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Der Widerstand ist weiblich

Zu Redaktionsschluss begannen die Verhandlungen zwischen den Putschisten und der legitimen Regierung von Präsident Zelaya unter Aufsicht der Organisation der Amerikanischen Staaten (OAS) in Honduras‘ Hauptstadt Tegucigalpa. Viel versprechend sah es zum Auftakt der Veranstaltung nicht aus. Während die Putschisten mit „Pomp and Circumstances“ auftreten und sich von den gleichgeschalteten Medien feiern lassen, harrt der gewählte Staatschef in der brasilianischen Botschaft aus. Das honduranische Militär hat mehrfach Angriffe mit giftigen Gasen und Schallkanonen unternommen, um Druck auszuüben und den legitimen Präsidenten festzunehmen. Er ist abgeschnitten von seiner eigenen Beraterkommission, Leitungswasser und Elektrizität. Da nicht einmal Ärzten der Zutritt zu dem Botschaftsgelände gewährt wurde, gab es unter den „BewohnerInnen“ der Botschaft zwischenzeitlich gesundheitliche Probleme. Einem Telefoninterview mit Manuel Zelaya zufolge haben sie sich aber mittlerweile wieder erholt.
Seit seiner spektakulären Rückkehr am 21. September hat der Ende Juni abgesetzte und ins Ausland verschleppte Zelaya die von Militärs belagerte Zuflucht nicht verlassen können. Ein fairer Dialog sieht anders aus und die OAS läuft Gefahr, ihre letzte Autorität der Lächerlichkeit preis zu geben. Denn viele fragen sich, was denn eine zwischenstaatliche, insbesondere von den USA mit viel Geldern ausgestattete Organisation nützt, wenn sie nicht einmal in dem wirtschaftlich unbedeutenden Honduras einen Konflikt lösen kann?
Wie die aktuellen Verhandlungen aber auch ausgehen, in Honduras ist nichts mehr beim alten. Aus dem Widerstand gegen die reaktionären Putschisten hat sich eine soziale Bewegung entwickelt, wie es sie nie zuvor in dem mittelamerikanischen Land gegeben hat.
Und das Potential für einen sozialen Wandel wächst täglich. „Sie haben Angst vor uns, denn wir haben keine Angst vor Ihnen“, diese Zeile aus einem Lied der argentinischen Bardin Liliana Felipe avancierte zur Hymne der Volksbewegung gegen den Militärputsch. Längst geht es nicht mehr nur um die Rückkehr von Manuel Zelaya.
Jahrzehntelang schien Honduras politisch entleert, soziale Organisationen und Gewerkschaften waren in der Defensive und die politische Linke führte ein Schattendasein. Der Drang nach gesellschaftlicher Veränderung war dem Drang gen Norden gewichen, kaum ein Jugendlicher interessierte sich für die politischen Verhältnisse in seinem Land, sondern vielmehr für eine Zukunft in den USA.
Auffällig ist aber insbesondere die starke Beteiligung von Frauen an der Widerstandsbewegung. Die zentralamerikanischen Gesellschaften sind besonders vom Machismus geprägt, Frauen spielen im öffentlichen Leben nur eine Nebenrolle und leiden doppelt unter Armut und Unterdrückung. In Honduras haben Kleinbäuerinnen, Arbeiterinnen und Hausfrauen diesen Bann nun gebrochen, erobern die Straßen und Plätze und bieten den Putschisten die Stirn. „Sie leisten Widerstand, denn sie sind der Ungerechtigkeit, Gewalt, Ausbeutung, Erwerbslosigkeit überdrüssig. Sie sind es Leid, dass sich eine kleine Minderheit den Reichtum unter den Nagel reißt, während die große Mehrheit nichts hat“, sagte Alicia Reyes JournalistInnen des Jesuitensenders Radio Progreso.
Mit ihren bunten Schirmen kommen sie und bringen Farbe in die Demsonstrationen. Auch Geschmack bringen die Frauen mit: Tortillas, Brot und Käse tragen sie in ihren Taschen und verteilen diese unter hungrigen MitstreiterInnen. Viele Protestmärsche wurden überhaupt erst von Frauen initiiert, die kreativ den Widerstand bereichern. Vielerorts haben sie Solidaritätsnetze geknüpft. Zum Beispiel in Suazo Córdova de El Progreso im Departamento Yoro: Hier haben sie Kinderbetreuung organisiert, damit Mütter ihre Kinder nicht mit auf die Protestmärsche nehmen müssen, und Nachbarschaftskomitees zur Selbstversorgung.
„Ihr werdet schon sehen, was passiert, wenn ihr auf die Straße geht!“, lautet die gebrüllte Drohung der Putschisten. Schmerzhaft am eigenen Leibe erfahren haben das zum Beispiel die Frauen in Comayagua. Wie überall im Land vertrieben Putschmilitärs dort gewaltsam Demonstrierende. Unzählige Verletzte und nach Schätzungen mindestens zwei dutzend Tote, so die Bilanz der brutalen Übergriffe der bis an die Zähne Bewaffneten. Aus Comayagua berichteten Opfer das erste Mal von organisierter sexueller Gewalt gegen Frauen. „Zuerst schlugen mich die Soldaten mit ihren Knüppeln, dann steckten sie mir diese zwischen die Bein und grölten `Ihr wilden Bestien!`. Sie lachten und sagten weiter: ´Das passiert, wenn Du auf die Straße gehst. Was suchst Du überhaupt hier`“, berichtete unter Tränen eine Frau im Interview mit Radio Progreso. „Gleich nach der Szene näherte sich ein Passant und sagte, er sei mit der Misshandlung einverstanden. Schließlich gehörten Frauen an den Herd“, sagte die Augenzeugin weiter. Frauen aus anderen Regionen berichteten von Vergewaltigungen durch Soldaten, die sich auf Protestmärsche stürzten. Auch in anderen mittelamerikanischen Staaten wie Costa Rica spielen Frauenorganisationen eine herausragende Rolle bei den Protesten gegen den Putschpräsidenten Roberto Micheletti.
Dieser versucht, das Land mit eiserner Faust zu unterwerfen und setzte für länger als eine Woche die Grundrechte per Notverordnung außer Kraft und machte alle oppositionellen Medien mundtot. So wurden unter anderem das putschkritische Radio Globo und der TV Sender Canal 36 geschlossen. Laut De-facto-Regierung haben beide ausschließlich das Ziel, zu Aufständen aufzurufen und somit die Nation zu destabilisieren.
Trotz dieser Verletzung der Menschenrechte unterstützte die Mehrheit der VertreterInnen der Wirtschaft und die Unión Cívica Democrática (UCD) das Dekret Michelettis. Sie sehen dies für notwendig, um Ruhe und Frieden wieder herzustellen und sind bereit, dafür selbst finanzielle Opfer in Kauf zu nehmen. Doch es meldeten sich auch kritische Stimmen aus Reihen zu Wort, die der Putschregierung bisher nahe standen. PolitikerInnen der Putschregierung, einige einflussreiche Geschäftsleute und der Vorstand des Colegio de Periodistas de Honduras (CPH) hatten sich gegen die Einschränkung der Bürgerrechte ausgesprochen. Auch verurteilte der oberste Gerichtshof das Dekret, denn es sieht dadurch den Wahlprozess in Gefahr, der für den 29. November geplant ist, und erklärte die Aktion Michelettis kurzerhand für verfassungswidrig. Micheletti hatte in einem vorangegangenen Gespräch mit dem Präsidenten des obersten Gerichtshofes, Jorge Rivera Avilés, bekannt gegeben, jeden gerichtlichen Entschluss zu akzeptieren und nahm das umstrittene Dekret nach nur neun Tagen wieder zurück. Er entschuldigte sich außerdem bei der internationalen Gemeinschaft und dem honduranischen Volk für seine Fehlentscheidung, die Rechte der Bürger einzuschränken. Dies ist wohl eher ein geschicktes Manöver. Die Repression gegen Medien und Demonstrierende wurde denn auch zunächst nicht gestoppt. Der Druck der Straße sowie der internationalen Politik und Solidaritätsbewegungen hat dennoch Wirkung gezeigt. Die Hilflosigkeit der De-facto-Regierung, die ohne Konsens im eigenen Lager zu handeln scheint, wird offensichtlich.
Das waren Michelettis Panikverordnungen, als er aus internationalen Medien am Morgen des 21. September erfuhr, dass es Präsident Zelaya geglückt war, in einer Nacht- und Nebelaktion in sein Land zurückzukehren und sein Hauptquartier in der brasilianischen Botschaft in Tegucigalpa eingerichtet hatte. Vor dem Gebäude der Botschaft hielten während des Versammlungsverbotes nur bis zu 15 Personen Mahnwachen ab. Versammlungen von über 15 Personen galten nach dem Dekret vom 26. September als illegal und wurden mit Verhaftungen geahndet.
Nun mischt der Putschist aber vor allem wieder an einem Lack, der den für den 29. November angekündigten Wahlen einen demokratischen Anstrich geben soll. So soll das heute international isolierte Putschistenregime legitimiert werden. Internationale Freunde findet Micheletti dabei in der postfrankistischen spanischen Volkspartei PP und der deutschen FDP.
Die USA spielen in der Auseinandersetzung eine undurchsichtige Rolle. Es gibt Indizien, die für eine direkte Beteiligung am Putsch sprechen. So wurde Zelaya bei seiner Entführung von Putschisten am 28. Juni über die US-Militärbasis Palmerola in der Nähe von Tegucigalpa ausgeflogen, es gibt Berichte von Treffen zwischen Putschisten und US-Diplomaten vor diesem Termin. Auch macht das Szenario Sinn, dass der Putsch in Honduras ein gezielter Schlag gegen das von Hugo Chávez initiierte fortschrittliche Staatenbündnis Bolivarianische Allianz für die Amerikas (ALBA) sei. In Venezuala und Bolivien hatten Destabilierungsversuche nicht die gewünschte Wirkung, nun brach die Kette an ihrem schwächsten Glied. Andererseits schienen die Stunden des Schmusekurses mit den ALBA-Staaten bereits gezählt – kein Kandidat der großen Parteien wollte diesen nach den Wahlen im November fortsetzen. Auch nicht Elvin Santos, der Nachfolger von Manuel Zelaya in der Liberalen Partei (PLH).
Verbal unterstützt die Regierung von US-Präsident Barack Obama die rechten Umstürzler indes nicht, auch das ist ein Novum in Lateinamerika. Obama und seine Außenministerin Hillary Clinton müssen sich aber zumindest den Vorwurf gefallen lassen, dass sie das Thema sehr halbherzig behandeln und den Putsch nicht einmal eindeutig als solchen benennen.
In Honduras haben die Putschisten erreicht, dass sich die Reihen der sozialen Bewegung und ihrer Organisationen fest hinter Zelaya geschlossen haben. Das war bis zum 28. Juni nicht so. Der Großgrundbesitzer Zelaya war vor knapp vier Jahren als konservativer und unternehmerfreundlicher Präsident angetreten. Wie kein anderer Präsident seit dem Ende der Militärdiktatur 1980 hatte er sich für die Militärs stark gemacht und deren Haushalt sogar verdreifacht. Erst in der zweiten Hälfte seiner Amtszeit näherte er sich den Ideen des venezolanischen Staatschefs Hugo Chávez an, legte Sozialprogramme auf und erhöhte den Mindestlohn deutlich. Seine organisierte Anhängerschaft beschränkte sich auf einige Campesinoorganisationen und die Lehrergewerkschaft. Und auch sein Vorschlag für eine Volksbefragung darüber, ob es parallel zu den Wahlen im November ein Referendum über die Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung geben solle, spaltete die soziale Bewegung bis zum Staatsstreich. „Zelaya muss wieder in sein Amt zurückkehren, damit wir eine Grundlage für einen weiteren sozialen Wandel in Honduras schaffen können“, sagen heute die allermeisten sozialen AktivistInnen. Nur eine kleine Minderheit der radikalen Linken lehnt jeden Bezug auf den gestürzten Präsidenten ab. Einigkeit besteht aber darüber, dass die neu entstandene soziale Bewegung ihre Unabhängigkeit bewahren muss. „Die traurige Geschichte der Bewegung in Honduras hat das immer wieder erlebt: Sie unterstützt einen vermeintlichen Volkshelden und steht am Ende alleine da“, sagte Matías Funes, Gründungsmitglied und ehemaliger Abgeordneter der links-sozialdemokratischen Partei „Demokratische Vereinigung“ (UD).
Erste Anzeichen solch einer Entwicklung scheint es auch heute zu geben: „Nach unseren Informationen bietet man Zelaya an, dass das eingefrorene Vermögen seiner Familie wieder aufgetaut wird und er aus öffentlichen Geldern für entstandenen Schaden entschädigt wird. Die AktivistInnen der sozialen Bewegung würden dann wieder einmal nichts bekommen“, sagte Dunia Motoya, Journalistin des alternativen Kommunikationszentrum COMUN am Tag vor Beginn der Verhandlungen. Viele Mitglieder der Anti-Putsch-Bewegung opferten ihre gesamte Habe für den Widerstand oder mussten sie auf der Flucht vor Häschern des Putschmilitärs zurücklassen. Schon die Teilnahme an Demonstrationen hat vielen materiellen Schaden zugefügt: AugenzeugInnen berichteten von der gezielten Zerstörung von Fahrzeugen, die in der Nähe des Veranstaltungsortes parkten, durch die Polizei.
Die Zukunft von Honduras ist offen, das Potenzial für eine wütende soziale Explosion groß. Klar ist nur, dass sich die Putschisten geirrt haben: Es irrten die Unternehmer, welche dachten, nach einer Woche herrsche Ruhe im Land; es irrte Kardinal Rodríguez, der sagte, die politische Waage der internationalen Gemeinschaft werde zügig zugunsten der Putschisten ausschlagen und es irrte das Militär, das dachte, es könne mit Hilfe der gleichgeschalteten Massenmedien einen Jubelsturm bei der Bevölkerung zu seinen Gunsten auslösen.
Inzwischen musste auch Micheletti von alten Positionen abrücken und zugeben, dass die Verschleppung Zelayas ein Fehler war. Kurz vor dem Eintreffen der Kommission versuchte er die Schuld an dem politischen Fiasko von sich zu weisen. So kündigte er an, die Verantwortlichen für Zelayas Verschleppung nach Costa Rica suchen und bestrafen zu wollen. Namen wurden von ihm nicht genannt. Doch lässt sich er ahnen, dass in Reihen des Militärs allen voran Armeechef Romeo Vásquez Velásquez Konsequenzen ziehen müssen. Dieser wiederum sagte in einem Interview, dass er als oberster Befehlshaber der Armee nur Anweisungen entgegen nimmt und ausführt. Die Putschisten ahnen, dass sie nichts mehr gewinnen können und betreiben Schadensbegrenzung.

Informationen und Erlebnisberichte zum Widerstand gegen die Putschisten gibt es im Internet unter:
http://hondurasblog.wordpress.com/

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