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Aufarbeitung unter Bombenhagel

Die Hoffnung war groß, aber von kurzer Dauer. Als die Bewaffneten Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC) im letzten Dezember eine dauerhafte einseitige Waffenruhe ankündigten, werteten viele Politiker*innen und Medien im In- und Ausland dies als wichtigen Schritt Richtung Frieden. Weitere Nahrung erhielt diese Hoffnung, als auch Präsident Juan Manuel Santos im März 2015 die Bombardierungen gegen Stellungen der FARC vorerst einstellte. Die Regierung wollte mit diesem Schritt ihre Bereitschaft zeigen, den Konflikt endgültig zu deeskalieren. Doch trotz des offiziellen Waffenstillstands gingen die Kampfhandlungen weiter: Im April starben elf Soldaten im Gefecht mit der FARC, das ganze Land war erschüttert. Kurz darauf kündigte Santos die Wiederaufnahme der an Luftangriffe an.
Jetzt hat die FARC nachgezogen: Nachdem am vergangenen 15. Mai 27 Guerilleros einem Luftangriff zum Opfer fielen, erklärte Ivan Marquez, Oberbefehlshaber und Verhandlungsführer der FARC, die fünfmonatige einseitige Waffenruhe für beendet. „Das Resultat des präsidentiellen Befehls, mit unangemessener Gewalt wieder zu bombardieren, war ein Massaker“, betonte Marquez in einer Rede am 23. Mai in Havanna, dem Ort der Friedensverhandlungen. Unter der Toten befanden sich zwei Mitglieder der Verhandlungsrunde der FARC, die von Kuba nach Kolumbien zurückgekehrt waren, um die Guerillabasis über die Fortschritte der Verhandlungen zu informieren. Santos erteilte eine Sondergenehmigung dafür, dass die Leichen genau untersucht und dann ihren Angehörigen überreicht werden sollen.
Während der Tod von Gueriller@s innerhalb der Bevölkerung oft bejubelt wird, bedeutet jeder verstorbene Soldat*in für viele Kolumbianer*innen, dass die Regierung auf die falsche Strategie setzt. Laut Medienumfragen sank nach den elf toten Soldaten im April Santos‘ Beliebtheit in der Bevölkerung um genau elf Punkte auf 29 Prozent.
Für den Journalisten Antonio Caballero ist das kaum verwunderlich: Der Präsident sei vor allem auf Anerkennung der Auslands aus und versuche die dringend nötige finanzielle Unterstützung für den Postkonflikt zu erhalten. Dabei vernachlässige er es aber, innenpolitisch für den Friedensprozess zu werben. Analyst*innen werfen Santos außerdem vor, wieder nach dem alten militärischen Schema vorzugehen, ganz so wie einst als Verteidigungsminister unter Präsident Álvaro Uribe. Der Druck auf Juan Manuel Santos steigt und er scheint zunächst zwischen zwei gegensätzlichen Strategien zerrissen zu sein. Die sensiblen Themen der Friedensverhandlungen müssen noch besprochen werden und Santos muss darauf achten, dass der Prozess sich nicht allzu in die Länge zieht. Einen Jahr lang diskutierten die Delegierten über die Opfer – die Verhandlungen über die Übergangsjustiz und das Ende des Konflikts müssen indessen erst noch beginnen.
Unter anderem hat die einseitige Waffenruhe der FARC gezeigt, dass die Verhandlungen besser laufen, wenn nicht gleichzeitig ihre Basis bombardiert wird oder Gefechte die Bevölkerung ganzer Dörfer vertreiben. Senator und Ex-Präsident Uribe leugnet die Vorfälle auf seinem Twitter-Account und macht stetig Propaganda gegen die Verhandlungen, aber auch für seinen Militarismus: „Die trügerische Waffenruhe der FARC ist beendet worden. Damit wollten die Guerilleros die Streitkräfte paralysieren, um weiterhin straflos Verbrechen zu begehen. Vier Monate lang haben sie es geschafft“.
Dagegen sprechen die Zahlen: In der viermonatigen Feuerpause nahmen beidseitig die militärischen Operationen um 90 Prozent ab. Während in den unmittelbaren vergangenen Jahren 180 bis 200 Operationen monatlich verübt worden waren, waren es von Dezember bis Mai im Jahr 2015 insgesamt 91. Die kolumbianische Stiftung Frieden und Versöhnung bestätigte dies in einem Bericht über die tatsächlichen Auswirkungen der Waffenruhe auf die ländliche Bevölkerung. 600 Kolumbianer*innen sind nach diesen Schätzungen vom Tode verschont worden (Gueriller@s und Soldaten*innen eingeschlossen). Während 2014 fast 60.000 Menschen zwangsvertrieben wurden, waren in den ersten vier Monaten des Jahres 2015 nur 2.841 Kolumbianer*innen auf der Flucht. Diese Zahl vergrößerte sich jedoch nach den jüngsten Bombardierungen: 436 Menschen mussten innerhalb von drei Wochen ihre Wohnorte verlassen.
Im Bericht der Stiftung wird geschlussfolgert, dass die kolumbianischen Streitkräfte in keiner Weise gehindert wurden, ihrer verfassungsmäßigen Pflicht nachzugehen und die Bevölkerung vor Angriffen zu schützen. Trotz der zwölf gezählten militärischen Aktivitäten der Guerilla erweist sich der Vorwurf von Analyst*innen, dass die FARC die Kontrolle über ihre Einheiten verliere, als nicht stichhaltig. Es gibt letztendlich keine Belege für einen systematischen Ungehorsam seitens der FARC-Mitglieder. „Der letzte Schluss, der wichtigste, ist, dass die Deeskalation der Kämpfe eine direkte Wirkung auf das Leben der Menschen hatte, sie reduzierte die Opferzahlen und entlastete die Situation der Regionen, die sich mitten im Konflikt befinden“, scheibt die Stiftung in ihrem Bericht.
Obwohl die Verhandlungen sich ursprünglich nicht von den Auseinandersetzungen im Land beeinflussen lassen sollten, zeigen die Verhandlungsergebnisse unmittelbare Wirkung auf die Situation des Landes. Aber wie soll der Konflikt deeskaliert und schließlich beendet werden, wenn alle Versuche andauernd scheitern? Die FARC fordert seit Monaten einen beidseitigen Waffenstillstand unter internationaler Beobachtung. Die Regierung will dem jedoch erst nach Ende der Friedensgespräche zustimmen, und auch nur dann, wenn sich alle Einheiten in gesondertes Gebiet zurückgezogen haben. Dies ist für die FARC nach wie vor undenkbar.
Als klares Hoffnungszeichen kann gewertet werden, dass sich Regierung und FARC auf die Schaffung einer unabhängigen Wahrheitskommission einigen konnten. Dies kündigte der Verhandlungsführer der Regierung, Humberto de la Calle, am 5. Juni in Havanna am Ende des krisenhaften 37. Verhandlungszyklus‘ an. Die noch nicht ernannten Mitglieder werden drei Jahre lang dafür arbeiten, den komplizierten kolumbianischen Konflikt zu erklären und die Menschenrechtsverletzungen aufzuarbeiten und zu erfassen, die in den letzten 51 Jahren begangen worden sind. Dadurch soll die kollektive Verantwortung des Staates, der kolumbianischen Streitkräfte und der FARC definiert werden. Die Kommission soll die Opfer sichtbar machen, jedoch keine Strafverfolgungsmöglichkeiten erhalten. Die Zivilbevölkerung solle so die Möglichkeit erhalten, einen aufgeklärten Dialog miteinander zu führen, um Versöhnung überhaupt in den Rahmen des Denkbaren zu rücken.
Eine Wahrheitskommission ist sicherlich notwendig für den Postkonflikt und könnte dazu beitragen, während der Verhandlungen wieder Vertrauen herzustellen. Sich auf eine Wahrheit zu einigen, ist letztendlich die Voraussetzung für einen produktiven Dialog, denn genau daran sind die Kolumbianer*innen, die bewaffneten Akteure und die Regierung bis jetzt immer gescheitert.

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