18. März 2009. Das Teatro Argentina de La Plata ist von Ü-Wagen und Kabelträgern umstellt. Premiere hat hier heute eine Aufführung der besonderen Art, das Ley de Medios K. In der Hauptrolle: Cristina Fernández de Kirchner, ihres Zeichens Präsidentin Argentiniens und seit Monaten auf der Suche nach ein bisschen öffentlichem Beifall. Hier, wo sie im Jahr 2005 ihre Kandidatur für das höchste Amt des Landes bekannt gab, verkündet sie nun den Vorentwurf für ein neues Mediengesetz. Und was für eins. Kaum einem der versammelten MinisterInnen, AkademikerInnen und MedienvertreterInnen dürften an diesem Nachmittag die drei wichtigsten verbalen Paukenschläge von Fernández de Kirchner entgangen sein. Die Zahl der Sendelizenzen pro Mediengruppe sollten künftig von 24 auf zehn bis zwölf reduziert werden. Die Gesamtheit aller Radio- und Fernsehfrequenzen würde zu gleichen Anteilen zwischen staatlichen, privaten und Nichtregierungsorganisationen aufgeteilt werden. Und die Einführung neuer technischer Standards müsse stets dem obersten Gebot der Pluralität folgen.
Dieser für viele überraschende und doch sorgsam inszenierte Monolog gegen die argentinischen Medienoligopole – allen voran die Gruppe Clarín – habe eine kaum beachtete Vorgeschichte, analysiert Inés Farina, Moderatorin des argentinischen Community Radios Radio Sur. „Die Abschaffung von Mediengesetzgebungen, die noch aus der Zeit der letzten Militärdiktatur (1976 bis 1983) stammten, erlaubte es der Präsidentin sowie ihrem Mann und Amtsvorgänger Néstor Kirchner ein demokratisches Vorzeigeprojekt anzuschieben. Doch dieses blendete konsequent alle früheren Forderungen und Initiativen aus, die seit Jahrzehnten für eine wirkliche Demokratisierung der Medien kämpfen.“
Im Grunde genommen ist das im Herbst letzten Jahres beschlossene und am 10. Dezember in Kraft getretene neue Mediengesetz Argentiniens nur die abgespeckte Version eines 21 Punkte umfassenden Programms, das bereits 2004 von über 300 zivilgesellschaftlichen Organisationen ausgearbeitet wurde. Doch die Arbeit der beteiligten Menschenrechtsorganisationen, freien JournalistInnen, unabhängigen Radios, Gewerkschaften, Universitäten und sozialen Bewegungen wird von den meisten etablierten Medien Argentiniens konsequent ausgeblendet. Das Thema wird auf eine billige Kabale zwischen einem „Staat der Beliebigkeit“ (O-Ton El Clarín) und den „erpresserischen Pseudo-Intellektuellen eines Medienmonopols“ (O-Ton Néstor Kirchner) reduziert.
Dieser pathetische Schlagabtausch hat seinen blinden Fleck genau dort, wo es spannend wird, nämlich der konsequenten Infragestellung der bisherigen Frequenzennutzung von „unten“. Befreit man sich ein wenig von den nationalen Scheuklappen wird deutlich, dass in Lateinamerika vielerorts elektronische Basismedien existieren, die unter oft schwierigen Bedingungen recherchieren, senden – und sich vervielfältigen. Unabhängige Radios sind dabei die sichtbarsten Akteure. Denn so unterschiedlich sich ihr Entstehungskontext in den einzelnen Ländern auch darstellt – ob als öffentliches Sprachrohr befreiungstheologischer Projekte oder sozialistischer Parteien, anspruchsvolle Bastelvorlage begeisterter FunkamateurInnen oder geheimer Kommunikationskanal irgendeiner Guerilla– in einem bestimmten Moment gerieten all diese Vorhaben stets in Konflikt mit dem exklusiven staatlichem Anspruch den Äther zu verwalten, zu verteilen, zu verpachten.

Mexiko: Von der Armada zum Ley Televisa
In Mexiko begann die staatliche Vereinnahmung des elektromagnetischen Spektrums besonders plakativ. Die Armada beschlagnahmte 1923 im Namen der nationalen Sicherheit die Sendetechnik des Funkamateurs José de la Herrán und begann dann mit diesem „erbeuteten“ Sender noch vor dem offiziell ersten Radiopionier und Unternehmer Raúl Azcárraga Vidaurreta ein tägliches Programm zu organisieren. Mit immer weiteren Einschränkungen der Radiotechnik für den allgemeinen Gebrauch und dem Verkauf von Konzessionen wurden nicht-staatliche und nicht-kommerzielle AkteurInnen zur Funkstille verurteilt.
“Das hat dazu geführt, dass die Vorstellung der Mediennutzung sich bis heute auf werbefinanzierte Unterhaltung, patriarchalischen Bildungsfunk und parteipolitischen Bekehrungseifer beschränkt”, meint Laura Reyes vom freien Medienkollektiv Radio Zapote. Sie kritisiert außerdem, dass immer noch gültige “Radio- und Fernsehgesetz” aus den 1960er Jahren, das „weder mit der mexikanischen Verfassung, den Vorgaben der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) oder dem Menschenrecht auf „Freie Meinungsäußerung“ vereinbar ist.“
Mit dieser Meinung ist Laura nicht allein. Sowohl die privatrechtliche Lobby der Cámara Nacional de la Industria de la Radio y la Televisión (CIRT) als auch die mexikanische Sektion des Weltverbands der Community Radios (AMARC) streben seit längerem eine Gesetzesänderung an, wenn auch unter umgekehrten Vorzeichen. Während CIRT nicht-kommerzielle Akteure im Äther verhindern will, drängt AMARC darauf Community Radios als Rechtsform anzuerkennen und ihnen – wie in Argentinien geschehen – dauerhaft einen bestimmten Anteil der Radiofrequenzen zuzusprechen.
Lediglich für ein gutes Dutzend Community Radios hat AMARC in Mexiko bisher eine Sendegenehmigung erwirken können. Der Widerstand der etablierten Medien und mit ihnen als shareholder verbandelter PolitikerInnen ist groß. Damit die „Radio-Sonderreglungen“ bloß nicht mit einem allgemeinen Anspruch verwechselt werden, kämpft die CIRT – und allen voran das 95% der terrestrischen Frequenzen kontrollierende Medienduopol TV Azteca und Televisa – darum, ein neues Mediengesetz durchzusetzen, das alle nichtkonzessionierten Radiotätigkeiten explizit verbietet. Dieses sogenannte „Ley Televisa“ wäre eigentlich schon seit 2006 in Kraft, hätte es der Oberste Gerichtshof nicht nachträglich für verfassungswidrig erklärt.
Während RichterInnen, LobbyistInnen und ParlamentarierInnen weiterhin über das Kleingedruckte streiten, sendet Radio Zapote wie schon in den vergangenen neun Jahren ohne Konzession in einer rechtlichen Grauzone des Äthers – oder eben im Internet. Die Legalisierungskampagne von AMARC wurde von dem freien Radioprojekt nicht mitgetragen, denn man versteht sich hier als radikal-praktisches Korrektiv des staatlichen Frequenzmonopols. Wie viele in der freien Radioszene ist auch Laura skeptisch, inwiefern eine positive Diskriminierung unabhängiger Radios vor dem Gesetz wirklich zu einem breiten, partizipativen Medienmachen beiträgt. „Die Community Radios die in Mexiko eine Sendeerlaubnis haben, berichten immer wieder von großen Schwierigkeiten überhaupt fortbestehen zu können. Denn sie dürfen weder Werbung senden, noch direkte finanzielle Unterstützung erhalten“, erzählt Laura. „AMARC verfügt sicherlich über die nötige Infrastruktur, ihre Medienarbeit sicht- und hörbar zu machen, aber darüber hinaus scheint es ihnen bisher nicht gelungen zu sein, die ihnen angehörigen Community Radios zu stärken.“

Brasilien: Nach der Zensur die Schrottpresse
Dem Papier nach befinden sich brasilianische Community Radios ihren mexikanischen KollegInnen gegenüber in einer äußerst privilegierten Position. Bereits seit 1998 regelt dort das Gesetz 9.612 zum „Community Radioservice“ den Betrieb von Sendeanlagen in Händen von kommunalen gemeinnützigen Stiftungen. Wer die gesetzlichen Auflagen erfüllt, sich auf dem FM-Band an eine niedrige Sendeleistung von 25 Watt hält und alle sprechwilligen BewohnerInnen im Sendegebiet ans Mikro lässt, der darf in Brasilien Radio machen. „Doch ich hatte schon damals meine Zweifel an der Umsetzung,“ erinnerte sich Tião Santos vom Community Radionetzwerk Viva Rio zum 10-jährigen Jubiläum des Gesetzestextes. „Wir hatten gerade eine Untersuchung abgeschlossen und festgestellt, dass 70 Prozent der ParlamentarierInnen direkte EigentümerInnen oder AktionärInnen kommerzieller Radio- oder Fernsehsender sind. Deshalb ahnten wir, dass sie uns ein Gesetz beschert hatten, dass den Bedürfnissen eines Community Radios nicht gerecht werden würde.“
Tiãos Befürchtungen erfüllten sich, denn die formalrechtlichen Hürden für den Erhalt einer Sendegenehmigung sind extrem hoch. „Das aktuelle Gesetz erschwert es Tausenden Community Radios in Brasilien sich wirklich zu legalisieren,“ bestätigt Luiza Cilente von der unabhängigen Nachrichtenagentur Pulsar. „Die Mehrheit der Antragsteller muss zehn Jahre warten bis ihre Gesuche bearbeitet werden. Deshalb senden viele Stationen eben einfach ohne Konzession und müssen ständig mit Repressionen von der Nationalen Telekommunikationsbehörde (ANATEL) rechnen.“
Unter der Regierung Ignacio Lula da Silvas wurden inzwischen weitaus mehr Freie und Community Radios geschlossen als unter seinem sozialdemokratischen Amtsvorgänger Fernando Henrique Cardoso. Ähnlich wie gegenüber der brasilianischen Landlosenbewegung MST, wird praktische Aneignung zunehmend als krimineller Akt diffamiert. „Es gibt eine intensive Propaganda der großen Medienunternehmen, die Freie und Community Radios als gefährliche Piratensender darstellt, weil sie mit ihren nicht-genehmigten Sendungen sogar Flugzeugabstürze verursachen würden“, sagt Luiza und fügt hinzu: „Und dabei reden wir hier von gerade mal 25 Watt Leistung.“
„Die Vorschläge der Radiobewegung selbst“, fasst Luiza von Pulsar zusammen“ „reichen von der Gründung eines Unterstaatssekretariats für Community Radios, über eine Generalamnestie für alle Häftlinge, die wegen nicht-genehmigten Radiomachens im Gefängnis sitzen, bis hin zu einer rechtlichen Ausweitung der Sendeleistung und einer Rückgabe der von ANATEL beschlagnahmten Sendetechnik.“ Letztere Forderung wird in vielen Fällen leider nicht mehr zu erfüllen sein: Vor dem Rathaus in Sao Paulo wurden Ende letzten Jahres öffentlichkeitswirksam acht Tonnen Sendetechnik illegalisierter Radios zerstört.

Chile: Werbung statt minimaler Reichweite
„Ein Radio aufmachen kann in Chile jeder“, lacht Leonel Yañez, freier Journalist und ehemaliger Leiter von AMARC Chile. „In der Übergangsphase von der Militärdiktatur zur Demokratie Anfang der 90er schafften wir es damals ein sogenanntes „Gesetz der minimalen Reichweite“ durchzusetzen. Dieses Gesetz regelt den Betrieb nicht-kommerzieler Radiostationen die mit weniger als einem Watt senden. Kaum weiter als 200 Meter hörbar also, aber mit über 300 registrierten Stationen durchaus präsent. Weniger als die Hälfte der Sender die von dem Gesetz gebrauch machen seien jedoch Community Radios, sagt Sebastián Feliú vom Radioprojekt Encuentro in Santiago de Chile. „Wir haben mal nachgezählt und festgestellt, dass 40% dieser Radios von Freikirchen organisiert werden. Sonderlich pluralistisch geht es bei der Programmplanung da oft nicht zu, “ berichtet Sebastián weiter, der stolz darauf ist, dass in Radio Encuentro „so ziemlich jede gesellschaftliche Gruppe aus dem Viertel“ vertreten ist.
Doch so leicht es ist, in Chile ein gemeinnütziges Radio zu gründen, so schwierig war es bisher, auf Sendung zu bleiben. Neben Miet- und Betriebskosten, ist die bürokratische Hürde, alle drei Jahre die Konzession zu verlängern, hoch. Selbst etablierte Community Radios wie Radio Tierra und Radio Placeres senden mitunter ohne aktuelle Genehmigung. Doch die Arbeitsbedingungen in der unabhängigen chilenischen Radioszene könnten sich schon in den nächsten Wochen entscheidend verbessern, denn ein neues „Gesetz für Community Radios“ hat bereits im Abgeordnetenhaus sowie im Senat eine Mehrheit gefunden und wird demnächst noch einmal abschließend im Abgeordnetenhaus diskutiert. Vorgesehen ist in der Novelle unter anderem die Erhöhung der Sendeleistung auf immerhin 25 Watt, eine Verlängerung der Konzessionen von drei auf 15 Jahre und die Möglichkeit, Einkünfte durch Werbung zu erwirtschaften. Vor allem der letztere Punkt hat bereits die privaten Rundfunksender auf den Plan gerufen, „die mit allen Mitteln verhindern wollen, dass ihnen Marktanteile verloren gehen“, meint der freie Journalist Leonel, der selbst lange Zeit eine Sendung bei Radio Tierra moderiert hat. „Werbung ist eine legitime Praxis und wir sollten alle das Recht haben, sie als Finanzierungsmöglichkeit auszuprobieren. Denn klar unterscheiden wir uns inhaltlich vom Kommerzfunk, aber vor dem Gesetz sollten wir alle gleich behandelt werden.“
Sollte das Gesetz wirklich in seiner jetzigen Form beschlossen werden, dann wäre das eine kleine Sensation, ein Präzedenzfall im Kampf um den Äther. Auch AMARC Chile ist sich dessen bewusst, versucht dem massiven Lobbying der privaten Medienunternehmen im Senat entgegenzuwirken und fordert keine Zeile an der jetzigen Fassung zu ändern. „Das ist eine maximalistische Forderung und wir sollten vielleicht eher vom machbaren ausgehen“, findet Leonel, „Wenn das Gesetz irgendwie durchkommt, dann wäre zumindest ein erster Schritt getan, die Community Radios zu sichtbaren gesellschaftlichen Akteuren zu machen. Und wer ein großes Publikum und viele aktive Mitarbeiter hat, der kann in Zukunft ganz andere kommunikationspolitische Forderungen stellen.“
Argentinien: Neue Gesetze, neue Ausschlüsse
Der erste Jubel über das neue Mediengesetz ist inzwischen verflogen. Am 21. Dezember erklärten die Gerichte das Gesetz zum dritten Mal für verfassungswidrig. Auch wenn es bisher nur um Formfehler geht, deuten sich bereits weitere Probleme bei der Umsetzung des neuen Mediengesetzes an. Größtes Hindernis ist dabei das 2005 vom damaligen Präsident Nestor Kirchner vorgeschlagene Dekret 527, welches pauschal die Konzessionen privater Medienunterunternehmen um zehn Jahre verlängert. Das in direktem Widerspruch zum neuen Mediengesetz stehende Dekret wurde nur zwei Wochen nach dessen Bestätigung im Senat verabschiedet. „Ich denke die Weigerungen der Regierung, das Dekret 527 vor der Abstimmung zurückzuziehen zeigt sehr klar, dass ihr Vorhaben, sich den Medienmultis entgegenzustellen relativ und ungenügend ist“, kommentiert Inés von Radio Sur.
Dass eine Regierung versuche, innerhalb nationaler Rundfunkgremien großen Einfluss zu wahren oder zu erlangen sei nichts außergewöhnliches, sagt Sebastián von Radio Encuentro. Neue Gesetze oder Verfassungen wie in Venezuela oder Ecuador bergen deshalb immer auch das Risiko, dass Regierungen die mediale Meinungsbildung stärker kontrollieren wollen. „Diese Gefahr müssen Community Radios berücksichtigen, wenn sie sich von staatlichen Mitteln abhängig machen.“ Neue Abhängigkeiten oder Ausschlüsse könnten ebenfalls bei der eignentlichen Vergabe digitaler FM-Frequenzen entstehen, berichten die unabhängigen RadiomacherInnen. „Die neuen technischen Standards würden Investitionen in Technik und Know-how nötig machen, über die die meisten Community Radios schlicht weg nicht verfügen“, sagt Sebastián. Laura von Radio Zapote sieht dagegen mit Bestürzung die geplante Übertragung bestehender Konzessionen des Medienduopols Televisa/TV Azteca in das digitale FM-Band, ohne eine mögliche Neuverteilung und Öffnung des Spektrums auch nur erwähnt zu haben. Solchen Plänen müsse man deshalb umso deutlicher durch zivilen Ungehorsam, sprich einem „Radiomachen ohne um Erlaubnis zu fragen“, unterlaufen. „Es gibt in Mexiko Stadt Freie Radios wie Ke-Huelga oder Regeneración Radio (vormals Radio Pacheco) die seit mehr als zehn Jahren auf Sendung sind, sich horizontal organisieren und es somit geschafft haben, die Machtbeziehungen gegenüber dem Staat umzukehren“, berichtet Laura. „Auch Radio Ñomdaa im Bundesstaat Guerrero hat immer wieder verhindern können, dass die Polizeikräfte ihre Sendetechnik beschlagnahmen konnten.“
Eine „Community“ die ihr eigenes Radio verteidigt und sich auf horizontalen Schleichwegen dem staatlichen Zugriff entzieht. Leonel gefällt diese Geschichte. Er fragt sich jedoch auch, wie öffentlich und offen eine solche Praxis wirklich sein kann. „Im ständigen Widerstand zu kommunizieren ist schwer. Die Heimlichkeit gerät schnell in Widerspruch mit der eigentlichen Praxis, nämlich dem Senden,“ meint Leonel auch in Hinblick auf das kurze Aufleben einer freien Radioszene in Chile Ende der 90er Jahre. „Aber in Zeiten der Hyperkommunikation müssen auch unabhängige Radios glaubwürdig und präsent sein.“ Dass sagt der Mitbegründer der chilenischen Community Radioszene nicht mit erhobenem Zeigefinger, sondern im Interesse, die Radikalität und technische Experimentierfreude Freier Radios mit dem pluralistischen Charakter der Community Radios praktisch zu versöhnen. „Denn eines ist klar. Ein nie gehörtes Radio ist möglich.“