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Solidarität des 21. Jahrhunderts

Seit der Kubanischen Revolution 1959 verging kein Jahrzehnt ohne größere Solidaritätsbewegungen mit Lateinamerika. In den 1960ern war es Kuba selbst, das Linke weltweit faszinierte. In den 1970ern folgte der demokratische Weg zum Sozialismus in Chile. Die Sandinist*innen an der Regierung in Nicaragua und der aussichtsreiche Guerillakampf in El Salvador lenkten breite Solidarität nach Mittelamerika, während es den Zapatist*innen im mexikanischen Chiapas ab 1994 gelang, undogmatische Linke aus der Resignation zu holen.
Doch als der Wahlsieg des linken Militärs Hugo Chávez 1998 in Venezuela die viel titulierte „Linkswende“ in Lateinamerika einleitete, blieb es vergleichsweise ruhig. Der „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ erreichte nie die Größenordnung, zu der es die Solidaritätsbewegungen des 20. Jahrhunderts gebracht hatten. Wer in den vergangenen Jahren in Venezuela unterwegs war, traf aber durchaus auf Internationalist*innen aus den USA, Lateinamerika, Australien oder Europa. Und mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf jemanden von den Interbrigadas, die seit 2006 politische Reisen nach Venezuela und Bolivien organisieren. Boris Bojilov war von Anfang an dabei. „Vor allem die politischen Kämpfe und Veränderungen in Venezuela haben uns inspiriert“, erklärt der 28-jährige Student der Sozialwissenschaften. Mit einigen Schulfreund*innen aus Berlin Pankow war er auf einem kommunistischen Jugendcamp in Frankreich 2005 erstmals mit venezolanischen Jugendlichen zusammengetroffen. Ein Jahr später sahen sie sich die „bolivarianische Revolution“ mit eigenen Augen an. „Der Grundgedanke war, nicht einfach Polit-Tourismus zu betreiben“, erläutert Bojilov. „Zum einen konnten wir von der politischen Lebensrealität Venezuelas lernen, zum anderen brachten wir aber auch Erfahrung aus unserer eigenen politischen Praxis mit.“ Es folgte die Gründung von Interbrigadas e.V. – der Name ist eine Referenz an die internationalen Brigaden, die im Spanischen Bürgerkrieg zwischen 1936 und 1939 für die Republik kämpften. In Lateinamerika hat der Begriff brigada nicht zwangsläufig eine militärische Konnotation, er bezeichnet auch ganz allgemein Arbeitsgruppen. Und so organisierten die Teilnehmer*innen der bis heute neun Brigaden verschiedene Workshops zu Wandmalerei, politischer Bildung oder Theater. In Bolivien bauten sie unter anderem einen Radiosender und ein Filmschnittstudio mit auf. „Solidarität heißt für uns vor allem Erfahrungs- und Wissensaustausch auf Augenhöhe“, betont Bojilov. Um Praktiken, Methoden und Wissen aus Europa und Lateinamerika zusammenzubringen, lädt der Verein mit seinen circa 20 aktiven Mitgliedern nach Möglichkeit auch Aktivist*innen aus Lateinamerika nach Europa ein. Hierzulande veranstalten die Interbrigadas zudem Info- und Diskussionsabende und bauen unter dem Namen Internacionalismo21 ein Netzwerk von Solidaritätsgruppen und politischen Akteur*innen Lateinamerikas mit auf. Im Oktober 2015 fand eine erste große Konferenz des neuen Bündnisses in Berlin statt. Mit ihrer Arbeit wollen die Interbrigadas bewusst an ältere Solibewegungen anknüpfen. „Wir versuchen kontinuierlich Probleme und Widersprüche vergangener und unserer eigenen aktuellen Solidaritätsarbeit zu reflektieren“, sagt Bojilov.
Bei der Entstehung der Hondurasdelegation spielten langjährige Soliaktivist*innen auch selbst eine wichtige Rolle: „Nur wenige von uns hatten sich vor dem Putsch konkret mit Honduras auseinandergesetzt, einige aber mit anderen mittelamerikanischen Ländern“, erzählt Mitbegründer Johannes Schwäbl. Für die Bewegungen der 1980er Jahre war Honduras nur am Rande von Bedeutung gewesen. Zum Ausgangspunkt für die aktuelle Solidarität wurde der Putsch gegen den demokratisch gewählten Präsidenten Manuel Zelaya am 28. Juni 2009. Dieser hatte die Elite des Landes zuvor mit zaghaften sozialen Reformen und einer Annäherung an Venezuela verstört. Während der Staatsstreich auf diplomatischer Ebene nach und nach abgenickt wurde, formierte sich in Honduras selbst eine breite Widerstandsbewegung. Doch internationale Solidarität kam zunächst nur spärlich auf. In Deutschland dauerte es Monate, bis entsprechende Veranstaltungen und kleinere Demos stattfanden. Ende 2010 initiierten Einzelpersonen und das Ökumenische Büro in München, das aus der Solidaritätsbewegung mit Nicaragua der 1980er Jahre hervorgegangen ist, eine politische Reise nach Honduras. Es war die Geburtsstunde der Hondurasdelegation, die mit 15 aktiven Mitgliedern bis heute als Soligruppe aktiv ist. Nicht nur bei Johannes Schwäbl hinterließ die Reise einen bleibenden Eindruck „Damals war die Widerstandsbewegung gegen den Putsch noch sehr groß und geschlossen“, erinnert sich der 32-jährige Elektroniker und Basisjournalist. „Es war und ist immer noch motivierend, was Aktivist*innen und Organisationen vor Ort trotz der massiven Repression auf die Beine stellen.“
Ging es anfangs vor allem darum, internationale Öffentlichkeit zu schaffen, setzten weitere Delegationsreisen konkrete Projekte mit sozialen Bewegungen um. Heute organisiert die Delegation zudem Eilaktionen, führt Veranstaltungen durch und sammelt Geld für Organisationen in Honduras. „Auch wenn die honduranische Bewegung mittlerweile in Befürworter*innen und Gegner*innen der Teilnahme an Wahlen gespalten ist, besteht weiterhin ein enger Austausch mit verschiedenen Basisorganisationen und eine starke Verbundenheit mit deren Kämpfen vor Ort“, erläutert Schwäbl. Wichtig sei ihm vor allem gegenseitige Unterstützung und die Reflexion der eigenen Rolle. „Viele Dinge, die Soliarbeit erst ermöglichen, basieren auf Privilegien, die auf jahrhundertelangen Raub zurückzuführen sind“. Es gehe darum, voneinander zu lernen und sich zu vertrauen. Dazu gehöre nicht zuletzt, gegenseitig konstruktive Kritik zu äußern.
Bis zu welchem Punkt Kritik legitim ist und ab wann sie den Gegner*innen eines linken Projektes in die Hände spielt, gehört seit jeher zu den Standarddiskussionen der Solibewegungen. Für hitzige Debatten inner- und außerhalb Lateinamerikas sorgt seit Jahren die aktuelle Rohstoffpolitik linker Regierungen. Diese konnten die Armut senken, indem sie die staatlichen Einnahmen aus dem Rohstoffsektor erhöhten und in Sozial-,
Bildungs- oder Gesundheitsprogramme investierten. Kritische Intellektuelle und Aktivist*innen sprechen von Neo-Extraktivismus und fordern, den Abbau von Rohstoffen aufgrund seiner negativen ökologischen, politischen und wirtschaftlichen Folgen deutlich einzuschränken.
Als Leuchtturmprojekt galt lange Zeit die Yasuní-ITT-Initiative. Im Nationalpark Yasuní im ecuadorianischen Amazonastiefland wollte die ecua-dorianische Regierung 846 Millionen Barrel (1 Barrel = 159 Liter) Erdöl im Boden lassen, sofern von internationaler Seite 3,6 Milliarden US-Dollar als Kompensation aufgebracht worden wären. Mitte 2013 erklärte Präsident Rafael Correa die Initiative mangels ausreichender Einzahlungen in den UN-Treuhandfonds allerdings für gescheitert und setzt nun auf eine Ausweitung der Ölförderung. Die soziale Bewegung YASunidos kämpft jedoch weiter für das Projekt. Während eines längeren Aufenthaltes in Ecuador im Jahr 2013 engagierte sich Josephine Koch bei deren Entstehung. „Es hat mich sehr beeindruckt, wie die Menschen in Ecuador sogar nach dem Scheitern der Yasuní-ITT-Initiative weiter für die Idee und für ein anderes Gesellschaftsmodell kämpfen“, sagt die 33-jährige Politologin. „Mit dem Vorschlag, Rohstoffe im Boden zu lassen, könnte das Land zu einem internationalen Modell werden.“ Kaum zurück, gründete sie mit YASunidos Deutschland einen Ableger. Etwa 20 Leute engagieren sich in der Kerngruppe in Dresden und anderen Städten. „Wir wollen die Menschen auch hierzulande für die Ölproblematik, den Yasuní und Klimagerechtigkeit sensibilisieren.“ Solidarität sei in dem Zusammenhang ein gegenseitiges Geben und Nehmen. „Echtes solidarisches Denken und Handeln sollte auch die Offenheit für das Lernen vom jeweils Anderen implizieren“, betont Koch. Gemeinsam mit den YASunidos in Ecuador arbeitet der deutsche Ableger zurzeit an einer internationalen Kampagne, die sowohl die Folgen der Erdölausbeutung in Ecuador als auch den Konsum im globalen Norden thematisiert. Die historische Solibewegung spiele für ihr Engagement keine große Rolle. „Wir haben uns aufgrund gemeinsamer Ziele und Werte gegründet“, sagt Koch.
Dass die Lateinamerika-Solidarität heute vergleichsweise gering ausfällt, hat ihrer Meinung nach vor allem mit der insgesamt unübersichtlichen politischen Lage der Welt zu tun. „Es gibt so viele Probleme, Konflikte und Krisen, gleichzeitig aber auch Initiativen, Strömungen und Bewegungen, da wissen viele Menschen nicht, mit wem sie zuerst solidarisch sein sollen.“ Während des Kalten Krieges sei es „sicher einfacher“ gewesen, während man heute genau hinschauen müsse. „Die sogenannten neuen linken Regierungen in Lateinamerika ‚blinken gern links‘, um dann ‚rechts abzubiegen‘“, resümiert Koch.
Auch für Johannes Schwäbl von der Hondurasdelegation liegen die Veränderungen in der politischen Gesamtlage begründet. „Es gibt einfach mehr Solidarität mit anderen Bewegungen außerhalb Lateinamerikas, wie zum Beispiel Griechenland oder dem kurdischen Kampf in Kobane“. Zwar käme man heute schneller an Informationen aus Lateinamerika, doch gingen diese andererseits in einer Flut von Meldungen aus aller Welt unter. „Ich denke, es fällt daher generell schwerer, sich speziell mit einer Region zu beschäftigen“.
Boris Bojilov von den Interbrigadas konstatiert eine „kurze Aufmerksamkeitsspanne für internationale politische Kämpfe“. Solidarität könne heute schon durch einen Mausklick ausgedrückt werden, die Widersprüchlichkeit und Komplexität von internationalistischen Kämpfen erforderten jedoch einen langen Atem. „Wir versuchen ein konstantes bescheidenes Engagement aufrecht zu erhalten“, sagt er. „Daran ändern auch die jüngsten Wahlniederlagen linksprogressiver Regierungen nichts.“

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