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Aufräumen für Olympia

Die Polizei Rio de Janeiros hat Ende November die Favelas Complexo do Alemão und Vila Cruzeiro mit Einheiten von Militär- und Zivilpolizei besetzt. Vorausgegangen waren in den Wochen zuvor etliche Brandanschläge auf Autos und Busse, die Rio in Aufruhr versetzt hatten. Hintergrund der Brandanschläge sind laut Presse und Politik die in den ersten Favelas stationierten so genannten befriedenden Polizeieinheiten (UPP; siehe LN 426), die den Drogenhandel zurückdrängen sollten.
Nach der Polizeiaktion im Complexo do Alemão sprachen Polizei- und RegierungsvertreterInnen von einer „historischen Chance“, den Drogenhandel und die Kriminalität in den Favelas zu unterbinden. Der Complexo do Alemão ist mit über einer Million Quadratmeter und 420.000 BewohnerInnen eine der größten Favelaregionen Rio de Janeiros und setzt sich aus dreizehn Favelas zusammen. Er gilt als einer der ärmsten Stadtviertel, die Sozialindizes weisen den niedrigsten Stand des gesamten Großraumgebietes der knapp zwölf Millionen EinwohnerInnen zählenden Metropole auf.
Die Polizeikräfte stürmten zunächst mit der Unterstützung von sieben Einsatzpanzern des Modells M113 der brasilianischen Marine die Favela Vila Cruzeiro im Norden der Stadt, die auf einem Höhenzug liegt. Nach dieser Aktion sagte der Vizechef der Polizei Rio de Janeiros, Rodrigo de Oliveira: „Vila Cruzeiro gehört wieder zum Staat“. Auf dem brasilianischen Fernsehsender Globo war live zu verfolgen, wie um die hundert, mit Gewehren bewaffnete Männer über eine Berganhöhe in die benachbarte Favela Complexo do Alemão geflüchtet waren. Den Aufnahmen war zu entnehmen, wie die Flüchtenden von Scharfschützen beschossen und einige getroffen wurden. Diese Begebenheit wurde in den Medien als Bild des „Sieges“ über die Drogengangs präsentiert. In den Kommentaren wurde dies entsprechend gefeiert. Dass die mutmaßlichen Delinquenten teils großkalibrige Waffen trugen, wurde stets hervorgehoben – weniger Anlass zu Kommentaren gab die Tatsache, dass die Flüchtenden in Shorts und Sandalen den Berghang hoch hetzten.
Nach der Flucht aus der Vila Cruzeiro war für die Dauer von zwei Tagen der angrenzende Complexo do Alemão von Polizei und Militär eingekesselt, um ein Entkommen der mutmaßlichen Kriminellen zu verhindern. Die am darauffolgenden Wochenende gestartete Operation zur Einnahme des Complexo do Alemão, an der 2.700 PolizistInnen und Militärangehörige teilnahmen, verlief offenbar deutlich unblutiger als noch im Jahre 2007, als die gleiche Favela schon einmal von Polizeikräften besetzt worden war. Damals wurden 23 Personen von der Polizei erschossen, einige von ihnen laut gerichtsmedizinischer Untersuchung hinterrücks. Medienberichten zufolge wurden bei der diesmaligen Aktion drei Personen getötet und 20 verhaftet.
Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva bewertete die Operation als Erfolg. „Klar, sie ist noch nicht beendet, sie hat erst begonnen“, so der Präsident in seinem wöchentlichen Radioprogramm Kaffee mit dem Präsidenten. „Wir haben den ersten Schritt gemacht – wir sind drinnen im Complexo do Alemão“, sagte Lula. Der Staatssekretär für Sicherheitsfragen in Rio, José Mariano Beltrame, betonte stolz, keine Polizei der Welt hätte das zu leisten vermocht, was die brasilianische Polizei geschafft habe. „Wir haben das Territorium erobert, das ihnen als Zufluchtsort diente, das mit Kriegsgerät abgesicherte Areal, in das sie immer feige geflohen waren, nachdem sie ihre Verbrechen begangen hatten“, sagte Beltrame gegenüber der Presse.
Laut von Wikileaks veröffentlichten geheimen Berichten des US-amerikanischen Konsulats in Rio de Janeiro, schätzte Beltrame die anstehende Besetzung des Complexo do Alemão noch im vergangenen Jahr als deutlich gefährlicher ein. Wikileaks veröffentlichte ein Diplomatenkabel über ein Gespräch Beltrames mit dem US-Konsul, Dennis W. Hearne, vom 22. September 2009, in dem Beltrame über die „für Anfang 2010“ anstehende „Besetzung des Alemão“ sprach. Den Kabeln zufolge sei laut Einschätzung Beltrames der „Complexo do Alemão total außer Kontrolle des Staates“. Der geheime Bericht zitiert Beltrame mit der Einschätzung, dass die anstehende Besetzung der Favela durch Sicherheitskräfte „weniger einer konventionellen Polizeiaktion im urbanen Gebiet ähneln“ werde, sondern eher Gefahr laufe, Assoziationen an die Schlacht in der irakischen Stadt Falludscha zu wecken. Insofern herrschte unter Menschenrechtsorganisationen auch eine gewisse Erleichterung, dass das befürchtete Massaker ausblieb. Diese hatten im Vorfeld der Erstürmung der Favela ein Blutbad befürchtet und einen dringenden Appell an die Regierung und Polizei gerichtet, ein Massaker mit allen Mitteln zu verhindern. Doch so beschäftigte die Presse sich ausgiebig mit der Frage: Wo war der Großteil der mutmaßlichen Drogenhändler hin?
Die brasilianische Zeitung O Globo berichtete, dass ein Teil von ihnen „seelenruhig mit dem eigenen Wagen“, oder durch ein angrenzendes Waldstück oder durch die Kanalisation entkommen sein könnten. Spekulationen, nach denen die mutmaßlichen DrogenhändlerInnen bereits vor Jahresfrist die BauarbeiterInnen, die im Rahmen des Bundesprogramms zur Beschleunigung des Wachstums (PAC) im Alemão die Kanalisation ausbauten, gezwungen hätten, geheime Paralleltunnel anzulegen, wurden bis Redaktionsschluss nicht offiziell bestätigt. Die Tageszeitung Jornal do Brasil benannte das PAC-Programm kurzerhand in „Programm zur Beschleunigung des Verschwindens“ um. Die Behörden und das Unternehmen Odebrecht, welche die Kanalbauarbeiten durchführte, wiesen die Vorwürfe als bloße Spekulationen zurück. AnwohnerInnen berichteten der Presse, wie „Hunderte von schwerbewaffneten Banditen“ in Van-Konvois den Komplex verlassen hätten, ohne dass die Polizei eingeschritten wäre.
Mutmaßungen scheinen sich zu bestätigen, dass die Flüchtenden auf dem Weg in eine der größten Favelas Lateinamerikas, Rocinha, gelegen auf einer Anhöhe zwischen den Stadtteilen Leblon und São Conrado, oder ins benachbarte Vidigal seien. Die sensationslüsternste Tageszeitung Rio de Janeiros, O Povo, hatte schon eine Woche vor der Aktion im Complexo do Alemão über einen im Dezember anstehenden Sturm auf die Favela Rocinha mit Datum spekuliert. Angesichts der martialischen Ankündigungen von Presse und Politik äußerten sich MenschenrechtsverteidigerInnen wie die Nichtregierungsorganisation Justiça Global, zunehmend besorgt über die kommenden Entwicklungen. Diese Befürchtung scheint nicht von ungefähr zu kommen. Denn, wie Sicherheitschef Beltrame ausführte: „Wenn wir es auf den Hügel des Alemão geschafft haben, werden wir auch auf den der Rocinha kommen, dann auf den von Vidigal und so weiter in einem fort“, bekräftigte Beltrame. In den Favelas Rocinha und Vidigal befinden sich die wichtigsten Drogenhandelspunkte in der – abgesehen von den Favelas – reichen Südzone Rio de Janeiros. Teile der Presse erinnerten hingegen recht schnell an die Besetzung des Complexos do Alemão im Jahre 2007. Die Besetzung hielt damals nicht lange an – dann zog die Polizei sich wieder zurück, und alles wurde wieder wie zuvor. Das gleiche geschah im Jahre 2008 auch in der Vila Cruzeiro.
Kritische Stimmen, wie die des Parlamentsabgeordneten Marcelo Freixo von der linken Partei Sozialismus und Freiheit (PSOL), bemängeln zudem, dass der Staat sich nur auf eine medial sichtbare Bekämpfung des lokalen Drogenhandels kapriziere. Die Regierung Rio de Janeiros verlege sich darauf, gewisse Stadtteile für die anstehenden Großereignisse Fußball-WM und Olympische Spiele zu säubern. Den internationalen Waffenhandel, der die Drogenbanden mit Waffen versorgt und die korrupte Politik würden aber außer Acht gelassen. Das gleiche gelte für die so genannten Milizen – Mafia- und paramilitärische Banden, die ganze Territorien in Rio de Janeiro unter ihre Kontrolle gebracht haben. Der Bundestagsabgeordnete der PSOL, Chico Alencar, sprach von der „Gewalt in Rio als Frucht chronischer Unterlassung der Ausübung staatlicher Macht“. Und der Anthropologe und Sicherheitsexperte, Luiz Eduardo Soares, wies mit Nachdruck darauf hin, dass die von Politik und Presse dargestellte und sich nun zuspitzende „Polarisierung zwischen Polizei und Drogenhandel“ nie existiert habe. „Es gab noch nie auch nur eine wichtige Konstellation krimineller Aktivität in Rio, an der die korrupten Elemente der Polizei nicht beteiligt gewesen waren“, so Soares, der von 1999 bis 2000 Sicherheitsbeauftragter in Rio de Janeiro war. „Genau deswegen gibt es den Drogenhandel noch, genauso wie es deswegen die Milizen weiter gibt“.
Der Polizeichef Rios, Allan Turnowski, sagte der Zeitung Folha de São Paulo, dass die DrogenhändlerInnen nun einen Moment „totaler Destabilisierung“ erlebten. Turnowski ergänzte, dass es deswegen bei der Polizeiaktion im Alemão weniger um die Verhaftung leicht austauschbarer Drogenchefs, sondern um einen Angriff auf die Verkaufsposten und Zerschlagung der Struktur des Drogenhandels in Rio gegangen sei. „Wo sie jetzt auch sind, werden sie an einem für uns leichter zugänglichen Ort sein – und sind damit auch verletzlicher“, so Turnowski.
Dieser Rückgang des „klassischen“ Drogenhandels liegt aber wohl nicht in erster Linie an den Einsätzen der Polizei. Soares erklärte bereits vor dem Einsatz im Complexo do Alemão, dass das Konzept des Drogenhandels in Rio „ökonomisch am Ende“ sei. Das Modell der Drogenbanden wie Comando Vermelho, die die Favelas im Complexo do Alemão kontrollierten, sei überholt. Dieser Drogenhandel, der auf kostspielige militärische Sicherung von Einflusszonen und Territorien basiere und dabei im Wesentlichen „nur“ eine ökonomischen Quelle habe, sei nicht mehr wirtschaftlich konkurrenzfähig. Wirtschaftlich breiter aufgestellte und „smartere“ Ökonomiemodelle, wie die der Mafiamilizen, würden über kurz oder lang auch ohne die Polizei die bisherigen Drogenmafias verdrängen, meint Soares.
Die Mafiamilizen betreiben neben zahlreichen anderen illegalen Aktivitäten auch Drogenhandel, aber anders, weniger sichtbar und weniger konfliktiv. Ihr System basiert nicht auf der Kontrolle von fixen Verkaufspunkten, sondern auf mobilen Verteiler- und Liefersystemen. Da die Milizen über enge Verbindungen zu korrupten Staatsorganen verfügen, müssen sie sich auch weniger militärisch absichern. Die meisten Milizionäre sind oder waren selbst PolizistInnen und verfügen über gute Kontakte zu den entsprechenden Behörden.
So betrachtet waren die von den „klassischen“ Drogenbanden verübten Anschläge der letzten Wochen, die den Anlass für die Erstürmung der Favelas gaben, vielleicht weniger eine Reaktion auf das in den letzten Monaten schrittweise Vorrücken der Polizei. Vielleicht waren die Anschläge auf Busse und Autos eher Ausdruck eines letzten Aufbäumens im Verteilungskampf zwischen zwei konkurrierenden ökonomischen Modellen: Der kostspielige Drogensupermarkt in den militärisch abgesicherten Favelas hätte demnach gegen das smartere Ökonomiemodell des verdeckten Drogenvertriebsystems der Milizen verloren. Und die kleinkalibrige Ausrüstung der Milizen kostet diese nichts – als PolizistInnen werden sie vom Staat damit ausgerüstet.

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