Gewalt und Staat | Nummer 397/398 - Juli/August 2007

Verfluchte Erbschaft

Geschichte eines Narcostaats

Die staatliche Herrschaft und der Handel mit Rauschmitteln sind in Mexiko ein symbiotischer Fortsetzungsroman, der immer wieder neu erzählt wird. Unter der Regierung Fox wurde die Drogenbekämpfung zunehmend militarisiert. Auch der neue Präsident Calderón führt diese Politik fort. Der Verteilungskrieg der Drogenkartelle eskaliert jedoch weiter.

Nils Brock

So viel Gewalt, täglich neue Horrornachrichten im Fernsehen,“ beschwert sich eine empörte Männerstimme. „Aber Papi, es ist doch gut, wenn das Militär gegen die Drogenhändler vorgeht, oder?“ Darauf entgegnet Papi überrascht: „Nun, ja klar meine Kleine, irgendwo schon.” Und während in der väterlichen Stimme noch leise Zweifel anklingen, tut der Kindermund bereits die simple Wahrheit kund: „Wenn das Militär gegen die Narcos gewinnt, dann werden keine Drogen mehr auf dem Schulhof verkauft werden. Dann können wir endlich wieder in Sicherheit leben…”
So hört es sich an, wenn die mexikanische Regierung in Radiospots ihr derzeitiges „robustes” Vorgehen gegen den organisierten Drogenhandel rechtfertigt. Denn seit dem von Wahlbetrugsvorwürfen überschatteten Amtsantritt von Präsident Felipe Calderón im Dezember letzten Jahres prägen vor allem Militäreinsätze, Straßensperren, das medienwirksame tonnenweise Verbrennen von Marihuanapflanzen und das Abschieben von Drogengrößen wie Osiel Cárdenas Guillén die mexikanische Innenpolitik. Was anfangs noch als gelungener Legitimierungsversuch eines umstrittenen Präsidenten gewertet wurde, kritisiert die linksliberale Presse wie die Wochenzeitung Proceso inzwischen hämisch „Calderóns Irak”. Eine Exitoption gibt es nicht.
Die aktuellen Militäreinsätze haben den seit Mitte der 1990er Jahre andauernden blutigen Verteilungskrieg zwischen den mexikanischen Drogenkartellen um Anbaugebiete, Schmuggelrouten und die Gunst polizeilicher und politischer Komplizen bisher nicht einmal eindämmen können. Im Gegenteil, seit Dezember vergangenen Jahres wurden bereits über 1.000 Ermordungen im Zusammenhang mit dem Drogenhandel vermeldet.

Der Staat mischt mit

Das weiterführende ambitionierte bis illusorische Ziel der mexikanischen Regierung, den Anbau, Handel und Schmuggel von illegalisierten Drogen im Land gänzlich zu unterbinden, hat Präsident Calderón deshalb schon mal vorsorglich frühestens für die kommende Amtszeit prognostiziert. In seiner Regierungsperiode sei das langfristig gewachsene strukturelle Problem des Drogenhandels trotz tausender unermüdlicher Militärs nicht zu lösen.
Zumindest in diesem Punkt scheint der Präsident der Partei der Nationalen Aktion (PAN) recht zu haben. Doch gleichzeitig blendet die Regierung Calderón auch konsequent eine der strukturellen Stärken des narkotischen Unternehmertums in Mexiko aus. Staatliche Institutionen und ihre Politik sind seit dem 19. Jahrhundert ein wichtiger Geschäftspartner, wenn nicht gar Geschäftsführer beim lukrativen Handel mit Rauschmitteln. Auch die jetzt zu „Rettern der Nation” verklärten Militärs, spielen bereits seit Jahrzehnten eine wichtige Rolle beim Schutz von Handelsrouten. Ganze Einheiten bessern ihren monatlichen Grundsold von weniger als 300 Euro pro Kopf teils mit Auftragsjobs für die Kartelle auf.
Angesichts solcher staatlich-narkotischer Jointventures, erscheinen die Werbespots der mexikanischen Regierung geradezu realitätsfremd. DrogenproduzentInnen und -händlerInnen sind bei weitem kein gesellschaftlicher Fremdkörper, den man durch ein paar Straßensperren und Verhaftungen einfach aufhalten könnte. Der Staat ist vom Dorfpolizisten bis zum Regierungssprecher oft mit von der Partie, ein dynamisches Nehmen und Geben, dass sich in der Geschichte des Landes immer wieder neu erfunden hat: Von einstigen lokalen Machthabern, zu den berühmten glamourösen Kartellen in Tijuana und Ciudad Juárez, bis hin zu scheinbar religiös-puritanischen Mini-Kartellen wie der „Familie aus Michoacán.”
Historisch betrachtet ist eine Beteiligung des mexikanischen Staates beim Anbau und Handel mit Drogen eher die Regel als die Ausnahme. Bis Mitte des Zweiten Weltkriegs war die Tortilla-Nation wichtiger Zulieferer in Sachen Hanffasern für die US-Marine und Rohopiums für die Pharmaindustrie des nördlichen Nachbarlandes. Nach der Illegalisierung dieser beiden potenten Pflanzen in den USA sprach sich auch die mexikanische Regierung öffentlich gegen den Handel der beiden psychoaktiv einsetzbaren Pflanzen aus. Doch diese offiziellen Lippenbekenntnisse taten dem Anbau keinen Abbruch. Weiterhin wuchs die Nachfrage nach Rauschmitteln nördlich der Grenze. Der narkotische Agrarhandel war weniger auf klandestine Praktiken angewiesen, als auf bestehende und neu geknüpfte Kontakte zu staatlichen VertreterInnen. Bis in die 1970er Jahre garantierten vor allem Bündnisse mit lokalen, oft als Kaziken bezeichneten Machthabern ungestörte Ernten und Handel. Bürgermeister, Polizeichefs oder Gouverneure beteiligten sich aktiv am Drogenhandel, oder kassierten zumindest Schutzgelder für Anbaugebiete und Transportrouten.
Schon seit Ende der 1950er Jahre entwickelte sich Mexiko vom Anbauland auch verstärkt zu einem Transitland für Kokain aus Kolumbien. Anfangs noch im kleinen Stil, als exotische Zugabe mit den Graslieferungen transportiert, wurde das weiße Pulver bald zum Exportschlager.
Als es den US-Behörden in den 1980er Jahren gelang, die Handelsroute Bogotá-Miami dicht zu machen, stiegen die mexikanischen Capos zu wichtigen Zwischenhändlern auf. Damit verbunden erweiterten die bis dato vor allem im Norden des Landes operierenden Drogenunternehmen ihren Geschäftskreis in andere Bundesstaaten. Die immer komplexer zu handhabenden Handelsoperationen und die immer größeren Lieferungen sprengten jedoch bald den Rahmen der klassischen Kartellstrukturen. Die vertikalen Hierarchien machten die Narco-Unternehmen anfällig für Verrat und sorgten zunehmend für Streitigkeiten unter ambitionierten Geschäftspartnern anderer Regionen. Selbst einst mächtige Kaziken konnten in den 1980er Jahren ihre regionalen Ansprüche nicht mehr gegen die Konkurrenz verteidigen. Die ausschließlich lokalen Bündnisse taugten nicht mehr im inzwischen landesweiten Wettbewerb um Handelswege und staatliche Protektion.

Teile und herrsche

Statt Macht anzuhäufen, Macht verteilen – mit diesem modus operandi revolutionierte Miguel Ángel Félix Gallardo den mexikanischen Drogenhandel. Seit 1985 führte der „Chef der Chefs” die Geschäfte des Kartells in Guadalajara und etablierte schnell eine landesweite Holding, ein Netzwerk aus HandelsvertreterInnen, die temporäre Allianzen knüpften und über eine große Mobilität auf dem gesamten Territorium verfügten. Die unabhängig voneinander operierenden regionalen Zellen verfügten über weitgehenden Schutz des mexikanischen Polizeiapparats. Félix Gallardo, der vor seiner Narco-Karriere als Kriminalpolizist arbeitete, kannte die Operationsweise der unterschiedlichen Polizeieinheiten genau und wusste sich die Gesetzeshüter zu erkaufen, die seiner Organisation nützlich waren, um ungestört zu arbeiten und die Konkurrenz auszuschalten. Das Konzept war ausgesprochen erfolgreich: Nach weniger als einem halben Jahrzehnt unter Führung von Félix Gallardo wickelte das Kartell in Guadalajara den größten Teil des Kokainhandels ab und kontrollierte 70 Prozent des Opium- und Marihuanaanbaus in Nordmexiko.
Seit dem geschäftlichen Erfolg des Guadalajara-Kartells kursiert in Mexiko auch das Bonmot „Jeder Regierung ihr Kartell”. Unter der Amtszeit von Miguel de la Madrid (1982-1988) konnte sich Félix Gallardo nahezu unbegrenzter Straflosigkeit sicher sein. Unter bewusster Bevorzugung eines Kartells versuchten die mexikanischen Regierungen fortan das narkotische Handelsvolumen zu kontrollieren, an dessen Gewinnen
staatliche VertreterInnen selbstverständlich beteiligt waren. Nur so ist das Paradoxon zu verstehen, dass der „Chef der Chefs” offiziell der meistgesuchteste Drogenboss Mexikos war und gleichzeitig ein gern gesehener Gast auf öffentlichen Festen.
In der folgenden Präsidentschaftperiode von Carlos Salinas (1988-1994), dem oft auch als „Narcopräsidenten” geadelten Staatsoberhaupt, stieg Juan García Ábrego, Gründer des „Cartel del Golfo“, zum von der Regierung bevorzugten Capo auf, dessen Abstieg als Drogengröße fast zeitgleich mit dem Ende von Salinas Amtszeit zusammenfällt. In den folgenden sechs Jahren, in denen Ernesto Zedillo (1994-2000) das Land regierte, hob der „Herr des Himmels”, Amado Carrillo Fuentes, ab und machte erneut das Juárezkartell zum am besten protektionierten Drogenkartell des Landes. Doch auch wenn der „Herr des Himmels“ von staatlicher Seite bestens geschützt war, hatte sich bereits Anfang der 1990er Jahre die Koexistenz der mexikanischen Kartelle zu einem immer brutaleren Machtkampf entwickelt. Der Staat, der bis zu diesem Zeitpunkt die Machtverhältnisse im Drogenhandel aktiv mitgestaltete, schien nicht länger das Zünglein an der Waage zu sein.

Freihandel fördert Drogenanbau

Auch das 1994 zwischen Mexiko, Kanada und den USA in Kraft getretene nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA) beförderte den Drogenanbau und -handel in Mexiko. Die konzurrenzlos billigen Importe aus den USA machten den Anbau legaler Feldfrüchte immer weniger lukrativ für mexikanische Kleinbauern und -bäuerinnen. Heute, 13 Jahre später, soll in Mexiko auf einem Drittel der nutzbaren Agrarfläche Marihuana und Schlafmohn angebaut werden.
Gleichzeitig erhielt jedoch auch der US-mexikanische Sicherheitsdiskurs in den 1990er Jahren eine entscheidende Wendung. Die US-amerikanische Drogenbehörde DEA, welche seit Jahren den mexikanischen Polizeiapparat als eines der Haupthindernisse für die Aufklärung der Drogenkriminalität geißelte, forderte brüsk eine verstärkte Beteiligung des Militärs bei Operationen gegen den Drogenhandel und ein verstärktes Engagement innerhalb der als korrupt geltenden Staatsanwaltschaft.
Leiter narkotischer Handelsgesellschaften, wie der damalige Geschäftsführer des Golfkartells, Osiel Cárdenas Guillén, kamen zu einem ähnlichen Schluss. Der Capo ließ alle seine Kontakte spielen, um aus den Spezialeinheiten des mexikanischen Militärs eine eigene Schutztruppe zu rekrutieren. Innerhalb weniger Jahre wechselten 30 Soldaten des Elitekommandos Grupo Aeromóvil de Fuerzas Especiales (GAFE) die Seiten und bildeten den Kern des heute als Zetas bekannten bewaffneten Flügels des Golfkartells. Um wieviele Mitglieder sich diese Einheit bis heute verstärkt hat, ist ungewiss. Ebenso ist unklar, wieviele ehemalige Militärs heute in Diensten des Kartells stehen. Sicher ist dagegen, dass die Zetas heute durch ehemalige guatemaltekische Elitesoldaten verstärkt werden und auch das zweite heute führende Drogenunternehmen „Cartel de Sinaloa“ mit den Pelones über eine ähnlich schlagkräftige Einsatztruppe verfügt.
Bei seinem Amtsantritt im Jahr 2000 kündigte der „Präsident des Wandels” Vicente Fox dem narcotráfico in Mexiko den Kampf an. Mit dem Programm „Sicheres Mexiko” verschärfte Fox das punktuelle Vorgehen gegen die Kartelle: Groß angelegte Polizeioperationen, Reformen innerhalb staatlicher Organisationen wie der Staatsanwaltschaft, verstärkte Auslieferung einzelner Capos an US-Vollzugsanstalten – all das sollte den zunehmenden Verteilungskrieg zwischen den Kartellen beenden und den Drogenhandel eindämmen.
Doch die staatliche Offensive heizte den Konflikt zwischen den Kartellen nur weiter an. Die Verhaftung einzelner involvierter Polizisten schwächte zwar bestehende lokale Bündnisse, ermutigte damit aber auch konkurrierenden kriminellen Organisationen, sich der Gebiete zu bemächtigen. Unter der Regierung Fox dehnte sich der bewaffnete Konflikt zwischen den Drogenkartellen auf die Hälfte des mexikanischen Territoriums aus. Der damalige Gouverneur von Sinaloa Juan S. Millán resümierte das Vorgehen der mexikanischen Bundesregierung so: „Fox gab einige Schüsse mit der Schrotflinte ab, aber er vergaß die Scharfschützen.”
Auch die Reform der Staatsanwaltschaft kann rückblickend als gescheitert betrachtet werden. Schon kurz nach dem Amtsantritt von Vicente Fox wurde bekannt, dass innerhalb der Institution Ämter von den Kartellen gekauft wurden, um so für bestimmte Bundesstaaten juristischen Schutz zu erhalten. Gleichzeitig wurde die PGR unter Fox weiter militarisiert. Als Oberstaatsanwalt wurde General Rafael Macedo de la Concha eingesetzt, der die Ermittlungsarbeit beim Drogenhandel zunehmend dem Militär übertrug. Fortan schuf die starke Militärpräsenz immer wieder Konflikte innerhalb des Staatsapparats. Polizei und zivile staatliche Institutionen verweigerten den Uniformierten die Mitarbeit, blockierten den Austausch von Daten und geheimdienstlichen Untersuchungen.
Unterdessen wurden auch Gerüchte laut, dass die „Regierung des Wandels” mit Gefolgsleuten der Narcos gespickt sei. So zeichnete der US-amerikanische Geheimdienst CIA ein Gespräch zwischen Nahúm Acosta Lugo, dem Koordinator der Präsidentschaftsreisen, und Joaquín „El Chapo” Guzmán auf, in dem der Drogenboss dem Regierungsmitarbeiter ein üppiges Weihnachtsgeschenk versprach. Acosta Lugo trat 2004 schließlich aus persönlichen Gründen von seinem Amt zurück. In den vorherigen Monaten war er wiederholt der Geldwäsche für das Kartell von Sinaloa bezichtigt worden.
Während die Kooperation zwischen staatlichen Institutionen und dem Narcobusiness in der Amtsperiode von Vicente Fox scheinbar kaum gelitten hat, spitzte sich der Konflikt zwischen den beiden führenden Drogenallianzen, dem Bündnis zwischen dem Sinaloakartell und den Brüdern Beltrán Leyva sowie zwischen dem Golfokartell und dem Kartell in Tijuana weiter zu. Seit dem Sommer 2005 streiten die beiden Jointventures um die Vorherrschaft im Bundesstaat Guerrero und seit neuerem auch wieder um die Handelshohheit in Tamaulipas. Ein Konflikt um die wichtigsten Handelsrouten des Landes, der immer weiter eskaliert.

Neue Drogen gleich neue Akteure

Vor diesem Hintergrund prophezeit der mexikanische Journalist Ricardo Rivelos in seinem jüngst veröffentlichten Aufsatz „Verfluchte Erbschaft” dem aktuellen Präsidenten Felipe Calderón eine schwierige Amtszeit. Zunächst kritisiert der Journalist des Proceso die staatliche Ermittlungsarbeit als äußerst schwierig. Die Berichte der einzelnen polizeilichen und geheimdienstlichen Institutionen seien widersprüchlich und erlaubten kaum die wichtigen Verbindungen zwischen Drogenkartellen und deren „legalen Geschäften” offenzulegen – falls dies denn erwünscht sei. So werde auch weiterhin Geld beim Bau von Shoppingmalls, privaten Krankenhäusern und Luxushotels gewaschen. Des Weiteren werde Mexiko zunehmend als Absatzgebiet für die Produktpalette der Kartelle entdeckt, so Rivelos weiter. Eine Entwicklung, auf welche die derzeitige Regierung bisher lediglich mit repressiven Militäreinsätzen gegen die VerkäuferInnen geantwortet habe. Gleichzeitig habe die Herstellung von synthetischen Drogen neue Akteure auf dem Drogenmarkt hervorgebracht. Neben den Amezcua-Brüdern, den „Königen der Amphetamine”, sind in Tijuana und anderen Städten unzählige Kleinstlabore entstanden, die längst außerhalb der Kontrolle der Kartell-Allianzen kooperieren.
Die Chemolabore sind nicht die einzigen, welche das bisher recht übersichtliche Tableau an Drogenkartellen aufmischen. Ende vergangenen Jahres meldete sich in Michoacán erstmals öffentlich die „Familia” zu Wort. Ihr Sprecher „el Tío” zitiert in Pressegesprächen gern die Bibel und lässt verlauten, den Bundesstaat von allen nicht einheimischen DrogenhändlerInnen und Crack-VerkäuferInnen „reinigen” zu wollen. Die „Familie“, die eine Art Franchise-Unternehmen des Golfkartells zu sein scheint, strebt nach eigenen Angaben geschäftliche Unabhängigkeit an und will die Gesundheitspolitik maßgeblich mitgestalten. Für dieses Vorhaben steht der Organisation – wiederum nach eigenen Angaben – ein bewaffnetes Kommando von 4.000 Leuten bereit. Neben der geographisch bedeutsamen Lage scheint auch die Nachfrage in Michoacán interessant für die „Narcochristen”: Nach Angaben der Bundesstaatsanwaltschaft liegt der tägliche Verbrauch in dem Bundesstaat bei 16 Kilo Kokain.
Neben Ravelos kritisieren auch viele weitere akademische und journalistische BeobachterInnen die militärische Antwort Calderóns auf diese Entwicklungen als gefährlich bis kurzsichtig. Zum einen wird befürchtet, dass die Abstellung tausender Soldaten für den „Krieg gegen die Drogen” wenig Erfolg und vielmehr eine weitere Verquickung des Militärs mit dem Drogenhandel bringen wird. So geschehen in Kolumbien, und gerade die erfolglose Anti-Drogenpolitik Kolumbiens der 90er Jahre scheint nach Meinung vieler ExpertInnen Vorbild für die jetzige mexikanische Regierungsoffensive zu sein. Dort haben auch massive Militär- und Polzeieinsätze die Abschiebung hunderter Narcos und das repressive Vorgehen gegen die ProduzentInnen den lukrativen Handel mit Rauschmitteln nicht eindämmen können.
Kritiker wie Ravelos lesen die aktuelle militärische Offensive Calderóns jedoch gar nicht als eine Mission, den mexikanischen Drogenhandel an sich zu bekämpfen, sondern vielmehr als Versuch, den Markt zu regulieren, den unkontrollierten Handel mit synthetischen Drogen zu unterbinden und den anhaltenden Konflikt der großen Kartell-Allianzen zugunsten einer Partei zu beenden. Folgt man dieser These, dann lautet die Frage: Wer wird der Capo der kommenden sechs Jahre?

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