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„Auf die vom Markt vergessene Bevölkerung setzen“

Wie steht es im Moment um die sozialen Bewegungen in Brasilien und den Aufbau Solidarischer Ökonomie?
Rosângela Alves de Oliveira: In den letzten Monaten wurden die sozialen Basisbewegungen in Brasilien durch eine konservative Welle, ausgelöst von der brasilianischen Elite, stark unter Druck gesetzt: Die Elite organisierte sich als elitäre soziale Bewegung, die auf die Straßen ging. Zeitgleich erleben wir ein Rückweichen der Regierung, die mehr und mehr eine neoliberale Agenda verfolgt. Das alles stellt für die sozialen Basisbewegungen eine neue Herausforderung dar. Für uns als Bewegung der Solidarischen Ökonomie bedeutet das, dass wir neue Wege finden müssen, dies auch im Hinblick auf den gesellschaftlich größeren Kampf, in dem wir uns befinden. Eine der großen Hoffnungen ist da die Stärkung der Jugendbewegungen. Im Bundesstaat Rio Grande do Norte beispielsweise hat das Brasilianische Forum für Solidarische Ökonomie FBES gezielt daran mitgewirkt, die Jugendlichen stärker zu organisieren, indem die landesweit erste Jugendkonferenz zu Solidarischer Ökonomie im März 2014 durchgeführt wurde. Die Jugendlichen kamen aus verschiedenen Betrieben, Gegenden, sozialen Bewegungen, Universitäten und Organisationen zusammen.

Sie betonen die Bedeutung von Jugendlichen. Welche Rolle spielen die Schulen für die Bewegungen der Solidarischen Ökonomie und gibt es, falls vorhanden, eine solidarökonomische Bildung von Schüler*innen? Wie hat das angefangen?
Die Jugendbildung in der Solidarischen Ökonomie ist eine Querschnittsaufgabe des FBES, das als politisch aktives Netzwerk die solidarökonomischen Bewegungen in Brasilien vereint. Auf der schulischen Ebene gibt es ein landesweites Bildungsprogramm, das vom Bundessekretariat für Solidarische Ökonomie SENAE unterstützt und vom Bildungszentrum für Solidarökonomie CFES durchgeführt wird. In dieser Einrichtung für die Schulen sind hunderte von Erziehern und verschiedene Institutionen zusammengeschlossen. Der Fokus zielt auf die Stärkung des Netzwerkes von Erziehern im Bereich Solidarischer Ökonomie, vor allem in Fragen politischer Bildung und fachlicher Weiterbildung. In den Schulen selbst gibt es erste Erfahrungen und Versuche mit dem Bildungsministerium im Rahmen des Programms Ausbildung von Jugendlichen und Erwachsenen (EJA).

Wie sind Sie zum Brasilianischen Forum für Solidarische Ökonomie gekommen?
Mein Engagement für und in der Solidarischen Ökonomie fing mit meiner Arbeit bei der Caritas Brasilien im Jahr 1988 an. So kam es, dass ich sowohl bei der Gründung des FBES 2002-2003 als auch bei der Schaffung des Sekretariats für Solidarökonomie dabei war. Zudem war ich aktiv beteiligt an mehreren Inkubationsprozessen, – also Beratung und Begleitung im Prozess der Herausbildung und Entwicklung Solidarischen Wirtschaftens. Zugleich setzen wir uns auch stark für die Gestaltung und Ausarbeitung einer Politik der öffentlichen Hand in diesem Bereich ein. Im Laufe der Jahre war ich bei verschiedensten Bildungs-initiativen und zur Zeit bin ich in der Koordination des Inkubations-Netzwerks für Solidarische Ökonomie in den Universitäten tätig. Zuständig bin ich für den brasilianischen Nordostens.

Wie kam es zu der Inkubationsarbeit bei der Caritas? Hat diese Arbeit den Armen in João Pessoa langfristig geholfen oder waren es nur momentane Erfolge?
Caritas Brasilien hatte eine sehr bedeutsame Rolle für die Bewegung Solidarischer Ökonomie in Brasilien. Caritas ist eine Institution, die von der Bewegung legitimiert ist, nicht nur, weil es die erste Institution war, die bereits im Jahre 1970 in Richtung Solidarischer Ökonomie arbeitete, damals war es das Projekt Kommunitäre Alternativprojekte. Sondern vor allem, weil die Caritas in die ärmeren und entferntesten Gegenden ging und dort auf die vom Markt vergessene Bevölkerung setzte. Vor kurzem hatte sich die Caritas Brasilien um die Ausschreibung zur landesweiten Koordinierung des Bildungszentrums für Solidarökonomie CFES beworben und den Zuschlag erhalten.

Sie sind auch Mitglied des Rat des Bundesstaates Rio Grande do Norte für Solidarische Ökonomie (CEEPS/RN). Wie setzt sich dieser zusammen und was sind dessen Aufgaben?
Der Rat wurde über das Bundesgesetz 8.798/2006 geschaffen. Er besteht aus 12 Mitgliedern und 12 Nachrückern. Sechs sind Regierungsvertreter und sechs Vertreter von gesellschaftlichen Einrichtungen, die mit der staatlichen Politik der Solidarischen Ökonomie zu tun haben. Die Mitglieder werden von dem Gouverneur des Bundesstaates für ein zweijähriges Mandat ernannt, wobei eine Wiederwahl für noch einmal zwei Jahre erlaubt ist. Der Rat erarbeitet paritätisch die Vorschläge für Mechanismen, um für die Unternehmen der Solidarischen Ökonomie den Zugang zu den öffentlichen Dienstleistungen und die Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen zu erleichtern. Es werden dort Vorschläge erarbeitet, welche staatlichen Anreize für die Solidarischen Wirtschaftsunternehmen geschaffen werden sollen und wie der Zugang zu Staatsfördermitteln ausgebaut werden kann. Der Rat erarbeitet außerdem Vorschläge für bundesstaatliche Gesetzesänderungen in Bezug auf die Solidarische Ökonomie.

Welche Hilfe bekommen Projekte Solidarischer Ökonomie von staatlichen Stellen?
Es gibt öffentliche Programme und Projekte, die die Arbeiter in der Solidarischen Ökonomie unterstützen. Klar, weit entfernt von den Mitteln, die das Agrobusiness und das Kapital bekommen. Aber es ist möglich, Mittel zu bekommen vom Nationalsekretariat für Frauen, vom Jugend- und Bildungsministerium, vom Ministerium für kleinbäuerliche Landwirtschaft, vom Sekretariat für Solidarische Ökonomie. Ein herausragendes Beispiel ist das landesweite Programm für Schulspeisung (PNAE), das sich an Kindergärten, Vorschüler und Grundschüler richtet, ebenso an Schuleinrichtungen der Indigenen- oder Quilombola-Bildung oder auch an Sonderschulen. Dabei geht es um etwas sehr Wichtiges: Ernährung durch hochwertige Lebensmittel. Das stärkt die lokale Wirtschaft und zwingt die Munizipien, 30 Prozent des Essens von der kleinbäuerlichen Landwirtschaft zu kaufen. Zudem gelang es auf diese Weise, die Einsetzung von Ernährungsräten auf munizipaler Ebene in Zusammenarbeit von Regierung und Zivilgesellschaft so durchzusetzen, dass es zu Beschlüssen mit Kontrolle durch die Zivilgesellschaft kommt. Außerdem obliegt den Schulen selbst die Entscheidung über den Speiseplan und sie können ohne großen bürokratischen Aufwand die Lebensmittel direkt von den Kleinproduzenten kaufen.

Welche Bedeutung haben die Räte auf kommunaler Ebene?
Diese Räte sind eine Errungenschaft der brasilianischen Zivilgesellschaft, die sie in ihrer Verfassung von 1988 verankert hat. In den 1990er Jahren lag die politische Partizipation der Bevölkerung nahezu brach, aber in den letzten zwölf Jahren ist da viel passiert. Diese Räte sind ein tolles Instrument. So sehen es Regierung und Zivilgesellschaft. Die Bevölkerung kann auf munizipaler, Landes- oder Bundesebene Vorschläge für Politiken der Öffentlichen Hand machen. Dies geschieht auf den Konferenzen und ermöglicht die Kontrolle und den Einfluss der Gesellschaft auf die verschiedenen Räte. Die Herausforderung ist dabei die Qualität der gesellschaftlichen Partizipation. Den Ratsmitgliedern mangelt es zum einen an regelmäßiger Fortbildung und andererseits müssen sie sich immer ihrer Machtposition qua Ratsmitgliedschaft bewusst bleiben. Im Falle des Rates für Solidarische Ökonomie gab es – bislang zumindest – nicht viel Streit und er ist sehr wichtig für die Aufwertung und Anerkennung der Solidarischen Ökonomie als Aufgabe der Öffentlichen Hand.

Wie werden die Gründungsberatungen von Ihrer Universität durchgeführt?
Das Ziel der universitären Arbeit in der Region ist es, das soziale Engagement der Föderalen Universität von Rio Grande do Norte bei Aktionen zu stärken, die den Dialog und Austausch von Wissen zwischen der akademischen Gemeinschaft und der Gesellschaft von Rio Grande do Norte intensivieren. Die Absicht ist, die soziale Realität der teilnehmenden Gemeinschaften zu problematisieren.
Die Inkubations-Methode geht von den Werten und Prinzipien der Solidarischen Ökonomie und von der Bildungsarbeit Paulo Freires aus und verwendet die Aktionsforschung. Diese Methode steht im Einklang mit dem Inkubationskonzept der Aktionen des Inkubatoren-Netzwerkes (ITCP) von ca. 40 Universitäten.

Die Agrarindustrie in Brasilien ist mächtig und mit viel Kapital ausgestattet. Wie haben Sie es geschafft, dennoch agrarökologische Regionalmärkte zu etablieren? Für Paraiba spricht man gar von einer ganzheitlichen Strategie – Ökologie und Solidarische Ökonomie. Wie ist das entstanden? Durch wen?
In Brasilien gibt es das Nationale Netzwerk für Agrarökologie. Die Idee und Strategie hin zu einer ländlichen Entwicklung auf agrarökologischer Basis ist jetzt schon Teil der sozialen Bewegungen auf dem Land. Da gibt es schon viele gute Beispiele. Die ökolandwirtschaftlichen Wochenmärkte der Solidarischen Ökonomie sind eine kollektive Errungenschaft des gemeinsamen Arbeitens und Vermarktens unter Bedingungen der Selbstverwaltung. Darüber hinaus wird versucht, die Produzenten mit den Konsumenten zusammen zu bringen. Die Investition in die Produktion erfolgt direkt durch die Bewegung der Arbeiter selbst – und sie wenden dabei in den unterschiedlichen Situationen in den verschiedenen Regionen lokal angepasste Strategien und Techniken an. Finanzielle Unterstützungen kommen vor allem aus öffentlichen Mitteln zur Förderung der kleinbäuerlichen Landwirtschaft. Und die Idee eines agrarökologischen und solidarischen Wochenmarktes ist dabei sehr erfolgreich: Im Fall von Paraíba wurde beispielsweise der erste dieser Wochenmärkte im Jahr 2001 eingerichtet. Das war etwas komplett Neues für Paraíba und mittlerweile organisieren sich die Arbeiter selbst in einem Netzwerk von 13 Zusammenschlüssen agrarökologischer und solidarischer Wochenmärkte im ganzen Bundesstaat.

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