Am 20. Mai 1998 beging Alfredo Yabrán, ein führender argentinischer Geschäftsmann und der Hauptverdächtige in einer die Regierung unter Präsident Carlos Menem erschütternden polizeilichen Ermittlung, auf einer seiner Fincas Selbstmord. Fünf Tage zuvor hatte der Richter José Luis Macchi gegen ihn Haftbefehl erlassen, nachdem die Ex-Frau eines ehemaligen Polizeibeamten ausgesagt hatte, daß Yabrán hinter dem Mord an dem Fotografen José Luis Cabezas stecke. Dessen Leiche wurde am 25. Januar 1997 in einem ausgebrannten Auto im Badeort Pinamar entdeckt. Cabezas hatte für Editorial Perfíl gearbeitet, einem nationalen Pressegiganten, dessen Hochglanz-Nachrichtenmagazin Noticias über die politischen Skandale im Land berichtet, wobei in vielen Fällen die Politiker und Wirtschaftsmagnaten schlecht davonkommen. Cabezas stellte Nachforschungen über eine Feier in Pinamar an, woraufhin er entführt, gefesselt, erschossen und bis zur Unkenntlichkeit verbrannt wurde. Dieser brutale Mord erinnerte an die schrecklichsten Tage während des schmutzigen Krieges in Argentinien.
Von Anfang an verdichteten sich die Verdachtsmomente um Yabrán, der sein Vermögen mit Unternehmungen im Frachtwesen machte und dabei direkten Nutzen aus seinen engen Beziehungen zu Präsident Carlos Menem zog. Vom damaligen Finanzminister Domingo Cavallo, wurde er 1995 als Mafiaboss bezeichnet. Im darauffolgenden Jahr erschien der durchtriebene Geschäftsmann auf einem unverfänglichen, von Cabezas aufgenommenen Strandfoto auf dem Titelblatt von Noticias. Yabrán war davon nicht begeistert und soll gesagt haben: „ein Foto von mir zu machen, ist, wie mir in den Kopf zu schießen.“ Nach dem Tod des Fotografen erschien Yabráns Konterfei auf den Titelblättern mehrerer Noticias-Ausgaben. Auf einem davon taucht hinter einer Maske Yabráns das Gesicht des Präsidenten auf, mit dem Untertitel „Ist Yabrán Menem?“
Die Aufklärung dieses Mordfalles gestaltet sich durch die Verwicklungen in der aktuellen argentinischen Politik und dem scharfen internen Machtkampf in der politischen Elite schwierig. Cabezas’ Leiche wurde unweit des Hauses von Eduardo Duhalde, dem amtierenden Gouverneur der Provinz Buenos Aires und einem aussichtsreichen Kandidaten für die anstehenden Präsidentschaftswahlen, gefunden. Der Mord an Cabezas und Yabráns Selbstmord haben sowohl Fragen über die Verflechtung politischer und ökonomischer Macht auf höchster Ebene in Argentinien aufgeworfen, aber auch zur Rolle der Medien und zu den nur allzu realistischen Gefahren, denen JournalistInnen unter der neoliberalen Demokratie in ganz Lateinamerika ausgesetzt sind.

Mord an JournalistInnen

Mit der Wiedereinführung von Zivilregierungen und dem Ende der Bürgerkriege in Zentralamerika schien die Anzahl von Übergriffen auf JournalistInnen anscheinend zurückzugehen. Jedoch tauchte in letzter Zeit ein beunruhigendes Phänomen auf. Trotz der gefeierten Wiederherstellung der Demokratie und dem angeblichen Schutz der Pressefreiheit nehmen Bedrohung und Gewalt gegenüber JournalistInnen in ganz Lateinamerika wieder zu. Obwohl die in Berichten von Presserechtsgruppen angegebenen Zahlen weit voneinander abweichen, läßt sich für 1997 ein alarmierender Anstieg von Angriffen auf MitarbeiterInnen der Medien erkennen.
Vom Committee to Protect Journalists (CPJ) und der Organisation Reporters sans Frontiers (Reporter ohne Grenzen) mit Sitz in Paris wurden für das letzte Jahr weltweit 26 Morde dokumentiert. Zehn davon wurden in Lateinamerika verübt: vier in Kolumbien, drei in Mexiko und jeweils einer in Brasilien, Guatemala und Argentinien. Presserechtsgruppen untersuchen gegenwärtig den Tod von zehn JournalistInnen, die bis Anfang Juni diesen Jahres in Brasilien, Kolumbien, Mexiko und Peru ermordet wurden.
Die gewalttätigen Übergriffe und die steigende Zahl der gegen JournalistInnen angestrengten Prozesse sind keine Einzelphänome. Mit der Durchsetzung der neoliberalen Demokratie konzentriert sich politische und ökonomische Macht und gleichzeitig verlieren Kontrollinstanzen – Gesetzgebung, Gerichte und andere Institutionen wie z.B. Parteien – an Macht oder Glaubwürdigkeit. In dieses Vakuum sind JournalistInnen als wichtige Akteure getreten und decken Fälle von Korruption, Machtmißbrauch und die politische und finanzielle Macht der Drogenhändler auf. Im Jahresbericht 1997 des CPJ schreibt Joel Simon, der Direktor des Komitees für Amerika, über die Angriffe auf die Presse: „Regierungsbehörden, einflußreiche Wirtschaftsakteure und kriminelle Elemente reagieren auf die Versuche der Presse, ihre Aktivitäten aufzuklären, mit Prozessen oder Gewalt.“

Tödliche Kolumne

Kolumbien galt lange Zeit für JournalistInnen in Lateinamerika als das gefährlichste Land. Allein in diesem Jahr wurden in Kolumbien mindestens fünf Journalisten ermordet, im letzten Jahr waren es vier. Einer davon war Gerardo Bedoya, der Redakteur der Meinungsseite der in Cali erscheinenden Tageszeitung El País. Wenige Tage nachdem er eine Kolumne verfaßt hatte, in der er die Auslieferung der Drogenhändler an die USA befürwortete, wurde er durch einen Kopfschuß getötet.
Zusätzlich sind viele JournalistInnen einer ständigen Bedrohung und Schikanierung ausgesetzt. So auch Richard Vélez, ein Kameramann für ein täglich ausgestrahltes TV-Nachrichtenprogramm. Sieben Jahre lang hat Vélez im Nachrichtenprogramm „Colombia: 12:30“ über Polizisten, Sonder-Sicherheitskräfte und das Militär berichtet. Vélez galt schlechthin als Kriegsberichterstatter. Im August 1996 wurde er nach Südkolumbien geschickt, um dort über die Proteste der Campesinos gegen die Vernichtung ihrer Coca-Anpflanzungen zu berichten. Die Armee sollte angeblich nur mit einigen Tränengas-Granaten ausgerüstet sein, doch Vélez filmte Soldaten, die mit Macheten und Gewehren auf die Menschenmenge losgingen. Plötzlich wurde er von einer Gruppe Soldaten angegriffen und zur Herausgabe seiner Kamera aufgefordert. Vélez wurde brutal niedergeschlagen und mußte zwei Wochen im Krankenhaus behandelt werden. Seinen Kollegen gelang es, die Kassette aus der Kamera zu retten; die Bilder wurden landesweit ausgestrahlt und von Organisationen für Menschenrechte und Pressefreiheit auch weltweit verbreitet.
Die Probleme für Vélez fingen damit aber erst an. Bald nach Veröffentlichung der Berichte über diesen Vorfall, erhielt er Drohanrufe, mysteriöse Hausbesuche, und Briefe, in denen ihm „Ruhe in Frieden“ gewünscht wurde. Im Oktober 1997 verließ Vélez mit Hilfe des Internationalen Roten Kreuz Kolumbien. Er lebt jetzt in New York City und erwartet die Entscheidung über seinen Asylantrag.

Mexiko auf Kolumbiens Spur

Auch in Mexiko haben die Übergriffe auf Journalisten zugenommen. Nach Aussage vom CPJ wurden 1997 drei mexikanische Journalisten als direkte Reaktion auf ihre Berichterstattung getötet.
Weit häufiger sind dagegen Fälle der Bedrohung und Einschüchterung. Maribel Gutiérrez erlangte 1995 internationale Anerkennung für ihre Berichterstattung über das Massaker an 17 Bauern in Aguas Blancas, im Bundestaat Guerrero, das den Rücktritt des Gouverneurs zur Folge hatte. Sie ist ständiger Bedrohung ausgesetzt und wurde von den Staatsbehörden angeklagt, dem Revolutionären Volksherr (EPR) anzugehören. Ihr Name fiel bei Folterverhören, bei denen die Opfer eine Verbindung Gutiérrez’ mit den Aufständischen eingestehen sollten.

Im Zeichen des Geheimdienstes

Die peruanische Presserechtsgruppe Instituto Prensa y Sociedad (IPYS) hat in ihrem Jahresbericht über Presse und Demokratie (Annual Report on the Press and Democracy) 1997 festgestellt, daß nahezu alle in diesem Jahr auf JournalistInnen verübten Angriffe in diesem Land das „Zeichen des peruanischen Geheimdienstes tragen, der sich die Überwachung unabhängiger Journalisten zur Aufgabe gemacht hat.“ Vergangenen April wurde die Radiojournalistin Isabel Chumpitaz Panta und ihr Ehemann, der Moderator José Amaya Jacinto, in ihrem Haus in der nordperuanischen Stadt Piura brutal ermordet. Chumpitaz war die Vorsitzende einer lokalen Journalistenvereinigung, das Ehepaar arbeitete für ein Programm mit dem Namen La Voz del Pueblo. Die Motive für den Mord bleiben unklar. Der Bruder Chumpitaz’, ebenfalls Journalist, wurde bei diesem Überfall schwer verletzt.
Die Quote der Morde und Überfälle ist allerdings nur die eine Seite. Die JournalistInnen, die den Schleier des Schweigens und der Straflosigkeit aufdecken, in deren Schutz sich die politische wie wirtschaftliche Elite wiegt, sollen durch restriktive Immigrations-, Lizenz- und Verleumdungsgesetzgebung ausgeschaltet werden.

Gesetz gegen Kritik

So wurde in Kolumbien ein umstrittenes Gesetz zur Fernsehlizensierung verabschiedet, um Kritiker an Präsident Ernesto Samper unter Strafe stellen zu können. Samper hat diesen Eingriff in die Medien persönlich initiiert. Im August 1997 hielt Samper eine Rede auf der in ihrer Art erstmaligen Konferenz in Guatemala-Stadt, die von der “Interamerikanischen Pressevereinigung” (IAPA) mit Sitz in Miami organisiert wurde. Darin informierte Samper die Versammelten, daß die Medien in Kolumbien dafür verantwortlich seien, ein Klima der Gewalt gefördert zu haben. Im Rahmen der Guatemala-Konferenz kann dieser Kommentar nur als äußerst perverser Zynismus interpretiert werden.
Auch von anderen lateinamerikanischen Regierungen wurden mittels restriktiver Gesetze „problematische“ JournalistInnen verfolgt. Als der Enthüllungsjournalist Gustavo Gorriti mit dem Verfassen von Berichten begann, in denen er eine Beziehung zwischen Geldern aus dem Drogenhandel und der Wahlkampagne des Präsidenten Ernesto Pérez Balladares in Panama aufdeckte, versuchte die Regierung ihn auszuweisen. Gorriti war nach dem Staatsstreich von 1992 und Fujimoris hartem Vorgehen gegen die Presse bereits aus seinem Heimatland Peru geflohen. Durch internationalen Druck mußte die Regierung in Panama einlenken, doch nun wird Gorriti der Verleumdung angeklagt, worauf eine sechsjährige Haftstrafe droht.
Die vielleicht heimtückischste Bedrohung der Pressefreiheit in Lateinamerika besteht in der zunehmenden Konzentration der Medien in den Händen einiger weniger mächtiger Konglomerate. Dieser Trend konnte durch die unendliche Kette von physischen und rechtlichen Übergriffen nicht unbemerkt vonstatten gehen. Für den einzelnen Journalisten ergibt sich daher ein zweifaches Problem: Während er/sie aufgrund seiner/ihrer Arbeit bedroht wird, arbeitet er/sie in zunehmendem Maße für Zeitungen, Zeitschriften und TV-Stationen, die im Besitz mächtiger Wirtschaftsvereinigungen stehen, die die Tagesordnung des jeweiligen Mediums diktieren, und somit zu einem großen Anteil auch die politische Ausrichtung in der gesamten Region bestimmen können.
Eines der aufsehenerregendsten Beispiele ist der Fall der kolumbianischen Zeitung El Espectador, eine der angesehensten Tageszeitungen des Landes. Die Herausgeber und Reporter sind schon seit langem die Opfer von Gewalt. So auch Guillermo Cano, der 1986 im Auftrag von Pablo Escobar ermordet wurde. Im Dezember letzten Jahres verkaufte die Familie Cano ihren Mehrheitsanteil an die kolumbianische Wirtschaftsvereinigung Santo Domingo, die sich seitdem Grupo Bavaria nennt. Der neue im März diesen Jahres ernannte Herausgeber ist ein ehemaliger Regierungsbeamter, der während der umstrittenen Wahlkampagne Ernesto Sampers Chef für Kommunikation war. Die meisten Angestellten kündigten als Zeichen ihres Protests gegen diese Entwicklung. Der Kolumnist Fabio Castillo entschied sich, für die Zeitung weiterzuarbeiten und äußerte – gemeinsam mit zwei weiteren Kollegen – in einem Schreiben an den neuen Herausgeber und Verleger seine Zweifel darüber, daß die neue Geschäftsleitung sich für Pressefreiheit einsetzen wird. Sie schrieben darin auch, daß sie ihre weitere Arbeit für die Zeitung von der Beibehaltung der Verlagsautonomie abhängig machen würden. Am nächsten Tag erschien dieser Brief, der als vertrauliches Schreiben intendiert war, unter der Rubrik „Briefe an den Herausgeber“ und war mit der unheilverkündenden Überschrift „Bedauernswerte Kündigungen“ versehen.
Das Thema der Pressefreiheit in Lateinamerika findet aber auch in US- und europäischen Organisationen, wie in der von der Europäischen Union finanzierten Reporters sans Frontiers größere Beachtung. Die Knight Foundation, die von der Muttergesellschaft des Miami Herald und anderen Knight-Ridder-Zeitungen finanziert wird, hat eine umfangreiche Untersuchung der ungestraften Morde an JournalistInnen in Lateinamerika in Auftrag gegeben, die von der „Interamerikanischen Pressevereinigung“ (IAPA) durchgeführt wird. Aufgrund dieser Untersuchung wurde die IAPA-Konferenz letztes Jahr in Guatemala-Stadt organisiert. Auf dieser Konferenz gab es eine öffentliche Verhandlung, in der Zeugen zu den Morden an den sechs JournalistInnen in Kolumbien, Guatemala und Mexiko vernommen wurden. Diese Fälle werden jetzt auch in der Interamerikanischen Menschenrechtskommission und am Interamerikanischen Gerichtshof diskutiert, wo ein Amt für Sonder-Berichterstattung in Sachen Meinungsfreiheit eingerichtet werden soll.
Als Reaktion auf die jüngste Gewaltwelle sind auch in Lateinamerika neue Journalistenvereinigungen entstanden. Dazu gehören IPYS in Peru und Periodistas in Argentinien, deren Gründungsmitglieder so prominente Journalisten wie Jacobo Timerman, Horacio Verbitsky und der Schriftsteller Tomás Eloy Martínez sind. Die Möglichkeiten dieser Organisationen sind jedoch eher bescheiden. Bestenfalls haben sie denselben Stellenwert und unterliegen denselben Einschränkungen wie die Nicht-Regierungs-Organisationen (NRO) und Menschenrechtsgruppen. Sie können die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf bestimmte Fälle lenken, sie sind aber keinesfalls ein Ersatz für eine funktionierende Rechtssprechung. Da sie auf Fremdfinanzierung angewiesen sind, wird ihnen eine Untersuchung des Problems der wachsenden Medienkonzentration kaum möglich sein.

Der Mord an José Luis Cabezas

Der Vereinigung Periodistas und einzelnen JournalistInnen ist es zu verdanken, daß der Fall José Luis Cabezas’ ein derartiges Aufsehen erregt hat. Im Gegensatz zu jedem anderen Mord an einem Journalisten hat sich in diesem Fall ein ganzer Berufsstand zur Verteidigung der Pressefreiheit zusammengeschlossen. Der Tod Yabráns bringt dagegen nur noch mehr Verwirrung und Skepsis in eine bereits skeptische Gesellschaft. Nach dem Selbstmord des Geschäftsmanns war die argentinische Presse voller Berichte von einem „vermeintlichen Suizid“ und offenen Fragen wie: War Yabrán wirklich tot? Hat er sich wirklich selbst umgebracht, oder wurde er ermordet, weil er zu viel wußte? Tomás Eloy Martínez sagt dazu: „Der Fall Cabezas und der Suizid Yabráns zeigen den tiefen moralischen Verfall in Argentinien. Die Institutionen haben einen immensen Vertrauensverlust zu verzeichnen. Keiner kann auch nur irgend jemandem mehr glauben.“
Die Medien in Lateinamerika stellen natürlich kein einheitliches Ganzes dar. Jedes Land hat seine eigene Mediengeschichte, die einen Teil der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Geschichte ausmacht. Außerdem gibt es auch innerhalb der Medien eines Landes beträchtliche Differenzen. Umfassend kommentierte Fälle, wie der von José Luis Cabezas, sind noch die Ausnahme. Für den einzelnen Journalisten, der außerhalb der Großstädte und nicht im Rahmen der großen Medienorganisationen arbeitet, bleibt es unvergleichlich gefährlicher. Denn dort operieren die Lokalpatriarchen in einem größeren straffreien Raum, die JournalistInnen sind von ihren KollegInnen in den Großstädten isoliert, und nicht selten werden sie von ihnen sogar ignoriert. Übergriffe auf JournalistInnen sind zudem symptomatisch für ein chronisch schwaches Justizsystem, kafkaeske Gesetzesüberwachung und endemische Straflosigkeit. Sie erinnern schmerzhaft an das Versagen der neoliberalen Demokratie in Lateinamerika.

gekürzt aus: NACLA Juli/August 1998
Übersetzung: Susan Aderkas