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Brasilien 1994 oder die alte Unübersichtlichkeit

1993: Die Katastrophe

Je nach politischem Standort oder Temperament kann eine völlig unterschiedliche Bilanz des Jahres gezogen werden. Die Regierung Itamar Franco hat jedenfalls bei dem Ziel Inflationsbekämfung – und das heißt eben auch gesamtwirtschaftliche Stabilisierung – völlig versagt. 2567,46% betrug die Inflation im letzten Jahr nach dem meist verbreiteten Index, dem IGP-M der Stiftung Getulio Vargas. Es ist damit die höchste Inflationsrate seit deren statistischer Erfassung, das heißt seit 1829. Es ist auch eine der höchsten der Welt im Jahre 1993, weit über der Rate in lateinamerikanischen Ländern, ebenso wie etwa in Rußland (590%) oder Kroatien (1027%). Lediglich Restjugoslawien steht mit 30.000% erheblich schlechter da.
Die hohe Inflation ist seit etwa 1985 das makroökonomische Problem Brasiliens, und eine ganze Serie von gescheiterten Plänen hat es nicht gelöst. Nach einer Welle heterodoxer Schocks war nun seit 1992 Orthodoxie angesagt. Die wechselnden Regierungen (von Collor zu Itamar) und Wirtschaftsminister verkündeten unisono, daß nur über eine Eliminierung des Haushaltsdefizits die Voraussetzungen für eine nachhaltige Inflationsbekämpfung geschaffen werden könnten. Die Grundformel lautet also: Solide Haushalts-(sprich: Spar-)politik und Vertrauen in die Berechenbarkeit der Regierung (also keine über Nacht verhängten Preisstopps) schaffen ein Klima für eine graduelle Senkung der Inflationsrate. Der jetzige Wirtschaftsminister Fernando Henrique Cardoso – FHC, in den siebziger Jahren bekannt als linker Theoretiker und Verfechter der Dependenztheorie – verfolgt nun konsequent den orthodoxen Gradualismus. Ergebnis: die höchste Inflationsrate der Geschichte trotz praktischer Eliminierung des Haushaltsdefizits. Die brasilianische Inflation ist jedenfalls eine harte Nuß für alle traditionellen Wirtschaftstheorien. Die klassischen Inflationstheorien hatten eins nicht vorhergesehen: daß nicht zuletzt dank modernster Computertechnik die Wirtschaft auch eine Inflation von 40% ganz gut managen kann, und daß es wichtige Inflationsgewinner gibt (den Finanzsektor), daß es also trotz eines gesamtgesellschaftlichen Konsenses, der eine solche Inflation für untragbar hält, wirksame Widerstände gegen die Erbringung von “Opfern” zu ihrer Überwindung gibt. Dazu gehört jetzt sogar die untere Mittelschicht, die plötzlich mit einem simplen Sparbuch unglaubliche Gewinne erzielen kann. Das heißt, Teile der Bevölkerung und der Wirtschaft haben sehr gut gelernt, mit der Inflation zu leben oder gar von ihr zu profitieren.

Auf dem Weg zur Dollarisierung?

Was will nun Fernando Henrique Cardoso (FHC) angesichts dieser dramatischen Situation tun? Ohne unmittelbaren Erfolg hat der Wirtschaftsminister Ende letzten Jahres seinen “Plan FHC” lanciert. Der sieht eben an erster Stelle die Eliminierung des Haushaltsdefizits vor. Der neue Haushalt enthält folglich wichtige Kürzungen (vor allem im sozialen Bereich). Dennoch wird er gegenüber 1993 an Umfang zunehmen, in erster Linie wegen der Kosten der internen und externen Verschuldung. Also tritt nun die im letzten Jahr von der Justiz kassierte Steuer auf finanzielle Transaktionen (auf jede Überweisung oder Abhebung vom Bankkonto wird eine Steuer von 0,25% des Betrages erhoben) in Kraft und einige wichtige Steuern werden um 5% erhöht – eine Maßnahme, die zu erbittertem Widerstand von Seiten der Industrie geführt hat. Die Steuererhöhungen müssen noch vom Parlament bewilligt werden, danach kommt die zweite und entscheidende Phase des “Plan FHC”. Wenn die Regierung ihren Zeitplan durchhalten kann (bei Redaktionsschluß fehlte noch die Zustimmung des Senates), wird am 1.März ein neuer einheitlicher Index (URV) geschaffen, der sich nach der Entwicklung des Wechselkurses des Dollars richtet. Dieser Index soll alle anderen Anpassungsmechanismen ersetzen und nach und nach freiwillig von der Wirtschaft angewendet werden, etwa auch für die Festsetzung der Löhne. Praktisch soll dies folgendermaßen funktionieren: Zur Einführung des URV ist dieser zum Beispiel 500 Cruzeiros wert, der Preis für ein Bier. Einen Monat später würde (bei einer Inflation von 40%) das Bier zwar 700 Cruzeiros kosten, aber immer noch etwa 1 URV. So sollen die BrasilianerInnen wieder an stabile Preise gewöhnt werden. Der Cruzeiro wäre bald nur noch eine Kleingeldwährung, während alle größeren Transaktionen und die Festsetzung von Mieten und Preisen in URV liefe.
Der Markt hat auf die Ankündigung des Planes mit Unsicherheit reagiert, wie das Ansteigen der Inflationsrate im Januar zeigt. Niemand weiß genau, wie die Anwendung des URV im einzelnen funktionieren wird und ob die Regierung nicht versucht sein wird, den URV zu weitgehenden Preiseinfrierungen zu nutzen und die Variation des Wechselkurses unter der Inflationsrate festzusetzen, um so die Inflation nach unten zu indexieren – mit entsprechenden Auswirkungen für die Exportwirtschaft. Die Zweifel am “Plan FHC” sind aber auch politisch motiviert. Itamar Franco hat sich bisher als eher schwacher und unberechenbarer Präsident erwiesen und FHC verheimlicht seit dem 12. Januar nicht mehr seine Ambitionen auf das Präsidentenamt. Wenn er wirklich kandidieren will, müßte er bald die Regierung verlassen. Zweifel werden auch angemeldet, ob der URV nicht im juristischen Gestrüpp verenden wird.

1993: der Boom

Auf der Seite der Inflationsbekämpfung bleiben also bisher eine negative Bilanz und ungewisse Aussichten. Dennoch kann Brasilien Erfolge vorweisen. Nach drei Jahren Rezession (1990 und 1991) und Stagnation (1992) ist das Bruttoinlandsprodukt 1993 wieder kräftig gewachsen: 4,5%. Und angesichts des Wachstums der Industrie um 8,5% sieht mancheR Brasilien schon in die Reihe der ostasiatischen Tiger vorrücken (Die Zahlen sind noch nicht endgültig, sondern Projektionen des Regierungsinstituts IPEA aufgrund der Daten bis November 1993). Beispielhaft für die Erfolge ist die Autoindustrie: Sie wuchs 1993 um 29,5% und erreichte mit der Produktion von 1.390.000 Fahrzeugen einen neuen Rekord. Diese Zahlen sind besonders beeindruckend, da sie in einer Phase des weltweiten Einbruchs der Automobilindustrie und trotz Rückgangs der Exporte (- 3,3%) und Steigerung der Importe (+ 125%, was aber nur etwas über 100000 Fahrzeugen entspricht) erzielt wurden. Die Entwicklung dieses Sektors wird nun von vielen als ein Beispiel für eine gelungene Alternative zu neoliberalen Strategien gesehen. Brasilien hatte einen gegen Importe abgeschotteten Binnenmarkt. Statt brutaler Marktöffnung werden die Steuern auf Importe allmählich gesenkt, was den Konkurrenz- und Modernisierungsdruck auf die Industrie erhöht, ihr aber Zeit gibt für Anpassungen. Gleichzeitig kam es 1992 zu einem Sektorabkommen zwischen Industrie und Gewerkschaften, bei dem Beschäftigung und Lohnsteigerungen garantiert sowie von der Regierung Steuererleichterungen gewährt wurden. Die brasilianische Autoindustrie (das heißt natürlich: die Multis, die in Brasilien produzieren) versprühen jedenfalls Optimismus und sehen ein weiteres Wachstum um 10% für dieses Jahr vor.
Durchweg Positives auch bei der Handelsbilanz. 1993 hatte Brasilien für 38,8 Milliarden US$ exportiert, was einen Außenhandelsüberschuß von etwa 13 Milliarden Dollar bedeutet. Das Ergebnis ist um so bemerkenswerter, als die Importe (wenn auch langsam) ansteigen. 75% der Exporterlöse werden durch Verkauf von Industrieprodukten erzielt (Zahlen nach Jornal do Brasil, 21.12.93).
Die Situation Brasiliens ist also überaus widersprüchlich. Insbesondere das Wachstum der Industrie und der Exporte industrieller Produkte lassen Brasilien zumindest für 1993 im Vergleich zu neoliberalen “Erfolgen” wie Argentinien und Mexico überaus gut dastehen. Und diese Erfolge wurden eben gerade ohne drastische makroökonomische Strukturanpassung erzielt. Dennoch kann auch in Brasilien der Preis dieser Erfolge nicht übersehen werden. Das Wachstum in der Industrie vollzog sich ohne nennenswerte Effekte für die Beschäftigung. Trotz Wachstum ging die Arbeitslosenquote nur gering zurück und in der Industrie sank die Zahl der Beschäftigten 1993 gar um 5% gegenüber 1992 (Nach Jornal do Brasil vom 1.2.1994; Zahlen bis September 1993). Das heißt auch, Brasilien lernt nun das Symptom Wachstum ohne Beschäftigung kennen, zumindest in den fortgeschrittensten Bereichen der Produktion. Wichtige Sektoren haben die Krise 1990 bis 1992 dazu genutzt, ihre Belegschaften zu reduzieren. Die Erfolge in der Automobilindustrie wurden ohne Neueinstellungen realsiert, lediglich mit Produktivitätssteigerungen und Überstunden. Die positiven Beschäftigungsentwicklungen vollzogen sich praktisch ausschließlich im informellen Sektor oder im Handel und in den Randbereichen der Industrie, also dort, wo Löhne und Sozialleistungen geringer sind.
Auch ist die Regierung offensichtlich bereit, viele Grundforderungen einer neoliberalen Strukturanpassung zu erfüllen: Haushaltsdisziplin steht im Vordergund, auch auf Kosten der Sozialausgaben. Die Politik der Privatisierung wird fortgesetzt, auch wenn ihre Ausdehnug auf die Ölgesellschaft Petrobras und die Telekommunikation nach wie vor umstritten ist und wohl von dieser Regierung nicht mehr in Angriff genommen werden kann. Und die hohe Inflation trifft am härtesten die, die sich am wenigsten dagegen schützen können: 2/3 der Bevölkerung, die kein Bankkonto haben und ausschließlich von ihren Löhnen und Einkommen leben. Die Inflation ist eine tägliche Umverteilung von unten nach oben. So kann es auch nicht verwundern, daß die fabelhaften Wachstumsraten von der Mehrheit der Bevölkerung kaum wahrgenommen werden: Nach Umfragen zu Jahresbeginn schätzen 84 % der Bevölkerung die Lage des Landes als schlecht oder sehr schlecht ein, während nur 2% sie für gut erachten. Und die Aussichten für 1994 sind kaum besser.

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