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Kanzlers Kurztrip

Er ist wohlbehalten von seinem Lateinamerikatrip zurückgekommen, der Kanzler aller Deutschen.
Eine knappe Woche hat sich Schröder von Mexiko bis Buenos Aires, mit Zwischenstopp in São Paulo und Brasilia, um – wie er es nannte – „mehr internationale Solidarität“ bemüht. Damit wollte er wohl einerseits feststellen, dass es zu wenig davon gäbe, und andererseits, dass auch die Solidarität ein relatives Gut ist, wenn sie nicht gerade uneingeschränkt versprochen wird.
In Aufenthaltszeiten lässt sich wohl des Kanzlers Gunst für das jeweilige Land messen. Nicht einmal 24 Stunden verweilte er in Argentinien – unter anderem, heißt es, weil ihn Horst Köhler, derzeitiger Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF), dazu gedrängt habe.
In Mexiko hielt es ihn ganze zwei Tage, in denen er von Freundschaft und deutsch-mexikanischem Kulturaustausch sprach. Den Worten folgten Taten: mit dem Ex-Nationalspieler Jürgen Klinsmann wurde nett gegen die Mexikaner gebolzt. An seiner übrigen Begleitmannschaft war abzulesen, in welcher Liga sonst gespielt wurde: In seiner 140-köpfigen Delegation waren mit Wirtschaftsminister Werner Müller, Siemensvorstand Heinrich von Pierer, VW-Chef Ferdinand Piech noch dreißig weitere Wirtschaftspotentaten vertreten.
Aus gutem Grund. Der lateinamerikanische Anteil am deutschen Außenhandel dümpelt bei etwa 2,5 Prozent. Als Exportnation müsse Deutschland die Chancen auf diesen Märkten wahren, betonte Schröder. Natürlich ohne dabei im Vorgarten der USA zu wildern, politisch korrekt lautet das in Schröders Worten: Lateinamerika brauche nicht weniger USA, sondern mehr Europa. Ob Brasilien außer mehr Europa auch mehr Atomkraft braucht, blieb ungeklärt. Das lag weniger an Schröders Skrupel, eine Exportbürgschaft für das geplante Siemens-Atomkraftwerk Angra III zu bewilligen, als vielmehr daran ,dass Brasilia den Bau noch nicht definitiv beschlossen hat. Dass Schröder wenn’s um die deutsche Wirtschaft geht, keine Skrupel kennt, hatte er bei seinem Indien-Trip mit der Zusage einer Bürgschaft für den Staudamm Tehri bereits unter Beweis gestellt – obwohl selbst der innerministerielle Rat der rot-grünen Regierung wegen menschenrechtlicher und Umweltschutzbedenken sich zu einer solchen Zusage nicht durchringen konnte.
In Mexiko und Brasilien pries Schröder die neoliberalen Reformen der letzten Jahre – in Argentinien nicht, obgleich das Land bis vor kurzem noch als Vorbild und neoliberaler Musterschüler galt. Immerhin will sich der Kanzler für eine stufenweise Wiederaufnahme der internationalen finanziellen Hilfe für den Pampastaat einsetzen. Doch des Konsenskanzlers rhetorische Einsätze sind Legion, ob in Sachen weltweiter Armutsbekämpfung oder Argentinien – selbst die Schatulle aufmachen, verhindert Eichels Sparkurs. Im Gegenteil: Er überbrachte im Verein mit dem Siemensvertreter eine schlechte Nachricht zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Weil der Staat am Rio de la Plata einen Vertrag über die Herstellung von Personalausweisen in Milliardenhöhe hatte platzen lassen, fand sich im Reisegepäck eine Forderung samt Klagedrohung von 600 Millionen US-Dollar, die Deutschlands eifrigster Exporteur als Schadensersatz verlangt.
Schröders letzte Delegationsreise – für diese Legislaturperiode – bot keine Überraschungen. Auffällig nur die Schnelligkeit, mit der die Ansichten über Wirtschaftskonzepte gewechselt werden, wie die Sommer- und Winteranzüge auf der Reise über den Kontinent. Ob in Bezug auf die vergangenen Jahre, in denen Argentinien immer der Musterknabe des IWF war, oder ob in Bezug auf das jeweilige Gastland: in Mexiko seien „Transformationsprozesse, die schmerzhaft für weite Teile der Bevölkerung sind und deshalb gelegentlichen Widerstand auslösen“ erforderlich und durch die Globalisierung bedingt.
Der von seinen lateinamerikanischen Kollegen gern als „Amigo“ betitelte Schröder ist kein Freund, zumindest kein guter. Er ist einer, der mit dir feiert, solange du selbst dein Bier bezahlst.

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