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Chronik eines Putsches

24. März – Der honduranische Präsident Manuel Zelaya setzt für den 28. Juni eine unverbindliche Volksbefragung an. Die Bevölkerung soll gefragt werden, ob sie für die allgemeinen Wahlen am 29. November ein – dann verbindliches – Referendum über eine Verfassunggebende Versammlung wünscht. Die Staatsanwaltschaft sieht in diesem Akt Zelayas eine verfassungswidrige Handlung.
24. Juni – Der honduranische Kongress verabschiedet ein Gesetz, das vorsieht, Volksbefragungen ausschließlich bis zu 180 Tage vor Präsidentschaftswahlen zu erlauben.
28. Juni – Militärs nehmen Zelaya fest und fliegen ihn nach Costa Rica aus, Roberto Micheletti über nimmt die De-facto-Präsidentschaft.
2. Juli – Die Länder der Europäischen Union ziehen ihre BotschafterInnen aus Tegucigalpa ab. Die Putschregierung ruft den Ausnahmezustand aus.
5. Juli – Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) suspendiert die Mitgliedschaft Honduras‘. Zelaya versucht, auf dem Flughafen in Tegucigalpa zu landen. Die Putschregierung erteilt keine Landeerlaubnis, Militärs besetzen die Landebahn.
7. Juli – Barack Obama erklärt seine Unterstützung für die Rückkehr des Präsidenten. Zelaya trifft sich in Washington mit Hillary Clinton.
10. Juli – Der Präsident von Costa Rica, Oscar Arias beginnt zu vermitteln. Nach drei Verhandlungsrunden scheitern die Bemühungen.
15. Juli – Zelaya ruft die honduranische Bevölkerung zum Widerstand gegen die Putschregierung auf.
20. Juli – Die EU suspendiert Finanzhilfen an Honduras in Höhe von 90 Millionen US Dollar.
24. Juli – Zelaya überschreitet die Grenze zwischen Nicaragua und Honduras, und zieht sich wieder zurück.
25. Juli – Auf einem Gipfeltreffen in Paraguay machen sich die Mitgliedsstaaten des Mercosur für die Wiedereinsetzung Zelayas stark.
28. Juli – Die USA suspendieren Visa von vier Mitgliedern der Putschregierung.
5. August – Militärs stürmen die Nationale Autonome Universität von Honduras (UNAH) und liefern sich Gefechte mit protestierenden StudentInnen.
12. August – Zelaya trifft Präsident Luiz Inácio Lula da Silva in Brasilien; die Putschregierung verhängt eine Ausgangssperre in Tegucigalpa.
22. August – Ein Bericht der Interamerikanischen Kommission für Menschenrechte bestätigt den unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt, Verhaftungen und Einschränkung der Meinungsfreiheit durch die Putschregierung.
24. August – Der oberste Gerichtshof Honduras‘ spricht sich gegen die von Oscar Arias vorgeschlagene Wiedereinsetzung Zelayas aus.
25. August – Eine Delegation der OAS um Generalsekretär José Miguel Insulza kommt nach Honduras, um die Verhandlungen wieder aufzunehmen. Die Delegation reist einen Tag später unverrichteter Dinge wieder ab.
31. August – In Honduras beginnt der Wahlkampf für die Wahlen am 29. November.
4. September – Nach seinem fünften Besuch in Washington erreicht Zelaya Sanktionen der USA gegen die Putschregierung.
8. September – Der IWF sperrt 163 Millionen US-Dollar, die für Honduras bestimmt waren.
12. September – Roberto Micheletti gibt an, dass die USA sein Visum suspendiert haben.
21. September – Der legitime Präsident Manuel Zelaya taucht überraschend in der brasilianischen Botschaft in Tegucigalpa auf. In den nächsten Tagen setzt die Putscharmee Schallkanonen und Tränengas gegen die Botschaft ein.
26. September – Micheletti erlässt ein Dekret zur Einschränkung der verfassungsmäßigen Rechte. Das Dekret soll bis zu den Wahlen in Kraft bleiben.
4. Oktober – Roberto Micheletti gibt Fehler bei der Verhaftung von Zelaya durch Militärs zu.
05. Oktober – Aufgrund vielfältigen Drucks muss Micheletti das Dekret zur Einschränkung der verfassungsmäßigen Rechte wieder aufheben.
07. Oktober – Eine Delegation der OAS kommt nach Honduras, um erneut zu vermitteln.
08. Oktober – Die OAS Delegation reist ohne Ergebnisse wieder ab; Putschisten behaupten, Deutsche Hilfswerke (Brot für die Welt, Diakonie Katastrophenhilfe) finanzierten Proteste.

// Zusammengestellt von Marius Zynga

Weitere Infos: http://voselsoberano.com/v1/

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