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Sehnsucht nach Chávez

Der Mann und die Frau in den beigen Uniformen recken ihre Fäuste in die Höhe. „Chávez vive“ („Chávez lebt“) rufen sie mit entschlossener Stimme. „La lucha sigue“ („Der Kampf geht weiter“) antwortet die Menschentraube, die sich vor dem Cuartel de la Montaña versammelt hat. Die Anfang des 20. Jahrhunderts erbaute Kaserne wurde im Laufe der Zeit unter anderem als Militärakademie, Verteidigungsministerium und Militärmuseum genutzt. Heute pilgern die Menschen aus einem anderen Grund auf den Hügel im Westen der venezolanischen Hauptstadt Caracas. Sie besuchen das Grab des am 5. März dieses Jahres verstorbenen Hugo Chávez, der Venezuela von 1999 bis zu seinem Tod regiert und verändert hat. Langsam schreiten die Menschen am Grab vorbei, einige haben Tränen in den Augen. Chávez‘ Leben wird anhand von Bildern und einer Zeitleiste erläutert. Wer will, kann in einer kleinen Kapelle unter einem Foto des Ex-Präsidenten beten, auf dem dieser ein Kreuz küsst. Viel Zeit bleibt nicht. Mitglieder der Bolivarianischen Milizen, einer von Chávez 2008 als eigener Teil der Streitkräfte gegründeten Einheit für die organisierte Bevölkerung, führen die Besucher_innen herum. „Bitte seien sie so fair und gehen sie weiter, damit die nächste Gruppe rein kann“, drängt eine von ihnen die Menschen weiter. So geht das immer, erzählt sie. „Täglich kommen hunderte, an Wochenenden sogar tausende Menschen.“
Das Cuartel de la Montaña, auch unter dem Namen Cuartel 4F bekannt, ist als Ruhestätte des Ex-Präsidenten ein hoch symbolischer Ort. Von hier aus kommandierte Chávez am 4. Februar 1992 die gescheiterte Militärrebellion gegen den damaligen Präsidenten Carlos Andrés Pérez. Hier hielt er auch seine berühmte Kapitulationsrede, die ihn auf einen Schlag im ganzen Land bekannt machte. Die Ziele seien „vorerst nicht erreicht“ worden, ließ er damals verlauten. Und er übernahm dafür persönlich die Verantwortung in einer Zeit, in der die Politiker_innen stets jegliche Verantwortung von sich wiesen. Zum anderen liegt das Cuartel im seit jeher rebellischen Stadtviertel 23 de Enero.
Diktator Carlos Pérez Jiménez hatte in den 1950er Jahren den Architekten Carlos Villanueva damit beauftragt, gigantische Hochhausblocks mit Sozialwohnungen zu bauen. Noch vor ihrem Bezug wurde der Diktator am 23. Januar 1958 gestürzt, die künftigen Bewohner_innen besetzten die Gebäude und benannten den Stadtteil nach diesem Tag. Später entstanden zwischen den Blocks weitläufige, als barrios bekannte Armenviertel aus selbst gebauten Backsteinhäuschen. Chávez genoss hier, wo er bei Wahlen selbst immer seine Stimme abgab, immensen politischen Rückhalt.
Im 23 de Enero ist der Ex-Präsident, wie überall im Westen von Caracas, noch immer omnipräsent. Über einem der Wohnblocks des „23“ prangt eine riesige Tafel mit dem Spruch „Tú también eres Chávez“ („Auch Du bist Chávez“). Von Plakaten, Murales (Wandbildern) und Stencils blickt der comandante unausweichlich in die Augen der Vorbeigehenden. „Das Erbe, dass Chávez hinterlassen hat, ist die Verantwortung für den politischen Kampf“, sagt der Basisaktivist Juan Carlos Rodríguez. Im Prinzip seien sich alle Sektoren des Chavismus darin einig, „dass man Chávez am besten Tribut zollt, indem man diesen Kampf weiterführt.“ Rodríguez sitzt im kommunalen Haus unweit der Plaza Bolívar im historischen Stadtzentrum, das ebenfalls im Westen der Stadt liegt. Hier finden die Treffen des Kommunalen Rates Cuña de Libertador statt, in dem die Anwohner_innen über die Belange ihrer comunidad diskutieren und Projekte verabschieden, die dann von der Regierung finanziert werden. Gerade wird mit anderen Räten der Umgebung eine comuna aufgebaut – die nächst höhere Ebene der Basisorganisierung. Auch das Movimiento de Pobladores, ein Zusammenschluss stadtpolitischer Gruppen, in dem auch Rodríguez aktiv ist, nutzt die Räumlichkeiten.
Doch wenngleich die Basisorganisierung weitergeht, hat Chávez‘ Tod bei den Bewegungen tiefe Spuren hinterlassen. Meistens war er es selbst, der von Regierungsseite her Initiativen von unten aufgriff. „Wir befinden uns in einer Phase der Demobilisierung“, sagt Rodríguez nachdenklich, während er an seinem Kaffee nippt. Chávez habe aufgrund seiner Legitimität persönlich die direkte Verbindung zwischen der Regierung und der Bevölkerung hergestellt. Die chavistische Regierungsfähigkeit müsse nun „neu erfunden, neu gedacht werden.“ Der neue Präsident Nicolás Maduro habe nicht die gleiche Mobilisierungskraft und die regierende Partei PSUV (Vereinte Sozialistische Partei Venezuelas) sei eher ein Wahlapparat als eine Partei der Massen. Nach dem Tod der alles überstrahlenden Führungspersönlichkeit des bolivarianischen Prozesses hätte es wohl kein Nachfolger leicht. Maduro gibt sich die größte Mühe, alles so zu machen, wie er denkt, dass Chávez es gemacht hätte. Seine Reden klingen bisweilen unbeholfen abgekupfert. Personell baut er weitgehend auf die selben Leute, die schon unter seinem Vorgänger auf ihren Posten waren, auch, um das interne Machtgleichgewicht aufrecht zu erhalten. Auf lange Sicht wird es aber kaum reichen, dem Original nachzueifern, ohne einen eigenen politischen Stil zu finden. Mitte April hatte Maduro die Neuwahl mit gut 200.000 Stimmen Vorsprung nur überraschend knapp gegen den Oppositionskandidaten Henrique Capriles Radonski gewonnen. Doch während Capriles sich politisch verkalkulierte, indem er das Ergebnis bis heute nicht anerkennt, tourte Maduro unter dem Motto „Regierung der Straße und der Effizienz“ mit seinen Minister_innen unentwegt durch das Land. Laut offiziellen Angaben hat er dabei fast 2.500 Projekte angestoßen. Seine Bemühungen werden unter Chavist_innen durchaus anerkannt, bei den Kommunalwahlen am 8. Dezember droht der PSUV und ihren Verbündeten dennoch ein Denkzettel.
Die Kandidat_innen wurden nicht durch Vorwahlen ermittelt, sondern von oben bestimmt. Das mag bei Chávez mitunter funktioniert haben, weil seine Anhänger_innen ihm vertrauten. Chavist_innen kritisieren jetzt jedoch, dass viele Kandidat_innen keinen Bezug zur Basis hätten. Auch wenn Kommunalwahlen aufgrund generell niedrigerer Mobilisierung und regionaler Unterschiede wenig über das gesamtpolitische Panorama aussagen, werden sie weitläufig als erster Stimmungstest für die Regierung Maduro wahrgenommen werden.
Hinzu kommt die angespannte wirtschaftliche Lage, die sich seit Chávez‘ Tod verschärft hat. Die Inflation wird dieses Jahr wohl bei über 40 Prozent liegen – doppelt so hoch wie 2012. Wenngleich der Mindestlohn im Jahresverlauf ebenfalls um etwa 40 Prozent erhöht wurde, trifft die Inflation vor allem die ärmere Bevölkerung. Produkte des täglichen Bedarfs wie Milch oder Toilettenpapier sind selten verfügbar und werden gehortet, sobald sie irgendwo auftauchen. Die Unternehmensverbände verweisen auf die Preisbindung, die die Regierung vielen Produkten auferlegt hat und die Schwierigkeit, US-Dollar für Importe zu erhalten. Die Landeswährung ist zum festen Kurs von 6,30 Bolívares an den US-Dollar gekoppelt. Devisenkontrollen erschweren den freien Währungshandel, auf dem Schwarzmarkt wird mittlerweile das sechsfache für einen Dollar gezahlt. Viele Venezolaner_innen nutzen die zahlreichen Schlupflöcher, um zum offiziellen Kurs erworbene US-Dollar illegal zu tauschen. Die ihnen zustehenden Devisen für Auslandsreisen oder Geldüberweisungen an vermeintliche Verwandte werden gewinnträchtig zweckentfremdet. Den Unternehmen wirft die Regierung wiederum vor, einen Wirtschaftskrieg zu entfesseln, um das Land zu destabilisieren.
Die staatlichen Betriebe können die wirtschaftlichen Lücken nicht schließen, viele sind nicht produktiv genug. Der künstlich stark gehaltene Bolívar verbilligt Importe so sehr, dass es sich weniger lohnt, etwas im Land zu produzieren. Klassische Ökonom_innen plädieren daher für eine kontrollierte Freigabe des Wechselkurses. Dies aber würde die ohnehin schon sehr hohe Inflation und die Kapitalflucht unmittelbar anheizen. Maduro hat beim Parlament am 8. Oktober Sondervollmachten beantragt, um gegen Korruption und wirtschaftliche Probleme ein Jahr lang mit Dekreten vorzugehen. In seiner Rede rief er die Bevölkerung dazu auf, die Korruption weder in den Reihen der Opposition noch innerhalb des Chavismus zu tolerieren.
In Venezuela, wo es den wirtschaftlichen Akteuren in erster Linie darum geht, sich einen Teil von den Erdöleinnahmen einzuverleiben, ist Korruption ein tief verwurzeltes Problem. Es herrsche eine „Kultur der Plünderung“, kritisiert Rodríguez. Die Regierung hingegen versuche den Anschein zu erwecken, effizient zu sein, und alles unter Kontrolle zu haben. „Sie sagt den Leuten, dass sie sich keine Sorgen machen sollen, da die Politik alles regeln wird“, sagt Rodríguez. Dies aber habe negative Effekte auf den Basisaktivismus. „Ich zweifele nicht am guten Willen der Regierung, aber diese Haltung hemmt die Mobilisierung.“ Durch die ökonomischen, politischen und medialen Angriffe der Rechten habe es der Chavismus schwer, politisch voranzukommen. Nötig sei „eine offene und kritische Debatte darüber, was schief läuft“.
Im kleinen Rahmen finden die Debatten durchaus statt. Im kommunalen Haus des historischen Zentrums hat sich das lokale Urbane Landkommitee versammelt, das sich für die Regulierung der informell entstandenen Grundstücke in den barrios engagiert. Etwa 20 Leute sitzen auf Plastikstühlen im Kreis, an der Wand hängen Wahlplakate von Chávez‘ Präsidentschaftskampagne aus dem vergangenen Jahr. Die Anwesenden diskutieren lebhaft über das ambivalente Verhältnis zu den staatlichen Institutionen. „Sie reden immer viel, aber letztlich sind wir es, die auf Veränderungen pochen müssen“, ruft einer der Teilnehmenden, den alle nur Chino nennen. Eine Neuorganisierung der chavistischen Bewegungen brauche Zeit, sagt Rodríguez, aber die politische Linie, die Chávez hinterlassen hat, sei eindeutig. Als entscheidender Akteur beim Aufbau des Sozialismus habe er schließlich „nicht die Partei oder die Regierung genannt, sondern die Basismacht.“

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