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„Sollen wir Benzin saufen?”

Abajo el PAN, arriba la tortilla! Nieder mit PAN, es lebe die Tortilla!“ fordern die DemonstrantInnen lautstark. Der Zócalo, der zentrale Platz in Mexiko-Stadt, versinkt in Fahnen und Plakaten. Mehrere Zehntausend Menschen protestieren an diesem 31. Januar gegen die Preissteigerungen der Grundnahrungsmittel der vergangenen Wochen. Und ihr Wortspiel trifft. Denn nicht nur bezahlbare Tortillas wollen die MexikanerInnen, die hier zusammen gekommen sind, sondern einen Wechsel der Politik: pan bedeutet Brot, gemeint ist aber PAN, die regierende Partei der Nationalen Aktion.
Seit Dezember sind die Preise für Grundnahrungsmittel in Mexiko explodiert: Tomaten kosten 80 Prozent, Bohnen 30 Prozent mehr als vor zwei Monaten. Vor allem die Preissteigerungen bei den Tortillas trifft die MexikanerInnen: Die dünnen Maisfladen sind in Mexiko nicht nur „Hauptnahrungsmittel, Teller und Besteck“, Mais ist auch ein unersetzlicher Bestandteil der mexikanischen Kultur – „Menschen aus Mais“ nannten sich die Mayas, Vorfahren der MexikanerInnen. Seit Dezember hat sich der Preis für ein Kilo Tortillas verdoppelt. Kosteten sie zuvor etwa sechs Peso (0,40 Euro), so bezahlten die MexikanerInnen Ende Januar in Mexiko-Stadt zehn Peso pro Kilo, in manchen Regionen über 20 – wenn sie denn bezahlen konnten. Denn die Preissteigerung trifft vor allem jene hart, die schon zuvor in Armut lebten. In Mexiko gilt über die Hälfte der Bevölkerung als arm, ein Fünftel muss mit weniger als 20 Peso am Tag auskommen.

Der „Tortilla-Pakt“

Bis 1994 regelte der Staat in Mexiko die Versorgung mit Mais durch Subventionen und einen festgesetzten Preis. Dies endete, als 1995 das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA) die Zollgrenzen zwischen Mexiko, den USA und Kanada niederriß. Subventionierter Mais aus den USA überschwemmte Mexiko, ruinierte die Kleinbauern und trieb das Land in die Abhängigkeit: Konnte sich Mexiko Mitte der 1990er Jahre noch selbst mit Mais versorgen, so importiert es heute fast die Hälfte seines jährlichen Verbrauches. Das birgt unvorhersehbare Risiken: Die steigenden Ölpreise machen Biotreibstoff in den USA zunehmend attraktiv; die Regierung unter Präsident Bush fördert dessen Produktion, um die Abhängigkeit von den ölexportierenden Ländern zu verringern und die heimische Landwirtschaft zu unterstützen. Die Folgen bekommt vor allem der Nachbar im Süden zu spüren: Durch die steigende Nachfrage klettern in Mexiko die Preise für Mais in die Höhe – und die MexikanerInnen können sich ihr täglich „Brot“ nicht mehr leisten.
Die Wut der MexikanerInnen richtet sich auch gegen die Regierung. Präsident Calderón hat nach seinem umstrittenen Wahlsieg versucht, seine Position durch hartes Vorgehen gegen die sozialen Bewegungen zu festigen. Als Vertreter eines strikten Wirtschaftsliberalismus weigerte er sich lange einzugreifen, um die Tortilla-Preise zu stabilisieren: Das Gesetz schreibe einen freien Markt vor, wiederholte er. Die zunehmende Verärgerung der Bevölkerung zwang ihn schließlich doch zum Handeln: Mitte Januar schloss Calderón mit den Konzernchefs einiger großen Unternehmen den „Tortilla-Pakt“. Sie verpflichteten sich, den Preis freiwillig unter 8,5 Peso pro Kilo zu halten. Kritische Stimmen höhnen, Calderóns gute Kontakte zur Wirtschaft seien der Grund, dass er die Preise so lange steigen ließ, bis er sie 40 Prozent über dem bisher üblichen Niveau festsetzen konnte. Der Erfolg der Maßnahme ist zweifelhaft: Obwohl Wirtschaftsminister Eduardo Sojo am 9.Februar feststellte, der Preis sei „glücklicherweise“ auf knapp 8 Peso gefallen, zahlten die MexikanerInnen in vielen Staaten zu diesem Zeitpunkt noch bis zu 12 Peso für das Kilo.
Zudem kündigte er eine zollfreie Einfuhr von 650.000 Tonnen Mais aus den USA an – eine Maßnahme, die bei KritikerInnen nicht gut ankommt. „Wir bekämpfen die Auswirkungen des Neoliberalismus mit Neoliberalismus“, schimpft eine Demonstrantin. Und der Wissenschaftler Armando Bartra kommentiert die erneuten Einfuhren sarkastisch: „Wir handeln im Namen der komparativen Kostenvorteile. Die zeigen uns, dass es effektiver ist, MexikanerInnen zu exportieren und Nahrungsmittel einzuführen.“
UmweltschützerInnen und Bauernverbände fürchten darüber hinaus, dass die Krise von der Regierung genutzt wird, um den mexikanischen Markt für genveränderten Mais zu öffnen. Laut einem Moratorium von 1999 darf in Mexiko solcher Mais nicht angebaut werden. Durch die Mais-Importe aus den USA – geschätzt die Hälfte stammt von genveränderten Pflanzen – wurde dieses Verbot schleichend aufgeweicht; die Zeitung El Financiero berichtete kürzlich, die Regierung plane nun, ab 2012 großflächig den Anbau von Genpflanzen zuzulassen.

Zögerliche Annäherungen

Die Preiserhöhungen treffen, mit Ausnahme der Oberschicht, alle MexikanerInnen. So bringt die Not jene zusammen auf die Straße, die es bisher vermieden haben, sich einander anzunähern: Am 31. Januar demonstrieren sie alle: Gewerkschaften und Bauernverbände, die AnhängerInnen der ehemaligen Staatspartei PRI und die AnhängerInnen des unterlegenen Präsidentschaftskandidaten López Obrador. Allzu nah wollen sich die beiden Lager aber nicht kommen: Am Nachmittag rufen Gewerkschaften und Bauernverbände im Rahmen der Declaración del Zócalo (Erklärung des Zócalo) zu einem „neuen sozialen Pakt“ auf; die Rede López Obradors haben sie in die Abendstunden verbannt. Die Basisbewegungen misstrauen den Parteipolitikern, sie wollen verhindern, dass Lopez Obrador auf den Zug aufspringt und die Proteste für sich nutzt. Doch die Forderungen gleichen sich: Die oppositionellen Parteien wie auch Gewerkschaften und Bauernverbände verlangen eine Anpassung des Mindestlohnes und eine Herausnahme von Agrarprodukten aus dem NAFTA. Ziel ist für sie alle das Ende der neoliberalen Politik und die Einbeziehung der Bevölkerung in die politischen Entscheidungen: „Niemand, nicht einmal die, die behaupten, die Wahlen gewonnen zu haben, besitzen das Recht, öffentliche Angelegenheiten allein zu entscheiden!“ erklärt die Journalistin Verónica Velasco im Rahmen der Declaración del Zócalo.
Die Tortilla-Krise führt den MexikanerInnen vor Augen, wie sich Ereignisse in weit entfernten Teilen der Welt auf ihren Alltag auswirken, wie eng die täglichen Probleme mit grundsätzlichen politischen Entscheidungen verknüpft sind. „Die Menschen reden erstmals auch über die ‚Autogesellschaft‘“, sagt der Gewerkschafts-Aktivist Andrés Gonzales. „Der galoppierende Wahnsinn wird für sie spürbar.“
Von der französischen Königin Marie Antoinette erzählt man, sie habe, auf das Leid der hungernden Bevölkerung angesprochen, den Armen geraten: „Wenn sie kein Brot haben, sollen sie doch Kuchen essen.“ Marie Antoinette starb vor über 200 Jahren, doch die ihr zugeschriebene Aussage ist in Mexiko aktueller denn je, wenn auch in veränderter Form. So fragen sich viele MexikanerInnen heute: „Sollen wir denn Benzin saufen?“

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