«

»

Artikel drucken

Späte Gerechtigkeit

Die Urteile riefen Genugtuung in der Öffent­lichkeit hervor: Sollte in Chile Gerechtigkeit doch möglich sein? Auch die politische Rechte beeilte sich zu versichern, daß das richterliche Urteil selbstverständlich zu re­spektieren sei und die Verurteilung der Ex-Polizisten das Ansehen der chilenischen Poli­zei absolut nicht beeinträchtige. Aus zwei Gründen hat der Fall der degolla­dos die chilenische Öffentlichkeit fast ein Jahrzehnt be­schäftigt: Zum einen wegen der demon­strativen Brutalität des Verbre­chens (den Opfern wurden die Kehlen durch­schnit­ten) und zum anderen, weil das polizei­li­che Terrorkommando trotz erdrückender Indizien und engagierter richterlicher Wahr­heitssuche nicht rechtskräftig ver­urteilt wer­den konnte.
Die Ermordung der drei Männer, Mit­glieder der Kommunistischen Partei, am 30. März 1985 war die “Antwort” des po­lizeieigenen Geheimdienstes an die KP, deren bewaffneter Arm, die Frente Patriótico Manuel Rodrí­guez (FPMR) unter anderem Anschläge ge­gen Polizisten verübt hatte. Keines der drei Opfer gehörte jedoch der FPMR an. Außer­dem sollte davor gewarnt werden, weiterhin die Verbrechen eines staatlichen Terrorkom­mandos aus den siebziger Jahren zu untersu­chen, wie dies José Parada, einer der drei Ermordeten, getan hatte.
Die drei Opfer wurden in zwei Aktionen je­weils am hellichten Tag und auf offener Straße von Polizisten in Zivil entführt, ge­fol­tert und verhört. Zwei, bezie­hungsweise einen Tag danach wurden die drei Leichen mit durchschnittenen Kehlen neben dem Weg zum Flughafen gefunden. Die Botschaft sollte nicht nur KP und FPMR, sondern auch weitere Opposi­tions­kreise erschrecken. Im März 1985 befand sich Chile im Ausnahme­zustand, den Pi­no­chet im November an­ge­sichts der auf­kom­men­den na­tio­na­len Pro­test­be­weg­ung ver­hängt hatte. Daß der staatliche Terror­apparat zugeschla­gen hatte, war trotz aller Dementis offen­sichtlich: Die Verkehrs­polizei hatte einen Tatort abgesichert, ein Hubschrauber über­flog einen Einsatzort, und angesichts des seit Monaten herr­schenden Ausnahmezustands konnte kein Fahr­zeug nachts ohne Sonderer­laubnis zum Ort der Ermordung fahren. Die kurze Zeitspanne zwischen Entführung und Er­mor­dung machte außerdem klar, daß es den Entführern allenfalls in zweiter Linie da­rum ging, von den Opfern Infor­mationen zu bekommen.
Dieser demonstrative Terror erschien selbst dem Pinochet-Regime zu jenem Zeitpunkt politisch nicht opportun, das durch Verhand­lungen mit der Christ­demokratischen Partei versuchte, das Op­po­si­tionsbündnis zu spal­ten. Es waren kon­krete Hinweise des militäri­schen Ge­heim­dienstes CNI an den untersu­chenden Rich­ter Cánovas, die zur Anklageer­he­bung gegen Polizeioffiziere führten. Poli­zei­chef Mendoza, Mitglied der damaligen Mi­li­tärjunta, mußte auf Druck Pinochets zu­rücktreten, Nachfolger wurde sein früherer Stellvertreter Stange.
Bereits unter Mendoza, aber weiter unter Stanges Amtsführung, hat die Polizei zwar ihre Zusammenarbeit mit der Justiz öf­fent­lich beteuert, die Aufklärung aber in Wirk­lichkeit nicht nur behindert, sondern mit der Einrich­tung eines “Kreativen Ko­mitees” zur Gestal­tung der Aussagen vor dem Richter dessen Arbeit gezielt sabo­tiert. In kluger Voraus­sicht, daß sie eines Ta­ges als Sündenböcke doch der Justiz preis­gegeben werden könn­ten, ließ einer der beschuldigten Offiziere bei einer “La­ge­besprechung” mit Stange heim­lich ein Ton­band mitlaufen, das er schließlich dem Rich­ter als Beleg “tätiger Reue” – er­folg­los – übergab. Dieses kompromit­tie­rende Be­weis­stück brachte Richter Juica dazu, Stange Vernachlässigung seiner Pflichten und Behinderung der Justiz vor­zuwerfen, wo­für allerdings, so Juica, die Militär­justiz zustän­dig sei.
Zwei Richter – zunächst, bis zu seiner Pen­sionierung, Cánovas, danach Juica – ha­ben in neun(!) Jahren penibler Er­mitt­lungen das Verbrechen trotz aller Behin­de­rungen zu klä­ren versucht. Was schließ­lich zur Identifizie­rung und Verurteilung der einzelnen Tatbe­teiligten führte, war die “Kron­zeugen­regelung”, die eigent­lich zum “Kampf gegen lin­ken Ter­ro­ris­mus” erlassen worden war. In drei Fällen hat der Richter deshalb die Strafen von “le­bens­läng­lich” auf 15 be­zie­hungs­weise 18 Jahre re­du­ziert.
Nach Ostern demonstrierten kleine Studen­tInnengruppen vor dem Haupt­quartier der Polizei. Wie üblich löste die Polizei die De­monstration auf, allerdings ohne die ge­wohnte Brutalität. Sympa­thi­santInnen der Polizei durften natürlich un­behelligt ihre So­lidarität bekunden. Massendemonstrationen von linken Grup­pen gab es jedoch nicht. Zu den Märschen der Angehörigen der degolla­dos während der Ostertage kamen kaum mehr als 2000 Personen, die den Rücktritt Stanges for­derten. Die Gruppe er­reicht mit ihren Auf­rufen weiterhin nur einen kleinen Teil der Bevölkerung. Massenmobili­sierung, er­klär­te inzwischen der sozialistische Innen­mi­nister Correa, sei von der Regierung auch nicht er­wünscht gewesen. Sie habe zu­vor entspre­chende Signale an die sozia­len Bewegungen gegeben.

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://lateinamerika-nachrichten.de/artikel/spaete-gerechtigkeit/