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Kein zweites Brasilien

Lange Jahre waren die ArgentinierInnen dem großen und mächtigen Nachbarn Brasilien mit ambivalenten Gefühlen begegnet. Öffentlich spottete man über dessen EinwohnerInnen, denen man den Spitznamen „Monos“ (Affen) gegeben hatte. Insgeheim neidete man ihnen ihre Stellung als wichtigste südamerikanische Volkswirtschaft. Das Konkurrenzdenken der Menschen in den beiden Schwellenländern trieb nicht nur im Sport seltsame Blüten: Die Frage, wer denn nun der größte Fußballspieler aller Zeiten sei, Pelé oder Maradona, beschäftigte Hirne und Herzen der Menschen, band Ressourcen, die besser anderswo genutzt worden wären. In der selben Zeit stagnierte der wirtschaftliche und kulturelle Austausch zwischen den beiden Ländern.
Zwar war man zusammen mit Brasilien einem gemeinsamen Markt, dem Mercosur, beigetreten, und beide Länder stellten füreinander einen der wichtigsten Handelspartner dar. Aber beim kleinsten Anzeichen dafür, dass nationale Interessen gefährdet waren, mehrten sich die Stimmen, die de facto nie ganz abgebauten Zollschranken wieder herunterzulassen. Argentinische Politiker verfolgten die Weiterentwicklung und den Ausbau des Mercosurs daher nur halbherzig. Man war weit davon entfernt, eine gemeinsame Währung einzuführen oder eine konzertierte Handelspolitik zu betreiben.

Die Achse des Guten

Doch seit dem 27. Oktober 2002 ist nichts mehr, wie es war. Der überragende Triumph von Luiz Inácio da Silva, genannt Lula, im zweiten Wahlgang der brasilianischen Präsidentschaftswahlen hat auch im Denken der ArgentinierInnen einen Stein ins Rollen gebracht. Zum einen versprach Lula noch in der Wahlnacht rasche wirtschaftliche Hilfe für das Nachbarland in seiner bislang schwersten Krise, zum anderen stellte er seine Idee von einem lateinamerikanischen Block vor, einem Zusammenschluss mehrerer Länder, um den USA in den Verhandlungen um die panamerikanische Freihandelszone ALCA Paroli zu bieten. Für Brasilien käme dabei Argentinien eine Schlüsselrolle zu. Wenn Argentinien zusammenbräche, verlöre auch Brasilien seinen Verhandlungsspielraum gegenüber Washington.
Das hörten die ArgentinierInnen gern: Da weder oppositionelle Kräfte noch die Bevölkerung Vertrauen in die eigene politische Elite setzen, soll nun Abhilfe aus dem Nachbarland kommen. Von Lula lernen, heißt siegen lernen. So dachte es zumindest eine Delegation von PolitikerInnen aus Buenos Aires, die kurz vor dem zweiten Wahlgang nach São Paulo in die Kommandozentrale der PT (Partido dos Trabalhadores) fuhr. Aníbal Ibarra, der amtierende Bürgermeister von Buenos Aires von der Frente Grande und einige Mitglieder der ARI (Aktion für eine Republik von Gleichen) gratulierten Lula und nahmen dessen Ratschläge entgegen.

Lulas Rat

Vier Schritte, so Lula, würden auch die argentinische Opposition zum Erfolg führen: Erstens eine starke Partei, in der viele Strömungen koexistieren, diese sich aber einem gemeinsamen Ziel unterordnen. Zweitens ein Programm, nicht notwendigerweise ein sozialistisches, aber eines, das Veränderungen und Verbesserungen beinhalte. Drittens die Bereitschaft, Wagnisse einzugehen und die eigenen Grenzen zu überschreiten. In anderen Worten, sich wie Lula zu getrauen, den politischen Gegner – in seinem Fall den Unternehmer José Alencar – einzubinden, ihn sogar zum Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten zu machen. Und viertens sich professionell beraten zu lassen: Eine gute Wahlkampfkampagne, die ein volksnahes Image vermittle, sei ein unverzichtbarer Baustein für den Erfolg an den Urnen.
Die argentinischen PolitikerInnen kehrten zurück, doch nichts erschien ihnen zuhause schwieriger umzusetzen als Lulas Vorschläge. Warum ist in Argentinien keine Entwicklung wie in Brasilien möglich? Warum gibt es im Augenblick keine der PT vergleichbare Partei? Und warum kann sich die Opposition auf keine(n) gemeinsame(n) PräsidentschaftskandidatIn einigen?
Die Unterschiede zwischen den beiden Situationen sind leicht aufgezeigt: Lula eint, wo die argentinische Opposition spaltet. Lula bewegt sich auf die Mitte zu, wo sich die argentinische Opposition radikalisiert. Und Lula hat eine Basis, wo die argentinische Opposition händeringend nach einer Verankerung in der Bevölkerung sucht. Warum dies so ist und vor allem, warum es niemandem gelingt, die Hindernisse auf dem Weg zur Macht auszuräumen, lässt sich wesentlich schwerer bestimmen. Ein Grund ist der desolate Zustand der Parteienlandschaft: Die regierende peronistische Partei (Partido Justicialista) hat de facto ein zweites Olivos-Abkommen (benannt nach dem Präsidentenpalast) mit der anderen argentinischen Volkspartei, den Radikalen (Unión Cívica Radical, UCR), geschlossen, um die Regierbarkeit des Landes zu garantieren. Nach dem ersten Pacto de Olivo hatte der bereits zum kommenden Präsidenten gewählte Peronist Carlos Menem 1989 vorzeitig das Amt von seinem Vorgänger Alfonsín (UCR) übernommen.
Somit gibt es im argentinischen Kongress nur eine kleine Opposition: Einzelne aus der Allianza, der ehemaligen Regierungskoalition aus UCR und Frepaso (Frente para un País Solidario), ausgetretene Abgeordnete, ehemalige Peronisten, die Demokratischen Sozialisten, die Abgeordneten von A y L (Autonomía y Libertad) und die der traditionellen linken Splittergruppen. Aber nicht nur ihre Heterogenität verhindert, dass die Opposition eine tragende Rolle im politischen Diskurs spielt, auch ihre internen Zwistigkeiten unterhöhlten bislang noch jedes gemeinsam begonnene Projekt.

Das gescheiterte Bündnis

Noch im argentinischen Winter hatten sich drei der wichtigsten PolitikerInnen der Oppositionsbewegung, Elisa Carrió (ARI), Victor de Gennaro vom Gewerkschaftsdachverband CTA (Zentrale der argentinischen Arbeiter) und der ehemalige Trotzkist Luís Zamora (jetzt A y L) zu einem Bündnis zusammengefunden. Für die Dauer eines Monats ließen die drei ihre ideologischen Differenzen beiseite, Carrió und Zamora setzten sogar ihre Wahlkampagnen für die Präsidentschaftswahlen aus – damit reagierten sie auf Forderungen der unabhängigen Piqueteros von der Vereinigung Aníbal Verón, die sich trotz dieses Entgegenkommens nicht an dem Bündnis beteiligten.
Nach zwei Protestmärschen war es mit der Einheit der Opposition auch schon wieder vorbei: Das Bündnis zerbrach an den unterschiedlichen Haltungen zu den Präsidentschaftswahlen .
Ursprünglich hatten sich die drei Oppositionellen für die Aufhebung aller politischen Mandate (Regierung, Parlament, Senat, Provinzregierungen und Oberster Gerichtshof) eingesetzt. Damit wollten sie der Forderung der Bevölkerung „Alle sollen verschwinden“ Nachdruck verleihen und einen institutionellen Ausweg aus der politischen Krise vorzeichnen. Eine verfassungsgebende Versammlung sollte die Aufhebung der Mandate beschließen und dringend notwendige politische Reformen in Angriff nehmen. Doch der Zuspruch für das Bündnis fiel bei der Bevölkerung geringer aus als erwartet. Elisa Carrió, die bis dahin in den Meinungsumfragen vorne gelegen hatte, büßte ihre Spitzenposition ein. Sie gab im Nachhinein Zamora die Schuld für ihr Ausscheren aus dem Bündnis: Die Nähe zu Zamora habe sie Stimmen gekostet und ihren eigentlichen Wählerkreis, die WählerInnen der Mitte, verschreckt.
Zamora hatte auch schon vor dem Bündnis mit Carrió mehrfach beteuert, der ehemaligen Radikalen inhaltlich zu misstrauen. Sie beharrte zu sehr auf einer „moralischen“ Lösung. Ein Austausch von Gesichtern, ehrlich gegen unehrlich, war Zamora nicht genug: Was gerade dabei sei zu verwesen, könne nicht mehr gerettet werden, überführte Zamora seine Zweifel am herrschenden politischen System in ein plastisches Bild. Die Krise ist seiner Ansicht nach strukturell. Deshalb müsse nicht nur die politische Klasse ausgetauscht, das ganze System müsse reformiert werden. Zamora kommt aus einem traditionellen linken Milieu, lange Jahre war er Mitglied der trotzkistischen MAS (Bewegung zum Sozialismus).
Vieles, was Zamora heute denkt und verbreitet, hat er von der sich selbst organisierenden Bevölkerung in Argentinien, von der brasilianischen Landlosenbewegung Movimento Sem Terra (MST) und den mexikanischen Zapatisten gelernt. Zamora sucht entgegen seines privilegierten Status als Abgeordneter des argentinischen Parlaments die Nähe der neuen Protestbewegung, die allen Institutionen radikal misstraut und es auch ablehnt, KandidatInnen in den Präsidentschaftswahlen zu unterstützen. So hat Zamora in einer langen Nacht Ende Oktober beschlossen, selbst nicht zu den Wahlen anzutreten. Er kandidiere nicht, weil dies bedeute, das Illegitime zu legitimieren, erklärte er, ohne zu beschönigen. Statt den Forderungen der Bevölkerung zu entsprechen, alle politischen Amtsträger neu zu bestimmen, würden in den Wahlen am 30. März 2003 nur Präsident und Vize ausgetauscht. Damit suchte er den Anschluss an die neuen sozialen Bewegungen, wie die Nachbarschaftsversammlungen, die Bewegung der wieder in Betrieb genommenen Fabriken und der Piqueteros. Zamoras neue Vision Politik zu machen, hat nicht die Machtübernahme als primäres Ziel, sondern die Selbstorganisation und den Aufbau von Basisbewegungen.
Elisa Carrió hat sich von dem Experiment, sich der Protestbewegung anzunähern, indes verabschiedet und eine eigene Partei gegründet. Aus ihrer Aktion für eine Republik der Gleichen (ARI) wurde am 9. November auf dem Gründungskongress offiziell die Partei PARI. Auch zu der sozialistischen Partei (PS) um Alfredo Bravo hat sie inzwischen ein gespanntes Verhältnis. Die PS hatte die Abgeordnete seit Oktober 2000 nach ihrem Austritt aus der UCR unterstützt.
Der Einzige, mit dem sie sich immer noch versteht, ist Víctor de Gennaro vom nicht peronistischen Gewerkschaftsdachverband CTA. So ist es wahrscheinlich, dass sie zumindest mit der CTA ein Bündnis für die nächsten Wahlen eingehen wird. Schon in den vorherigen Wahlen hatte die CTA Parteien mit Werbung und KandidatInnen unterstützt. Die letzten Äußerungen Gennaros deuteten in die Richtung, dass er Carrió als nächste Präsidentin favorisiere. Er dachte Anfang November auch laut über Carriós Aufforderung nach, eine der brasilianischen PT vergleichbare Partei aufzubauen: Argentinien fehlten aber schlichtweg die Industrie, die Arbeiter und die Universitäten, um an die Entwicklungen in Brasilien anknüpfen zu können.
Die Unterstützung für die ehemalige Regierungskoalition Alianza durch die CTA ist einer der Hauptgründe, warum radikalere Piquetero-Organisationen wie die MTD Solano und die CTD Aníbal Verón ein Bündnis mit dem Gewerkschaftsdachverband und in weiterer Konsequenz einen gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten ablehnen: Die ArbeitslosenaktivistInnen wollen sich ihre Unabhängigkeit bewahren. Die CTA und ihre Piqueteros hätten mit der Regierung gemauschelt, so ihr Vorwurf. Und es verwundert schon, dass in der Kommission, die über die Vergabe der staatlichen Hilfen für die Bedürftigsten entscheidet, nur die Piqueteros der CCC (Klassenkämpferische Strömung) und FTV (Vereinigung Land und Wohnraum) teilnehmen. Beide Organisationen sind mit der CTA assoziiert. Die unabhängigen Piqueteros sind dort nicht vertreten.

Arbeitslosenbewegung dreigeteilt

So ist auch das Feld der ArbeitslosenaktivistInnen inzwischen drei geteilt. Auf der einen Seite gibt es die Organisationen wie die FTV und die CCC, die sich auf Verhandlungen mit der Regierung eingelassen haben und die „Regierbarkeit“ erhalten möchten, auf der anderen Seite die Piqueteros vom Bloque Nacional, die den traditionellen Linksparteien verbunden sind. Deren Ausrichtung nach klassischer vertikaler Manier und die Verteidigung des leninistischen Avantgardegedankens wird von dritter Seite, den unabhängigen Piqueteros der Aníbal Verón und der MTD Solano („Bewegung Boden und Arbeitslose“) heftig kritisiert. Sie verstehen sich als wirkliche Basisbewegung: Alle Entscheidungen werden gemeinsam gefällt, es gibt keine formellen Hierarchien, Rotation und Weisungsgebundenheit zeichnen ihre politischen Gremien aus. Für die Piqueteros von der Aníbal Verón steht die Machtfrage nicht auf der tagespolitischen Agenda. Es geht ihnen in nächster Zeit darum, die Strukturen an der Basis aufzubauen. In dem Getöse um die PräsidentschaftskandidatenInnen sehen sie nur die sich selbst entlarvenden Machenschaften der politischen Elite. Die Macht könne nicht übernommen werden, wie Pater Spagnolo von der MTD erklärt, sie müsse langsam konstruiert werden.
Die Nachbarschaftsversammlungen halten sich bisher aus dem Wahlkampf heraus. Der einzige Kandidat, der auf größere Zustimmung bei den Bürgern traf, war Luís Zamora. Mittlerweile haben sich die Versammlungen längst wieder den alltäglichen Problemen der BürgerInnen zugewendet. Und erreichen manchmal sogar Erstaunliches: Die Versammlungen aus dem Süden der Stadt setzen gerade eine alte Brotfabrik wieder in Gang. Mit dem Brot könnten alle Volksküchen der Zone beliefert werden.

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