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Land im Widerstand

Die Journalistin Iris Mencía steht an einem Dienstag Mitte August am Eingang des Universitätskrankenhauses von Tegucigalpa. „Es fällt mir schwer, meine Wut zu unterdrücken“, sagt sie. Mencía hat einen Freund in das Hospital gebracht, der von der Polizei schwer misshandelt wurde. Die Situation im Hospital sei „grauenhaft“, gibt sie später in einem Radiointerview zu Protokoll. 20 Personen seinen schwer verletzt eingeliefert worden: „Zwei von ihnen kämpfen um ihr Leben“. Von den Knüppelhieben der Polizei seien einige der Gesichter der Verletzten kaum wieder zu erkennen. „Wenn man sie sieht, versteht man, wie es derzeit um dieses Land bestellt ist“, sagt sie. Die AktivistInnen sind vorsichtig. Im Krankenhaus, sagen sie, seien Agenten des Militärgeheimdienstes.
Während die ad-hoc-Bewegung namens Nationale Widerstandsfront gegen den Staatsstreich in Honduras auch im September – gut zehn Wochen nach dem Putsch gegen Präsident Manuel Zelaya – weiterhin eine Strategie des friedlichen Widerstandes verfolgt, werden die Demonstrationen immer wieder von Ausschreitungen erschüttert. Juan Barahona, einer der führenden Köpfe der Demokratiebewegung, spricht von „eingeschleusten Provokateuren“. Tatsächlich werden immer wieder V-Männer der Polizei. „Es gibt zunehmende Provokationen“, sagt der Aktivist, aber die Verantwortlichen gehörten nicht der Widerstandsbewegung an. „Unsere Stärke ist die Moral“, so Barahona.
Auch Wendy Cruz, die Sprecherin der LandarbeiterInnenorganisation Via Campesina, schildert immer wieder die Gewalt von Staatsseite. Auch die Frauenorganisation CEM-H bestätigt Verletzte – sogar durch Polizeikugeln. Mirta Kennedy, Koordinatorin der Frauenorganisation, dokumentiert all diese Fälle schwerer Repression. Irgendwann, sagt sie, würden die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Die großen Privatmedien berichten wegen ihrer Nähe zu den PutschistInnen nicht über die Gewalt, die Justiz ahndet sie nicht.
Im Gebäude des Frauenzentrums CEM-H herrscht – wie in den Büros vieler sozialer Organisationen des Landes – seit dem Putsch reges Treiben. Seit dem Staatsstreich am 28. Juni beteiligen sich die Frauenrechtsaktivistinnen täglich an den Protesten. Während politischer Aktionen werden im Sekretariat ständig Meldungen über Übergriffe von Polizei und Armee zusammengetragen.
„Wir kämpfen seit rund zwei Jahrzehnten für die Menschenrechte von Frauen“, erzählt Mirta Kennedy. Die Koordinatorin ist von Beginn an dabei. Das CEM-H hat seit 1987 in Honduras zahlreiche Gesetze durchsetzen können: zur strafrechtlichen Verfolgung von Vergewaltigern, zum Schutz vor häuslicher Gewalt, gegen das willkürliche Vorgehen von Polizisten gegen Prostituierte. Und nun kämpfen die Frauen aus dem gleichen Rechtsverständnis heraus gegen das Putschregime von Machthaber Roberto Micheletti.
In einem der hinteren Räume liegt auf dem Boden ein halbfertiges Transparent. „Ni Golpe de Estado, Ni Golpes a las Mujeres“, steht auf dem Spruchband. Ein Wortspiel. Weder ein „Schlag gegen den Staat“, also ein Staatsstreich, noch Schläge gegen Frauen, liest sich die Parole. Das Wort „Frauen“ ist durch das Venussymbol ersetzt. „Ich bin noch nicht ganz fertig“, erklärt die junge Künstlerin daneben stolz und kündigt an, das Transparent am nächsten Tag bei einer Kundgebung in Tegucigalpa einzuweihen.
Frauen nehmen in der Demokratiebewegung in Honduras eine wichtige Position ein. Eine der renommiertesten Menschenrechtsorganisationen des Landes, die Vereinigung der Angehörigen von Verschwundenen (COFADEH), wird mit Bertha Oliva von einer Frau geleitet. Auf fast jeder Demonstration stehen sie und ihre Mitkämpferinnen mit in der ersten Reihe. Mitunter kommt es aber zu Spannungen. „Es gibt männliche Aktivisten, die unser Engagement nicht gerne sehen“, sagte Mirta Kennedy. Einige Männer aus der Widerstandsbewegung hätten sie als „mujeres abortistas“ beschimpft, als „Abtreibungsfrauen“. Mitunter pralle der emanzipative Anspruch der Widerstandsbewegung eben mit dem Konservatismus der lateinamerikanischen Gesellschaft zusammen, meint Kennedy.
Dennoch lassen sich die Frauengruppen nicht einschüchtern. „Wir drängen weiter auf einen friedlichen Widerstand“, sagt die Koordinatorin des CEM-H, „denn wenn die Lage eskaliert oder es gar zu einem Bürgerkrieg kommt, wären es die Frauen, die darunter am meisten zu leiden hätten.“
Auch die Ehefrau des gestürzten Staatschefs ist bei den Protesten ständig präsent. Xiomara Castro de Zelaya ist eine der Integrationsfiguren der Demokratiebewegung in dem mittelamerikanischen Land. Sie nimmt an Demonstrationen teil, gibt Interviews und trifft ausländische VertreterInnen.
„Hinter dem Staatsstreich steht eine Allianz aus mächtigen Gruppen des Landes“, sagt sie. Castro de Zelaya führt detailliert aus, welche sozialpolitischen Initiativen Präsident Zelaya in den vergangenen dreieinhalb Jahren seiner Präsidentschaft unternommen hat: Die Bürgerbeteiligung sei ausgebaut worden, die Unterstützung für demokratisch kontrollierte Kommunalprojekte erhöht. Die Regierung des 56-jährigen garantierte den kostenfreien Zugang zum Schulwesen, führte Schulspeisung für 1,3 Millionen Kinder ein und förderte Kleinbauern. Die UN-Wirtschaftskommission habe die Erfolge dieser Sozialpolitik bescheinigt.
„Die mächtigen Gruppen dieses Landes haben sich davon bedroht gefühlt“, so Castro de Zelaya, die während des Gesprächs in der Residenz des Geschäftsträgers der deutschen Botschaft konkrete Beispiele nennt: So habe sich Jorge Canahuati Larach, der Besitzer von zwei der größten Tageszeitungen des Landes (El Heraldo und La Prensa), gegen Zelaya gewandt, weil dieser die Medikamentenversorgung unter staatliche Kontrolle stellen wollte. Bislang kontrollierte Canahuati Larach, einer der reichsten Männer von Honduras, diesen Sektor. Ein verbesserter Wald- und Umweltschutz brachte die mächtigen Holzhändler gegen den Staatschef auf. Seit Votum gegen das von dem rechts dominierten Nationalkongress erlassene Verbot der „Pille danach“ brachte ihm die Feindschaft der Kirche und vor allem der katholischen, ultrarechten Gruppe Opus Dei ein.
Der Streit um eine Umfrage über ein mögliches Plebiszit über eine verfassunggebende Versammlung sei nur der Vorwand gewesen, eine Putschsituation herbeizuführen, sagt Zelaya de Castro. Wie viele andere GesprächspartnerInnen fordert auch sie eine klarere Haltung der Europäischen Union. Aus diplomatischen Quellen habe sie erfahren, dass sich „einige EU-Vertreter“ Anfang August mit Funktionären des Putschregimes getroffen hätten.
Dabei fordern VertreterInnen der Demokratiebewegung und der gewählten Regierung immer wieder stärkere und gezielte Sanktionen gegen die Machthaber. „Wir sind besorgt, weil der Druck der EU und der USA bislang nur wenig auszurichten scheint“, sagt Vizeaußenministerin Beatriz Valle. Orbim Montoya, der ehemalige Vertreter von Honduras bei der Interamerikanischen Entwicklungsbank, verweist auf einen der jüngsten Skandale. Während die Putschisten täglich und in allen Privatmedien des Landes gegen die „chavistische Bedrohung“ hetzen, bedienen sie sich mit vollen Händen aus den Kooperationsfonds. Mitte August habe das Regime von Roberto Micheletti 40 Millionen US-Dollar aus den Fonds des energiepolitischen Bündnisses Petrocaribe an den Nationalkongress überwiesen, sagt der Politiker. Das Regime plündert die Staatskasse, um sich an der Macht zu halten.
Die klare Forderung der legitimen Regierung ist deswegen, die Geldflüsse zu stoppen. „Wir müssen darauf achten, dass durch die Sanktionen nicht die Armen getroffen werden“, sagt der Staatssekretär für Industrie und Handel, Fredis Carreto. Mit VertreterInnen der Fraktion der Linkspartei im Bundestag vereinbarten die Zelaya-MinisterInnen eine Kampagne für die Sperrung des Allgemeinen Präferenzsystems Plus. Nach diesem System werden Staaten, die definierte Menschenrechtsstandards einhalten, Handelsvorteile mit der EU eingeräumt. Durch eine Aussetzung würde die putschistische Oberschicht gezielt getroffen, nicht aber die sozial benachteiligte Bevölkerungsmehrheit.
Durch die Kontrolle der Staatsfonds, weiter fließende internationale Geldmittel und eine ständige Gewalt gegen AktivistInnen der Demokratiebewegung konnte das Micheletti-Regime seine Macht bislang aufrecht erhalten. So attackierte die militarisierte Polizei im August sogar die autonome Nationaluniversität. Wenige Minuten nach dem Angriff machte die Nachricht über Handys die Runde, hunderte AktivistInnen strömten zum Campus.
Organisierte StudentInnen hatten an diesem 6. August vor dem Eingang der Hochschule eine Kundgebung organisiert. Gegen Mittag rückte die Polizei und Armee an und forderte die AktivistInnen auf, die Veranstaltung abzubrechen. Die StudentInnen waren dazu nicht bereit und verwiesen auf ihr Demonstrationsrecht. Die schwer bewaffnete Polizei rückte gegen die Demonstranten vor, binnen weniger Minuten verwandelte sich der Campus in ein Schlachtfeld. Es waren, das bestätigten BeobachterInnen vor Ort, die ersten gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen AktivistInnen der Demokratiebewegung und den bewaffneten Kräften der Putschregierung. Sogar die Präsidentin der Universität wurde von einem Polizisten mit einem Schlagstock angegriffen und verletzt.
Politische Hintergründe zu dem Militärputsch hatten gut einen Monat nach dem Staatsstreich bereits führende Militärs in der Talkshow „Frente a Frente“ des Fernsehsenders Canal 5 geliefert. Mit der gewaltsamen Verschleppung des gewählten Präsidenten Manuel Zelaya am 28. Juni seien die „expansionistischen Pläne“ des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez verhindert worden. General Miguel Ángel García Padget zeigte sich überzeugt: „Wir haben verhindert, dass ein als Demokratie getarnter Sozialismus sich weiter ausbreitet – bis in die USA hinein.“
Inzwischen scheint die Situation festgefahren. Das Regime trotzt den täglichen, wachsenden Demonstrationen der Demokratiebewegung, deren AnhängerInnen vor allem aus Sozial- und Menschenrechtsorganisationen stammen. Das große Problem der PutschistengegnerInnen ist die fehlende Kontrolle über die Medien. Zwar bieten die Radiosender Globo und Progreso den AktivistInnen der Demokratiebewegung Raum, aber die Propaganda der Rechten ist enorm. Sieht man in diesen Wochen das honduranische Privatfernsehen, fühlt man sich in die dunkelste Zeit des Kalten Krieges zurückversetzt. Wer damals in Honduras gegen „den Kommunismus“ zu Felde zog, kämpft heute gegen den „Chavismus“ – mit dem gleichen Fanatismus und der gleichen Bereitschaft zur Gewalt.
An dieser Verbissenheit ist bislang jeder Vermittlungsversuch gescheitert. Auch der Plan des costaricanischen Präsidenten Oscar Arias. Dabei sah das Dokument zahlreiche Zugeständnisse an das Putschistenregime vor: die Bildung einer gemeinsamen Regierung, Amnestie und Verzicht Zelayas auf die Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung. Doch die Machthaber – nicht Zelaya – lehnten ab. Man werde eine Rückkehr des „Expräsidenten“ nicht dulden, erklärten sie. So geht der Kampf um die Rückkehr zu Demokratie und verfassungsmäßiger Ordnung in Honduras auch im dritten Monat nach dem Staatsstreich weiter. Die VertreterInnen der Widerstandsfront sind zuversichtlich. Doch entscheidend wird auch die Position der USA und der EU sein. Bislang scheinen weder Washington noch Brüssel eine eindeutige Linie festgelegt zu haben. Obwohl die Regierung von Barack Obama den Sturz Zelayas verurteilt hat, vermeidet sie es bis heute, von einem Putsch zu sprechen. Denn das würde sie qua Gesetz zu Sanktionen verpflichten.

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