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Vier Wummen gegen Rio

Er ist groß. Schwarz lackiert. Seine Kennung lautet 27-0002. Seit Ende Juni ist er im Land – und wird auf den Straßen eingesetzt. Vom Gefechtssitz oben auf dem Fahrzeug wird der Wasserstrahl auf sein Ziel ausgerichtet. Wer in diesen Strahl kommt, wird von der Straße gespült. Verletzungen sind nicht ausgeschlossen. Sein Strahl ist hart. Dies sieht selbst Brasiliens größte Tageszeitung Globo so. „Die Militärpolizei von Rio setzt auf eine neue Waffe, um Demonstrationen auseinander zu treiben: einen Wasserwerfer mit Hochdruckwasserstrahl. Wer an diesem Samstag im Zentrum der Stadt war, konnte das Fahrzeug sehen, eskortiert von vier Motorrädern, als es in Richtung des Sitzes des Batalhão de Choque im [Stadtteil] Cidade Nova fuhr.“ So berichtete die Globo-Tochter Extra Ende Juni, damals, auf dem vorläufigen Höhepunkt der Massendemonstrationen, die Brasilien erfasst hatten. Extra Globo verweist in dem Beitrag darauf, dass „die Türken, die in Istanbul auf die Straßen gingen, die Kraft dieses Wasserstrahls sehr gut kennen“. Und auf dem abgebildeten Photo des Wasserwerfers, deutlich zu erkennen, prangen zwei der fünf letzten Buchstaben des Alphabets, aufeinander, eingefasst im Kreise – das Logo von Deutschlands größtem Autobauer, Volkswagen.
Programm- und Szenenwechsel zu den live-streams im world wide web: Bilder aus Istanbul, Taksim-Platz. Demonstrant_innen im Tränengasnebel. Auf den leergeschossenen Patronen leuchten die brasilianische Fahne und der Satz „Made in Brazil“. Condor Tecnologias Não-Letais S.A., also als Hersteller nicht-tödlicher Waffen, bezeichnet sich die Firma mit Sitz in Rio de Janeiro. Sie zählt zu den weltgrößten Tränengasherstellern überhaupt. Nach dem massenhaften Verbreiten der Photos der leeren Tränengaskartuschen vom Taksim-Platz in den sozialen Netzwerken bestätigte Condor Tecnologias, der Lieferant zu sein. „Die Türkei ist eines der Länder, in welche Condor exportiert, doch kauft die türkische Polizei diese Art von Ausrüstung auch bei anderen Lieferanten, unter anderem US-amerikanischen und südkoreanischen”, hieß es in einer Mitteilung.Während in Rio deutsche Fahrzeugtechnik für Panik bei den Demonstrant_innen sorgt, fliehen sie auf dem Taksim-Platz in Istanbul vor brasilianischem Tränengas. Die neue Art der internationalen Arbeitsteilung.
In Brasilien laufen derweil die Vorbereitungen für die kommenden sportlichen Großereignisse – die Fußballweltmeisterschaft der Männer 2014 und die Olympischen Spiele 2016 in Rio de Janeiro. Da sich für Ende Juli auch noch der Papst für den Weltjugendtag am Zuckerhut angekündigt hatte, lag für die Militärs und Regierenden im Lande nichts näher, als weltweit massiv Rüstungsgüter einzukaufen. In Deutschland, Österreich, Israel und den USA bestellte die brasilianische Regierung in den vergangenen Monaten unbemannte Aufklärungs- und Verteidigungssysteme zur Überwachung der Großevents. Allein für die jetzt angeschaffte Technik wird Brasilien mindestens 70 Millionen US-Dollar ausgeben. Die Militärtechnik sollte beim Confederations Cup 2013 des Weltfußballverbandes (FIFA) erprobt werden. Und dann kamen die Massendemonstrationen des Juni.
Dort wurden unbemannte Drohnen erstmalig in Brasiliens Geschichte eingesetzt. Zur Luftüberwachung der Demonstrationen. Über den Erfolg haben die Behörden keine Aussagen getroffen. Brasilien hatte Presseberichten zufolge vier Drohnen des Typs Hermes 450 von einem israelischen Hersteller gekauft, um den Luftraum über den Sportereignissen zu überwachen. Die unbewaffneten Flugkörper können nach Angaben des israelischen Herstellers bis zu 20 Stunden in der Luft bleiben. Insgesamt habe Brasilien 25 Millionen US-Dollar für diese Drohnen gezahlt. Israel ist mit einem Gesamtumsatz von 4,6 Milliarden US-Dollar der weltweit wichtigste Exporteur von militärischen Drohnen. Der Hersteller Elbit Systems mit Sitz in der israelischen Hafenstadt Haifa spielt etwa zehn Prozent der Gewinne an allen israelischen Rüstungsexporten ein.
In Deutschland bestellte Brasilien 34 gebrauchte Exemplare des Flugabwehrpanzers Gepard 1A2. Der Panzer kann auch ferngesteuert betrieben werden. Die ersten Exemplare trafen bereits im Mai in Brasilien ein und wurden erstmals zum Besuch des Papstes auf dem katholischen Weltjugendtag in Rio de Janeiro eingesetzt. „Wir benötigen die Panzer, um bei Großereignissen die Menschen in den Stadien zu schützen“, argumentierte der General der Luftwaffe Marcio Roland Heise. Der Panzer verfügt über zwei 35-mm-Geschütze und soll Flugobjekte auf kürzere Distanz abschießen können. Der Gesamtpreis für die von Krauss-Maffei, Blohm + Voss und Siemens gefertigte Panzerflotte soll bei knapp 40 Millionen US-Dollar liegen.
Von den Sportereignissen in Brasilien soll auch der österreichische Kleinwaffenhersteller Glock profitieren. Laut Informationen der Tageszeitung Gazeta do Povo haben die Bundespolizei sowie die Militärpolizei des Staates Rio de Janeiro mit dem Rüstungsunternehmen einen Exklusivvertrag für die Bewaffnung ihrer Polizeieinheiten während der 2016 in Rio de Janeiro stattfindenden Olympischen Spiele abgeschlossen. Die Gazeta do Povo berichtet, dass brasilianische Militärs und Polizisten nach Wien reisen durften – bezahlt durch die „berühmte österreichische Firma“.
Bei der US-Firma iRobot orderte Brasilien schließlich 30 Roboter vom Typ Packbot 510. Die für das Militär entwickelten Automaten werden bisher hauptsächlich in Afghanistan und dem Irak eingesetzt. Die kettengetriebenen Geräte können mit Kameras oder Chemie-Detektoren ausgerüstet und etwa zur Bombenräumung verwendet werden. Spezialeinheiten benutzen sie hauptsächlich, um unzugängliche Gelände oder Gebäude auszukundschaften. Die ferngesteuerten Roboter kosten je nach Ausstattung bis zu 200.000 US-Dollar. Insgesamt wird dieser Posten den brasilianischen Steuerzahler noch einmal fünf Millionen US-Dollar kosten. „Brasilien stellt einen wichtigen Markt für unbemannte Bodenfahrzeuge dar“, erläuterte der Vize-Präsident von iRobot, Frank Wilson.
Zumindest die Anschaffung der deutschen Panzer – so ein Bericht der Tageszeitung Folha de São Paulo – geht ausdrücklich auf eine Anforderung der FIFA zurück. Auch Kritiker wie der Soziologe und Stadtplaner Professor Carlos Vainer weisen darauf hin, dass die Aufrüstung von internationalen Organisationen wie dem Weltverband des Fußballs verlangt wurde. „Die FIFA wandte sich als militärischer Berater an unsere Streitkräfte und bestimmte, welche Art von Waffen sie kaufen sollten. Das ist eine komplette Verhöhnung der nationalen Souveränität.“ Mit den bevorstehenden Mega-Events gewinne die Militarisierung der öffentlichen Sicherheit, die Professor Vainer als das „hartnäckigste Erbe der Militärdiktatur“ bezeichnet, neue Impulse.
Zudem gefährde die Schaffung eines besonderen Sekretariats für Öffentliche Sicherheit von Großveranstaltungen das föderale Prinzip Brasiliens und damit die demokratische Ordnung des Landes. „Diese technischen Innovationen im Namen des Fußballs werden dauerhaft antidemokratische und verfassungswidrige Veränderungen hinterlassen“, befürchtet der Professor. Diese Sorge teilen offensichtlich auch viele soziale Organisationen und Bürger_innenbewegungen Brasiliens. Sie warnen seit Jahren vor der Militarisierung des öffentlichen Raums. Angesichts der nun bekannt gewordenen Waffenkäufe durch den Staat wächst ihre Sorge, dass Rio de Janeiro bis zu den Olympischen Spielen 2016 „komplett militarisiert“ wird, heißt es in einer ausführlichen Analyse des Basiskomitees zur Olympiade und der Weltmeisterschaft in Rio de Janeiro.

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