Kategorienarchiv: Nummer 483/484 – Sept./Okt. 2014

„God save the queers“

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Die Basis der MAS will mehr

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Poet der Revolution

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Es ist schon atemberaubend, wie schnell sich das Szenario vor den Präsidentschaftswahlen am 5. Oktober in Brasilien geändert hat. Die nach dem tragischen Unfalltod von Eduardo Campos zur Kandidatin beförderte Marina Silva käme nach den letzten Umfragen mühelos in den zweiten Wahlgang und läge demnach deutlich vor der amtierenden Präsidentin Dilma Rousseff. Plötzlich scheint es möglich, dass Marina Silva die Wahl gewinnt. Aus einer Außenseiter_innenkandidatur scheint eine reale Perspektive geworden zu sein. Damit wäre das seit 1994 die Wahlen dominierende Duell zwischen der Arbeiterpartei PT und der rechtssozialdemokratischen PSDB aufgebrochen. Der aktuelle Kandidat der PSDB, Aécio Neves, ist in dem neuen Szenario wohl chancenlos.

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Televisa geht shoppen

Nach monatelangen Verhandlungen hat das mexikanische Abgeordnetenhaus am 9. Juli die Ausführungsgesetze (leyes secundarias) der Telekommunikationsreform, eine der großen Strukturreformen der Regierung Peña Nieto, verabschiedet. Die vorausgegangene Verfassungsreform hatte 2013 den Optimismus vieler Aktivist_innen geweckt – die Ausführungsgesetze schützen nun aber erneut die Interessen des Fernsehduopols Televisa und TV Azteca. Im Gespräch mit den LN erklärt die Medienexpertin Aleida Calleja die Hintergründe und Auswirkungen der Reformgesetze.

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Die Karten sind neu gemischt

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„Die Ausbeutung von Land wird legalisiert“

Am 11. August wurden die Ausführungsgesetze (leyes secundarias) der Energiereform verabschiedet. Die vorausgegangene Verfassungsreform vom Dezember 2013 hatte den Erdölsektor, der 1938 verstaatlicht worden war, bereits für private Investoren geöffnet (LN 476). Mit den Ausführungsgesetzen leitet die Regierung nun konkretere Schritte ein. Die LN sprachen mit Luis Alonso Abarca González vom Basiskomitee für Menschenrechte Digna Ochoa in Chiapas über die Inhalte der Gesetze sowie deren Auswirkungen auf den gemeinschaftlichen Landbesitz in Mexiko.

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Keine Macht den Geiern

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Rückenwind für indigenen Widerstand

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„Die Grenzen des Rechts verschieben“

Seit 2011 untersucht das Ständige Tribunal der Völker (Tribunal Permanente de los Pueblos, TPP) Menschenrechtsverletzungen und strukturelle Gewalt in Mexiko. Der Anspruch ist hoch: eine umfassende Analyse und moralische Anklage des Machtzerfalls und Machtmissbrauchs des Staates bei Freihandelsverträgen und im Drogenkrieg. Die LN sprachen mit den Professor_innen Adriana Martínez Rodríguez, Andrés Barreda Marín und Octavio Rosas Landa Ramos über die Arbeit des ethischen Tribunals, dessen Legitimität und die bisher ausgebliebenen Reaktionen von Staat und Medien.

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Machterhalt erfolgreich gesichert

Bei den honduranischen Wahlen im November 2013 konnte die Nationale Partei (PN) mit Juan Orlando Hernández einen Sieg der oppositionellen Präsidentschaftskandidatin Xiomara Castro durch Wahlbetrug und Wahlfälschung verhindern (LN 475). Castros Partei für Freiheit und Neugründung (LIBRE) wurde jedoch zweitstärkste Partei im Parlament. Erstmals seit 100 Jahren wurde das Zweiparteiensystem in Honduras aufgebrochen, womit sich seitens der Opposition wie der EU-Wahlbeobachter_innen große Hoffnungen verbanden. Nach acht Monaten zeigt sich, dass die beiden traditionellen Parteien PN und PL (Liberale Partei) die parlamentarischen Rechte der drei Oppositionsparteien einschränken. Die LN sprachen mit dem LIBRE-Abgeordneten Jari Dixon Herrera über die Arbeit im Kongress.

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