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Kuba wird privater

Auf dem Markt für Kunsthandwerk am Rande der Altstadt von Havanna herrscht geschäftiges Treiben. Vis á vis der Hafeneinfahrt liegt der größte Markt für Souvenirs, den Kubas Hauptstadt zu bieten hat. TouristInnen schlängeln sich durch das Gewirr der Stände, wo vom Sonnenhut, über bedruckte T-Shirts, bis zu Kunsthandwerk aus Holz und Leder alles mögliche zu haben ist. Natürlich auch die farbenfrohen Ölschinken und Aquarelle, die manchmal naiv, manchmal sexistisch daherkommen und kaum eines der gängigen Kubaklischees auslassen. Was die TouristInnen wollen, sollen sie auch kriegen, heißt das gängige Motto vieler MalerInnen. Die zeichnen was gewünscht ist, um das Nötige zum Leben zu erwirtschaften. Ein Stück weiter oben entsteht aus einem Rest Türzarge eine kleine Frauenstatue. „Holz ist knapp in Kuba und oft stammt das Material aus leerstehenden Altbauten“, erklärt Luis Eligio. Der hagere junge Mann ist Mitglied eines Künstlerkollektivs. Hin und wieder versuchen sie, ein Bild oder ein selbstbedrucktes Kleidungsstück an einen Touristen zu verkaufen. Nicht einfach, denn die Konkurrenz ist groß und Material für die Arbeit ist kaum zu bekommen. „In Kuba gibt es keinen Markt für Kunstbedarf, Farbe, Holz, Baustoffe oder sonstiges. Man muss die Augen aufhalten und improvisieren“, sagt er und zieht die Augenbrauen vielsagend in die Höhe. Aquarellfarben, Ölfarben, Leinwand und Co. können Kubas KünstlerInnen manchmal in den größeren Büchereien und Schreibwarengeschäften kaufen – oft aber nur gegen harte Währung, den so genannten Peso Convertible. Für den Peso Nacional, in dem alle Kubaner ihren Lohn erhalten, sind Ölfarben Pinsel und Co. in aller Regel nur auf dem Schwarzmarkt zu haben. Gleiches gilt für Leder, Edelholz aus alten Fensterläden, Türzargen, oder ausrangierte Abflussrohre.
Auf Rohstoffen und Materialien hat der Staat die Hand und deshalb arbeiten die allermeisten der kleinen HändlerInnen am Kunsthandwerksmarkt an der Avenida Céspedes in einer Grauzone. „Legal sind in Kuba Rohstoffe und Produktionsmittel bisher kaum zu bekommen“, gibt auch Omar Pérez Villanueva zu. Doch das soll sich nun endlich ändern, denn die Regierung in Havanna hat vor wenigen Wochen eine spektakuläre Entscheidung bekanntgegeben. „Mit der Ankündigung eine halbe Million Staatsangestellte zu entlassen, die im Privatsektor unterkommen sollen, stehen wir vor einer vollkommen neuen Situation“, erklärt der Vizedirektor vom Studienzentrum der kubanischen Wirtschaft (CEEC) in Havanna. „Es ist das erste Mal, dass in Kuba dem Privatsektor öffentlich eine Aufgabe zugewiesen wird. Das ist ein Schritt zum Abbau der Zentralisierung“, betont der 49-jährige Sozialwissenschaftler.
Sein Institut hat die Regierung bei der Konzeptionierung der Reformen beraten. „Wir haben seit Jahren gesagt, dass es nicht sein kann, dass der Staat den Bedarf vom Friseur, dem Schuster oder Klempner plant – hier sollte der Staat den Rahmen vorgeben und den kleinen Selbständigen die Arbeit überlassen“, argumentiert Pérez Villanueva. In diese Richtung gehen dann auch die Reformen, die peu à peu an Form gewinnen. Eine lange Liste mit 178 Berufen wurde in der Zeitung der Kommunistischen Partei Kubas, der Granma, abgedruckt. „Für die Tätigkeit in diesen Berufen können die Kubaner eine Lizenz als Selbständige erwerben“, erklärt er. Die Ausgabe der Lizenzen läuft seit Ende Oktober und parallel dazu wurden die Steuersätze und die Sozialabgaben für die neuen Privaten bekanntgegeben. Die sind recht happig für ein Land, in dem es keine Steuertradition gibt und wo sich die potentiellen KleinunternehmerInnen gerade erst orientieren. Das gibt auch Omar Everleny Pérez wieder: „Ich hätte mir auch niedrigere Tarife gewünscht, um den neuen Selbständigen den Start zu erleichtern. Nun muss man abwarten, wie die Leute reagieren.“ 25 Prozent der Einnahmen müssen die potentiellen Selbständigen für die Sozialabgaben abführen und je nach Umsatz zwischen 25 und 50 Prozent an die Steuerbehörden. Ein halbes Jahr kalkuliert der Sozialwissenschaftler bis man sagen könne, ob die Maßnahmen greifen oder ob nachgebessert werden muss.
Das sehen Regierungskritiker wie der Ökonom Oscar Espinosa Chepe weitaus weniger optimistisch. Dieser war Mitte September noch recht zuversichtlich angesichts der Tatsache, dass sich nach langen Jahren des Wartens und der Agonie endlich etwas tut, hält die von der Regierung verabschiedeten Reformen jedoch mittlerweile für zu bürokratisch, zu reglementiert und zu halbherzig. „Es hat den Anschein, dass die Regierung unglaubliche Angst hat Reformen einzuleiten und echte ökonomische Freiheiten zu gewähren. Das war schon einmal so, 1993, und deshalb gibt es erhebliches Misstrauen in der Bevölkerung“, erklärt der 69-jährige. Im September 1993 wurde eine Liste mit 157 Berufen in der Tageszeitung Granma veröffentlicht, in denen fortan Selbständigkeit erlaubt war. Das sorgte damals für eine sprunghafte Zunahme des Angebots in den kubanischen Städten. Kleine Restaurants, Kioske, aber auch Handwerksbetriebe schossen damals wie Pilze aus dem Boden. Die Binnenökonomie entfaltete in wenigen Monaten eine beachtliche Dynamik und zwischenzeitlich waren deutlich über 200.000 Menschen im Privatsektor der kubanischen Wirtschaft tätig. Wenige Jahre später wurden allerdings Lizenzen nicht erneuert, keine neuen ausgegeben oder wegen Hygienevorschriften oder Steuerproblemen einbehalten. Kubas Privatsektor begann zu schrumpfen und besonders markant im Bereich der Gastronomie. Angesichts der sich langsam erholenden Wirtschaft hatten die Privaten ihre Schuldigkeit getan, denn sie galten damals als „notwendiges Übel“, so Omar Everleny Pérez. „Das ist 2010 anders“, betont er und verweist auf die Artikel in der Granma. Nützlich und gebraucht solle sich der Selbständige in Kuba fortan fühlen, heißt es da.
Doch dazu gehört auch etwas unternehmerische Autonomie und die Versorgung des neuen Privatsektors mit Material und Produktionsmitteln. In Kuba ein Dilemma, denn selbst in der Landwirtschaft, dem größten privaten Arbeitgeber auf der Insel, gibt es erst seit kurzem Geschäfte für die Versorgung der Kleinbauern mit Handschuhen, Macheten, oder Spaten. Das haben Agrartechniker wie Miguel Salcines immer wieder kritisiert. Er ist der Vorsitzende von Vivero Alamar, einer städtischen Farm mitten in der von Plattenbauten dominierten Vorstadt Havannas. Auf derzeit elf Hektar Fläche ziehen 175 Männer und Frauen Gemüse, Setzlinge und Salat. Die frische Ware, nach ökologischen Kriterien angebaut, wird an einem Stand gleich neben dem Eingang zur Farm verkauft. Ohne die Unterstützung durch die deutsche Welthungerhilfe in den ersten Jahren wäre die Farm kaum auf die Füße gekommen. Saatgut, Werkzeug und Arbeitsmaterialien sind bis heute für Salcines immer noch schwer zu bekommen. „Das ist eine echte Herausforderung vor der wir stehen, denn ohne die nötige Infrastruktur kann kaum ein neuer Wirtschaftssektor entstehen“, erklärt Salcines. Sorgenvoll klingt der Mann mit den silbergrauen Haaren, denn er weiß, dass es um die Finanzen der Regierung schlecht bestellt ist. So sind die größer werdenden Löcher im Haushalt ein wesentlicher Grund, dass sich Staatschef Raúl Castro dazu entschied mit einem Tabu der kubanischen Revolution zu brechen – der Entlassung von Staatsbediensteten.
Für Salcines ist das ein traumatischer Schritt, denn schließlich lernen Kubas Kinder schon in der Schule, dass es ein Recht auf einen Arbeitsplatz gibt und dass der Staat sich um alles kümmert. Passé, vorbei mit einem Federstrich. Obwohl der Staatschef in den letzten Jahren immer wieder gemahnt hatte, dass Kuba produktiver werden müsse und nicht mehr ausgeben als einnehmen könne, kam die Ankündigung der Entlassung für viele KubanerInnen wie eine kalte Dusche. Ein Eindruck, den auch Miguel Salcines teilt. „Es gibt zu viele offene Fragen“, gibt er die Stimmung rund um den Vivero Alamar wieder, um gleich einzuschränken: „Immerhin verlieren die Kubaner nicht den Zugang zum Gesundheitsversorgung oder die Grundversorgung, wenn sie arbeitslos werden – so wie in den USA“, fügt er mit einem Seufzer hinzu. Er weiß, dass es keine Alternativen angesichts leerer Kassen gibt, doch die fehlenden Mittel könnten auch zu einem Geburtsfehler der Reformen werden. Bisher haben weder Kubas Banken die in Aussicht gestellten Kreditprogramme aufgelegt, noch sind Großmärkte entstanden oder Depots geöffnet worden, um neue und alte Selbständige mit Materialien wie Holz, Leder, Baustoffen oder Stahl zu versorgen oder gar Maschinen und Werkzeug anzubieten. „Der Staat hat kaum etwas anzubieten“, erklärt Omar Pérez Villanueva. Gemeinsam mit seinem Kollegen Pavel Vidal vom CEEC hofft er, dass Handelspartner in die Bresche springen. Aus Italien, Frankreich oder Spanien erhoffen sich die beiden Unterstützung, denn aus Peking und Caracas ist angesichts der hohen Schulden kaum etwas zu erwarten.
Kuba lebt von der Hand in den Mund, und auf dem internationalen Markt sind Kredite schon länger nicht mehr zu bekommen. Ein wesentlicher Grund, weshalb Mitte 2009 die Konten von Investoren eingefroren wurden. Die sind zwar zumeist wieder frei, aber an der angespannten Situation hat sich wenig geändert. Maximal ein Prozent Wirtschaftswachstum prognostizieren die Fachleute vom CEEC und verweisen auf den Agrarsektor, der auch 2010 nur für negative Schlagzeilen sorgt. Um rund sieben Prozent sind die Erträge zurückgegangen, besonders bitter war die Ernte von Zucker, Kaffee und Tabak. Doch auch in der Nahrungsmittelproduktion hat es trotz der Übergabe von mehr als einer Million Hektar Ackerland an Privat- und Neubauern keine Zuwächse gegeben. Ein Dilemma, das sich mit der Freigabe der 178 Berufe wiederholen könnte, denn ähnlich wie bei der Landvergabe stimmen die Rahmenbedingungen nicht. Das kritisieren auch Vidal und Pérez Villanueva in einer ersten Analyse für die Kirchenzeitung Espacio Laical. Rechtssicherheit, die Freigabe weiterer Berufe, Kredite und Märkte mahnen sie an. Doch zumindest vorerst scheinen die Arbeitsmarktreformen ohne zusätzliche Maßnahmen auskommen zu müssen. Zumindest legt das eine Rede von Raúl Castro Ende Oktober nahe. Er mahnte, dass Kuba „den Abgrund hinunterstürzen“ werde, wenn die begonnenen Reformen nicht umgesetzt würden.
Ein Appell, der aber an den negativen Rahmenbedingungen nichts ändert. Und so müssen die AnbieterInnen auf dem Kunsthandwerksmarkt an der Avenida Céspedes weiter wurschteln wie zuvor. „Letztlich steht man immer mit einem Bein im Gefängnis“, sagt ein Mann, der mit dem Messer gerade die Augenpartie einer Frau in das dunkelbraune Holz schnitzt. Unter dem Verkaufstisch ragen mehrere dicke Bretter hervor, die einst eine Fensterbank in einem Kolonialhaus geziert haben könnten.

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