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Mein Pakt, dein Pakt

Seit Jahren lebt Mexiko in einem absurden Krieg, den Präsident Felipe Calderón zu Beginn seiner Amtszeit Ende 2006 erklärt hat. Ein Krieg, den die Regierung und die großen Medien als Kreuzzug gegen den Drogenhandel und für mehr Sicherheit präsentiert haben, einen Krieg gegen das organisierte Verbrechen. Doch die Realität, in der die große Mehrheit der mexikanischen Bevölkerung lebt, ist eine andere. Sie ist bestimmt von der herzzerreißenden Traurigkeit und dem Schmerz, den der Tod von Tausenden von Menschen in diesem Krieg auslöst. Die Gewalteskalation hat seit 2006 mehr als 40.000 Menschen das Leben gekostet; mehr als 10.000 sind verschwunden. Dies hat zu einem Leben in ständiger Angst geführt. Eine Angst nicht nur vor anonymen Verbrechern, die in dunklen Gassen lauern, sondern vor allem vor Verbrechern, die im Schutz von Justiz und Staat agieren.
Doch in diesem desillusionierenden Umfeld ist seit einigen Wochen eine sehr heterogene soziale Bewegung entstanden, die unter dem Banner des Pazifismus auf die Straßen geht. Die Menschen machen ihrer Empörung über den Terror Luft, der das Land beherrscht. Und obwohl in Mexiko grausame Verbrechen seit langem auf der Tagesordnung stehen, geht die Entstehung dieser Bewegung auf ein einzelnes Verbrechen zurück.
Am 28. März dieses Jahres sorgte die Nachricht einer grausamen Entdeckung für Aufmerksamkeit. An der Autobahn kurz vor der Stadt Cuernavaca, eine Autostunde südlich von Mexiko-Stadt, fand man die Leichen von sieben jungen Menschen, die offensichtlich gefoltert und erstickt worden waren. Unter den Ermordeten befand sich auch Juan Francisco Sicilia, 24 Jahre alt. Dessen Vater, Javier Sicilia, ist ein in Mexiko bekannter Dichter, der der Befreiungstheologie nahe steht und regelmäßig für die zwei wichtigsten Printmedien der mexikanischen Linken schreibt, die Zeitung Jornada und die Zeitschrift Proceso. Nach dem Tod seines Sohnes verkündete Sicilia seinen Abschied von der Poesie: „Die Welt ist des Wortes nicht würdig, ich kann keine Poesie mehr schreiben, die Poesie existiert nicht mehr in mir.“ Sein Schmerz bewegte das ganze Land.
Um Sicilia formierte sich daraufhin eine Art Avantgarde. Hauptsächlich bestand sie aus Freunden und MitarbeiterInnen, die alle auf die eine oder andere Weise dem progressiven künstlerisch-intellektuellen – und offenbar auch christlichen – Zirkel im zentralmexikanischen Bundesstaat Morelos angehören. Gemeinsam organisierte diese Gruppe Demonstrationen und Kundgebungen vor allem in Cuernavaca. Rasch breitete sich die entstehende soziale Bewegung aber in ganz Mexiko aus. Ihr Ziel: ein Frieden, der auf Gerechtigkeit und Würde basiert.
Die improvisierte Mobilisierung brachte – erstmals seit langem – reformistisch-progressive Sektoren der gemäßigten Linken, die auf Wahlerfolge setzen, mit denen der radikalen Linken zusammen, wie MarxistInnen, AnarchistInnen und ZapatistInnen, denen antikapitalistische Projekte gemein sind. Im April fanden landesweit immer wieder von sehr unterschiedlichen Gruppen organisierte Demonstrationen für den Frieden statt. Sogar in den Regionen, in denen es kaum organisierte Bewegungen gibt und Straflosigkeit und Unsicherheit herrschen, gingen die Menschen zu Hunderten und Tausenden auf die Straße.
Später konzentrierte sich die intensive Mobilisierung auf einen Demonstrationszug, zu dem Sicilia aufgerufen hatte. Ausgangspunkt war am 5. Mai Sicilias Heimatstadt Cuernavaca; drei Tage später sollte er in Mexiko-Stadt ankommen. Parallel dazu fanden Solidaritätsdemonstrationen in ganz Mexiko und weltweit statt. Die Demonstration spiegelte den christlich-gandhianischen Charakter wider, den Sicilia und seine Gruppe für die Mobilisierung angestrebt hatten: Zu Tausenden absolvierten die Teilnehmenden den gesamten Weg schweigend.
Bei der Ankunft in Mexiko-Stadt am 8. Mai hatte sich der Marsch in ein riesiges Menschenmeer verwandelt, von mehr als 100.000 TeilnehmerInnen war die Rede. Bei der Abschlusskundgebung – inmitten von Sprechchören, die den Rücktritt von Präsident Felipe Calderón forderten – rief Sicilia, umgeben von Dutzenden Angehörigen von Ermordeten, zu einer Karawane Richtung Ciudad Juárez auf. Die Stadt an der Grenze zu den USA ist Epizentrum des Schmerzes, Symbol für die Straflosigkeit und Grausamkeit, unter denen die mexikanische Bevölkerung leidet. Ziel solle sein, am 10. Juni in dieser gefährlichsten Stadt der Welt einen „nationalen Pakt“ zwischen den Behörden und der Zivilgesellschaft zu schließen. Die sechs beinhalteten Forderungen könnten laut Sicilias Gruppe einen Weg zur Transformation des Landes weisen und konzentrierten sich auf das Sichtbarmachen der Opfer und deren Familien, ein Ende der aktuellen Kriegsstrategie der Regierung, ein Ende der Korruption und der Straflosigkeit, ein entschiedenes Vorgehen gegen die ökonomischen Wurzeln der organisierten Kriminalität, die Wiederbelebung des sozialen Zusammenhaltes sowie darauf, den Weg in Richtung einer partizipativen und repräsentativen Demokratie zu gehen.
Den ganzen Mai über entstanden unterschiedliche Foren, vor allem in Universitäten und anderen Bildungsstätten, in denen die Vorschläge Sicilias und seiner Gruppe diskutiert wurden. Mehrheitlich lehnten diese Foren die Idee ab, einen Pakt mit der Regierung zu schließen. Zentraler Kritikpunkt dabei war, dass ein solcher impliziere, den Präsidenten als legitimen Gesprächspartner zu akzeptieren – obwohl dieser doch ein Hauptverantwortlicher für das Problem sei. So begründete Julián Contreras von der Zivilbürgerlichen Volksfront Ciudad Juárez die Ablehnung seiner Organisation mit einer langen Liste staatlicher Repression gegen die BewohnerInnen seiner Stadt. Unter anderem sei der Staat direkt oder indirekt verantwortlich für die Ermordung von AnführerInnen verschiedener lokaler Bewegungen und Organisationen. Es gebe deshalb keinerlei Spielraum für Verhandlungen mit der Regierung. Viele Gruppen vereinbarten daher, zwar mit Delegierten an der Karawane teilzunehmen, jedoch mit dem Mandat, dass ein Abkommen nur zwischen BürgerInnen auf Augenhöhe diskutiert und beschlossen werden könne. Ein Konflikt mit der Gruppe um Sicilia war damit zwar bereits vorprogrammiert. Offensichtlich überwogen aber für viele AktivistInnen die Möglichkeiten, die die Karawane mit einem großen Medieninteresse bot, deren Konfliktpotential.
Am Morgen des 4. Juni setzte sich die Karawane in Bewegung, 700 Personen verteilt auf 12 Busse und Dutzende Autos. Auf dem knapp 3.000 km langen Weg gen Juárez wurden Demonstrationen und Treffen organisiert, die die Probleme der jeweiligen Region sichtbar machen und den Berichten der Opfer Raum geben sollten. Die Reise war lang und kompliziert, mit ständigen Verzögerungen. Station wurde in Mexiko-Stadt, Morelia, San Luis Potosí, Zacatecas, Durango, Saltillo, Monterrey, Torreón, Chihuahua und schließlich in Ciudad Juárez gemacht. Einige dieser Städte waren noch vor kurzem kosmopolitische Orte, deren BewohnerInnen in relativer Ruhe leben konnten. Doch in wenigen Jahren haben sie sich in Städte verwandelt, in denen die Angst vor der unmenschlichen, grausamen Gewalt des Drogenhandels permanent ist. Die Drogenkartelle haben den Tod systematisch in eine Botschaft verwandelt und Verstümmelung in ihr Medium. Bilder von verstümmelten Leichen, die von Brücken baumeln, und von abgetrennten Extremitäten auf öffentlichen Plätzen sind alltäglich geworden.
Je näher die Karawane ihrem Ziel kam, desto mehr sorgten die Frustration und der Schmerz als ständige Begleiter der Karawane für eine Atmosphäre schrecklicher Anspannung. Tag für Tag, früh und spät hörten die TeilnehmerInnen Zeugenaussagen über den alltäglichen und systematischen Missbrauch durch Polizisten und Soldaten, die in ihrer Menschenverachtung den schlimmsten Verbrechern nicht nachstehen. So der Bericht eines Einwohners von Monterrey, der laut seinen Angehörigen inzwischen von Marinesoldaten ermordet wurde: „Ich bin 26 Jahre alt, verheiratet und habe drei kleine Kinder. Am 21. März 2010 wurde ich von der lokalen Polizei festgenommen mit der Behauptung, ich sei ein Drogendealer. Doch nie wurde ich vor Gericht gestellt oder verurteilt, nie hat eine offizielle Anhörung stattgefunden. Während meines Abtransports kam es zu einer Schießerei zwischen Polizei und einer bewaffneten Gruppe, bei der ich verletzt wurde. Marinesoldaten haben mich dann in einem Helikopter abtransportiert, der Chef der Polizei war dabei. Später wurde ich geschlagen und gefoltert. Meinen leblosen Körper bedeckten sie, und am nächsten Tag fand man mich auf einem Brachgelände. Die Marine behauptet hingegen, sie hätten mich in ein Krankenhaus gebracht und der Polizei übergeben.“ Frauen im Bundesstaat Chihuahua berichteten von der massenhaften sexuellen Gewalt gegen sie, die von Polizisten, Soldaten und Bandenmitgliedern verübt wird, ohne dass die Täter zur Rechenschaft gezogen werden.
Im Norden Mexikos sieht man nicht selten Hügel, auf denen ein riesiges „Z“ prangt, als Symbol für die Vorherrschaft eines der grausamsten Drogenkartelle, der „Zetas“. Sie sind ein klarer Beweis dafür, wie die Herrschaft in Mexiko aufgeteilt ist und dass das Land nicht nur vom Staat kontrolliert wird. Die nördlichen Bundesstaaten zeigen, dass die Feuerkraft der Kartelle denen der Polizeibehörden und sogar der Armee überlegen ist, und sie diese in Schach halten können. Doch was bedeutet das? Mehr Polizei, mehr Soldaten? Auf keinen Fall! Denn die „Zetas“ entstanden ursprünglich aus Eliteeinheiten der mexikanischen Armee, die von ausländischen Spezialisten für die Aufstandsbekämpfung trainiert wurden. Wir brauchen nicht noch mehr Armee.
Bei den Treffen der Karawane zeigte sich deutlich die Realität im Land. Öffentliche Plätze, die in anderen Zeiten der Bevölkerung zur Erholung dienten, sind inzwischen aus Angst vor Gewalt und Unsicherheit entvölkert. Dennoch verließen diesmal hunderte, manchmal tausende mutige Menschen ihre Häuser, um ihre Empörung auszudrücken und gemeinsam den Verlust von so vielen Söhnen und Brüdern, Müttern und Ehefrauen zu beweinen.
Die Teilnehmenden der Karawane waren ZeugInnen der unmenschlichen Gewalt, die den Norden Mexikos beherrscht. Institutionen, die die Integrität der Bevölkerung schützen könnten, gibt es kaum. In Ciudad Juárez, wo ein Drittel aller Morde in Mexiko passieren, begann die Zielrichtung der Bewegung sich zu verwischen – die Karawane traf auf die Realität der dortigen Bewohner. Bei allen Stationen hatte die Karawane Verspätung; doch in Juarez war es keine Verspätung von Stunden oder Tagen, sondern die Initiative kam in jeder Hinsicht zu spät, Jahre zu spät.
Zwar konnte die Mobilisierung durch das Medieninteresse die brutale Fäulnis sichtbar machen, die die mexikanische Bevölkerung zerfrisst und die Gewalt, die alle MexikanerInnen verinnerlicht haben. Doch die Bewegung konnte nicht mehr sein als ein aufmerksames Ohr und eine brüderliche Umarmung. Die hoffnungsvollen Menschen bemerkten schnell, dass die Aktionen nicht mehr waren als Symbole in einem Meer von Sinnlosigkeit. Symbole, die sicherlich sehr notwendig sind, der chaotischen Situation aber nicht gerecht werden können.
In Juárez sind die Menschen schon viele Schritte weiter. Wie die KolumbianerInnen haben sich die JuarenzerInnen daran gewöhnt, über Gewalt und Ungerechtigkeit beim Morgenkaffee zu sprechen. In Juárez ist schon alles passiert – von Feminicidios (systematische Frauenmorde, siehe LN 444), dem Massaker an 18 Jugendlichen Anfang 2010, bis hin zu zahlreichen ermordeten MenschenrechtsaktivistInnen. In Juárez haben die Menschen ihre Erfahrungen mit den Behörden gemacht; sie erwarten nichts mehr von der Regierung und sind nicht bereit, sich erneut betrügen zu lassen. So äußerte ein Bewohner auf dem Treffen mit der Karawane: „Wir hatten hier schon einen Pakt mit der Regierung, Calderón war schon hier, und sehen Sie wie es uns geht, alles ist beim alten oder schlimmer. Señor Sicilia, wir haben es hier schmerzlich gelernt, mit dem Blut verhandelt man nicht.“
In Juárez vollzog sich die Spaltung der Karawane, die schon seit Beginn in ihr angelegt war. Die TeilnehmerInnen der Karawane erarbeiteten am 10. Juni dort in Arbeitsgruppen mit hunderten von interessierten EinwohnerInnen ein gemeinsames Dokument als Ergebnis der Arbeitsgruppen. Zentrale Forderungen darin waren, das Land sofort zu demilitarisieren, Präsident Calderón und verschiedene seiner Mitarbeiter vor Gericht zu stellen, die Bankgeschäfte transparent zu gestalten sowie die Drogen zu entkriminalisieren. Diese Punkte sahen die AktivistInnen als unerlässlich, um dem Kampf eine breitere Basis zu geben. Doch über den Charakter der Dokumente gingen die Meinungen weit auseinander. Ein Teil der TeilnehmerInnen betrachtete das Abschlussdokument als neuen Pakt, auf dessen Grundlage künftige Gespräche zu führen seien. Beim Initiator der Karawane, Sicilia, stießen die Ergebnisse aber auf Ablehnung, besonders die Punkte der sofortigen Demilitarisierung und des politischen Gerichtsverfahrens gegen Calderón. Denn die Strategie, die die Gruppe um Sicilia seit Beginn der Bewegung entworfen hatte, richtete sich schließlich auf die Möglichkeit, das direkte Gespräch mit Calderón zu suchen. Diese Möglichkeit wäre natürlich dahin, verfolgte seine Bewegung explizit eine Doppelstrategie gegenüber dem Präsidenten. Nur einen Tag später erklärte Sicilia, der einzig gültige Pakt sei derjenige, der im Mai auf der Großdemonstration in Mexiko-Stadt formuliert wurde. In einer späteren schriftlichen Stellungnahme begründete er: „Was in Juárez verlesen wurde, waren die Protokolle von Arbeitsgruppen. […] Bei der Verlesung wurde gesagt, dass es sich um einen vorläufigen Text handele und noch viele andere Dinge fehlen würden, für die es eine breitere Konsultation benötige. Zu sagen, es handele sich um ein Abkommen, ist einfach lächerlich.“
Dieser Schritt von Sicilia und seinen MitstreiterInnen wurde von einer ganzen Gruppe der TeilnehmerInnen als unilaterales, autoritäres Vorgehen empfunden und erzeugte in der Karawane ein Klima großer Enttäuschung. Die Gruppe hatte den ganzen Weg der Karawane im Glauben zurückgelegt, dass ihre Sichtweisen gehört und respektiert werden würden. Einige TeilnehmerInnen bezeichneten Sicilia gar als Verräter an der Karawane. Andererseits gab es auch Gruppen der radikalen Linken, die den „Pakt“ von Juárez und dessen Zustandekommen kritisierten. So hätten zum Beispiel Familienangehörige der Opfer vielen Punkten des Dokuments nur zugestimmt, um Zwist zu vermeiden. Insgesamt verweist der Streit um die Bedeutung des Treffens in Juárez vor allem auf die Schwierigkeit eines sehr heterogenen Bündnisses, eine gemeinsame Handlungsbasis zu finden.
Trotz aller Uneinigkeit fand am 23. Juni im Schloss von Chapultepec in Mexiko-Stadt unter enormer Medienpräsenz ein öffentliches Treffen zwischen Sicilia, begleitet von seinen engsten MitstreiterInnen, und Calderón sowie einiger Minister statt. Eine kleine Gruppe von Familienangehörigen der Opfer erhielt dabei die Gelegenheit, emblematische Fälle von Ungerechtigkeit und Straflosigkeit öffentlich zu machen, die sie durch staatliche Stellen erlitten hatten. Sicilia forderte von Calderón eine Entschuldigung für die über 40 000 Toten und die schrittweise durchzuführende Demilitarisierung des Landes. Doch Calderón erklärte seinerseits: „Ich bitte nur um Entschuldigung für die Unschuldigen, die gestorben sind, aber nicht dafür, die Armee gegen Verbrecher eingesetzt zu haben. Ich bedauere es, dies nicht früher und stärker getan zu haben.“
Das dreistündige Treffen endete mit unklaren Ergebnissen. In die Fälle, bei denen Menschen Calderón persönlich um strafrechtliche Aufklärung bitten konnten, ist dem Anschein nach Bewegung gekommen. Doch die Mehrheit der Betroffenen hatte diese Möglichkeit nicht. Für sie ist Gerechtigkeit weiterhin in weiter Ferne. Am Ende vereinbarten Sicilia und Calderón, eine Kommission zu bilden, die ein weiteres Treffen in drei Monaten vorbereiten soll. Und während geredet wird, vergeht die Zeit und die Leute sterben weiter. Sei es am Hunger – oder bestialisch ermordet in dem absurden Krieg, in den die Regierung das Land geführt hat.

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