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Ein Machiavelli unterliegt Präsident Macchi

Ende letzten Jahres trat Vize
präsident Julio César „Yoyito“ Franco von seinem Amt zurück, da das Wahlgesetz einem Vizepräsidenten die Kandidatur für das Präsidentenamt verbietet. Nach dem Gewinn der internen Vorwahl in der PLRA strebt „Yoyito“ bei allgemeinen Wahlen am 27. April nun genau dieses Amt an.
Die Vorgeschichte beginnt 1998: Damals gewann der charismatische General Lino Oviedo von der seit Jahrzehnten regierenden Colorado-Partei die Präsidentschaftswahl mit 54 Prozent der Stimmen. Doch sein Amtsantritt wurde durch ein Urteil wegen eines und niemals bewiesenen Putschversuches im Jahr 1996 verhindert. Deswegen musste der als Vizepräsident vorgesehene Raúl Cubas Grau als Präsident antreten. Mit dem weiterhin beliebten Oviedo als grauer Eminenz im Hintergrund überdauerte die Regierung Cubas Grau sieben Monate. Als im März 1999 bisher unbekannte Täter den Vizepräsidenten Luís María Argaña ermordeten, riefen die Medien und Priester zu Protesten auf. Es kam zu Demonstrationen und Zusammenstößen gegnerischer Demonstranten auf dem Parlamentsvorplatz. Dabei fielen Schüsse von den umliegenden Gebäuden. Präsident Cubas trat unter dem Eindruck der sieben getöteten Demonstranten zurück. Da kein Vizepräsident vorhanden war, übernahm der Senatspräsident, ebenfalls von der Colorado-Partei, das Amt des Staatspräsidenten: Luís González Macchi. Anders als allgemein angenommen, rief dieser nicht gewählte Präsident nicht zu Neuwahlen auf. Zu Macchis Vize wurde im August 2000 überraschend „Yoyito“ Franco von der oppositionellen PLRA gewählt und die Vorherrschaft der Colorados bekam einen ersten Knacks.
Nach „Yoyitos“ Rücktritt hätte der Kongress nun einen neuen Vizepräsidenten wählen müssen. Doch Senatspräsident Juan Carlos „Calé“ Galaverna berief die dazu notwendige Sitzung nicht ein. „Calé“ gilt als Drahtzieher eines Amtsenthebungsverfahren gegen Macchi und bei einem fehlendem Vizepräsidenten wäre er selbst der Mann gewesen, der für Macchi nachrücken müsste. „Calé“ gilt als skrupeloser Machtpolitiker, als ein Machiavelli im besten Sinne. Ihm wird eine entscheidende Rolle beim Umsturz im März 1999 zugeschrieben. Seitdem stieg er, zuvor scheinbar völlig mittellos, zum Multimillionär auf.
Die Vorwürfe gegen González Macchi beziehen sich hauptsächlich auf die Nutzung eines gestohlenen BMW, sowie die mutmaßliche Verwicklung in die Verschiebung von 16 Millionen US-Dollar, die aus der Konkursmasse von zwei zahlungsunfähigen Privatbanken stammen sollen. Die Anklagepunkte im Amtsenthebungsverfahren lauteten auf „absolute Unfähigkeit, die Regierungsgeschäfte zu führen“, „irreguläre Maßnahmen bei der (erfolglosen) Privatisierung der staatlichen Telefon-Organisation“, „Verletzung der Menschenrechte“ und „Staatsterrorismus“.
Das Verfahren fand im Senat unter Vorsitz von „Calé“ statt. Im Gegensatz zu einem Gerichtsverfahren sind Beweise dabei nicht erforderlich, politische Gründe geben den Ausschlag. In der zehnstündigen Sitzung hielt „Calé“ eine anderthalbstündige Abschlussrede. Doch weder seine schwer wiegende Anklage noch sein Eigenlob nützten etwas. Bei der Abstimmung unterlag er mit drei Stimmen. Damit wird nicht er als nächster Präsident in den López-Palast einziehen, sondern Macchi bis zur Wahl am 27. April Staatspräsident bleiben. Frustration stand „Calé“ ins Gesicht geschrieben, als er das Parlamentsgebäude verließ. Hohe Summen seien im Spiel gewesen, um einige Senatoren umzustimmen, behauptete er nach Ende des Verfahrens.

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