Sao Paulo: Ultrarechter scheitert knapp

Im Mittelpunkt des Interesse stand der Ausgang des zweiten Wahlgangs in Sao Paulo, wo sich der ultrarechte Paulo Maluf und Luiz Fleury ein Kopf-an-Kopf-Rennen lieferten. Maluf von der PDS, der Nachfolgeorganisation der Staatspartei der Militärs, verlor schließlich ganz knapp gegen einen Kandidaten, dessen poli­tisches Profil schwer auszumachen ist. Fleury ist ein Produkt des bisherigen Gouverneurs von Sao Paulo, Quercia, und stammt aus der PMDB, der Partei also, die vor Collor die Regierung stellte. Aber auch diese Zuordnung sagt wenig aus, man spricht schon vom Phänomen des “Quercianismo”. Quercia ist es mit diesem Wahlergebnis gelungen, sich zu Kristallisationsfigur der konservativen Collor – Gegner aufzubauen. Er ist damit (vorläufig) der Führer der bürgerlichen Oppo­sition, einem diffusen Haufen, der eher durch die Gefolgschaft zu Quercia als durch ein politisches Programm gekennzeichnet ist.
Der zweite große Gewinner der Wahlen ist zweifelsohne Leonel Brizola, der nun beanspruchen kann, die linke Opposition anzuführen. Der unberechenbare Popu­list wird Gouverneur von Rio, und im zweiten Durchgang gewannen seine Kandidaten in Rio Grande do Sul und Espirito Santo. Allerdings ändern auch diese Erfolge nichts an Brizolas grundlegendem Dilemma: Er ist immer für einen Wahlsieg in einigen Bundesstaaten gut, in anderen ist er aber praktisch nicht exis­tent – In Sao Paulo gab sein Kandidat frustriert auf, weil er in den Umfragen bei 1% herumkrebste. Brizola bleibt ein – wichtiger – Regionalcaudillo, dessen Partei (PDT) zudem ganz im Schatten seiner Person steht.

Wahlen in Amazonien: Straßen und ein Galileo der hohlen Bäume

Die PT (Arbeiterpartei) konnte keinen einzigen Gouverneursposten erringen. Nur in Acre ging ein Kandidat (Jorge Viana) mit Hoffnungen in den zweiten Wahlgang. Ein kleines Wunder ist es schon, daß im Amazonasstaat Acre, der Heimat von Chico Mendes, ein Kandidat mit einem pointiert ökologischen Pro­gramm 42,5% der Stimmen erringen konnte. Aber das reichte eben nicht. Die Hauptforderung seines siegreichen Kontrahenten war der Ausbau der Bundes­straße 364, die Amazonien mit der Pazifikküste – und das heißt den japanischen Holzhändlern – verbinden würde.
Damit ist ein zweiter Amazonienstaat durch einen Kandidaten erobert worden, der einen explizit antiökologischen Wahlkampf führte. “Ich werde für Menschen regieren, nicht für Bäume und Tiere” – war der demagogische Wahlkampfslogan von Gilberto Mestrinho, der schon im ersten Durchgang die Wahlen im Bundes­staat Amazonien gewonnen hatte. Mestrinho fiel im Wahlkampf durch besonders absurde Äußerungen auf. So forderte er die massenhafte Jagd auf Krokodile, weil diese schon tausende von Brasilianern getötet hätten und behauptete, die meisten Bäume Amazoniens seien eh durch Termiten hohlgefressen und müßten deshalb gefällt werden. Von Newsweek auf diese “Theorie” angesprochen, verkündete er: “Die Leute mögen mich verspotten. Die Leute haben auch über Galileo gelacht.”

“Brasil Novo” schreitet voran: Produktion sinkt, Inflation steigt

Es ist schon kurios: Die beiden Kontrahenten der letzten Präsidentschaftswahlen, Collor und die linken Kräfte, geführt von der PT, sind die gemeinsamen Verliererin­nen der Wahl. Die PT ist zudem in schwere innerparteiliche Konflikte gestürzt worden. Anlaß war die Bündnispolitik: Wann soll die Partei mit bürger­lichen Kandidaten Bündnisse schließen? – das war immer wieder die Streitfrage. Zahlreiche linke Gruppierungen in der Partei lehnten jegliche Bündnispolitik ab – und gerieten damit in Konflikt mit der Parteiführung. Aber selbst die wollte in Sao Paulo nicht zur Wahl Fleurys als “kleinerem Übel” aufrufen. Wichtige PT-PolitikerIn­nen in diesem Staat ließen dennoch mehr oder weniger offen ihr Votum für Fleury durchblicken – und werden jetzt von der Parteiführung ver­folgt. Am weitesten ging der Bürgermeister von Campinas, Bittar, der Fleury öf­fentlich unterstützte und dafür als Gegenleistung unter anderem Gelder für das städtische Krankenhaus erhandelte. Verständlicher Pragmatismus, oder ist die PT nun auch auf dem Weg, in die Kungelpolitik einzusteigen?
Aber ernsthafter sind zu Zeit die Probleme für den Strahlemann Collor. Er steht ohne (sichere) parlamentarische Mehrheit da, auch die anderen bürgerlichen Poli­tiker können sich nun auf das Mandat der WählerInnen berufen und werden gestärkt um persönliche und lokale Pfründe kämpfen. Zudem gerät das angeb­lich so radikale Wirtschaftsprogamm (der Plan “Brasil Novo”) zusehends unter die Räder. Das Bruttoinlandsprodukt wird 1990 nach offiziellen Zahlen um 3,8% sinken, die schlimmste Rezession seit 1981. Noch drastischer ist der Einbruch bei der Industrieproduktion und das Pro-Kopf-Einkommen wird um 6% niedriger liegen als im Vorjahr. Nun wollte Collor durchaus eine Rezession in Kauf neh­men, das Problem ist nur, daß die “Stabilisierung” der Wirtschaft nicht in Sicht ist: Die Inflation liegt im November bei 16,8% und ist in den letzten Monaten ste­tig gestiegen. Collor ist dabei, die politische und ökonomische Kontrolle zu ver­lieren. Jüngst sagte sich sein bisheriger Führer im Parlament von ihm los und bezeichnete ihn öffentlich als verrückt. Man spricht bereits von der “Sarneyisierung” der Regierung Collor: Der vorherige Präsident Sarney hatte sich nach dem Scheitern seines Wirtschaftsplanes nur noch konzeptionslos durch die Amtsperiode durchgewurstelt. Aber Sarney brauchte zwei Jahre, um am Ende seines (bürgerlichen) Lateins zu sein, Collor hat erst neun Monate hinter sich.