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Der Süden wird selbstbewusster

Das war Neuland für den großen Bruder im Norden. Auf dem ersten Gipfel überhaupt zwischen lateinamerikanischen und arabischen Staaten in Brasília zeigte das gastgebende Land den USA die kalte Schulter. Die USA mussten draußen bleiben – Antrag auf Beobachterstatus kurzerhand abgelehnt. Washington blieb indes nicht untätig. Offenbar durch massiven Druck erreichte es wenigstens, dass zahlreiche Staaten lediglich durch nachrangige Minister vertreten waren statt durch Staats- oder Regierungschefs.

Initiator des Gipfels war Lula. Anscheinend sieht er in den arabischen Staaten einen Mosaikstein für seine „neue Handelsgeographie“, mit der er dem Süden in der Weltwirtschaft und in der Welthandelsorganisation (WTO) zu neuer Blüte verhelfen will. Immerhin brachte der Gipfel eine konkrete Vereinbarung: Der Mercosur schloss mit dem sechs arabische Staaten umfassenden Golf-Kooperationsrat ein Handelsabkommen. Deutlich lauter als die Ungerechtigkeiten des Welthandelssystems wurde dann allerdings die Politik der USA und Israels im Irak und Palästina kritisiert.

Ohnehin dürften die arabischen Staaten für Lula wichtiger im Hinblick auf den angestrebten Sitz im Weltsicherheitsrat sein, denn handelspolitisch relevant. Zwar fügt sich der Gipfel in die neue Außenpolitik Brasiliens ein, die vor allem durch die Intensivierung der Süd-Süd-Kooperation einen Gegenpol zur wirtschaftlichen Übermacht des Nordens schaffen will, doch die entscheidenden Partner hierfür sind andere: China, Indien, Südafrika und Russland in der WTO und in Lateinamerika der Mercosur und Venezuela für die regionale Integration. Und gemeinsam erzielten sie durchaus erste Erfolge.

Die von Brasilien, Indien und Südafrika ins Leben gerufene Gruppe von Schwellenländern, G20, wird von den USA und der EU seit dem vorzeitigen Abbruch des WTO-Ministertreffens in Cancún 2003 als ernsthafter Verhandlungsgegner akzeptiert. In der WTO mussten die USA und die EU seitdem Schlappen vor dem Schiedsgericht hinnehmen. Die handelsverzerrenden Baumwollsubventionen der USA sowie die Zuckersubventionen der EU wurden für unrechtmäßig befunden. Federführender Kläger: Brasilien.

Dennoch sind bei allen Erfolgen Lulas Süd-Süd-Kooperation zumindest in Lateinamerika enge Grenzen gesetzt. Die hohe Auslandsverschuldung zwingt alle zur Devisen- und Exportmaximierung. Wo alle verkaufen wollen, ist die Dynamik des intraregionalen Handels entscheidend blockiert. Ohne eine Neuverhandlung der Auslandsverschuldung wird keine wirtschaftliche und soziale Entwicklung möglich sein und nur wenn der Süden dabei an einem Strang zieht, verbessert sich die Verhandlungsposition.

Doch die so genannten Schwellen- und Entwicklungsländer sind nicht homogen. Nicht wenige konkurrieren als Rohstoffexporteure direkt miteinander. Und als Agrarexporteur ist Brasilien seiner Agrarlobby am nächsten – die Interessen der Subsistenzbauern und -bäuerinnen, ob in Brasilien und erst recht anderswo, fallen da schnell unter den Tisch. So lebt die derzeitige Dynamik der Süd-Süd-Kooperation hauptsächlich von der neuen Weltkonjunkturlokomotive China, das gerade für lateinamerikanische Staaten als Rohstoffimporteur von größter Bedeutung ist. Auf Dauer wird das für eine neue Handelsgeographie jedoch nicht ausreichen. Um die Lösung des Schuldenproblems kommt Lula nicht herum.

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