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Eine amerikanische Dreiecksbeziehung

Im April fand in Genf die alljährliche Konferenz der UN-Menschenrechtskommission statt. Die spannendste Frage war wie immer, ob es zu einer offiziellen Anprangerung Kubas wegen Menschenrechtsverletzungen kommen würde. Da die USA auf Grund mangelnder internationaler Unterstützung nicht mehr in dem Gremium vertreten sind, mussten sie sich bereits im letzen Jahr nach einem Land umschauen, welches den entsprechenden Antrag zur Verurteilung Kubas einbringen würde. Diese Aufgabe wurde damals von der Tschechischen Republik übernommen, die aber dieses Jahr signalisiert hatte, dass sie dafür nicht noch einmal zur Verfügung stehen würde. Die Bemühungen der USA konzentrierten sich daher voll und ganz auf die lateinamerikanischen Vertreter in der Menschenrechtskommission, da man sich der ideologischen Tragweite einer Verurteilung auf Initiative eines der “Bruderländer” vollkommen bewusst war.

Uruguay springt ein

Peru hatte sich, nachdem ein bilaterales Wirtschaftsabkommen mit den USA in Aussicht gestellt worden war, bereit erklärt, den Job zu übernehmen. Ein Tag vor Ablauf der Frist zur Antragannahme sah sich der peruanische Präsident Toledo jedoch gezwungen der eingegangenen Verpflichtung eine Absage zu erteilen, da das Parlament für eine “souveräne und autonome” Entscheidung in der Kuba-Frage gestimmt hatte. 15 Minuten vor Ablauf der Frist am 10. April reichte dann schließlich Uruguay den kontroversen Antrag ein und löste damit die schwerste Krise zwischen den beiden Ländern seit Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen im Jahr 1985 aus. Am 19. April kam es daraufhin zur Abstimmung, bei der der Antrag Uruguays zur internationalen Ächtung der sozialistischen Insel mit 23 Stimmen dafür, 21 Stimmen dagegen und acht Enthaltungen knapp angenommen wurde. Bis auf Kuba und Venezuela, die erwartungsgemäß gegen den Antrag stimmten, sowie Brasilien und Ecuador die sich enthielten, wurde er von den sieben anderen vertretenen lateinamerikanischen Ländern unterstützt. In dem verabschiedeten Text werden einerseits “die kubanischen Bemühungen im Bereich der sozialen Rechte angesichts der unvorteilhaften internationalen Lage” honoriert, andererseits wird aber eine einjährige Untersuchung der Menschenrechtslage durch einen Vertreter der UNO empfohlen. Dabei handelt es sich um eine alte Forderung der USA, die, da sie die Annahme schwerer Menschenrechtsverletzungen beinhaltet, von Kuba als “Einmischung in nationale Angelegenheiten” zurückgewiesen wird.

Markt oder Ehre?

Die kubanischen Reaktionen auf das Verhalten Uruguays in Genf waren äußerst heftig. Der Außenminister Kubas, Felipe Pérez Roque, bezeichnete die Bereiterklärung Uruguays, den Antrag zur Verurteilung Kubas zu stellen, als einen “unterwürfigen Kniefall vor den Interessen des US-Imperialismus”. Er beschuldigte den Präsidenten Jorge Batlle, dass ihm die Märkte wichtiger als die Ehre seien. Bei ihrem letzten Zusammentreffen auf dem Gipfel der amerikanischen Staaten in Mexiko hatte US-Präsident Bush ein Freihandelsabkommen und vorteilhafte Einfuhrbedingungen für uruguayisches Fleisch versprochen, falls Batlle bei einer Verurteilung Kubas behilflich sein würde. Gleichzeitig stellte Pérez Roque die moralische Autorität des Landes in Frage, indem er auf das Amnestiegesetz verwies, welches im Jahr 1989 per Referendum ratifiziert wurde und jegliche Strafverfolgung von Verbrechen, die während der Militärdiktatur begangen wurden, verbietet. “Ein Land, in dem kein einziger Folterer und Mörder verurteilt wurde, und das sich jetzt als der große Richter aufspielen will, das erscheint mir wie ein schlechter Witz.” Die Antwort aus Montevideo ließ nicht lange auf sich warten. Der uruguayische Außenminister Didier Opertti nannte die Äußerungen seines kubanischen Kollegen falsch und beleidigend. Der strittige Antrag sei nicht auf Betreiben der USA zu Stande gekommen, außerdem setze man sich seit Jahren für eine Beendigung des US-Embargos ein. Wenn Kuba die Beschuldigungen nicht zurücknehme, so müsse man über weit reichende Konsequenzen nachdenken.

”Cuba sí, yanquis no!”

Die US-amerikanischen Versuche, Einfluss auf die politischen Beziehungen zwischen Kuba und anderen lateinamerikanischen Staaten zu nehmen, sind so alt wie die kubanische Revolution. Auch das Verhältnis von Uruguay zu Kuba ist geprägt von massivem Druck aus Washington, dem aber von Anfang an eine mächtige Solidaritätsbewegung entgegenstand. Der Erfolg der kubanischen Revolution beeinflusste auch die uruguayische Linke nachhaltig. 1961 besuchte Che Guevara in seiner damaligen Funktion als kubanischer Industrieminister den uruguayischen Badeort Punta del Este, wo er auf einer Konferenz amerikanischer Staaten eine seiner berühmten Reden hielt und anschließend vom damaligen uruguayischen Ministerpräsidenten zum gemeinsamen Mate-Trinken eingeladen wurde. Während einem Besuch der Universität von Montevideo gab es ein Attentat, bei dem ein kommunistischer Student erschossen wurde, der direkt neben Guevara lief. Dass die Kugel nicht ihm galt, ist so gut wie sicher. 1964 beendete Uruguay erstmals die diplomatischen Beziehungen mit Kuba, eine Entscheidung, die, wie der ehemalige CIA-Agent Philipp Agee in einem seiner neueren Bücher schildert, von den USA forciert wurde. Die größte Unterstützung fand Kuba naturgemäß in der Kommunistischen Partei Uruguays, während die Guerilla der Tupamaros immer eine kritische Distanz bewahrte und großen Wert auf politische Unabhängigkeit legte. 1995, zehn Jahre nach Ende der Militärdiktatur, besuchte Fidel Castro das Land und wurde in der traditionell linken Hauptstadt empfangen wie ein Popstar: 500.000 Uruguayer, das heißt jeder Sechste, säumten seinen Weg vom Flughafen zum Rathaus, wo ihn der Bürgermeister des Linksbündnisses Frente Amplio (FA), Mariano Arana, erwartete. Die Solidarität mit Kuba zählt seit der Gründung im Jahr 1971 zu den unerschütterlichen Prinzipien des FA, die bis jetzt noch jede “ideologische Erneuerung” des Parteienbündnisses überstanden hat.

Nationale Schande

“Das Verhalten Uruguays in der Menschenrechtskommission ist eine Schande für das ganze Land und stellt einen Pyrrhus-Sieg für die Vereinigten Staaten dar.” So äußerte sich der sozialistische Senator Reinaldo Gargano in einer Parlamentsdebatte und gab damit den Tenor, der in der gesamten Linken des Landes vorherrschte, wieder. Während die meisten Vertreter der rechts-liberalen Regierungskoalition aus Colorados und Blancos in seltener Übereinstimmung das Vorgehen Uruguays als Beweis für die große demokratische Tradition des Landes im Dienste der Menschenrechte wertete, gab es auch dort Missstimmungen. Ein Beraterteam des Außenministers Oppertti hatte im Vorfeld eine Enthaltung Uruguays in der Kuba-Frage empfohlen, so wie dies bereits im Jahr 1998 geschehen war. Daraufhin wurde die Menschenrechtsbeauftragte der Regierung, Silvia Izquierdo, die an der Empfehlung maßgeblich beteiligt war, auf Grund von angeblicher Illoyalität zu Gunsten Kubas entlassen. “Ein einzigartiger Akt ideologischer Verfolgung”, so Senator Gargano.

Flucht nach Norden

Die überraschende Demission Izquierdos ist symptomatisch für die Irritationen, die seit dem Amtsantritt Batlles im Jahr 2000 die Beziehungen zwischen dem Außenminister Opertti, der bereits unter dem vorherigen Präsidenten Sanguinetti diese Funktion innehatte, und dem Chef der Exekutive beherrschen. Wiederholt hat sich Batlle in den letzten zwei Jahren durch Alleingänge in der Außenpolitik hervorgetan, die weder mit seinem Außenminister, noch mit den Partnern in der Regierungskoalition, geschweige denn mit der Opposition abgestimmt waren. Jorge Batlle, der in den USA studierte, gilt als bedingungsloser Bewunderer des “Großen Bruders” und seines Wirtschaftssystems. Die daraus resultierende Politik, die auch schon als “Flucht nach Norden” charakterisiert wurde, äußert sich besonders in der Vernachlässigung der Beziehungen zu den anderen Mitgliedstaaten des Mercosur, Argentinien, Brasilien und Paraguay. Anstatt auf eine Politik der regionalen Integration setzt Batlle auf bilaterale Abkommen mit den USA, um so die Exportmöglichkeiten Uruguays zu verbessern. Die enge Bindung an die Vereinigten Staaten kommt nun auch in den Beziehungen zu Kuba voll zum Tragen. Bereits auf dem amerikanischen Gipfel im mexikanischen Monterrey kam es zu Verstimmungen als Batlle die vorzeitige Abreise Castros als “Show eines alten Mannes” bezeichnete und eine ältere Aussage des ehemaligen Präsidenten von El Salvador, Flores, bekräftigte, in der dieser Castro als Mörder bezeichnet hatte.

Solidarität und Meningitis

Drei Tage nach der von Uruguay initiierten Verurteilung Kubas in Genf folgte dann das verbale Donnerwetter vom comandante en jefe auf das viele gewartet hatten und das in seiner Schärfe nichts zu wünschen übrig ließ. Castro bezeichnete Batlle als “veralteten niederträchtigen Judas” und beschuldigte ihn des Verrats an der lateinamerikanischen Einheit. Gleichzeitig betonte er, dass die kubanische Regierung sehr wohl zwischen der uruguayischen Regierung und dem uruguayischen Volk zu unterscheiden wisse, welches eine über vier Jahrzehnte währende Beziehung der Brüderlichkeit und Solidarität mit der kubanischen Revolution verbinde. Er verwies auf eine vor Ausbruch der Krise gemachte Zusage, nach der Kuba sich verpflichtet hatte, eine Spende von 1,2 Millionen Impfspritzen gegen Meningitis B, die kürzlich in der Provinz Uruguays ausgebrochen war, zu senden. “Am selben Tag wie in Genf mit Hilfe von Uruguay die internationale Stigmatisierung Kubas aufrecht erhalten wurde, die nur zur weiteren Rechtfertigung des Embargos dient, flog das erste Flugzeug mit 200.000 Spritzen nach Uruguay, und auch der Rest wird folgen, es sei denn man lässt uns nicht landen.” Auch über diese Hifsleistung hatte es bereits im Vorfeld Auseinandersetzungen gegeben, da die uruguayische Regierung keine kubanische Spende akzeptieren wollte, sondern darauf beharrte den Wert der Spritzen mit den 30 Millionen US-Dollar Schulden, die Kuba bei Uruguay hat, zu verrechnen. Die Kubaner waren empört, da es sich um eine Hilfe aus Solidarität handele, die nichts mit den Schulden zu tun habe, die man natürlich begleichen werde.
Ein Sprecher der uruguayischen Regierung wertete die harschen Attacken aus Havanna als “ungerechtfertigten Angriff auf die nationale Würde durch ein totalitäres System”. Am 24. April war es dann soweit: Der kubanische Botschafter in Montevideo, José Alvarez Portela, wurde zur persona non grata erklärt und aufgefordert schnellstmöglich das Land zu verlassen. Batlle begründete den endgültigen Bruch mit Kuba mit den Beleidigungen Castros und kündigte eine Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen an, “sobald es Freiheit auf dieser Insel gibt.”

Persona grata!

Gleichzeitig wurde das Ergebnis einer Umfrage bekannt, nach der nur acht Prozent der Bevölkerung das Ende der diplomatischen Beziehungen mit Kuba unterstützen, 65 Prozent sprechen sich gegen eine Verurteilung der Insel durch die UN-Menschenrechtskommission aus. Am 4. Mai kam es dann zu einer Wiederholung der Geschichte. Genau wie im Jahr 1964 versammelten sich um sieben Uhr morgens hunderte Montevideaner vor den Toren der kubanischen Botschaft, um den des Landes verwiesenen Diplomaten Alvarez Portela zum Flughafen Carrasco zu begleiten. Während der Fahrt durch die Stadt wuchs die Karawane aus Autos, Mopeds, Lastwagen, Bussen und Fahrrädern auf mehrere Kilometer an. Auf dem Flughafen wandte sich der Botschafter mit Tränen in den Augen zu einem letzten Gruß an die Uruguayer und bedankte sich für den überwältigenden Abschied. Die Antwort schallte ihm aus Tausenden Kehlen entgegen:“Persona grata!”. Der Botschafter rief: “Hasta siempre, compañeros!” und stieg in sein Flugzeug.

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