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Das Richtige im Falschen

Ein bisher weltweit einzigartiges Modellprojekt steht auf der Kippe: die Yasuní-ITT-Initiative. Hinter dem sperrigen Begriff verbirgt sich nicht weniger als das Vorhaben Ecuadors, auf die Förderung von geschätzt 850 Millionen Barrel Öl im Yasuní-Nationalpark zu verzichten. Ein Vorhaben mit allseits anerkannten positiven Effekten: Die Artenvielfalt des Regenwaldes und der Lebensraum zweier indigener Völker im Ishpingo-Tambococha-Tiputini-Korridor (ITT) blieben erhalten. Der Ausstoß von 410 Millionen Tonnen Kohlendioxid würde vermieden – ein Beitrag zum globalen Klimaschutz. Ein nachhaltiger Ansatz in einem System rücksichtsloser Ausbeutung und Verschwendung natürlicher Ressourcen hat freilich einen Preis: Die Opportunitätskosten, so die kapitalistische Bezeichnung für entgangene Einnahmen, beliefen sich für Ecuador auf mindestens sieben Milliarden US-Dollar.
Es ist mehr als recht und billig, dass Ecuador für die Realisierung des Projekts eine globale Lastenteilung fordert. Ein internationaler Entschädigungsfonds ist vorgesehen, der diese Einnahmeausfälle Ecuadors ausgleichen soll. So sieht es der Plan vor, den der damalige ecuadorianische Energieminister Alberto Acosta 2007 ausarbeitete.
Sämtliche Fraktionen im Deutschen Bundestag forderten bereits im Juni 2008 die Bundesregierung einvernehmlich auf, das Projekt zu unterstützen und als Geldgeber für den Fonds einen Beitrag zu leisten. Nur einem fehlt es an Durchblick: Entwicklungsminister Dirk Niebel. In seinem Antwortschreiben an die grüne Abgeordnete Ute Koczy teilte der FDP-Minister Mitte September mit, dass viele Bedenken nicht ausgeräumt seien und daher eine Beteiligung am Treuhandfonds nicht erfolgen solle. Ihm fehlen „konkrete Aussagen darüber, welche Garantien für einen dauerhaften Verzicht auf die Ölförderung im Yasuní-Gebiet gegeben werden.“ Niebel leidet offenbar an Seh- und Fremdsprachenschwäche gleichermaßen. Im Vertrag über den Treuhandfonds zwischen Ecuador und dem Entwicklungsprogramm der UNDP ist eindeutig festgeschrieben, dass Ecuador alle Einlagen zu hundert Prozent zurückzahlen muss, sollte irgendwann doch der Ölschatz im Yasuní-Park gehoben werden.
Was Niebel wohl tatsächlich zu seinem Vorstoß bewogen hat, ist die Angst, dass Yasuní Schule machen könnte. Eine Horrorvorstellung für den Neoliberalen. In der Tat haben Peru, Bolivien und Guatemala bereits ihr Interesse bekundet, gegen internationale Hilfsleistungen teilweise auf die Erschließung der Öl- und Gasfelder in ihren Ländern zu verzichten und damit zum Klimaschutz beitragen zu wollen. Geld erhalten für das Unterlassen einer Tätigkeit sprengt Niebels Ideenhorizont. „Wollen wir diese Tür wirklich öffnen? Der Bundestag wird am Ende über diesen Paradigmenwechsel entscheiden müssen“, teilte er seine Befürchtungen in einem Interview mit. Um einen Paradigmenwechsel geht es tatsächlich: Es gibt kaum einen einschlägigen Wissenschaftler, der nicht einen radikalen Kurswechsel fordert, um dem fortschreitenden Verlust der Biodiversität und dem Klimawandel Einhalt zu gebieten. Kaum einer, der nicht die Überwindung des fossilen Energiemodells hin zu einem umweltverträglichen Modell erneuerbarer Energien fordert.
Yasuní steht für das richtige Leben im Falschen. Das macht es gefährlich. So begrenzt seine reale Wirkung auch sein mag: Yasuní würde zeigen, dass eine andere Welt, ein anderes Wirtschaften möglich ist. Danach steht weder Niebel noch der Öllobby der Sinn, die das Projekt von Anbeginn hintertrieb. Bisher ohne durchschlagenden Erfolg. Mit Niebel haben die Energiedinosaurier nun einen gewichtigen Bündnispartner. Ein Rückzug Deutschlands aus dem Projekt hätte eine gefährliche Signalwirkung, die andere Industrieländer dazu bewegen könnte, sich ebenfalls herauszuziehen. Jedenfalls verspielt so die Bundesregierung ihren Ruf, den Klimaschutz multilateral vorantreiben zu wollen. Ein Armutszeugnis, zu dem die Kanzlerin und einstige Umweltministerin Angela Merkel bisher beflissen schweigt.

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