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Zwischen Aufstand und Verhandlung

Ein Dialog über “die Dialoge”

Maria: Laß uns als ersten Schritt beschreiben, was in jedem Land passiert.

Lea: In Guatemala hat die URNG seit März Gespräche mit den Parteien, mit den UnternehmerInnen und mit den religiösen Gruppen geführt. Ende Oktober wird sie sich mit den Gewerkschaften und anderen Volksorganisationen tref­fen. Am Ende dieses Weges sind Verhandlungen mit der Regierung und dem Militär vorgesehen. Bisher gibt es ein Abkommen, das in spanien unterzeich­nete “Abkommmen von El Escorial” (siehe LN 194/195), in dem sich die Par­teien verpflichten, eine “Verfassungsgebende Versammlung” einzuberufen. Beim letzten Treffen mit den religiösen Gruppen Ende September hat die URNG einen Katalog mit Vorschlägen für soziale, politische und wirtschaftli­che Veränderungen aufgestellt.

Maria: Die FMLN dagegen hat Ende September ihre Vorschläge in Form eines Regierungsprogramms präsentiert (siehe Artikel in diesem Heft). Der Dialog-Prozess in El Salvador ist schon weiter fortgeschritten als in Guatemala. Zwar stagnieren die Verhandlungen zwischen Regierung und Guerilla seit dem zweiten Treffen in San José im August, weil es keine Annäherung bei dem wichtigsten der sieben zu verhan­delnden Themen gibt, der Entmilitarisierung. Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, daß der Prozess der Verhand­lungen selbst ein unheimlich wichtiger ist. Die Verhandlungen, die im April in Genf begonnen haben, sind schon der vierte Dialogzyklus zwischen Regierung und Guerilla seit 1984. Und die neue Qualität der Treffen in diesem Jahr ist in drei Punkten zusammen­zufassen: Allein die Tatsache, daß die Regierung Christiani überhaupt Verhandlungen akzeptiert, ist ein großer Fortschritt. Bei den Treffen 1984, 1987 und 1989 hat es sich lediglich um “Gespräche” gehan­delt. Es ist niemals soweit gekommen, daß die Regierung tatsächlich bereit war, über Strukturen der Gesellschaft zu verhandeln. Der zweite wichtige Punkt ist, daß die Verhand­lungen jetzt unter Aufsicht der Vereinten Nationen stattfinden. Das bedeutet, daß beide Verhandlungsseiten unter dem Druck stehen, sich ernsthaft um Ergebnisse zu bemühen. Der dritte wichtige Punkt ist die Einbeziehung gesell­schaftlicher Gruppen. Das heißt, beide Verhandlungs­seiten, sowohl die FMLN als auch die Regierung treten regelmäßig mit den gesellschaftlichen Kräften in Kontakt. Die Ergebnisse der nationalen Diskus­sion werden ständig in die Verhandlungen hineingetragen.

Lea: Auch in Guatemala hat es schon frühere Versuche zu einem Dialog gegeben, beispielsweise nachdem 1987 der mittelamerikanische Friedensvertrag “Esquipulas II” unterzeichnet wurde. Doch offensichtlich setzten die guatemaltekischen Militärs die Regierung Cerezo unter Druck, so daß diese das Treffen mit der URNG im September 1987 aus rein formalen Gründen abhielt, aber schon im voraus klar war, daß es platzen würde. Und warum ist bei den vorherigen Dialogrunden in El Salvador kein Ergebnis heraus­gekommen?

Maria: Bisher hat die Regierung immer gesagt: Grundbedingung für eine Verhandlung ist, daß die FMLN die Waffen niederlegt. Das hat die FMLN nie akzeptiert.

Lea: Jetzt haben also beide Regierungen zum ersten Mal in Verhandlungen eingewilligt, obwohl die Guerillas ihre Waffen behalten.

Maria: Und Cristiani hat sich darauf eingelassen, daß zuerst politische Abkom­men geschlossen werden, bevor über einen Waffenstillstand geredet wird.

Lea: Um es bis hierher zusammenzufassen: Hinter dem Wort “Dialog” verbergen sich ganz verschiedene Inhalte. Das können Verhandlungen oder Gespräche sein. Verhandlungen können nur zwischen Machtgruppen stattfinden. In Guatemala hat es bisher noch keine Verhandlungen gegeben, weil die URNG noch nicht mit Regierung oder Militär an einem Tisch gesessen hat.

“Was be­deutet aber jetzt der Dialog innerhalb
der Strategie der FMLN und der URNG?”

Maria: Sie konnte also noch keine Abkommen über eine Entmilitarisierung schließen. Bisher ging es lediglich darum, klarzustellen, welche Position jedeR vertritt. Im Unterschied zu El Salvador werden in Guatemala innerhalb der Gesellschaft Diskussionen geführt, bevor die Guerilla in Verhandlungen mit der Regierung eintritt, während diese Prozesse in El Salvador gleichzeitig laufen.

Lea: Okay, Du kannst zwar nicht mit Gruppen verhandeln, die nicht an der Macht beteiligt sind. Auf der anderen Seite kannst Du aber auch mit der Regie­rung einen Dialog führen, der über die Qualität eines Gesprächs nicht hinaus­kommt, so wie es in El Salvador in den letzten Jahren der Fall war. Was be­deutet aber jetzt der Dialog innerhalb der Strategie der FMLN und der URNG?

Maria: Die FMLN hat immer einen integrierten Kampf geführt. “Integriert” heißt Einheit von bewaffnetem Kampf mit gleichzeitigem Bemühen um Verhand­lungen und politischer Arbeit mit den Massenbewegungen. Seit zwei Jahren wird von der FMLN auch die internationale diplomatische Ebene mit einbezo­gen. Entscheidend ist, diese vier Standbeine der revolutionären Strategie zu gewichten. Bis fast Mitte der 80er Jahre war der bewaffnete Kampf das stärkste Standbein. Seitdem hat die FMLN ihre Stärke auf politisch-diplomatischer Ebene ausgebaut.

Lea: Diese generelle Strategie wird so ähnlich auch von der URNG formuliert. Sie fordert schon seit 1986 Verhandlungen mit der Regierung. Die politisch-diplomatische Ebene ist aber erst seit 1990 von einem taktischen Element zu einem strategischen geworden, neben dem bewaffneten Kampf, dem Kampf der Massen und der internationalen Arbeit. Die Begründung erscheint mir widersprüchlich. Einerseits sagen sie optimistisch, auf diesem Gebiet ist jetzt etwas zu erreichen, auf der anderen Seite sieht die URNG die Befreiungs­bewegungen in einer defensiven Position. Durch den Ausbau der militärischen Hegemonie der USA nach der Intervention in Panama, der Regierungsüber­gabe der SandinistInnen in Nicaragua und der Auflösung des sozialistischen Lagers hätten sich die äußeren Bedinungen so verschlechtert, daß eine Revolu­tion im Augenblich nicht möglich sei.

Maria: Aber ich glaube, es geht nicht darum, die verschiedenen Ebenen der Stra­tegie gegeneinander auszuspielen. Für die FMLN war die Novemberoffensive die Grundlage für die jetzigen Verhandlungen, ohne die die Unternehmer heute nicht so einen Druck auf die Regierung ausüben würden. Sie haben materielle Verluste durch die Offensive der Guerilla gehabt und wollen jetzt politisch verhandeln. Eine Ebene unterstützt die andere. So wie die internatio­nale Diplomatie der Comandantes der FMLN dazu beigetragen hat, daß sie heute von der Regierung als politischer Machtfaktor ernster genommen wer­den. Aber beide Ebenen wären ohne den bewaffneten Kampf nicht denkbar. Also, für die FMLN und die URNG sind die Verhandlungen wichtig als Teil ihrer Strategie. Aber ebenso wichtig ist die politische Arbeit. Und ein Aus­druck davon ist der Diskussionsprozess innerhalb der Gesellschaft, das Suchen nach dem “Nationalen Konsens”.

Lea: Genau, der “Nationale Konsens” ist auch eines der viel benutzten Schlag­wörter.

Innerhalb eines ungünstigen Rahmens Spielräume schaffen…

Maria: Aber er ist mehr. Jetzt ist die Guerilla ernsthaft bereit, über ein Gesell­schaftsmodell mit Gruppen zu diskutieren, die bis vor einigen Jahren nur mit Waffen bekämpft wurden. 1986 hat die FMLN zum ersten Mal einen Konzer­tationsprozess allen Kräften des Landes ohne Ausnahme angeboten: “Es schliessen sich nur diejenigen selbst aus, die keine politische Lösung wollen”.

Lea: Eigentlich ist es nur ein sprachlicher Unterschied: Die URNG sagt, daß sie einen “Nationalen Konsens” schaffen will, der nur die Agraroligarchie und die reaktionärsten Teile des Militärs ausschließt.

Maria: Wenn wir jetzt sagen, daß es ein Erfolg für die Guerilla ist, mit der Regie­rung zu verhandeln, woran ist dieser Erfolg dann gemessen? Noch vor einigen Jahren galt für die FMLN: Ende des Krieges, das heißt, Sieg durch bewaffneten Kampf, gleich Machtübernahme. Diese Gleichung stimmt heute so nicht mehr. Die erste Hälfte – Sieg durch bewaffneten Kampf – wird heute von den Befrei­ungsbewegungen als unrealistisch angesehen und die zweite Hälfte, die Machtübernahme, ist zwar weiterhin das Ziel, aber es ist weiter in die Ferne gerückt.

Lea: Das heißt, daß versucht wird, innerhalb eines ungünstigen Rahmens Spiel­räume zu schaffen. Das hat ein ganz wichtiges Ergebnis: Die Befreiungsbewe­gungen sind diejenigen, die die Spielräume mit Waffen und am Verhand­lungstisch durchsetzen. Diese Spielräume werden aber von allen Volksorgani­sationen genutzt. So daß das langfristige Ziel, nämlich eine Änderung der Gesellschaft, von mehr Gruppen bestimmt wird, als nur von den bewaffneten. Das ist etwas worauf die URNG und die FMLN viel Wert legen. Ein Chef­kommandant der URNG hat das so ausgedrückt: “Für eine sozialistische Gesellschaft muß sich das guatemaltekische Volk selbst entscheiden, das werden wir, die Revolutionäre, ihm nicht aufdrücken”.

Maria: Auch die FMLN redet jetzt nicht vom Sozialismus, sondern von der “Demokratischen Revolution”. 1989 hat Joaquin Villalobos von der FMLN geschrieben: “Der Schritt zu einer Radikalisierung der Massen ist die Antwort auf die Repression und die Unterdrückung des Regimes, das keine Zugeständ­nisse machen will”. Vielleicht ist es möglich, aus dem Zitat den umgekehrten Schluß zu ziehen: Der Guerilla werden zur Zeit Spielräume eingeräumt. Dadurch hat sie die Möglichkeit, ein weniger radikales Element, die Verhand­lungen, in ihre Strategie zu integrieren. Der Grund, ihnen diese Spielräume zuzugestehen, beruht auf der Einschätzung, daß – durch die Veränderungen im Ost-West-Konflikt und in Nicaragua – die Guerilla schwächer sei. Das ist die Widersprüchlichkeit: Spielräume zu bekommen, aufgrund einer ange­nommenen Schwäche, diese aber zugleich auszunutzen zur Stärke.

Lea: Um zu verstehen, warum diese Verhandlungen eine Hoffnung bedeuten, war es für mich wichtig, mir klar zu machen, wie lange in den beiden Ländern schon gekämpft wird, wie lange es die Guerilla schon gibt, nämlich 30 Jahre in Guatemala und 20 Jahre in El Salvador. Und in beiden Ländern wurden die Revolutionen ja schon versucht, nämlich nach dem Sieg der SandinistInnen in Nicaragua. Und stell Dir vor, was das gekostet hat, wieviele Menschen schon gestorben sind! In der URNG gibt es dazu sehr kritische Stimmen: “Als wir dachten, die Revolution steht kurz vor der Tür, haben wir andere Mittel vernachlässigt und sind gescheitert; damals haben sich die Volksorganisatio­nen erhoben und sind ins Verderben gerannt”.

Maria: Ist denn die Guerilla wirklich in der Defensive, weil sie nicht militärisch die Macht ergreifen kann?

Lea: Andererseits kann sie ja auch nicht militärisch besiegt werden. – Das Paradox besteht doch darin: In beiden Ländern wird heute mit Waffen dafür gekämpft, eine Gesellschaft zu schaffen, in der der Zugang zur Macht ohne Waffen möglich ist. Für uns riecht das nach bürgerlicher Demokratie.

Maria: Ja, und innerhalb der FMLN werden auch sozialdemokratische Stand­punkte vertreten. Standpunkte, die ich nicht als radikal bezeichnen würde, aber die sie mit so radikalen Mitteln, mit Waffen, erkämpfen müssen. Die Schwierigkeiten, diesen ganzen Prozess klarzukriegen, hängen damit zusam­men, daß wir aus Europa kommen. Wir denken die Begriffe “Demokratie”, “bürgerlich” und “sozialdemokratisch” so, wie wir sie von uns kennen.

Lea: “Links” ist auch so ein Begriff. Für uns ist die Guerilla immer “links”. Links, aber in welcher Gesellschaft? Neulich hat jemand gesagt, die Guerilla entsteht nicht aus der extremen Linken sondern aus der extremen Notwendigkeit.

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