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Spezialisten, Speichellecker, Spitzbuben

Wo man hinschaut in diesen Zeiten, der Wirtschaftsmotor stockt. Weltweit? Nein, in einem Land auf der Südhälfte des amerikanischen Kontinents sieht es anders aus. Dort gab es im letzten Jahr fünf Prozent Wirtschaftswachstum. Dort boomte die Börse und die ausländischen Investitionen stiegen um 83 Prozent. Die Handelsbilanz war zum ersten Mal seit zehn Jahren wieder positiv, und der Wert der einheimischen Währung stieg gegenüber dem Dollar. Selbst die Inflationsrate lag unter zwei Prozent. Das Boomland heißt Peru. Ausgerechnet Peru: jenes Land, das in den letzten Dekaden von einer Krise in die Nächste stürzte.
Es geht nicht nur wirtschaftlich bergauf. Das Land wagt mehr Demokratie. Noch vor drei Jahren, während der Amtsperiode des korrupten Präsidenten Alberto Fujimori, waren Parlament und Medien weit gehend unter Regierungskontrolle. Heute sitzt eine starke Opposition im Parlament; Presse, Funk oder Fernsehen sind weitgehend regierungskritisch. Hinzu kommt: Der Präsident hat einen Teil seiner Macht an neu gewählte Regionalregierungen abgegeben, die ebenfalls von der Opposition geführt werden. Selbst in Institutionen wie der Justiz oder der Armee weht ein frischer Wind: Unzählige korrupte Richter, Staatsanwälte oder Generäle wurden entlassen, etliche Prozesse mit willkürlichen Urteilen neu aufgerollt. Die Gefängnistore öffneten sich für mehr als tausend unschuldige Gefangene, und sie schlossen sich für Offiziere, Justizbeamte und Minister aus dem Umfeld Fujimoris.
Das neue Klima ist auch auf den Straßen zu spüren. Die Angst aus der Zeit der Fujimori-Diktatur ist verflogen. Es vergeht kaum ein Tag ohne Protestaktionen: Ärzte streiken, Transportunternehmer blockieren Straßen, Kokabauern machen sich auf einen tausend Kilometer langen Fußmarsch nach Lima, Lehrer treten in den Ausstand, Studenten demonstrieren gegen den Krieg im Irak. Die Liste ließe sich endlos fortsetzen. Doch die Proteste zeigen: Viele Menschen sind trotz aller positiven Veränderungen mit der Regierungspolitik überhaupt nicht einverstanden. Kaum zu glauben: Präsident Alejandro Toledo kann nur auf eine Unterstützung von etwa 17 Prozent der Bevölkerung zählen, so wenig wie noch kein Staatsoberhaupt in Zeiten der Meinungsumfrage.

Weiter wie immer

Offenbar ist die neue peruanische Welt nicht so schön, wie sie auf den ersten Blick aussieht. Der Wirtschaftsboom geht am Großteil der Bevölkerung vorbei. Denn gewachsen sind in erster Linie Wirtschaftszweige, in denen nur wenig neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Zum Beispiel die Goldminen profitierten vom traumhaften Wertzuwachs des Edelmetalls um 50 Prozent im letzten Jahr. Oder die Fischindustrie, die jedoch lediglich ihre durchschnittlichen Fangquoten erreichte, weil das Jahr 2001 auf Grund schlechter klimatischer Bedingungen miserabel war. Rühmliche Ausnahme ist ein staatliches Reaktivierungsprogramm in Höhe von 500 Millionen US-Dollar, immerhin ein Prozent des Bruttoinlandprodukts. Ansonsten hat Präsident Toledo die neoliberale Wirtschaftspolitik Fujimoris nahtlos fortgesetzt. Damit sorgt eine strikte Sparpolitik vor allem in den Ressorts Bildung und Gesundheit für Kontinuität.
„In der Bildungspolitik geht es weiter wie immer. Toledo verfügt weder über Ideen noch über langfristige Pläne“, urteilt Augustín Haya de la Torre, Präsident des Demokratischen Forums, das im Widerstand gegen die Diktatur Fujimoris entstand. Toledos Wahlkampfversprechen, während seiner Amtsperiode sowohl den Bildungsetat als auch die armseligen Gehälter der staatlich angestellten Lehrer zu verdoppeln, sind vergessen. Fragt man Regierungsvertreter nach den Erfolgen in der Bildungspolitik, dann verweisen sie stolz auf den so genannten Plan Huascarán, der nach dem höchsten Berg der peruanischen Anden benannt ist. So hoch wie die Regierung mit diesem Projekt hinaus will, so tief ist der Präsident beim Softwarepapst Bill Gates zu Kreuze gekrochen, um dessen Unterstützung bei der Rechneranschaffung in allen Schulen des Landes zu sichern. Als gäbe es keine dringenderen Probleme. Inzwischen stehen die Computer in vielen ländlichen Regionen. Mit einem kleinen Schönheitsfehler: Mangels Stromversorgung können sie teilweise nicht angeschlossen werden.
Im Gesundheitsetat wurde sogar noch gekürzt. Das bedeutet: Die Mehrheit der Bevölkerung bleibt ohne Zugang zum Gesundheitssystem, denn kostenfreie Arztbesuche wurden Anfang der 90er Jahre gestrichen. Ministerpräsident Luís Solari und sein Gesundheitsminister, die beide dem extrem rechten Flügel der katholischen Kirche angehören, haben unter anderem die Verteilung von Kondomen an die Bevölkerung gestoppt. Es gehe um die Verteidigung des Lebens, behaupten sie und setzen Empfängnisverhütung mit den Zwangssterilisationen unter dem Fujimori-Regime gleich. Damit ist sogar die ausländische Finanzierung von Projekten der Aidsbekämpfung ins Stocken geraten. Schließlich hat die unheilige Allianz auch der Frauenpolitik ihren Stempel aufgedrückt und hat Ausnahmeregelungen für legale Abtreibungen gestrichen.

Ein hübscher Trick

Selbst für die frisch gewählten Regionalregierungen ist kein Geld da. Nach langem Hin und Her hat die Regierung vor wenigen Wochen endlich die bescheidene Summe von 55 Millionen US-Dollar zugesagt, die sich die 24 Regionen teilen müssen. Aber der Präsident hat sich einen hübschen Trick einfallen lassen. Die Regionalregierungen, so argumentiert er, könnten weitere 45 Millionen durch Privatisierungen einstreichen. Zur Erinnerung: Vor einem Jahr hatte es in Arequipa, der zweitgrößten Stadt des Landes, heftige Unruhen gegeben, weil die Regierung ein örtliches Stromversorgungsunternehmen privatisieren wollte. Drei Menschen wurden bei den Auseinandersetzungen getötet. Die Regierung zog schließlich ihren Plan zurück. Nun sollen die Regionalregierungen durchsetzen, was Toledo nicht schaffte. Mit besseren Argumenten, können sie doch der Bevölkerung die folgende Alternative anbieten: Entweder wir privatisieren oder wir bauen keine Straßen.
Für den linken Kongressabgeordneten Javier Diez Canseco vertritt die Regierung ganz eindeutig die Interessen der Großunternehmen im Land. Zum Beispiel die Steuerpolitik: Einige Minenunternehmen zahlten jahrelang nicht einmal Einkommenssteuern. Verantwortlich dafür war zunächst die Regierung Fujimori, die Investitionsanreize schaffen wollte und sich auf ähnliche Praktiken in den Nachbarländern berief. Damit nicht genug: Fujimori begünstigte große Dienstleistungsunternehmen durch ein Fusionsgesetz. Darin wurde festgelegt, dass Firmen, die fusionierten, ihre Aktiva doppelt abschreiben durften. Das machten sie so geschickt, dass schließlich überhaupt keine Gewinne mehr übrig blieben und folglich auch keine Einkommenssteuern mehr zu zahlen waren. Wenn ein großes Unternehmen ein kleines schluckte, so galt dies bereits als Fusion. Bis heute hat der peruanische Staat allein durch diese Praxis etwa eine Milliarden Dollar an Steuereinnahmen verloren. Doch die Regierung Toledos unternimmt keine Anstrengungen, das Steuersystem zu reformieren. Bemerkenswert in diesem Zusammenhang: Pedro Paul Kuczinski, Toledos erster Wirtschaftsminister, saß bis zum Jahr 2000 im Präsidium von Luz del Sur, einem Stromunternehmen, das besonders von den Steuergesetzen profitierte.

Leichengräber im Innenressort

„Die Mehrheit der Peruaner will einen Richtungswechsel, und den hat es nicht gegeben!“ sagt Javier Diez Canseco. Doch selbst der anfängliche Reformeifer ist inzwischen verpufft. Das Beispiel des Innenressorts: Ende Januar entließ Toledo den bisherigen Amtsinhaber Gino Costa, der für eine weitgehende Reform von Polizei und Geheimdienst stand. Zusammen mit seinem unmittelbaren Vorgänger Fernando Rospigliosi, der auf den Posten eines Geheimdienstchefs weggelobt worden war, hatte Costa dafür gesorgt, dass zahlreiche korrupte oder kriminelle Polizeibeamte ihren Dienst quittieren mussten. Costa und Rospigliosi setzten eine Ombudsfrau ein, mit deren Hilfe untere Dienstgrade sich von jetzt an besser gegen Übergriffe oder Schikanen wehren können. Die straff militärisch organisierte Polizei wollten sie mit einem neuen Ausbildungskonzept an demokratischeren Werten orientieren. Schließlich versuchte Rospigliosi, den Geheimdienst der Kontrolle der Armee zu entziehen. Die Reform stieß innerhalb von Polizei und Armee auf harten Widerstand. Der neue Minister wird vermutlich ihr Leichengräber sein.
In der Armee sieht es nicht anders aus. Verteidigungsminister Aurélio Loret de Mola verharmlost und vertuscht, dass in den letzten Jahren 56 Rekruten durch Schikanen getötet und weitere 118 schwer gefoltert wurden. Offiziere, die wegen Korruption oder Menschenrechtsverletzungen angeklagt werden, brauchen sich wegen der Anwaltskosten keine Sorgen zu machen: Das Ministerium zahlt mit Steuergeldern. Und schließlich ist nicht zu erkennen, dass die Armee mit der Justiz bei der Aufarbeitung der Verbrechen während des Bürgerkriegs zusammenarbeitet. Die Streitkräfte haben zwischen 1980 und 1992 etwa 15000 Menschen massakriert. Nicht ein Offizier wurde bisher dafür zur Verantwortung gezogen.
Als Alejandro Toledo im Juli 2001 sein Mandat antrat, stand ihm nach Einschätzung des Sozialwissenschaftlers Julio Cotler „ein Luxuskabinett“ zur Seite, „die besten Leute, die es in Peru auf ihrem Fachgebiet gibt.“ Keiner von ihnen gehörte Toledos Wahlbündnis Peru Posible an. Abgesehen vom Wirtschaftsminister Kuczinski waren viele Minister als Reformkräfte aus der ehemaligen Linken bekannt. Sie alle wurden nach einem Jahr entlassen – Einfach so, ohne Begründung und in fast allen Fällen ohne gleichwertigen Ersatz. So ist die Karriere César Sanabrias, des frisch gebackenen Innenministers, von Korruptionsskandalen gespickt. Er und seine neuen Kollegen im Ministerrang sind ausnahmslos Parteigänger Toledos. Damit nicht genug: Toledo wird sogar vorgeworfen, Diplomatenstellen und wichtige Behördenposten mit Leuten aus seinem Umfeld besetzt zu haben. Selbst mit dem korrupten Umfeld Fujimoris pflegt der Präsident Umgang. So verhandelte er nachweislich mit den Verantwortlichen des Fernsehkanals cinco, die das Fujimori-Regime mit übelster Propaganda unterstützen, natürlich gegen üppige Honorare.
Politische Beobachter bescheinigen dem Präsidenten Unerfahrenheit und Konzeptlosigkeit. Wenigstens ein Konzept dürfte er aber haben: Er meidet Auseinandersetzungen mit mächtigen Interessensgruppen wie den Unternehmern oder dem ausgewechselten Offiziersstab der Polizei und der Armee. Er sucht den Weg des geringsten Widerstands. Doch den kann er nur gehen, wenn in den eigenen Reihen Ruhe herrscht.
Augusto Alvarez, Chefredakteur einer bekannten Tageszeitung in Lima, beschreibt drei Phasen in der Amtsperiode peruanischer Präsidenten: „Sie starten in der Regel mit einem überparteilichen, kompetenten Regierungsteam von Spezialisten. Nach und nach ersetzen sie diese Minister durch Speichellecker. Und gegen Ende ihrer Amtsperiode sitzen nur noch Spitzbuben im Kabinett.“ Für die Amtszeit Fujimoris trifft das hundertprozentig zu. Alejandro Toledo befindet sich ganz offensichtlich in der zweiten Phase. Das verheißt für die Zukunft nichts Gutes.

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