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Etappensieg erreicht

Schwarz-Rot sind die dominierenden Farben auf der Plaza Central von San Pedro Sula, der zweitgrößten Stadt Honduras‘. Jeden Nachmittag dekorieren Freiwillige der Widerstandsbewegung die Seiten des Platzes mit den charakteristischen Fahnen der Bewegung und mit solchen auf denen das Konterfei des Ende Juni 2009 aus dem Amt geputschten Präsidenten Manuel „Mel“ Zelaya zu sehen ist. Die Farben der Widerstandsbewegung dominieren den gesamten Platz und Graffitis mit dem Slogan „Mel viene“ („Mel kommt“) prangen an mehreren Gebäuden.
San Pedro Sula, so lautet die Botschaft, zeigt Flagge gegen den Putsch. Rund siebenhundert Tage ist das nun schon so und es vergeht kein Tag an dem nicht eine Aktion der Frente in der Industriestadt stattfindet. Wichtigstes Medium ist dabei Radio Uno, der unabhängige Sender, der in einer weiterführenden Schule untergebracht ist, wo die Repräsentanten der Bewegung das Wort ergreifen.
Berichte über die Situation in der Stadt, aber auch aus Bajo Aguán im Nordosten des Landes, wo Landkonflikte immer wieder Todesopfer fordern, gehen in der kleinen Sendeanstalt über den Äther. Hier machen Gewerkschafter wie Germán Zepeda und Lehrer wie Rui Díaz Radio. „Weil es in Honduras abseits der kommunalen Radios kaum eine Möglichkeit gibt, sich über die soziale und politische Situation im Land zu informieren“ ,erklärt Zepeda. Der Gewerkschafter aus dem Bananenanbausektor ist einer der Köpfe der Widerstandsbewegung in San Pedro Sula und ähnlich wie viele andere macht er sich Gedanken über die Perspektiven der Widerstandsbewegung, nun da Manuel Zelaya nach Honduras zurückgekehrt ist. Der Ex-Präsident war am 26. Mai nach langen Verhandlungen nach Honduras zurückgekehrt und von mehreren Hunderttausend Menschen auf und um das Rollfeld des Flughafens empfangen worden. Ein triumphaler Einzug und ein Zeichen der Stärke der Opposition, die sich unter dem Dach der FNRP zusammengefunden hat.
Bei seiner Ankunft hatte Zelaya die Frage gestellt, ob die Widerstandsbewegung zur Partei werden oder sie weiter als Basisorganisation bestehen solle. Auf dem am letzten Juni-Wochenende in Tegucigalpa stattgefundenen Kongress der FNRP wurde diese Frage geklärt.
Eine treibende Kraft dabei ist auch die liberale Partei Zelayas. Deren Politprofis haben ein großes Interesse daran, dass aus der Bewegung eine Partei wird, um bei den nächsten Wahlen für einen Umbruch zu sorgen, erklärt Germán Zepeda und sein Freund, der Lehrer Rui Díaz pflichtet ihm bei.
„Natürlich brauchen wir auch eine Partei, um den politischen Wandel zu initiieren, aber der soziale Charakter der Bewegung, die versucht auf der Ebene der Dörfer, der Stadtteile neue Strukturen aufzubauen und auch zu helfen, ist ebenfalls wichtig“. Mechanismen, die dabei helfen die Basis zu verbreitern und gerade dabei spielen Lehrer wie Díaz und Gewerkschafter wie Zepeda eine wichtige Rolle. Sie haben viel dazu beigetragen, dass der Widerstand seit dem Putsch vom Juli 2009 nicht erlahmte. Immer wieder gab es neue Aktionen, Märsche, Demonstrationen, die dafür sorgten, dass der Putsch nicht in Vergessenheit geriet und die regierenden Parteien daran erinnert wurden, dass es um ihre Legitimation nicht zum Besten steht. Zudem sorgten die Aktionen dafür, dass auch im Ausland nicht vergessen wurde, dass ein Ex-Präsident gegen seinen Willen im Exil festsaß.
So kam es schließlich zur Unterzeichnung des Versöhnungsabkommens am 24. Mai, dem so genannten Vertrag von Cartagena. Darin versichert die amtierende rechtsgerichtete Regierung von Porfirio Lobo, die Verfolgung ehemaliger Regierungsmitglieder der Regierung Zelaya einzustellen und der Rückkehr des Ex-Präsidenten zuzustimmen.
In den Wochen nach seiner Rückkehr besuchte Zelaya zahlreiche Städte und ländliche Regionen des Landes, um sich bei seinen AnhängerInnen zu bedanken. Darunter auch die Region von Bajo Aguán, wo ein blutiger Landkonflikt zwischen LandarbeiterInnen und Besitzern von großen Ölpalmenplantagen schwelt. Besonders nach dem Putsch kam es dort zu zahlreichen Morden an Kleinbauern und Kleinbäuerinnen.
Laut der Menschenrechtsorganisation FIAN, die sich für ein Menschenrecht auf Nahrung einsetzt, zählt die Region zu den gefährlichsten des Landes und auch Zelaya kann sich dort nicht ohne Risiko bewegen. „Umso wichtiger ist es, dort Präsenz zu zeigen und den Genossen, die sich dort engagieren, den Rücken zu stärken“, erklärt Rui Diáz. Der Lehrer, der nach dem Unterricht als Radiomoderator bei Radio Uno am Mikrofon sitzt, spricht regelmäßig mit den Kollegen vor Ort, die als Korrespondenten für Radio Uno im Einsatz ist.
„Alternative Strukturen wie der Radiosender, sind für die Widerstandsbewegung überaus wichtig, denn die großen Medien des Landes halten den regierenden Parteien die Treue“, so Díaz. An das Versöhnungsabkommen hat sich die Regierung indes nicht buchstabengetreu gehalten, denn der ehemalige Regierungsminister Enrique Flores Lanza, der am 28. Mai gemeinsam mit Zelaya nach Honduras zurückgekehrt war, wurde am 15. Juni unter Hausarrest gestellt. Ein Verstoß gegen das Abkommen, das vorsieht, Haftbefehle gegen ehemalige Regierungsmitglieder auszusetzen. Im Fall Flores Lanza, der sich freiwillig den Behörden stellte, um die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zu entkräften, verhängte der Richter Hausarrest und verlangte eine Kaution in Höhe von knapp einer Million Euro. AnhängerInnen der Widerstandsbewegung und Oppositionelle werden demnach weiterhin verfolgt. Dies soll sich schnellstmöglich ändern. Auch deshalb war der Kongress der Widerstandsbewegung immens wichtig. „Hier sollen die Weichen für die Zukunft gestellt werden“, erklärte Gloria García, eine Gewerkschafterin aus La Lima, einer Stadt knapp zwanzig Kilometer vor San Pedro Sula. Die neue Parole der FNRP heißt „vom Widerstand an die Macht“ und dazu gehört es, dass sich die Bewegung als Breite Widerstandsfront (FARP) bei den Wahlen 2013 um Mandate bewirbt. Dies beschlossen rund 1.500 Delegierte auf dem Kongress in Tegucigalpa.
Manuel Zelaya zeigt sich indes angriffslustig, reist in Krisenregionen, spricht Tabuthemen an und will sich an die Spitze einer Bewegung setzen, die im Herbst 2013 eine „revolutionäre und demokratische“ Alternative bei den Wahlen bieten möchte. Die neue Wahl-Front soll, laut dem Rückkehrer, allen offen stehen, die den Putsch gegen ihn verurteilt haben. Es geht um eine neue politische Formel, mit der Honduras in den nächsten 50 Jahren regiert werden kann, prognostizierte Zelaya. Da er selbst nicht mehr kandidieren kann, hat er als Kandidatin Xiomara Castro, seine Ehefrau, ins Spiel gebracht.
Die Liberale Partei, der auch Zelaya angehörte, ist gespalten. Ein Teil der Liberalen ging in den Widerstand, ein anderer schloss sich der Nationalen Partei an. Beide dieser großen Parteien repräsentieren andere Gruppen der Oligarchie. In dieses politische Vakuum soll die neue Partei FARP stoßen und all jenen eine Stimme geben, die bisher kaum gehört wurden. Ob es dabei gelingt ein politisches Vehikel aufs Gleis zu setzen, dass nicht nur Parteiarbeit macht, sondern auch die Basis des Landes unterstützt und auch praktisch hilft, wie es die FNRP in der Vergangenheit tat, muss sich zeigen. Es ist eine zentrale Herausforderung für die Widerstandsbewegung.

KASTEN:
Mehr Informationen und Hintergründe zur aktuellen politischen Entwicklung in Honduras und der Widerstandsbewegung haben wir gemeinsam mit der Honduras Delegation im Mai 2011 in dem 40seitigen Dossier „Wir waren unsichtbar – Honduras nach dem Putsch. Perspektiven der Widerstandsbewegung“ veröffentlicht. Dies kann einzeln bei uns bestellt werden (abo@LN-Berlin.de // 2 Euro zzgl. Versand). Außerdem berichtet die Honduras Delegation fortlaufend auf:
www.hondurasdelegation.blogspot.com

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