Pinochets Todeskarneval
Chiles Ex-Diktator ist gestorben. Seine GegnerInnen und AnhängerInnen sind wütend
Weiße Konfetti regnen auf Augusto Pinochets Sarg. Eine große Menschenmenge folgt ihm am Regierungspalast Moneda vorbei in Richtung Innenstadt. Um ihn herum wehen Fahnen mit dem Gesicht des sozialistischen Präsidenten Allende, den er 1973 stürzte. Die Menge singt: „Es ist ein Karneval, ein Karneval, der Verbrecher ist gestorben!“
Ein Pappsarg auf einem der vielen Freudenfeste, die in den Tagen nach Pinochets Tod am 10. Dezember in Santiago de Chile stattfanden. Nicht immer verliefen sie friedlich. An Pinochets Todestag endete eine Straßenschlacht zwischen PolizistInnen und DemonstrantInnen mit Verletzten und Festnahmen. Pinochets AnhängerInnen hingegen ließen zuerst vor dem Krankenhaus, in dem der Ex-Diktator gestorben war, und später in der Militärschule vor seinem echten Sarg ihrer Bewunderung und Trauer freien Lauf. Dabei wurden sie teilweise ausfallend gegenüber KritikerInnen und JournalistInnen.
Bei dem Umzug mit Pappsarg bleibt jedoch alles friedlich. Es ist Dienstag, zwei Tage nach Pinochets Tod. MenschenrechtlerInnen, Angehörige sozialer Organisationen, der Kommunistischen Partei und des Linksbündnisses Juntos Podemos Más (Gemeinsam können wir mehr) haben sich vor dem Regierungspalast getroffen, um zu feiern und zu erinnern: An die Toten und Verschwundenen, die Exilierten und Gefolterten. Die Statue Allendes trägt ein rotes Band am Arm, an ihrem Sockel haben Angehörige Schilder mit den Fotos ihrer verschwundenen oder getöteten Familienangehörigen gestellt und mit roten Nelken geschmückt.
Santiago im Sicherheitswahn
Die Veranstaltung ist offen für alle, die teilnehmen wollen, aber es ist nicht einfach, auf den Platz vor der Moneda zu gelangen. Denn alle an den Palast grenzenden Straßen sind abgesperrt, nur ein kleiner Durchgang zwei Straßen hinter dem Platz, auf dem die Band spielt, ist offen. So viel Aufwand sei notwendig nach den Ereignissen an Pinochets Todestag, findet Rodrigo Miranda, Sprecher der Stadtregierung von Santiago. Das Vorgehen sei mit der Kommunistischen Partei als Organisatorin abgesprochen. Dass die Situation am Sonntag so eskalierte, erklärt er sich damit, dass „kleine, gewaltbereite Gruppen“ versucht haben, vor den Regierungspalast zu ziehen.
Die spontane Freudenfeier knapp zwei Stunden nach Pinochets Tod begann an der Plaza Italia, dem traditionellen Platz für Zusammenkünfte und Demonstrationen. Auch dort wurde mit Konfetti geworfen, Fahnen geschwenkt und Musik gespielt. Doch dann zogen die Feiernden in Richtung Moneda, obwohl sie dort seit dem 11. September 2006 nicht mehr hin dürfen. Denn an diesem Jahrestag des Putsches flog ein Molotovcocktail in ein Büro des Regierungspalastes. „Seitdem versuchen wir Demonstrationen vom Regierungspalast fernzuhalten“, erklärt Miranda und fügt schnell hinzu: “Aber das ist nur vorübergehend.“ Daher die vielen Absperrungen und PolizistInnen, die alle, die mitfeiern wollen, kritisch in Augenschein nehmen.
Miguel Angel Guzman von der Kommunistischen Partei, der vor der Moneda eine große Fahne schwenkt, findet das richtig: „Wir wollen nicht so ein gewalttätiges Bild verbreiten. Das kommt letztlich nur der Rechten zu Gute.“
Kein Halbmast für Pinochet
Hinter Guzman ziehen die Protestierenden vorbei und grüßen die Allende-Statue. Ein Grund für sie weiterzukämpfen: Pinochet wurde für die Verbrechen, die während seiner Diktatur zwischen 1973 und 1990 begangen wurden, niemals verurteilt. Seit ihn 1998 Londoner Richter unter Hausarrest gestellt hatten, weil der spanische Richter Baltasar Garzón ihn wegen Verbrechen an spanischen StaatsbürgerInnen vor Gericht bringen wollte, war die Hoffnung auf Gerechtigkeit immer wieder aufgeflammt. Aber weder in London noch in Chile, wohin der Ex-Diktator ein Jahr später wegen gesundheitlicher Probleme ohne Prozess zurückkehrte, gelang es, ihn hinter Gitter zu bringen. Immer wieder schafften es seine Anwälte, mit Verweis auf seinen „desolaten Gesundheitszustand“ Prozesse zu verschleppen.
Seit 2005 ist Pinochet auch angeklagt, weil er und seine Familie sich durch Scheinfirmen an Staatsgeldern bereichert haben, die sie auf Konten der US-amerikanischen Riggs-Bank unterbrachten. Das hat den Ex-Diktator mehr von seinem Ansehen bei der Rechten gekostet, als die vielen angestrebten Prozesse wegen Menschenrechtsverletzungen. Doch all diese Prozesse waren wichtig, meint Patricio Bustos: „Vor zehn Jahren wären noch eine Million AnhängerInnen Pinochets auf die Straße gegangen, und er hätte ein Staatsbegräbnis bekommen.“
Fahnen auf Halbmast und offizielle Ehrungen von Seiten des Staates hatten die AnhängerInnen Pinochets, die Militärführung und rechte PolitikerInnen gleich nach dem Tod des Ex-Diktators gefordert. Doch am frühen Sonntag Abend teilte die chilenische Regierung mit, dass es ein militärisches Begräbnis geben werde, da Pinochet ehemaliger Oberbefehlshaber der Streitkräfte war, aber keine Staatstrauer. Patricio Bustos ist mit dieser Lösung zufrieden. Auch er hat unter der Diktatur gelitten. 1975 wurde er verhaftet und in eines von Pinochets Folterlagern gebracht, später floh er mit seiner Frau Cecilia Bottai nach Italien. Nach der Rückkehr zur Demokratie 1990 kamen sie wieder nach Chile zurück. Heute arbeitet Bustos im chilenischen Gesundheitsministerium. Für seine Frau Cecilia ist der Verzicht auf die Staatstrauer das Mindeste, was die Regierung machen konnte: „Wenn man davon ausgeht, dass die Streitkräfte Teil des Staates sind und die Chilenen verteidigen sollen, dann hat er auch das militärische Begräbnis nicht verdient“, meint sie.
„Mein General!“
Dennoch ist der Tod des ehemaligen Diktators eine Befreiung für Cecilia Bottai: „Ich kam nach Chile zurück, und ständig war Pinochet im Fernsehen zu sehen. Als Senator auf Lebenszeit war er immer präsent.“ Die Ausschreitungen bei der Demonstration haben ihrer Meinung nach damit zu tun, dass viele wütend sind, weil es keine Verurteilung gab. „So ist das eben in Chile“, sagt sie lakonisch, „alles immer im Rahmen des Möglichen.“
Und dieser Rahmen ist eingeschränkt in einem Land, in dem der Ex-Diktator noch immer AnhängerInnen hat, wenn auch nicht eine Million von ihnen auf die Straße gehen. Eine von ihnen ist Ingrid Herrera. Sie hat am Sonntag mit einem Bild „ihres Generals“ in Galauniform Wache vor dem Krankenhaus gehalten. Ihrer Ansicht nach hat Pinochet Chile davor bewahrt, „dass wir werden wie ein zweites Kuba oder wie Venezuela. Wir leben in einem freien Land.“ Wie Herrera sind alle, die vor dem Krankenhaus Fahnen schwenkten oder Pinochets Leiche einen letzten Besuch abstatteten, dem Ex-Diktator dankbar. Schließlich hätte er das Land vom Kommunismus befreit. Und sei richtig gewesen, auch wenn es die eigene Familie betraf: „Mein Bruder war Kommunist, den haben sie mitgenommen. Und er hatte es auch nicht anders verdient“, meint Ingrid Herrera.
Claudia Carvajal sieht das differenzierter. Sie hat mit 29 Jahren von Allende nichts und von Pinochet wenig mitbekommen. Ihre Mutter hat ihr erzählt, wie schlecht es ihr unter Allende ergangen sei, mit stundenlangem Anstehen und schlechten Löhnen, weil „alles in die Kassen der Partei ging“. Das sozialistische Projekt war zum Scheitern verurteilt, das meint auch Carvajal. Doch was die Menschenrechte angeht, habe Pinochet „Fehler gemacht“. Er hätte besser auf seine Untergebenen achten sollen, damit sie nicht über die Stränge schlügen.
Pinochet gegen den Rechtsstaat
Pinochets Gefolgsleute fühlen sich von der Regierung verraten. Deshalb wird die Verteidigungsministerin an jenem Dienstag bei der offiziellen Beerdigungszeremonie auch ausgebuht. Auch die Presse ist Opfer der Wutanfälle einiger Pinochet-AnhängerInnen: Sie pöbeln Kameraleute an und ziehen an ihren Kabeln: „Verschwindet hier!“
Während der Zeremonie ergreift Augusto Pinochet Molina, Enkel des Ex-Diktators und Kapitän der Streitkräfte, außerhalb des Protokolls das Wort. Er lobt die Errungenschaften der Regierungszeit seines Großvaters, den er „mein Präsident“ nennt und kritisiert die Prozesse gegen ihn. Politische Aussagen, die laut der chilenischen Verfassung einem Militär verboten sind. Einen Tag später wird Pinochet Molina aus den Streitkräften ausgeschlossen. Weder Pinochets AnhängerInnen noch seine Familie sind heute automatisch gegen den Rechtsstaat gefeit. Selbst dann nicht, wenn sie so heißen wie er.