«

»

Artikel drucken

DER FRUST REGIERT

Das Leben in Costa Rica ist härter geworden. Die zweifache Mutter Marta, eine weltoffene Mittvierzigerin, putzt im universitären Osten von San José und bringt damit ihre Familie durch. Wohlhabend wird sie davon nicht. Die Arbeitstage sind lang, der Anreiseweg von einem günstigen Wohnviertel im Westen San Josés ans andere Ende der Stadt ebenfalls. Aber Marta ist nicht unzufrieden. Sie weiß, dass die Situation in Costa Rica alles andere als rosig ist und sagt: “Die Schweiz Zentralamerikas hat sich in den vergangenen Jahren ziemlich zerlegt!”

Ein Fünftel der Bevölkerung lebt nach wie vor unter der Armutsgrenze. Auch die Situation auf dem Arbeitsmarkt ist weiter äußerst angespannt. Während die Arbeitslosigkeit seit Jahren auf hohem Niveau verharrt, müssen sich vor allem junge Menschen trotz guter Ausbildung mit schlecht bezahlten Callcenter-Jobs über Wasser halten. Doch auch wer Arbeit hat, ächzt unter den exorbitanten Lebenshaltungskosten. Mieten und Immobilienpreise in der Hauptstadtregion reichen an europäisches Niveau heran, die Lebensmittelpreise liegen sogar häufig noch darüber.

Nicht nur deswegen regiert der Frust in Costa Rica. Über die zunehmende Gewalt im Land, die zwar statistisch noch deutlich unter der von Honduras oder Guatemala liegt, aber eben doch in den vergangenen Jahren merklich gestiegen ist und vielen Costa Ricaner*innen zunehmend Angst macht. Hinzu kommt die Korruption, die zumindest gefühlt auch die amtierende Regierung von Präsident Luis Guillermo Solís nicht in den Griff bekommen hat. Der Zustand der öffentlichen Infrastruktur ist nach wie vor miserabel, von Straßen bis zu Schulen. Und wie vielerorts auf der Welt beschert die soziale Situation nicht den sozialdemokratischen und linken Kräften Zulauf, sondern ist Wasser auf die Mühlen rechter Populisten oder – wie im konservativen Costa Rica – religiöser Eiferer.

Die Macht der beiden “Volksparteien” bröckelt seit Langem.

Bis 2014 waren Wahlen in Costa Rica meist eine klare Angelegenheit. Zwei Parteien, die Partei der Nationalen Befreiung (PLN) und die Christsozialen (PUSC) teilten sich die Macht im Land, mit einer strukturellen Mehrheit für die historisch sozialdemokratisch angehauchte, aber seit zwei Jahrzehnten tendenziell neoliberale PLN, die seit 1953 neun der 15 Präsidenten stellte und die im Parlament fast immer stärkste Kraft war. Doch die Macht der beiden “Volksparteien” bröckelt seit Langem.

2002 zog erstmals die Partei der Bürgeraktion PAC ins Parlament ein, politischer Ausdruck der damals massiven Proteste gegen neoliberale Wirtschaftskonzepte und das CAFTA-Freihandelsabkommen, das zentralamerikanische Staaten mit den USA geschlossen haben. Bei den Wahlen vor vier Jahren, die die Mitte-links-Partei PAC erstmals gewann, erstarkte links davon die Frente Amplio, getragen von der breiten Begeisterung für ihren jungen Präsidentschaftskandidaten, José María Villalta.

Die Aufsplitterung des politischen Spektrums setzt sich munter fort. So ist wenige Tage vor der Wahl am 4. Februar nur klar, dass es – immer noch ungewöhnlich für Costa Rica – eine Stichwahl geben wird. Denn das PLN-Lager, theoretisch immer noch für 40 Prozent der Stimmen gut, hat sich im vergangenen Jahr in zwei Listen gespalten. Aus den Vorwahlen im April ging der vom zweimaligen Ex-Präsidenten Oscar Árias favorisierte Antonio Álvarez Desanti als Sieger hervor, wie Árias Großgrundbesitzer und Unternehmer. Desanti galt noch bis Oktober als wahrscheinlichster zukünftiger Präsident, seither aber sinken seine Zustimmungswerte. Die Desanti oft vorgehaltene Visionslosigkeit, sein politischer Wankelmut, gepaart mit kümmerlichen Resultaten in seiner bisherigen Funktion als Parlamentspräsident machen es der politischen Konkurrenz leicht, ihm mit markigen Forderungen das Wasser abzugraben.

Die bei den PLN-Vorwahlen unterlegene Strömung um den damaligen Parteivorsitzenden und Ex-Präsidenten José María Figueres Olsen, stellte mit dem polarisierenden Rechtspopulisten Juan Diego Castro einen eigenen Kandidaten auf. Der auch wegen seiner aggressiven Umgangsformen als “Trump von Costa Rica” titulierte Castro war schon unter Figueres Olsen Justiz- und später Sicherheitsminister. Als solcher hatte er 1995 das Parlament von Sicherheitskräften umstellen lassen, weil sich die Abgeordneten mehrheitlich weigerten, schärferen Sicherheits­gesetzen zuzustimmen. Seither gilt Castro als skandalumwittert. Doch dem selbsternannten politischen Saubermann konnten weder Ermittlungen wegen häuslicher Gewalt, Attacken auf missliebige Journalisten, die Beschimpfung der starken Umweltbewegung als “Ökoterroristen” und Verbindungen zu den Geschäftspraktiken der durch die Panama Papers bekannt gewordenen Anwaltskanzlei Mossack Fonseca viel anhaben. Im Gegenteil. Mit seinem Sicher­heits­diskurs, der wie bei Trump die Gewalt vor allem mit migrantischen Communities in Verbindung bringt, kann sich Castro durchaus Hoffnungen auf das Erreichen der Stichwahl machen.

Hingegen hat die Bürgeraktion PAC von Präsident Luis Guillermo Solís in ihren ersten vier Regierungsjahren zwar mit negativer Presse, einem von den Altparteien kontrolliertem Parlament und zumindest in der Anfangszeit mit der eigenen Unerfahrenheit zu kämpfen gehabt, war aber nicht vollkommen unbeliebt. Das änderte sich Mitte 2017 mit dem sogenannten “Cementazo”-Skandal._Der Unternehmer Juan Carlos Bolaños hatte es geschafft, Politik, Justiz und die staatliche Bank von Costa Rica davon zu überzeugen, den regulierten und von zwei internationalen Unternehmen kontrollierten Zementmarkt mit aus China importiertem Zement aufzubrechen, um die Preise für den Baustoff zu senken. Bolaños bekam eine Importgenehmigung und einen Millionenkredit für sein Geschäft. Alles halb so wild, hätte der gewiefte Unternehmer nicht dafür persönliche Kontakte in Regierungskreise, zu Abgeordneten der wichtigsten Fraktionen, zu Bankvorständen und Richtern genutzt. Aus einem mittelgroßen Geschäft wurde so ein Riesenskandal mit diversen Rücktritten, der vor allem der_als Antikorruptionspartei angetretenen_PAC einen massiven Vertrauensverlust bescherte.

Chancenlos scheint der Kandidat der linken Frente Amplio.

Das zweite Aufregerthema hat nur mittelbar mit Costa Rica selbst zu tun: Am 9. Januar hatte der Interamerikanische Menschenrechtsgerichtshof, fast zwei Jahre nach einer entsprechenden Anfrage der costa-ricanischen Regierung, ein Rechtsgutachten veröffentlicht, nach dem homosexuelle Paare mit heterosexuellen gleichzustellen sind. Für die LGBTI-Bewegung und für Vizepräsidentin Ana Helena Chacón, die vor knapp zwei Jahren den Menschenrechtshof um seine Einschätzung gebeten hatte, ist die Entscheidung ein großer Erfolg. Der Zeitpunkt des Richterspruches mitten in der heißen Phase des Wahlkampfes ist jedoch heikel. Zwar darf die PAC hoffen, wie vor vier Jahren einen größeren Teil des liberalen Costa Ricas für sich mobilisieren zu können._Doch_auch die moralkonservative und religiöse Wahlbevölkerung_dürfte an die Urnen drängen. Laut Fabiola Pomareda, Journalistin und Chefredakteurin beim Alternativen Kommunikationszentrum_Voces, fährt vor allem die religiöse Rechte schon seit Monaten eine bislang beispiellose Kampagne gegen progressive Kräfte. In eigenen Fernseh-, Radio- und Internetkanälen hat sie gegen Genderthemen, Rechte der LGBT-Community, gegen Sexualkundeunterricht und künstliche Befruchtung polemisiert. Offensichtlich mit Erfolg: Wahlumfragen kurz nach der Gerichtsentscheidung sehen vor allem den homophoben, evangelikalen Kandidaten Fabricio Alvarado im Aufwind, dem nun sogar Chancen eingeräumt werden, die Stichwahl zu erreichen.

Wer es nun tatsächlich in die zweite Runde schaffen wird, ist völlig offen. Laut Meinungsumfragen hat auch das christsoziale Lager Chancen, aber auch dieses hat sich in zwei Teile gespalten. Carlos Alvarado, der Kandidat der aktuellen Regierungspartei PAC, dümpelt zwar in den Umfragen bei mageren fünf Prozent, wird aber nicht müde, darauf hinzuweisen, dass alle PAC-Kandidaten der vergangenen Jahre erheblich mehr Stimmen erhalten hatten, als ihnen die Umfragen vorhergesagt hatten. Chancenlos scheint der Kandidat der linken Frente Amplio, Edgardo Araya. Seine zwei Prozent sind kein Vergleich zu den bis zu 19 Prozent, die dem weitaus charismatischeren, visionären und in den sozialen Bewegungen gut vernetzten José María Villalta vor vier Jahren prognostiziert wurden.

Die aggressiven Kampagnen der religiösen und populistischen Rechten haben nicht nur soziale Themen in den Hintergrund gedrängt, laut Fabiola Pomareda haben sie einen weiteren, fatalen Effekt: Sie schwächen die Zivilgesellschaft und insbesondere die gut organisierten Stadtteil- und dörflichen Bürgerinitiativen. Denn wo es bislang Einigkeit gab im Kampf gegen den Ananasboom mit seinen verheerenden ökologischen und sozialen Folgen oder gegen die Vernachlässigung ärmerer und migrantischer Communities durch die Politik, gibt es heute auch dort Streit zwischen strenggläubigen und liberaleren Mitgliedern – sehr zum Gefallen der costa-ricanischen Oligarchie und transnationaler Unternehmen.

Die große Unbekannte sind allerdings die bislang Unentschlossenen (über ein Drittel derjenigen, die zur Wahl gehen wollen) und diejenigen, die nicht vorhaben, überhaupt zur Wahl zu gehen (um die 40 Prozent der Wahlberechtigten). Beide Gruppen sind laut Wahlumfragen deutlich stärker als jeder der ausschließlich männlichen Präsidentschaftskandidaten. So könnte ein letztes Aufregerthema kurz vor der Wahl alle bisherigen Umfragen noch über den Haufen werfen. Gut möglich aber auch, dass das Schreckgespenst einer Stichwahl zwischen rechtspopulistisch (Castro) und evangelikal (Fabricio Alvarado) vor allem das eher mittig liberale und linke Lager quer durch alle sozialen Schichten noch in die Wahllokale treibt. Wie auch die bislang unentschlossene Marta, der, wie so vielen, vor beiden Kandidaten graut.

 

 

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://lateinamerika-nachrichten.de/artikel/der-frust-regiert/