Kategorienarchiv: Nummer 237 – März 1994

Mal was Gutes für die Schule

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Eine Blume auf dem Platz des schönen Todes

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Mexiko: 1992 – 1993 – 1994

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Am 1.1.94 begann der Aufstand der Nationalen Zapatistischen Befreiungsarmeee (EZLN) in Chiapas – gleichzeitig trat das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA) in Kraft. “Nieder mit dem NAFTA, es lebe die Freiheit!” lautete einer der Slogans, die in San Cristóbal de las Casas an die Wände gesprüht wurden. Das im Januar im Latin America Bureau (LAB) erschienene Buch “For Richer, For Poorer” setzt sich mit der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft US-mexikanischer Integration auseinander. Im Mittelpunkt steht dabei NAFTA. Auf Chiapas wird nicht unmittelbar Bezug genommen, wiewohl die Auswirkungen des Freihandelsabkommens auf die mexikanische Agrarwirtschaft im allgemeinen thematisiert werden.

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Rotes Gold – rote Zahlen

Im Streit um die Privatisierung der staatlichen Kupfergesellschaft CODELCO wittert die oppositionelle Rechte Morgenluft. Spekulationsgeschäfte auf den internationalen Metallmärkten bescherten der CODELCO einen Verlust, den ExpertInnen auf mindestens 200 Millionen US-Dollar schätzen, der jedoch auch auf 300 Millionen US-Dollar anwachsen könnte. Für die reaktionäre UDI stellt der Finanzskandal “den Beweis dafür dar, daß die Verwaltung der CODELCO nicht mehr steuerbar ist.” Bergbauminister Alejandro Hales indes hält von einer Privatisierung des weltgrößten Kupferproduzenten wenig – aus gutem Grund, denn die CODELCO erwirtschaftet nicht nur vierzig Prozent der Exporteinnahmen Chiles, sondern stellt darüber hinaus eine wichtige Einnahmequelle für den Fiskus dar, obwohl bereits nahezu die Hälfte der Kupferproduktion nach der Vergabe staatlicher Konzessionen in den Händen privater Unternehmer liegt. Doch die neue Regierung unter Präsident Frei wird zunächst ohne den Zuschuß der CODELCO auskommen müssen. Der geschätzte Verlust stellt zwei Drittel der 1993 erzielten Exporteinnahmen von 466 Millionen US-Dollar dar und versetzt dem ohnehin arg gebeutelten Unternehmen einen neuerlichen Schlag.

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Brasilien 1994 oder die alte Unübersichtlichkeit

11. Januar 1994: In fast allen großen Städten bilden sich riesige Schlangen vor den Wechselstuben. Die Nachrichten melden eine Inflation von über 40% für den Monat Januar. Massive Flucht aus dem Cruzeiro? Mitnichten, die Schlangen bilden sich, um US$ zu verkaufen und das Geld in Brasilien selbst anzulegen. Denn wer sein Geld am 11. oder 12. Januar in der allergewöhnlichsten Anlage, dem einmonatigen Sparbuch, anlegte, erzielte Zinsen von etwas über 50% pro Monat. Wenn also die Inflationsvohersagen nicht ganz daneben liegen, sind noch vor dem Karneval Gewinne von 10% pro Monat zu erreichen. Helau! Das Sparbuch ist zwar eine Anlage, die auch für die “kleinen Leute” zugänglich ist (das Minimum liegt bei den größeren Banken bei etwa 50 DM), aber die Mehrheit der Bevölkerung bleibt trotzdem draußen. Nur etwa 1/3 der brasilianischen Bevölkerung besitzen ein Bankkonto. Die Lage in Brasilien zu Beginn des Superwahljahres 1994 ist jedenfalls unübersichtlich. Brasilien paßt nicht ganz in das Schema des neoliberalen Mainstreams in Lateinamerika, das Land bleibt ein sperriger Fall für schnelle Analysen – wo führt schon ein alter Gewerkschaftsführer und Sozialist (Lula) die Umfragen für die Präsidentschaftswahlen einsam und allein an? “Etwas paßt nicht in die Neue Weltordnung” sang schon 1992 Caetano Veloso. Wirklich?

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Jahrhundertwahlen unter Beschuß

Der “krönende Abschluß des Friedensprozesses” sollen die Präsidentschafts-, Parlaments- und Kommunalwahlen am 20. März sein. Tatsächlich spricht vieles dafür, daß vom Ausgang der “Jahrhundertwahlen” viel abhängt für die weitere Entwicklung in El Salvador. Doch der Wahlkampf wird überschattet von der erneuten Zunahme der Aktivitäten der Todesschwadronen. Da auch die allgemeine Kriminalität zugenommen hat, ist die “Innere Sicherheit” zu einem der Hauptthemen geworden – ganz im Sinne der Regierung, die eine “harte Hand” verspricht und so von ihrem Scheitern in der Wirtschafts- und Sozialpolitik ablenken kann.

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Gewalt ist manchmal die Medizin

Ganz unterschiedlich haben sie reagiert, die mexikanischen Intellektuellen in den ersten Tagen des Chiapas-Aufstandes. Alle Zeitungen wollten Stellungnahmen von den großen Denkern und Denkerinnen der Nation – und sie bekamen sie. Die Spannweite reichte von peinlich bis beeindruckend. Das ist eigentlich nicht besonders überraschend. Dennoch ist die Frage erlaubt: Warum eigentlich reagieren die mexikanischen Intellektuellen wie? Heberto Castillo, führender Repräsentant der mexikanischen Oppositionspartei PRD, geht insbesondere auf den regierungsnahen Schriftsteller und Nobelpreisträger Octavio Paz ein. Der hatte sich in einer ersten Stellungnahme radikal gegen die Zapatistas ausgesprochen – und wurde in Deutschland prompt in der FAZ gedruckt. Daß auch er später zugeben mußte, daß ihn die Reden des “Subcomandante Marcos” zumindest beeindruckt hatten, macht die Sache kaum besser. Wir dokumentieren im folgenden einen Aufsatz von Heberto Castillo aus der mexikanischen Zeitschrift “Proceso”.

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Was lange gärt…

Keineswegs ist der am 1.1.94 begonnene Aufstand in Chiapas das überraschende und unerwartete Ereignis, wie es gerne von der hiesigen Presse dargestellt wird. Die Anzeichen dafür hätten, bei sensiblem Hinsehen, schon früher erkannt werden können – doch NAFTA hat wohl den Blick versperrt. Der Kampf der indigenen Bevölkerung in Chiapas hat eigentlich schon immer stattgefunden. Doch diesmal mündete die Geschichte der Unterdrückung der indianischen Bevölkerung und ihrer Organisationen in einen Aufstand. Einen guten Überblick bietet der folgende Artikel, der die Kontinuität indigener Auflehnung bis zum heutigen Tage darstellt.

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Was lange gärt…

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Beweist uns, daß es anders geht

Rede von “Subcomandante Marcos” vor JournalistInnen in der Kathedrale San Cristóbal de las Casas
Als am Montag, dem 21. Februar, in der Kathedrale von San Cristóbal de las Casas die Verhandlungen begannen, da wartete die versammelte JournalistInnenschar letztendlich nur auf einen: den “Subcomandante Marcos”. Als der, begleitet von Bischof Samuel Ruiz, der die Zapatistas aus den lacandonischen Wäldern abgeholt hatte, in San Cristóbal ankam, da wurden der zapatistischen Delegation Hochrufe zuteil, die an den glorreichen Einzug der Sandinistas in die nicaraguanische Hauptstadt 1979 erinnerten. Aber die Situation ist freilich nicht die gleiche, und was “Marcos” nach dem ersten Verhandlungstag der Presse und der mexikanischen Öffentlichkeit mitzuteilen hatte, das war nicht die Rede eines Siegers. Wenn die Verhandlungen nicht scheitern, wenn vielleicht dieses Jahr in Mexiko erstmals saubere Wahlen stattfinden, wenn in Zukunft im Rahmen des “Nationalen Solidaritätsprogrammes” auf dem Land nicht nur Gefängnisse gebaut werden, wenn die mexikanische politische Kultur einen echten Bruch erfahren sollte, dann liegt das an einem Ereignis, das in Lateinamerika eine traurige Tradition der verzweifelten Folgenlosigkeit hat: an einem Indianeraufstand. Der Aufstand in Chiapas ist etwas besonderes: Mexiko hört zu. Und die Rede, die wir im folgenden dokumentieren, hat bei so manchem in Mexiko feuchte Augen verursacht.

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Die Gewinne denen, die den Kaffee anbauen…

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Abschied vom Comandante

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“Auf jeden Fall gewinnen”

Weniger als drei Jahre vor den nächsten Präsidentschaftswahlen gehen in der nicaraguanischen Sandinistischen Befreiungsfront (FSLN) die Diskussionen über die zukünftige Programmatik los – und über die Personen. Der Konflikt spitzt sich auf die beiden Namen zu, die im Wahlkampf 1989/90 noch gemeinsam gestanden hatten: “Con Daniel y Sergio todo será mejor”. Mit Daniel oder Sergio wird’s vielleicht nicht noch schlimmer, möchte man heute meinen, aber zusammen geht da nicht mehr viel. Daniel Ortega, der Ex-Präsident, der sich zwar zig Male als Vermittler in soziale Konflikte einmischte und schlichtete, aber den Ruf genießt, den radikalen Gewerkschaftsflügel der FSLN hinter sich zu haben. Sergio Ramirez, der Ex-Vize, der heute die Parlamentsfraktion anführt und wie kaum ein anderer für den Schmusekurs mit der Regierung Chamorro steht, die sich auf die sandinistischen Parlamentsabgeordneten seit einiger Zeit verlassen kann. Nun stehen sie gegeneinander um die Frage der nächsten Kandidatur für die Präsidentschaft. Und das ist nur die Spitze des Eisbergs. Innerhalb der Frente köcheln die Grabenkämpfe zwischen Flügeln, Fraktionen und Fraktiönchen. Dabei ist der Großteil der Mitglieder passiv. Im Mai findet der nächste – außerordentliche – Parteitag der FSLN statt. Dabei müssen endlich grundsätzliche Entscheidungen getroffen werden, sowohl über die Führung der Partei als auch über die politische Linie.

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USA schieben Aristide aufs Abstellgleis

Als Premier Malvat im November des vergangenen Jahres eine nationale Konferenz zur Lösung der haitianischen Krise in Port-au-Prince halten wollte, wurden die Militärs dazu eingeladen, jedoch nicht Aristide und seine RatgeberInnen, die bekanntlich aus Sicherheitsgründen zum genannten Zeitpunkt nicht nach Haiti fahren konnten. BeobachterInnen erkannten in Malvats Plan die Hand des “Big Brothers”, um langsam aber sicher die Idee der auf ewig verschobenen Rückkehr des haitianischen Präsidenten hoffähig zu machen. Aristide konterte mit einer nationalen Konferenz auf “sicherem Boden”, in den USA.

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Lateinamerika Nachrichten @ln_redaktion·

10h

Eins unserer Lieblings-Dankeschöns für Unterstützer*innen: Ein fair produzierter Jutebeutel mit #NiUnaMenos-Druck! 3 Wochen habt ihr noch, um euch einen davon zu sichern und uns so bei unserem Crowdfunding für die neue Webseite zu helfen! Guckt mal rein: https://bit.ly/2FAwBrq

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Tobias Lambert @lambert_to·

14h

Nachdem in #Bolivien nun auch Ex-Präsident Jorge Tuto Quiroga seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl am 3. Mai erklärt hat, warnt die De-facto-Präsidentin Jeanine Áñez vor zu vielen Kandidat*innen: Dies könne wieder in der "Tyrannei" der MAS von #EvoMorales enden. 😱 https://twitter.com/LaRazon_Bolivia/status/1215628427220398080

La Razón Digital@LaRazon_Bolivia

#Bolivia
Un día después de que el expresidente Jorge Tuto Quiroga anunciara su participación en las próximas elecciones generales, la presidenta Jeanine Áñez advirtió que la dispersión del voto iría en contra de la lucha de los bolivianos que se movilizaron contra “la tiranía”...

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Niklas Franzen @niklas_franzen·

10 Jan

Die Polizei in São Paulo hat heute eine Demonstration gegen die Erhöhung der Fahrpreise gewaltsam auflöst und Tränengasbomben in einer U-Bahn-Station verschossen. In der Station brach Panik aus, mehrere Fahrgäste sind vor meinen Augen umgekippt.

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