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Die Diktatur in der Schweiz Südamerikas

Mitte der 70er Jahre erlangte Uruguay traurige Berühmtheit als “Folterkammer Lateinamerikas”. Einer Schätzung von amnesty international zufolge befanden sich allein 1976 mehr politische Häftlinge in den Gefängnissen des Landes (im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung von drei Millionen Menschen) als irgendwo sonst auf der Welt. Insgesamt wurden 40.000 Menschen während der Diktatur verhaftet, die meisten gefoltert und viele ermordet. Über den Verbleib von knapp 200 Personen gibt es bis heute keine Gewissheit. Und auch die zumeist erzwungene Auswanderung seiner Bürger belastete das Land schwer: bereits 1979 lebten 8,6 Prozent der Uruguayer im Ausland.
Doch wie konnte es zu solch einer Repression und dem Niedergang der demokratischen Werte kommen? Schließlich war Uruguay eines der wenigen Länder Lateinamerikas mit langer demokratischer Tradition, einem in Zeiten großen Wohlstands entwickelten Sozialsystem und gewaltigen Exportüberschüssen. Bis in die 50er Jahre galt Uruguay deswegen noch als die „Schweiz“ Lateinamerikas oder auch als „Modell Uruguay“, das zum Teil deutlich von der Entwicklung der übrigen Länder der Region abwich. Gelang es dem Land noch, sich von der Weltwirtschaftskrise zu erholen und beinahe wieder an die Erfolge von vorher anzuknüpfen, war der Konjunktureinbruch ab 1955 unvermeidlich. Die völlige Abhängigkeit der klassischen Exportgüter (Fleisch, Leder, Wolle) vom Weltmarkt und der generelle Rückgang der Nachfrage nach diesen Gütern, die Schließung des europäischen Marktes durch Gründung der Europäischen Gemeinschaft und das Erreichen der immanenten Wachstumsgrenzen für Industrialisierung und Agrarproduktion hatten die Stagnation der Wirtschaft zur Folge. Die Arbeitslosigkeit stieg während die Löhne sanken, die Inflationsspirale setzte sich in Bewegung. Gleichzeitig bürdeten der sozialstaatliche Ausbau und besonders die aufgeblähte staatliche Verwaltung der Regierung dem Land nicht mehr zu tragende Kosten auf und ließen keine Investitionen mehr zu.

Der Aufstieg der Tupamaros

In dieser späten ökonomischen „Lateinamerikanisierung“ Uruguays liegen die wesentlichen Ursachen für die Krise der bürgerlichen Demokratie, der politischen Polarisierung der 60er Jahre und letztlich des Zusammenbruchs der Demokratie. Wirtschaftliche Stagnation, Perspektivlosigkeit und Reformunfähigkeit bereiteten schrittweise den Weg in die Diktatur, und nicht so sehr die sozialen Spannungen, die erst als Reaktion darauf offen zu Tage traten.
Die sichtbaren Folgen der Krise waren empfindliche Einbußen im Realeinkommen und im Lebensstandard. Dies galt für fast alle sozialen Schichten, von der oberen Mittelschicht an abwärts. Die Gefahr der sozialen Deklassierung war auf Grund des erschöpften sozialen Systems allgegenwärtig und die Verteilungskämpfe spitzten sich dramatisch zu. Eine neue soziale Bewegung versuchte entschieden gegen die sozialen Missstände anzugehen: die Nationale Befreiungsbewegung Tupamaros. Diese gewaltbereite Bewegung, gegründet 1962 aus Solidarität mit den ausgebeuteten Zuckerrohrarbeitern, wurde später überwiegend von Studenten und Intellektuellen geführt und konstituierte die erste marxistische Stadtguerilla-Organisation Lateinamerikas. Mit Bombenanschlägen, Banküberfällen, Betriebsbesetzungen, Entführungen und auch Morden forderten sie die Staatsmacht heraus, um deren Unfähigkeit und Korruption, den Sozialabbau sowie die willkürlichen Strafmaßnahmen durch Polizei und Militär anzuprangern. Die fortschreitende soziale Polarisierung und Deklassierung im städtischen Umfeld verhalf den Tupamaros Ende der 60er Jahre zu einem großen Zulauf von Mitkämpfern und Sympathisanten, so dass sie ihr Handeln großflächig ausweiteten.

Schleichend in die Diktatur

Uruguays Weg in die Diktatur beschleunigte sich aber zunächst schon ab 1967 durch den Amtsantritt von Jorge Pacheco Areco als neuen Präsidenten. Im Jahre zuvor gelang es den Colorados – neben den Blancos eine der beiden großen Volksparteien im bis in die 70er Jahre dominierenden Zweiparteiensystems Uruguays – durch ein Referendum die Regierungsform zu ändern. Dieser Schritt war in der langen demokratischen Tradition des Landes bereits mehrere Male durchgeführt worden, wenn die jeweilige Regierung bei fundamentalen Problemen nicht weiter wusste. Von dem kollegialen Regierungssystem, das die Exekutive in verschiedene Hände, unter anderem auch in die der Opposition legte, wechselte man wieder zum Präsidialsystem, das die Machtposition des gewählten Präsidenten verstärkte. Pacheco Areco ergriff bereits eine Woche nach seinem Amtsantritt drastische Maßnahmen. Unter seiner Regierung wurden politische Gruppen und Publikationen verboten und zensiert. Die militärische Repression verstärkte sich gegen jegliche, zumeist linke Gruppierungen, die im Verdacht standen, mit den Tupamaros zu sympathisieren. Bis 1972, bis zum Amtsantritt des letzten gewählten Präsidenten Juan María Bordaberry, der wie Pacheco Areco den Colorados angehörte, herrschte fast durchgehend das Ausnahmerecht der Regierung – damit konnte man gegen die Tupamaros angehen, deren Aktionen ihren Höhepunkt erreicht hatten. Der Polizei und dem Militär wurden größere Vollmachten für den Kampf gegen die Guerilla gegeben, die diese aber zunehmend auch gegen Studenten- und Gewerkschaftsdemonstrationen missbrauchten.
Die spektakulärsten Aktionen der Tupamaros, der Mord an einem US-Geheimdienstler 1970 und die Entführung des britischen Botschafters 1971, hatten beide Male für mehrere Wochen die Aufhebung aller Bürgerrechte zur Folge. Und nachdem im September 1971 mehr als 100 Tupamaros aus dem Gefängnis fliehen konnten, wurden der Armee sämtliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Guerilla anvertraut. Juan María Bordaberry hielt an der Linie seines Vorgängers fest und autorisierte umfassende Bürgerkriegsmaßnahmen der Armee gegen die letzte Offensive der Tupamaros, die mit flächendeckender Repression der mittlerweile sehr gut ausgestatteten und vorbereiteten Militärs relativ schnell niedergeschlagen wurde. Die überlebenden Guerilleros kamen ins Gefängnis oder flohen ins Exil. Neben dieser offenen Gewalt war Bordaberrys erstes Amtsjahr von der beinahe durchgängigen Aufhebung der Bürgerrechte, der unaufhaltsam fortschreitenden Inflation und den aus der sozialen Not resultierenden Spannungen, die sich durch eine Vielzahl von Streiks der Gewerkschaften Luft zu schaffen versuchten, geprägt.
Nach der gewaltsamen Befriedung des Landes waren die Militärs nicht mehr bereit, die ihnen übertragenen besonderen Vollmachten wieder abzugeben. Bereits im Februar 1973 meuterten Armee und Luftwaffe und forderten ihrerseits nun drastische politische, ökonomische und soziale Reformen. Die Bevölkerung verhielt sich auffallend ruhig, ging nicht auf die Straße und es waren gerade Teile der Opposition und linke Demokraten, die lieber auf die angeblich progressiven Generäle setzen wollten, als auf die konservative Regierung. Die Folge war ein Pakt zwischen Bordaberry und den Militärs sowie die Schaffung eines Nationalen Sicherheitsrates, eines zivilmilitärischen Organs, das dem Parlament zur Seite gestellt wurde und den Militärs unterstand. Es wurde ihnen ebenfalls weit reichende Beraterfunktionen und Beteiligung bei politischen Entscheidungen gewährt. Nach diesem kleinen Coup folgte wenige Monate später der letzte Schritt in ein autoritäres System.

Der Coup

Gestützt durch das Militär löste Präsident Bordaberry am 27. Juni 1973 das Parlament auf und ersetzte es durch einen von den Militärs dominierten Staatsrat. Die politischen Grundrechte und die beiden Traditionsparteien wurden suspendiert, die kleinen Parteien aufgelöst, deren Führer sowie die der Studentenverbände und Gewerkschaften verhaftet. Ein kurzer, zweiwöchiger Generalstreik als Reaktion auf den Staatstreich wurde mit starker Repression und Lohnerhöhungen gebrochen. Wenige Tage später kontrollierten die Militärs nicht nur das Land, sondern auch alle Institutionen.
Im Gegensatz zu den Diktaturen in den Nachbarländern gab es in Uruguay keine überzeugende Führungspersönlichkeit unter den Militärs, sondern verschiedene Wechsel in der obersten Heeresleitung, wie es auch überhaupt in den zwölf Jahren des totalitären Regimes verschiedene Phasen gab. Während seiner gesamten Herrschaft gelang es dem Regime weder dauerhaft wirtschaftliche Erfolge vorzuweisen, noch sich selber institutionell zu legitimieren. Der Widerstand und die Verweigerung der wichtigsten politischen Gruppen und Politiker sowie des Großteils der Bevölkerung wirkten von Anfang an der Verankerung des Regimes und der Schaffung wirksamer zivil-militärischer Koalitionen entgegen. Die Diktatur wurde durch diese breite Ablehnung und die tief verwurzelte demokratische Tradition, aber auch durch das große soziale Elend schon sehr früh geschwächt. Starken Druck übte auch die Carter-Administration auf die Junta aus, so dass der Versuch, sich selber zu institutionalisieren aufgegeben werden musste und Ende der 70er Jahre Kräfte unter den Militärs die Oberhand gewannen, die eine paktierte Rückkehr in die Demokratie anvisierten. Heraus kam am Ende ein Elitenkompromiss zwischen Militärs und demokratischer Opposition, über die die Junta zunehmend die Kontrolle verlor und gegen deren Mobilisierung der Massen sie nichts mehr unternehmen konnte.

Die Geburt der Frente Amplio

Die erste Phase der zivil-militärischen Allianz auf der Basis des Ausnahmezustands zerbrach bereits nach drei Jahren, als Präsident Bordaberry sein Amt zwangsweise niederlegen musste, da er mit seinen rigiden Verfassungsreformen selbst den Militärs zu weit ging, die nach außen hin den Anschein der Demokratie bewahrenden Erneuerer erwecken wollten. Als neuer und den Militärs ergebener Präsident wurde bis 1981 Aparicio Méndez installiert. Die Junta erklärten sich selber aber zum Souverän, der den Präsidenten, die Mitglieder des Staatsrates, alle wichtigen Amtsträger und Richter selbst ernennen konnte. Nur ein „Zeugnis der politischen Verlässlichkeit“ verhalf zu Ämtern im Staatsdienst. 15.000 politisch aktive Uruguayer verloren in dieser Zeit des größten Terrors sämtliche Bürgerrechte.
In einer zweiten Phase versuchten die Militärs zunächst sich selbst zu legitimieren und danach, ihre Vorstellungen einer autoritären Übergangsverfassung durchzusetzen. Damit scheiterten sie aber und leiteten den Niedergang des Regimes ein. Die demokratische Opposition, besonders das junge erstarkende Bündnis aus Linken und Christdemokraten, Frente Amplio, und große Teile der Blancos, organisierten sich im Untergrund und mobilisierten die Bevölkerung erfolgreich gegen das von den Militärs ausgerufene Plebiszit von 1980, in dem eine große Mehrheit gegen einen von den Militärs geleiteten Übergang in die Demokratie abstimmten.
Die Dynamik der wieder freigesetzten demokratischen Politik bestimmte die letzte Phase der Diktatur, in der die Militärs auf Grund der nicht erreichten Selbstlegitimierung, massiver Generalstreiks und der katastrophalen Wirtschaftslage den geordneten Rückzug und die Redemokratisierung anstrebten. Ein weiterer Versuch (1982) sich doch noch durch Zulassung von Wahlen der Parteiführung der beiden Traditionsparteien abzusichern schlug ebenso fehl, da durchweg Gegner des Regimes gewannen. Es blieb den Militärs nichts anderes übrig, als mit den Oppositionsgruppen 1984 ihr eigenes Ende zu paktieren und freie Wahlen für November desselben Jahres anzusetzen, aus denen der Colorado Julio María Sanguinetti als erster postdiktatorischer Präsident hervorging und im März 1985 sein Amt antrat. Trotz des unerwarteten Wechsels in ein autoritäres Regime, war es den Militärs in Uruguay nicht gelungen, die demokratischen Strukturen für lange Zeit auszuschalten. Allerdings konnten die Militärs eine Amnestie für sich durchsetzen, die 1989 durch ein Referendum auch legitimiert wurde.

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