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„Unsere WM findet auf der Straße statt“

Zu Beginn der WM sind die Straßen Rios nicht nur voll mit Fußballfans aus aller Welt, auch die sozialen Bewegungen haben sich ein Jahr nach dem „Brasilianischen Frühling” zurückgemeldet. Welche Forderungen treibt die aktuellen Proteste an?
Es gibt, wie schon im vergangen Jahr, ganz unterschiedliche widerständige Prozesse und Forderungen. Gewachsen ist jedoch die landesweite Koordination von Aktionen. Anfang Mai fand beispielsweise in Belo Horizonte ein Treffen aller lokalen Komitees der von Megavents, also von der WM und den Olympischen Spielen, Betroffenen statt. Das war eine gute Gelegenheit, um Bilanz zu ziehen und auch die kleinen Erfolge zu feiern, die vielerorts gegen die Zwangsumsiedlungen errungen wurden. Oder dass zum Beispiel in Rio de Janeiro der Abriss des Museo do Indio, eines Schwimmbades und einer Schule verhindert werden konnte. Aber die Forderungen betreffen auch Projekte, die nur indirekt an die Megaevents gekoppelt sind, so wie Staudämme, touristische oder kommerzielle Bauten. Auch da haben die Komitees in Städten wie Fortaleza und Recife viel erreicht.

Wenn die landesweite Koordination gewachsen ist, ist die Bewegung auch bunter geworden?
Ja, denn die Vollversammlungen der Bewegung haben zwar Ähnlichkeiten mit denen im letzten Jahr, aber die Zusammensetzung ist eine andere. Es gibt heute eine größere Präsenz von historischen sozialen Bewegungen und Forderungen , die sich in Brasilien schon lange vor 2013 organisierten. Bewegungen für Gesundheit, Wohnraum, LGBT, Frauen, Jugendliche, Schwarze, das Recht auf Kommunikation. Die haben alle gemeinsam für die landesweite Demonstration am 12. Juni mobilisiert und ihre Themen mitgebracht. Skandiert wird nicht mehr “Es wird keine WM geben”, sondern “Unsere WM findet auf der Straße statt”. Wir kämpfen gemeinsam für eine Stadt, in der die Menschenrechte verwirklicht sind. Weitere große Demos sind für den 21. Juni, den 4. und 13. Juli geplant. Wir arbeiten inzwischen auch eng mit den Gewerkschaften zusammen, fordern bessere Löhne und Lebensbedingungen. Das ist die gemeinsame Suppe, die wir hier kochen.

Im vergangenen Jahr waren die Gewerkschaften auf den Demonstrationen nicht präsent. Die Verbände kritisierten, die Proteste würden der Regierung der Arbeiterpartei PT schaden und der Rechten in die Hände spielen. Ist das in diesem Jahr anders?
Es gibt einen engeren Dialog mit den Gewerkschaften, aber man muss klar sehen, dass es sich dabei um zwei Formen von Gewerkschaften handelt. Es gibt Gewerkschaften, die großen Rückhalt an der Basis haben. Sie sind es, die die aktuellen Streiks und den Stillstand in den U-Bahnen organisieren. Dann gibt es andere, wie die Gewerkschaft der Müllmänner oder der Busfahrer, deren Führungen mehr oder weniger von ihren Arbeitern überrollt wurden. Das sind nicht nur die Gewerkschaftsmitglieder, sondern auch andere Angestellte, die die Gewerkschaftsführung und ihre Verhandlungsführung nicht länger akzeptierten.

Und wie drückt sich das auf der Straße aus?
Die Gewerkschaften, die wirklich die Forderungen der Arbeitenden vertreten, mobilisieren geschlossen für die Demonstrationen. Die anderen, die mit ihren Führungen gebrochen haben, sind ebenfalls aktiv, aber ohne formelle Unterstützung der gewerkschaftlichen Vertretung. In jedem Fall erleben wir im Vergleich zu 2013 eine viel größere Teilnahme von Gewerkschaftsbündnissen und auch von politischen Parteien, die im vergangen Jahr noch daran gehindert wurden, auf den Demonstrationen ihre Transparente zu zeigen. Kleinere Teile der Bewegung, Faschisten und Antidemokraten, arbeiteten radikal gegen ihre Anwesenheit. Heute erleben wir dagegen viel Solidarität mit den Kämpfen der Arbeiter und Arbeiterinnen.

Gestreikt wird auch an vielen staatlichen Universitäten seit Monaten. An der Universität von São Paulo (USP) wird wieder einmal darüber debattiert, Studiengebühren einzuführen. Beteiligen sich die Studierenden auch an den Treffen anderer sozialer Bewegungen?
Ja, sie sind bei den aktuellen Mobilisierungen nicht wegzudenken. Außerdem gab es in Rio de Janeiro vor vier Wochen ein universitätsübergreifendes Treffen, an dem viele Studierende teilnahmen. Die Debatte an der USP ist dagegen keine neue Geschichte. Schon unter der Regierung von Fernando Henrique Cardoso von 1995 bis 2002 forcierte die damalige Mitte-Rechts-Koalition die Idee, alle Spezialisierungen, Master- und Doktorarbeiten nicht länger durch Stipendien zu fördern, sondern von der Mittelklasse aufwärts alle dafür zur Kasse zu bitten. Diese Debatte ist jetzt wieder entbrannt, eben weil bei den aktuellen Protesten auch offensiv die Zukunftsvision dieses Landes diskutiert wird. Es geht nicht zuletzt darum, welche Art von Entwicklung wir für Brasilien wollen. Gute Lebensbedingungen, Bildung und Gesundheit für alle – das sind Themen, die in der brasilianischen Geschichte immer wieder aufscheinen, sich programmatisch aber nie durchsetzen und strukturell verankern konnten. Nun wird wieder darüber diskutiert. Vor allem junge Leute tragen diese Forderungen auf die Demonstrationen, aber auch sogenannte arme Reiche, prekäre Selbständige, die ökonomisch nicht abgesichert sind. Sie sind ein wichtiger Katalysator der aktuellen Protestbewegung.

Der Shooting Star unter den Protestbewegungen ist zweifellos die Bewegung der obdachlosen Arbeiter_innen (MTST), die vor allem in der Peripherie von São Paulo Zehntausende mobilisiert, und mit Zeltstädten mehrere ausgedehnte Grundstücke besetzt hält. Anders als die bekannte Landlosenbewegung (MST) zeichnen sie sich auch durch eine kritische Distanz zur PT aus. Sind sie gerade deshalb so erfolgreich?
Meiner Meinung nach haben die Demonstrationen den Keim für diesen Aufstieg des MTST gelegt. Denn die Bewegung, die für urbane Reformen kämpft, gibt es schon seit geraumer Zeit, ihre Kräfte sind aber erst in jüngster Zeit explosionsartig gewachsen. Und ja, die im Vergleich zur Landlosenbewegung MST größere Unabhängigkeit von Regierungsparteien, vor allem gegenüber der PT und der kommunistischen PCdoB, aber auch gegenüber allen sozialen Bewegungen, die direkt an diese Parteien gebunden sind, wie die nationale Versammlung der Studierenden (ANE), hat sie handlungsfähig gemacht. Die MTST, und andere neue Kollektive in den Städten und auf dem Land, entstehen in Opposition zur Regierung. Sie betonen ihre Distanz zu den politischen Machtzentren und wagen eine radikale Politik. Ihr rasanter Aufstieg zeigt zugleich, dass die PT und die organisierte Linke geschwächt sind und nicht länger alle Unzufriedenheit kanalisieren können. Die MTST hat das Thema der sozialen Ungleichheit in Brasilien neu aufgemacht. Die WM hat in dieser Hinsicht viele Konflikte wieder stärker hervortreten lassen – Megaevents mobilisieren Unmengen an Geld für Bauprojekte, Infrastruktur oder Sportstätten. Da fällt es einfach noch mehr auf, wie eklatant das Recht auf Wohnraum in der größten Stadt Brasiliens vernachlässigt wird. Das Misstrauen gegenüber den Regierenden, ob links oder rechts, hat zu einer Radikalisierung der Obdachlosen geführt und erklärt auch den Erfolg der MTST.

Wie ist die Situation in den Favelas in Rio de Janeiro? Das Vertrauen in die „Befriedung“ scheint nicht mehr all zu groß sein, besonders in den Stadtvierteln, wo die UPPs, die „Polizeieinheiten zur Befriedung“, im Namen der Sicherheit seit Jahren zivile Rechte einschränken.
Ende Juni jährt sich zum ersten Mal das Massakers der Militärpolizei in der Favela Maré in Rio. Seit 2013 organisieren sich viele Bewohner dort intensiv, um zu zeigen, dass die Militärpolizei nicht nur in diesem Fall oft völlig außerhalb ihrer Befugnisse handelt. Sie war allein im vergangenen Jahr für den Tod von mindestens zehn Menschen verantwortlich. Seitens der Regierung wird immer versucht, das als einen Konflikt mit Drogenhändlern hinzustellen. Dabei haben die Auseinandersetzungen viel mehr mit den nicht erfüllten Forderungen nach einer demokratisch handelnden Polizei, dem Recht auf Stadt und dem Kampf um Wohnraum zu tun.

Im vergangenen Jahr ermutigte die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff die Bevölkerung zu mehr politischer Teilhabe, jetzt, kurz vor der WM, appelliert sie an das Volk die Weltmeisterschaft zu feiern und geißelt die Demonstrationen als erpresserisch – ist das nicht absurd?
Stimmt, darin liegt eine gewisse Ironie. Sehr spannend. Die Regierung hat erst im April damit angefangen, eine Reihe von Veranstaltungen zu organisieren, die die Dialogbereitschaft der Regierung mit den sozialen Bewegungen unter Beweis stellen sollten. Ein bisschen spät, nach sieben Jahren Vorbereitungszeit, nach den Demonstrationen und Forderungen im vergangenen Jahr, einen Monat vor der WM einen Dialog anfangen zu wollen, jetzt, wo alles schon entschieden, bereits Leute vertrieben und Rechte der Arbeiter und Bewohner eingeschränkt worden. Auch ständig so zu tun, als ob die FIFA die Probleme ins Land gebracht hätte, hat wenig Erklärungswert. Sehr aufschlussreich, wie weit das dialogische Verständnis der PT geht. Ich denke, sie ist zunächst an einer WM ohne all zu große Störungen interessiert, um nicht ihren Sieg bei den Präsidentschafts- und Gouverneurswahlen im Oktober zu gefährden. Darüber hinaus soll aber auch international Nichts das Bild vom aufsteigenden Brasilien trüben. Die Olympischen Spiele sind die nächste Etappe dieser Inszenierung und was das angeht, steht Rio der große städtebauliche Impact eigentlich noch bevor. Der kommende Gouverneur wird gefordert sein, sich klarer für die Einhaltung der Rechte der Bewohner einzusetzen und sich auch kritisch mit den Projekten und Aktivitäten der Vorgängerregierung auseinanderzusetzen.

Die überregionalen Medien wie der Sender Rede Globo oder die Tageszeitung Folha de São Paulo sind den aktuellen Protesten nicht sonderlich wohlgesonnen. Sind die alternativen Medien Brasiliens vorbereitet, die Demonstrationen zu dokumentieren und eine unabhängige Berichterstattung zu garantieren?
Ich hoffe, dass sie das schaffen, denn das wird ein entscheidender Erfolgsfaktor für die Proteste sein. Das Recht auf Kommunikation ist essentiell für ein demokratisches Miteinander. Allein in Rio de Janeiro entstanden im vergangenen Jahr mindestens 15 Medienkollektive mit einer großer Produktionssparte digitaler Medien. Das ist ganz wichtig für die Vernetzung der Bewegung. Dieser Trend lässt sich im ganzen Land feststellen. Beispielsweise das Kollektiv „Nigéria Audiovisual“ aus Fortaleza hat seit den Protesten 2013 viele Dokumentationen gemacht. Die Kollektive tauschen auch viel mehr Videomaterial untereinander aus als früher, arbeiten an neuen Formaten und Darstellungen politischer Diskurse und Kämpfe. Das ist von großer Bedeutung und viel interessanter als täglich die Leitartikel in den Zeitungen zu lesen.

Infokasten

Daniel Fonsêca ist Medienwissenschaftler und Mitglied des Kollektivs Intervozes, das sich für das Recht auf Kommunikation einsetzt.

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