Argentinien | Nummer 334 - April 2002

Mexikanische Inspiration

Milena Neudeck

Die Idee der Asambleas enstand nicht erst kürzlich in Argentinien, sie greift auf eine lange Geschichte zurück. So berufen sich zum Beispiel Mitglieder einer Asamblea aus dem Stadtteil Almagro auf mexikanische Vorbilder der Stadtteilversammlungen.
In Mexiko gab die StudentInnenbewegung der 1968er in Mexico City den ersten Anstoß zur Organisation von Nachbarschaftsverbänden. Sie bot Hilfe in den Armenvierteln an und begann, dort alternative Organisationen aufzubauen. Bereits 1980 entstand ein erster nationaler Zusammenschluss von Stadtteilbewegungen mit dem gemeinsamen Ziel der Abgrenzung vom Einparteien-Regime der PRI (Partido Revolucionario Institucional): das Movimiento Urbano Popular (MUP).
Während der 1980er Jahre verlor die PRI zusehends an Ansehen. Durch die Wirtschaftskrise 1982 wurde die Kritik an der neoliberalen Wirtschaftspolitik der PRI schärfer, das Vertrauen in eine soziale Absicherung innerhalb des PRI-Systems schwand. Besonders die Armenviertel in Mexiko Stadt litten unter massiven Kürzungen von Sozialleistungen und der Schließung von Schulen und Krankenhäusern.
Das Erdbeben in Mexiko Stadt 1985 war ein entscheidender Einschnitt in der Geschichte der Stadtteilbewegungen. Angesichts des Scheiterns staatlicher Hilfsmaßnahmen bildeten sich spontane Hilfskomitees von Nachbarn, StudentInnen und ArbeiterInnen. Sie leisteten direkte Hilfe für die Erdbebenopfer und veranstalteten Protestmärsche gegen die PRI-Regierung. In diesem Zusammenhang erlebte die Nachbarschaftsbewegung erste Erfolge: Nachdem die PRI-Regierung ursprünglich geplant hatte, die Erdbebenopfer lediglich innerhalb der Stadt umzusiedeln, musste sie sich schließlich bereit erklären, die Wohnungen der Opfer wieder aufzubauen.
Nachdem die Verbände zunächst ausschließlich wirtschaftliche Forderungen gestellt hatten, wurde nach den ersten Erfolgen der Ruf nach politischer Partizipation laut. Mit dieser Forderung konnte der oppositionelle Präsidentschaftskandidat Cuauthémoc Cárdenas im Vorfeld der Wahlen 1988 eine Vielzahl von Verbänden hinter sich vereinen. Es entstand eine weit reichende Kooperation seitens verschiedenster Interessensgruppen mit dem gemeinsamen Ziel, Cárdenas zum Wahlsieg zu verhelfen. Die Unterschichten waren in dieser Bewegung ebenso vertreten wie die Mittelschicht. Dennoch verlor Cárdenas die Wahl gegen den PRI-Kandidaten Salinas. Nach der Niederlage zersplitterte die Bewegung zusehends. Viele Stadtteilverbände traten in die neu gegründete Partei PRD (Partido de la Revolución Democrática) ein. Die Organisation in einer Partei ermöglichte weiterhin die Kooperation einer Vielzahl von Verbänden, schränkte aber ihre sozialpolitischen Aktivitäten stark ein und band sie in das Parteiensystem ein. Der ursprüngliche Charakter der Bewegung ging so verloren.
Die übrigen Stadtteilverbände wurden teils von der Regierung Salinas’ vereinnahmt, teils wurde ihnen der Wind aus den Segeln genommen, da die PRI nach 1988 eine offensive Sozialpolitik verfolgte und diese populistisch zu vermarkten wusste. So stellte die Nachbarschaftsbewegung schließlich nur noch eine gezähmte und geschwächte oppositionelle Kraft gegenüber dem System der PRI dar.

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