zu gründen, die die Entschädigungsprozesse und die Betreuung der Familien übernehmen könne, aber auch Forderungen und Vorschläge an die Regierung erheben sollte. Hierfür versprach er jede erdenkliche materielle und politische Unterstützung.
Seiner Schwester, der Sozialministerin Alicia Kirchner, übertrug er die Aufgabe, hinter verschlossenen Türen alle Angehörigen der Opfer individuell zu empfangen und sich ihrer materiellen, medizinischen und psychotherapeutischen Bedürfnisse anzunehmen. Innenminister Aníbal Fernández und Raúl Zanini, Sekretär für Rechts- und technische Angelegenheiten im Präsidentenamt, übergab Kirchner die schwierige Aufgabe, Teile der Bundespolizei und der gesamten polizeilichen Feuerwehr an die Stadt Buenos Aires zu übertragen, was stufenweise bis 2007 abgeschlossen werden soll. Insbesondere der Innenminister wird viel Mühe haben, der reaktionären und korrupten Bundespolizei die Notwendigkeit der Abspaltung ihrer städtischen Einheiten zu vermitteln.
Wer profitiert politisch von dem Unglück und der daraus erwachsenen Stimmung?
Kurzfristig gesehen ist nur Präsident Kirchner gestärkt aus dieser Tragödie hervorgegangen. Er hat seinem Bild als ehrlicher und fleißiger Diener des Staates und des Volkes wieder einmal Genüge getan. Sein sich abzeichnender Erfolg beim Schuldentausch vergrößert seine Beliebtheit. Sein innerparteilicher Kontrahent Duhalde kämpft ums politische Überleben in der Provinz Buenos Aires. Die Umfragen ergeben Akzeptanzwerte für die Arbeit des Präsidenten um 80 Prozent. Jedoch verlässt sich Kirchner weiterhin nur auf die Leistung seiner unmittelbaren Regierungsmannschaft, er baut weder auf Organisationen noch auf Bewegungen. Zu wenig, um den Staat wieder zu beleben. Und ohne Staat gibt es keine Demokratie.
Dr. Eduardo Vior lehrt an der Nationalen Universität La Matanza in der Provinz Buenos Aires Politikwissenschaft und koordiniert ein Forschungsprogramm über „Menschenrechte, Migration und Partizipation”. Kontakt: ejvior@unlam.edu.ar
