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PUTSCH MIT ANSAGE

Foto: Antonio Augusto

Foto: Antonio Augusto

Wenn sich alte Männer als Protagonisten eines historischen Moments wähnen, dann wird es schnell pathetisch und peinlich. Die Abstimmung der Abgeordnentenkammer über das Amtsenthebungsverfahren der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff bildete da keine Ausnahme. Vor allem die Befürworter eines vorzeitigen Endes von Rousseffs Amtszeit und einer von der Arbeiterpartei (PT) geführten Regierung, angekleidet mit grün-gelben Schärpen oder eingehüllt in die Flaggen ihrer Bundesstaaten, wähnten sich wohl auf einer Art parlamentarischen Oscarverleihung: Ich widme mein Ja (A) der Zukunft, (B) meiner Frau, (C) allen Evangelikalen oder gar (D) unserer Verfassung.
Spätestens als die Verfassung ins Spiel kam, verlor die Vorstellung an Komik und erinnerte die Zuschauer*innen daran, hier nicht einer Preisverleihung, sondern einem politischen Schauprozess beizuwohnen. Bereits vorher dürften aufmerksame Beobachter*innen des zehnstündigen Abstimmungsmarathons von den frauenfeindlichen Zwischenrufen schockiert gewesen sein, wann immer eine Abgeordnete an das Mikrofon trat und es wagte, das Impeachment offen als „Putsch“ zu kritisieren. Doch es blieb dem Abgeordneten Jair Bolsonaro von der Christlich-Sozialen Partei (PSC) vorbehalten, während der stundenlangen Abstimmung den Tiefpunkt politischer Geschmacklosigkeit zu formulieren. Seine Ja-Stimme widmete Bolsonaro dem berüchtigten Folterer Carlos Alberto Brilhante Ustra, „der es Dilma [Rousseff] gegeben hat“, als sie während der Diktatur von der Geheimpolizei festgehalten und gefoltert wurde.
Am 17. April haben es nun also 376 der versammelten 511 Parlamentarier*innen Rousseff erneut gegeben. Worin genau ihr „Verbrechen der Verantwortung” besteht, das die verfassungsrechtliche Absetzung legitimiert, ist jedoch ziemlich unklar. Ob die 68-Jährige von den als “pedaladas fiscais” bekannt gewordenen Manipulationen öffentlicher Bilanzen im Finanzministerium aus dem Jahr 2014 wusste, ist weiterhin offen. Aber so dünn die Beweislage sein mag, so umfassend ist das Bestreben der rechten Parteien, die regierende PT in den letzten Monaten zu diskreditieren. Bereits vor ihrer Wiederwahl hatte die Präsidentin mit scharfen Angriffen der brasilianischen Presse zu kämpfen. Nach ihrem knappen Wahlsieg im Oktober 2014 übten sich die großen Medienunternehmen, allen voran der TV-Riese Rede Globo, gemeinsam mit der unterlegenen neoliberalen PSDB in einer permanenten Destabilisierungskampagne. Der im März 2015 bekannt gewordene Korruptionsskandal beim halbstaatlichen Erdölkonzern Petrobras und der „kleine Putsch“ des Koalitionspartners PMDB, der seit Monaten nur der rechten Opposition Mehrheiten verschafft, stürzte die Regierung endgültig in die Krise.
Der Bruch der PMDB und die einseitige Medienberichterstattung sickern allerdings nicht völlig unreflektiert in die Köpfe der brasilianischen Bevölkerung. Wenige Tage vor dem Impeachment äußerten in einer Umfrage des Instituts Vox Populi 50 Prozent der Befragten das Verfahren sei „oppositioneller Opportunismus“, 49 Prozent betrachteten es als Racheakt von Parlamentspräsident Eduardo Cunha (PMDB). Racheakt? Ohne sich auf das moralistische Minenfeld zu begeben, das den derzeitigen Boden der politischen Debatte Brasiliens bildet, ist auffällig, dass Cunha die Bestrebungen eines Amtsenthebungsverfahrens intensiviert hat, seit die PT-Abgeordneten mit ihren Stimmen die parlamentarische Ethikkommission ermächtigt haben, auch gegen ihn wegen Korruption und Geldwäsche zu ermitteln.
Und dies bevor Cunhas Name in den Panama Papers auftauchte. Dass zudem 80 Prozent der Parlamentarier*innen, gegen die derzeit wegen Korruption ermittelt wird, mit ihren Stimmen das Impeachment unterstützten, ist außerdem auffällig. Sowohl die PMDB, die im Falle einer Absetzung Rousseffs den Großteil der künftigen Minister*innen stellen würde, als auch die PSDB, die diese dann unterstützen würde, erklärten am Tag nach der Abstimmung, dass die Ermittlungen in jedem Fall weiterlaufen werden.
Nahezu unmöglich ist es dagegen, das Impeachment nachträglich auf seine Rechtsmäßigkeit zu prüfen. Die Beschreibung eines „kalten Putschs“ ist eine rhetorische und keine juristische Figur. Es ist ein Machtwechsel, der ohne ein symbolisches Muskelspiel des Militärs auskommt, wie es die honduranische Rechte im Jahr 2009 ausführte, als Uniformierte den amtierenden Präsidenten Manuel Zelaya im Schlafanzug aus dem Haus trieben. Die „neoputschistischen Strategien“, wie sie die argentinische Politikwissenschaftlerin Magdalena López nennt, sind subtiler. Sie werden„von der Rechten in Allianz mit den großen Medien genutzt“ und „korrodieren die Legitimität [einer Regierung] auf diskursive Weise“, so López auf dem Nachrichtenportal Opera Mundi. Eine Blaupause stellt für López dabei die Entmachtung des paraguayischen Präsidenten Fernando Lugo vor vier Jahren dar, auch wenn die Taktik von Fall zu Fall variiere. So war die Fähigkeit Lugos zu regieren zwar monatelang medial in Zweifel gezogen und insgesamt 23-mal versucht worden, rechtlich gegen ihn vorzugehen. Das entscheidende „politische Gerichtsverfahren“, bei dem ihm die Verantwortung an einem Landkonflikt mit mehreren Toten zugewiesen wurde, wurde aber schließlich handstreichartig und in seiner Abwesenheit durchgeführt.
Anders liegen die Dinge in Brasilien, wo von langer Hand ein komplexer Plot geschmiedet wurde. Die Ereignisse ließ sogar die Autoren der US-Polit-Fernsehserie House of Cards zu dem Kommentar hinreißen, ab jetzt täglich die brasilianische Innenpolitik zu verfolgen, weil selbst sie sich solche Geschichten nicht ausdenken könnten. Gastauftritte im brasilianischen Politkrimi hatten dabei unter anderem der ehemalige Präsident Fernando Henrique Cardoso, der seinen letzten Rest moralischer Autorität darin verwirkte als einer der ersten einer Amtsenthebung das Wort geredet zu haben. Auch der Popsänger Lobão, einstiger Wahlhelfer Lulas und heute bekannt als “Pitbull der großen Medien”, nutzte seine öffentlichen Auftritte, um beständig für einen vorzeitigen Regierungswechsel zu mobilisieren. Die Liste lässt sich um prominente Namen und Institutionen ergänzen, von Fußballpromi Ronaldo bis hin zur brasilianischen Anwaltskammer , die schon den Putsch 1964 unterstützte.
Entscheidend dafür, dass nach 50 erfolglosen Anläufen seit Jahresbeginn jetzt ein Impeachment-Verfahren eröffnet wird, war sicher auch das Agieren von Bundesrichter Sérgio Moro, der monatelang emsig bemüht war, PT-Ikone Lula da Silva vom Sockel zu stoßen. Als dieser im April kurz davor stand von Rousseff zum Minister berufen zu werden, spielte Moro dem Medienriesen Rede Globo den Mitschnitt eines Telefongesprächs der beiden zu, der so interpretiert wurde, als habe die Präsidentin ihren einstigen politischen Ziehvater vor der Justiz retten wollen. Ein Teil von Moros Ermittlungsstrategie bestand, wie die Wochenzeitung Carta Capital schreibt, von Beginn an darin, Politiker*innen, die unter Korruptionsverdacht stehen, öffentlich in Misskredit zu bringen, um sie unter Druck zu setzen und von künftigen Ämtern fernzuhalten. Persönliche Telefonate der Präsidentin abhören – als das die NSA machte, schäumte ganz Brasilien. Moros Abhöraktion wird dagegen von Bundesstaatsanwalt Rodrigo Janot als „wahrscheinlich rechtens“ bezeichnet. „In einem Land voller Minirichter ist der Oberrichter König“, war nur einer von vielen spöttischen Kommentaren, die sich mit der gesellschaftlichen Wahrnehmung der politischen Krise Brasiliens beschäftigten.
Nicht nur in sozialen Netzwerken, auch beim Bäcker, am Kiosk und natürlich in Bars wird philosophiert und psychologisiert. Brasilien auf der Couch – und nie fehlt in den spontanen Debatten zwischen öffentlichen Angestellten, Zeitungsverkäufern, Hausangestellten und anderen Zeitgenoss*innen jemand, der an die guten Seiten der Diktatur erinnert. Das Gespenst des Putsches sei jedoch nicht nur ein Begehren auf Seiten der politischen Rechten, analysiert der brasilianische Sozialwissenschaftler Diego Viana in seinem Online- Artikel Golpes e Desejos („Staatsstreiche und Begierden“) Selbst in der Linken macht er dieses Verlangen aus und zwar als „etwas, das seit langer Zeit präsent ist, in der Anstrengung ein Bild vom Duo Lula-Dilma zu schaffen, das aus ihnen eine Art neuer Jango-Regierung [der linke Präsident João „Jango“ Goulart wurde 1964 von einem Militärputsch aus dem Amt gedrängt, Anm. d. Red] macht, die von einem Rudel tollwütiger Rechter umzingelt ist, bereit sofort loszuschlagen, wenn sie Blut riechen.“
Es ist nicht zu leugnen, dass die PT in den vergangenen Wochen vor allem auf Polarisierung anstatt auf Dialog gesetzt hat. Ex-Präsident Lula versuchte in den letzten Wochen verzweifelt, den Kontakt zu den sozialen Bewegungen zu kitten und erschien auf Demonstrationen und Treffen mit Landlosen, Kleinbäuer*innen oder Gewerkschaften. Dabei beschrieb der ehemalige Gewerkschaftsführer die PT-Fahne als Banner von „Jesus“ und hob die historische Verpflichtung der Arbeiterpartei mit der Agrarreform hervor – wohl wissend, dass Rousseff mit Kátia Abreu eine der glühendsten Lobbyistinnen des Agrobusiness zur Landwirtschaftsministerin gemacht hat. Sicherlich hat die PT in ihrer mehr als 12-jährigen Regierungszeit in der Sozialpolitik viele Akzente gesetzt, doch der Motor ihrer Wohlfahrtsprogramme war und ist ein extraktivistisches Entwicklungsmodell, begleitet von einem Burgfrieden mit den traditionellen Eliten des Landes. An eine Agrar- und Medienreform hat die PT sich nie herangewagt.
Ehemalige politische Weggefährtinnen wie Marina Silva, eine frühere PT-Umweltministerin, oder Luiza Erundina, Kongressabgeordnete und einstige Bürgermeisterin von São Paulo, haben inzwischen eigene Parteien gegründet. Auch Guilherme Boulos, Koordinator der Wohnungslosenbewegung MTST machte kürzlich noch einmal deutlich, dass seine Organisation zwar gegen die „Putschversuche“ auf die Straße gehe, aber die Linke zugleich vor der Herausforderung stehe, „eine Unabhängigkeit und in gewisser Weise auch einen Konfrontationskurs zur Regierung aufrechtzuerhalten.“ Für Boulos ist klar, dass in Brasilien eine linke Ära  zu Ende gehe: „Die Herausforderung, der wir uns jetzt stellen müssen, ist die Konstruktion einer neuen Basisbewegung, die zur Grundlage ein politisches Programm hat, das Privilegien bekämpft, strukturelle politische Reformen und die Radikalisierung der brasilianischen Demokratie vorantreibt – kurzum ein neues Programm der Linken.“
Die voraussichtlich bald suspendierte Präsidentin Rousseff schaut derweil nicht so weit in die Zukunft. In Hinblick auf die Abstimmung im Senat, wo Mitte Mai über eine Fortsetzung der Amtsenthebung entschieden wird, hat sie angekündigt, anders als der 32. Präsident Brasiliens, Fernando Collor de Mello, nicht vorzeitig das Handtuch zu werfen. „Ich habe genug Mut und Kraft. Ich lasse mich nicht kleinkriegen,“ sagte sie auf einer Pressekonferenz am 18. April. „Ich werde weiter kämpfen, so wie ich es mein ganzes Leben getan habe. Jetzt muss ich mich eben einem Staatsstreich stellen.“

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